Hilfreiche Rechtstipps rund ums Thema Verfassungsgericht
Der Themenbereich Verfassungsgericht beinhaltet vielfältige rechtliche Facetten und Fragestellungen. Sie möchten sich genauer informieren, was Sie in einem Rechtsstreit erwartet und wie Sie am besten handeln? Wichtige Hilfestellungen rund ums Thema Verfassungsgericht finden Sie in den nachfolgenden Rechtstipps, die dieses von unterschiedlichen Seiten beleuchten. Finden Sie jetzt den passenden Rechtstipp für Ihr Anliegen!
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Verfassungsgericht?
Rechtstipps zu "Verfassungsgericht" | Seite 6
-
02.08.2018 teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung„… , andere Auswahlkriterien werden an Bedeutung gewinnen. Allerdings müssen die verfassungsgerichtlichen Vorgaben erst bis Ende 2019 umgesetzt werden. Zudem beseitigt die Entscheidung nicht die Ursache …“ Weiterlesen
-
12.07.2018 Rechtsanwalt Ansgar Honsel„… , die vom Oberlandesgericht als unbegründet abgelehnt wurde. Dagegen legte der Betroffene Verfassungsbeschwerde ein. Das Verfassungsgericht gab dem Betroffenen recht und verwies das Verfahren zurück …“ Weiterlesen
-
09.07.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… auf ein faires Verfahren verletzt, so das Verfassungsgericht. Zudem bestehe im Hinblick auf die Durchsuchung kein Rechtsschutzbedürfnis. „Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dürfte …“ Weiterlesen
-
12.06.2018 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… Bedeutung haben wird. Das Verfassungsgericht hat die Rechte der Verteidigung in Bußgeldsachen und damit die Rechte des Betroffenen massiv gestärkt. Zusammengefasst hat der Verfassungsgerichtshof …“ Weiterlesen
-
21.06.2018 Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer„… : Rechtsvorschriften unterliegen dem Bestimmtheitsgrundsatz – und dieser könnte zum Problem für das BayPAG und die DSGVO werden. Wir dürfen gespannt sein, wie die Verfassungsgerichte dies sehen werden.“ Weiterlesen
-
12.04.2018 Ferdinand Mang, anwalt.de-Redaktion„… ist, wenn ein Gesetzesentwurf in den Bundestag eingebracht wird. Aus Sicht des Verfassungsgerichts ist kein Unterschied gegeben, ob die Bundesregierung zunächst den Entwurf dem Bundesrat oder dem Bundestag …“ Weiterlesen
-
26.03.2018 Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert„… nicht aus. Das Verfassungsgericht betont deutlich, dass die Staatsanwaltschaft zunächst grundrechtsschonende Maßnahmen hätte ergreifen müssen, die offensichtlich zahlreich zur Verfügung standen. Konkret …“ Weiterlesen
-
21.03.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… führte die Behörde aus, dass die Aktivitäten und Funktionen des Sportschützen in der Partei NPD, die gegen die verfassungsgerichtliche Ordnung gerichteten Bestrebungen der NPD unterstützt habe. Dagegen …“ Weiterlesen
-
22.02.2018 Rechtsanwalt Thomas Brand„… gescheitert. Das russische Verfassungsgericht hat sich mehrfach mit der Thematik der Indexierung befasst. Zunächst einmal hat das Verfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit von Art. 134 ArbGB bestätigt …“ Weiterlesen
-
21.02.2018 Rechtsanwältin Petra Gartz„… . Dem vom Verfassungsgericht zu entscheidenden Fall lag der teilweise Entzug der elterlichen Sorge wegen Kindeswohlgefährdung im einstweiligen Anordnungsverfahren zugrunde. Der Beschwerdeführer …“ Weiterlesen
-
14.02.2018 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… des BGH sowie der Verfassungsgerichte – auch an und gab dem Vermieter Recht. Zugleich ließ es aber die Revision zu, da die Frage, unter welchen Voraussetzungen Eigenbedarf für eine Zweitwohnung geltend …“ Weiterlesen
