Rechtstipps zu "Unionsmarke"

„… als nationale Marke beim DPMA oder als Unionsmarke beim EUIPO angemeldet werden. Welche Variante besser geeignet ist, hängt von Ihrem geschäftlichen Tätigkeitsbereich ab. 1. Schutzbereich Deutsche Marke …“ Weiterlesen

„… Schutz in Deutschland möglicherweise nicht aus. Wer europaweit oder international tätig werden möchte, sollte frühzeitig überlegen, ob zusätzlich eine Unionsmarke (EU-Marke) oder eine internationale …“ Weiterlesen

„… 1918 eingetragenen deutschen Marke sowie einer Unionsmarke „Mensch ärgere Dich nicht“. Aufgrund der enormen Bekanntheit des Spiels genießt die Marke einen erweiterten Schutz. Abgemahnt wird die Nutzung …“ Weiterlesen

„… . Diese kann eine bereits eingetragene oder gerade im Anmeldeprozess befindliche deutsche oder Unionsmarke sein. Doch Achtung: Fällt die Basismarke weg, erlischt auch der internationale Markenschutz …“ Weiterlesen

„… von Unionsmarken (EU-Marken) und begleiten auf Wunsch auch die internationale Erweiterung nach Nordamerika und bei der WIPO – stets mit Blick auf Ihre wirtschaftlichen Ziele. Sprechen Sie uns gerne …“ Weiterlesen

„… manchmal an rechtlichen Details. Der Versuch der „European Super League Company“ (Sitz: Spanien), sich den Namen „The Super League“ als Unionsmarke schützen zu lassen, wurde vom Europäischen Markenamt …“ Weiterlesen

„… Gesellschaftsspiele, sowie der gleichlautenden Unionsmarke Nummer 002734267 vom 13. Juni 2002, für die Warenklassen 09 und 28. Forderungen laut Abmahnung: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen

„… , eingetragen unter der Nummer DE 293721 für Waren der Klasse 28, (u.a. für Gesellschaftsspiele), sowie der gleichlautenden Unionsmarke 002734267 vom 13. Juni 2002, für die Warenklassen 09 und 28 …“ Weiterlesen

„… und Accessoires. Die Waren werden oft mit dem berühmten Zeichen „ LOUIS VUITTON“ oder dem Monogramm gekennzeichnet. Diese sind unter anderem als Unionsmarken geschützt. Folglich werden bei etwaigen …“ Weiterlesen

„… , dass es sich um Fälschungen handelt. Die Firma Honda Motor Co., Ltd. ist u.a. Inhaberin der Markenrechte an der Europäischen Unionsmarke „ CBR “, eingetragen beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer …“ Weiterlesen

„… monopolisiert werden sollte. Dennoch sind die deutsche Wortmarke und die Unionsmarke offiziell zugunsten der CrossFit LLC eingetragen und schützt eine breite Palette von Waren und Dienstleistungen …“ Weiterlesen

„… ist. In diesem Zusammenhang wird auf den markenrechtlichen Schutz durch die deutsche Marke 302019015480 „IVI“ und durch die Unionsmarke 009302481 „IVI COLLECTION“ verwiesen. Im Weiteren wird unter …“ Weiterlesen

„… aufgeführt, die betroffenen ASINs, die Beschwerde-Nummer und die IP-Registrierung. Die IP-Registrierung beschreibt das eingetragene Schutzrecht, z.B. die Nummer einer Marke, der Unionsmarke …“ Weiterlesen

„… ist landläufig als Hersteller von Haushaltsgeräten, Consumers Elektronik und sog. Healthcare Produkten unter der Marke „Philips“ bekannt. Die Firma Philips hat verschiedene Unionsmarken als Bildmarke …“ Weiterlesen

„… gebracht wurde. Der Rechtsbegriff für diesen zulässigen Vertrieb heißt „Erschöpfung“ und ist z.B. für deutsche Marken in § 24 Markengesetz geregelt. Für eine europäische Marke (Unionsmarke) findet …“ Weiterlesen

„… sollen. Die Herrnhuter Sterne GmbH ist die Inhaberin der Unionsmarken „Herrnhuter“ sowie „Herrnhuter Stern“ . Die eingetragenen Marken sind unter anderem in den Klassen 11, 16 und 28 für Beleuchtungsgeräte …“ Weiterlesen

„… das Verbot von Smiley-förmigen Tiefkühlkartoffelprodukten wurde zurückgewiesen. Dieses Urteil bestätigt den starken Schutz von Unionsmarken im geschäftlichen Verkehr und sorgt für Klarheit …“ Weiterlesen

„… ) Die Unionsmarke "Komplizinnen" (Aktenzeichen 018878862) Beide Marken sind für verschiedene Waren der Klasse 25, darunter Pullover und Sweatshirts, eingetragen. Dies verleiht Frau Arnold umfassende …“ Weiterlesen

„… oder mit einem Namenszusatz das Kennzeichen „Dubai Schokolade“ enthalten, und zwar in der Nizza-Klasse 30 für Schokolade. Darunter ist eine Unionsmarke, vier deutsche Wortmarken und eine Wort-/Bildmarke …“ Weiterlesen

„… jedes Land, in dem Schutz begehrt wird, die stark variieren können. Wichtig ist: Sie benötigen zunächst eine Basismarke. Dies kann z.B. eine deutsche Marke, aber auch eine Unionsmarke sein. 3. Kosten …“ Weiterlesen

„… es auch in dem Rechtsstreit, der bis vor das Gericht der Europäischen Union getragen wurde. Der Hersteller der Spielfiguren hatte die Form der Figuren als dreidimensionale Unionsmarke eintragen lassen …“ Weiterlesen

„… Bildmarke verwendet wird, nicht als Unionsmarke schützbar ist. Das Urteil zeigt, dass einfache, generische Formen ohne starke, unterscheidende Merkmale in der EU keinen umfassenden Schutz genießen. Für …“ Weiterlesen

„… . Dies kann entweder durch die Eintragung einer Unionsmarke bei der Europäischen Union oder durch die Eintragung internationaler Marken über das Madrider System der Weltorganisation für geistiges Eigentum …“ Weiterlesen

„… der Unionsmarke: VW (UM 1354216). Die Volkswagen AG Abmahnung Der Abgemahnte soll es unterlassen, in der Europäischen Union im geschäftlichen Verkehr das Zeichen VW als Produktbezeichnung für Software …“ Weiterlesen