Rechtstipps zu "Unionsmarke" | Seite 5
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21.03.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… und vertreibt. In diesem Zusammenhang wird auf die Rechte an mehreren entsprechenden Marken verwiesen: Unionsmarke „Tamaris“, Registernummer 011869377 deutsche Marke „Tamaris“, Registernummer 1133638 …“ Weiterlesen
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17.03.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… &K Smoke Master GmbH ist Inhaberin der Marke „Da Vinci“, die unter der Registernummer 302017021598 in der Warenklasse 34 beim DPMA eingetragen ist. Die Wortmarke ist zudem als Unionsmarke unter …“ Weiterlesen
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17.03.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… mit Originalprodukten der H-D U.S.A. LLC. bestehen. Harley-Davidson würde unter anderem die Rechte an den Unionsmarken "HARLEY-DAVIDSON" (Nr. 1 172 329), "HARLEY" (Nr. 8 393 1), "HARLEY" (Nr. 3 530 219 …“ Weiterlesen
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08.03.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird ausgeführt, dass die Abmahner Inhaber der folgenden Unionsmarken sind: „Geometry Hookah“, Unionsmarke Nr. 018243081, „VZ …“ Weiterlesen
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23.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… vom 04.07.2019, Az. 312 O 29/18. Nach Art. 9 Abs. 2 Buchst. b) Unionsmarkenverordnung (UMV) ist es Dritten untersagt ein Zeichen zu benutzen, wenn das Zeichen mit der Unionsmarke identisch oder ihr ähnlich …“ Weiterlesen
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20.02.2022 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… ist ein Unternehmen, das Produkte und Dienstleistungen rund um Personal Training, Gesundheit, Ernährung und Fitness anbietet. Das Unternehmen ist die Inhaberin der Unionsmarke „CROSSFIT“, die unter …“ Weiterlesen
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25.02.2022 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… Marken wie „Porsche“ (Unionsmarke Nr. 73098) und dem „Porsche-Wappen“ (Unionsmarke Nr. 18113121). Porsche ist Inhaberin einer Vielzahl von eingetragenen Marken, wie den vorgenannten und zudem u.a. 911 …“ Weiterlesen
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14.02.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven werden sich zeitnah bei Ihnen wegen der kostenfreien Ersteinschätzung melden. Vorwurf: Verletzung der Unionsmarken „Porsche“, „Porsche-Wappen“ und weitere …“ Weiterlesen
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09.02.2022 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… , die im Einkauf deutlich günstiger sind, als Original-Waren des Luxuslabels - hier Louis Vuitton. Diese Sportschuhe werden mit dem sog. Toile Monogram, das als Unionsmarke geschützt ist, und/oder mit dem LV …“ Weiterlesen
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03.02.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… ) Eine Unionsmarke gewährt ihrem Inhaber nicht das Recht, die Benutzung der Marke für Waren zu untersagen, die unter dieser Marke von ihm oder mit seiner Zustimmung im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr …“ Weiterlesen
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02.02.2022 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… von Markenrechten, der VOLKSWAGEN AG, vorgeworfen. Die VOLKSWAGEN AG rügt die Verwendung des Zeichens „ BULLI “ in Gestalt der Unionsmarken UM 018155734 und UM 010851053, sowie der Internationalen Registrierung IR …“ Weiterlesen
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29.01.2022 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Logo genießt Schutz als Unionsmarke unter der Registernummer 003765278. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Erteilung …“ Weiterlesen
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25.01.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Dich nicht“ verletzt. Die Marke ist in Deutschland unter der Nummer DE 293721 und als Unionsmarke unter der Nummer 002734267 für bestimmte Warenklassen - u.a. Spiele - eingetragen. Kostenlose …“ Weiterlesen
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14.01.2022 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… aus der Unionsmarke 1536309 "MOTOR-HARLEY-DAVIDSON CYCLES" (Wort-/Bildmarke) darüber hinaus aus der Unionsmarke 000093931 "HARLEY" (Wortmarke) und der Unionsmarke 2134500 "HARLEY-DAVIDSSON" vor. Die anwaltlichen …“ Weiterlesen
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06.01.2022 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… . Ohne Zustimmung der Rechteinhaberin sei das Blechschild mit der Bezeichnung „Borussia Dortmund“ gekennzeichnet und beworben worden. Das Zeichen Borussia Dortmund ist als Unionsmarke beim …“ Weiterlesen
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17.02.2022 Rechtsanwalt Philipp Fürst„… , eine Unionsmarke anzumelden, die in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union Schutz genießt, wenn sich die unternehmerische Tätigkeit ausschließlich z. B. auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland …“ Weiterlesen
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01.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… sie geschützte Zeichen in markenverletzender Weise zu verwenden. Streitgegenständlich sind die folgenden Unionsmarken „VW im Kreis“(Wort-/Bildmarke) „Volkswagen“ „VW“ „RNS“ Der Abgemahnte habe die Zeichen …“ Weiterlesen
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02.12.2022 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… & Co. KG ist Inhaberin der Wortmarke „JETTE“, die sowohl als (Unionsmarke unter der Registernummer UM 003339306, als auch als nationale Marke beim DPMA unter der Registernummer DE 30213713 eingetragen …“ Weiterlesen
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05.11.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… “ beworben haben soll. Die Herrnhuter Sterne GmbH ist die Inhaberin der Unionsmarken „Herrnhuter“ sowie „Herrnhuter Stern“. Die eingetragenen Marken sind in den Klassen 11, 16 und 29 unter anderem für …“ Weiterlesen
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26.10.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… i.H.v. knapp 300,- Euro. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Bezeichnung „TÜV“ ist als Unionsmarke und deutsche Wort-Bildmarke geschützt. Der TÜV Markenverbund …“ Weiterlesen
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14.10.2021 Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)„… kann auch aus Unionsmarken oder international registrierten Marken erfolgen. - Ein Widerspruch gilt nur dann als eingelegt, wenn die Widerspruchsgebühr (derzeit € 250,00) innerhalb der laufenden Widerspruchsfrist …“ Weiterlesen
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01.10.2021 Rechtsanwalt Lars Rieck„… “ mit dem abgemahnten Betreiber. Verstoß gegen das Markenrecht? Die Marke „HARLEY“ ist als Unionsmarke geschützt und umfasst Waren und Dienstleistungen aus diversen sog. Nizza-Klassen. Das Bereitstellen …“ Weiterlesen
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29.09.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… an „LOUIS VUITTON“, dem Logo „LV“ sowie dem „Toile Monogram“. Sowohl das Logo „LV“ (000 015 602) also auch das „Toile Monogram“ (000 015 628) seien als Unionsmarken bei dem Amt der Europäischen Union …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… . Die CrossFit LLC ist Inhaberin der Marke CROSSFIT , die sowohl als (Unionsmarke unter der Registernummer 1285067, als auch als nationale Marke beim DPMA unter der Registernummer 302015035251 …“ Weiterlesen