-
30.01.2018 Rechtsanwältin Ljubica Tomic„… des Arbeitsgesetzes – „Amtsblatt der RS“, Nr. 24/2005, 61/2005, 54/2009, 32/2013, 75/2014, 13/2017 – Beschluss des Verfassungsgerichtes und 113/2017, nachstehend: „Gesetz“), die seit dem 25. Dezember 2017 angewendet …“ Weiterlesen
-
14.02.2018 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Finanzgerichts gegen den Gleichheitsgrundsatz. Deshalb stellte er sie auf den verfassungsgerichtlichen Prüfstand. Im Dezember 2014 brachte der BFH seine Bedenken über die Verfassungsmäßigkeit …“ Weiterlesen
-
07.12.2017 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… . Das Gericht verurteilte den Mann schließlich zu einer Geldstrafe, weil er das Gericht missachtet habe. Da der Mann durch alle Instanzen und bis vor das Verfassungsgericht ging, und immer verlor, wandte …“ Weiterlesen
-
27.08.2017 Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.„… Bürgerlichen Gesetzbuches nicht ganz eindeutig und insbesondere bei unentgeltlichen Übertragungen war nicht klar, ob das gesetzliche Vorkaufsrecht Anwendung findet oder nicht. Das Verfassungsgericht …“ Weiterlesen
-
26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… mit dem Grundgesetz vereinbar sei, dass das Verfassungsgericht das Streikrecht weiter eingeschränkt habe und Streiks kleinerer Gewerkschaften verboten werden dürften. Tatsächlich findet sich im langen …“ Weiterlesen
-
18.04.2017 Rechtsanwalt Azur Prnjavorac„… das Gerichtsstand des Verfassungsgerichts der Föderation von Bosnien und Herzegowina fallen. Die hierin enthaltenen Informationen sind nur zum Zwecke der allgemeinen Information und können …“ Weiterlesen
-
06.03.2017 Rechtsanwalt Jörn Blank„… Verfassungsrichters in diesem Fall vor allem also die Verhältnismäßigkeit. Höhe der Gebühr muss im Verhältnis zur Beeinträchtigung und dem wirtschaftlichen Nutzen angemessen sein Das Verfassungsgericht stellt …“ Weiterlesen
-
01.03.2017 Rechtsanwalt Dipl. Ing. Miguel Ribas , LL.M.„Mit Urteil vom 17. Februar 2017 hat das spanische Verfassungsgericht (Tribunal Constitucional) die Praxis der spanischen Gemeinden, bei einem Verlust im Rahmen einer Immobilienveräußerung …“ Weiterlesen
-
19.01.2017 Rechtsanwalt Azur Prnjavorac„… in Bosnien und Herzegowina, einschließlich des Brcko-Distrikts von Bosnien und Herzegowina, unter Ausschluss der Verfassungsgerichte von Staat und der Körperschaften von Bosnien und Herzegowina; Ernennung …“ Weiterlesen
-
24.10.2016 Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm„… an die Vorgaben des Verfassungsgerichts hielten. Die Position aus Karlsruhe ist eindeutig und klar: Selbst beim Vorliegen von Kindeswohlgefährdung darf nicht überreagiert werden, müssen alle anderen …“ Weiterlesen
-
18.10.2016 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… ein. Das hielt das Verfassungsgericht aber für lebensfremd. Entsprechendes gilt für den Gedanken, das Flugzeug würde zur Waffe umfunktioniert und die Insassen dabei zu einem Teil von ihr oder die Annahme …“ Weiterlesen
-
12.10.2016 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… hat das Verfassungsgericht allerdings auch mit Blick auf die Beweiserhebung. Erfolgt diese durch bewusste oder willkürliche Missachtung wesentlicher Verfahrensvorschriften und der Grundrechte …“ Weiterlesen
-
10.10.2016 Rechtsanwalt Philipp Adam„… er schließlich freigesprochen. Dabei folgte das Gericht der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts, dass die Kollektivbeleidigung „ACAB“ nicht ohne weiteres strafbar ist. Das Verfassungsgericht …“ Weiterlesen