Rechtstipps zu "Wortmarke" | Seite 4

„… . Christina Hackbarth ab. Hintergrund der Abmahnung Inbus IP GmbH Die INBUS IP GmbH ist Inhaberin einer Wortmarke für unterschiedliche Waren und Dienstleistungen für die Bezeichnung INBUS …“ Weiterlesen

„… Wortmarken „Harley-Davidson“ unter der Unionsmarkenregistrierung Nr. 2 134 500 mit Priorität vom 16.03.2001, sowie auch auf die Unionsmarkenregistrierung Nr. 8 393 1 der Wortmarke „Harley“. Die Marke ist u …“ Weiterlesen

„… durch den Betroffenen angeblich verletzt worden sein soll. Die Marke sei beim DPMA unter der Registernummer 30 2015 052 003 als Wortmarke geschützt und beanspruchen Schutz für die Waren Bekleidung und Schuhwaren …“ Weiterlesen

„… ist Inhaberin der EU Wortmarke "Explorer" (Registernummer 014481725). Dies genießt Schutz für die Klassen 20, 22, 28 Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH lässt durch die Brödermann Jahn Rechtsanwaltsgesellschaft …“ Weiterlesen

„… ://www.anwalt.de/rechtstipps/markenrechtliche-abmahnung-der-hans-rix-handelsgesellschaft-mbh-explorer-204416.html Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der Wortmarke " Explore r …“ Weiterlesen

„… die in Bezug genommenen Marken „BOSS“ unter der UM Nr. 000049221 sowie DE Nr. 1008283 sowie auch die Wortmarke „thisistherealboss“ unter der UM Nr. 018010219 sowie auch die Wortmarke „#ThisIsBoss“ unter …“ Weiterlesen

„… ) geschützt. Es empfiehlt sich also, als Domain Ihre geschützte Wortmarke zu verwenden oder Ihre Domain als Marke anzumelden, wenn sie unterscheidungsfähig ist. Der ergänzende wettbewerbsrechtliche …“ Weiterlesen

„… als Wortmarke sowie als Wort-/Bildmarke. Betroffen ist das Angebot von Backzubehör. Bei einem Angebot auf dem Marktplatz eBay soll bei bei einer feilgebotenen Ausstechform ein Markenrechtsverstoß …“ Weiterlesen

„… Legal. In der Abmahnung wird sich darauf berufen, dass die Mandantin Inhaberin der Wortmarke „Fortuna Düsseldorf“ sei. Daneben sei auch die Wortbildmarke als Emblem geschützt. Unserer Partei …“ Weiterlesen

„… den Versandhandel sowie auch in Discountern. Der Vertrieb erfolge hierbei unter der Wortmarke „Zündapp“ und im traditionellen Zündapp-Schriftzug sowie auch dem Zündapp-Zackenblitz. Insoweit bestehen …“ Weiterlesen

„… “. Dem Abgemahnten wird in dem hier vorliegenden Fall eine rechtsverletzende Nutzung der Wortmarke „Blue Night“ vorgeworfen. Der Abgemahnte habe im Internet unter Nutzung des Zeichens Parfum gewerblich …“ Weiterlesen

„… den Vorwurf, die geschützte Wortmarke CrossFit unberechtigterweise zu verwenden. Als Anlage legen die Bird & Bird Rechtsanwälte eine vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …“ Weiterlesen

„… der geschützten Wortmarke Pink Floyd , sowie einer damit in Verbindung stehenden Bildmarke (das bekannte Cover des 1973 erschienen Pink Floyd Albums The Dark Side oft he Moon ) erhalten hat. Die Kanzlei …“ Weiterlesen

„… ,,Spitzmund" bundesweit Spirituosen. Er beanstandet den Verkauf von Eierlikör unter der Bezeichnung "Klötenköm". Herr W. hat sich im Jahr 2021 die deutsche Wortmarke "Klötenköm" u.a. für alkoholhaltige …“ Weiterlesen

„… ich einen kurzen Überblick geben, welche Markenformen beim Deutschen Patent -und Markenamt (DPMA) geschützt werden können: Wortmarken (Wörter, Buchstaben, Zahlen, sonstige Schriftzeichen ohne grafische …“ Weiterlesen

„… ist datiert auf den 03.01.2023. Der 1. FC Union Berlin e. V. lässt durch seine Anwälte mitteilen, dass er Inhaber der Wort-Bildmarke „Emblem“ sowie der Wortmarke „EISERN“ ist, welche unter den Nummern …“ Weiterlesen

„… der deutschen Wortmarke „INSUMED“ (Registernummer 30077459) und eine Verletzung der deutschen Wort-/Bildmarke „INSUMED“ (Registernummer 302020222343). Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung …“ Weiterlesen

„… und Ersatzteile. Für die Harley Davidson (H-D U.S.A. LLC.) sind mindestens 25 „Harley“ Marken mit Schutz in Deutschland bzw. der EU eingetragen. Darunter mehrere Wortmarken „Harley Davidson“ bzw. Wort …“ Weiterlesen

„… bestimmte, ausgewählte Klassen („Nizzaklassen“). Die Wortmarke „SAM“ wurde für Bekleidungsstücke eingetragen, so dass zumindest vorliegend angesichts der hierauf gerichteten Tätigkeiten auch unserer …“ Weiterlesen

„… eine Beratung zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „HSV“ ist, die unter der Nr. 30613597 …“ Weiterlesen

„Aktuell erreichte uns eine Abmahnung der Kanzlei BLUEPORT LEGAL wegen Verletzung der Wortmarken HSV und Hamburger SV. Markeninhaberin ist die HSV Fußball AG. Vorab: Wenn Sie auch eine Abmahnung …“ Weiterlesen

„… -/Bildmarke mit dem Bestandteil „BOX“ an. Der Inhaber einer Wortmarke, die ebenfalls "BOX" beinhaltete, legte dagegen Widerspruch ein. Diese Marke wurde bereits vor derer unserer Mandantin angemeldet …“ Weiterlesen

„… und als Herkunftshinweis dienen können. Darunter fallen z.B. Wörter und Buchstabenfolgen (sog. Wortmarke), z.B. Firmenbezeichnungen, Namen und Produktnamen; Claims und Slogans; Zahlen, Buchstaben-Zahlen-Kombinationen …“ Weiterlesen

„… 002808145, und zwar bestehend aus dem Vereinsemblem mit dem Schriftzug „FC BAYERN MÜNCHEN“. Ferner verfügt die Rechteinhaberin auch über eine Wortmarke aus dem Zeichen „FC BAYERN“. 1. Der Vorwurf …“ Weiterlesen