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Aufhebungsvertrag - wann ist das Gebot fairen Verhandelns verletzt?
Aufhebungsvertrag - wann ist das Gebot fairen Verhandelns verletzt?
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Ein Gebot, fair zu verhandeln – vielversprechend, aber was verbirgt sich wirklich dahinter und wichtiger noch: Wann ist es verletzt? Das Bundesarbeitsgericht (vgl. BAG, Urteil v. 24.02.2022 – 6 AZR 333/21) hatte hierzu folgenden Fall …
Abmahnung von Warner Bros durch Frommer Legal erhalten?
Abmahnung von Warner Bros durch Frommer Legal erhalten?
| 14.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Warner Bros mahnt erneut Urheberrechtsverletzungen durch Frommer Legal ab. Bereits in der Vergangenheit haben wir zahlreiche Anfragen bezüglich Abmahnungen durch Frommer Legal (ehemals Waldorf Frommer) erhalten. Gegenstand der Abmahnung …
Betriebsratswahl in der Pandemie
Betriebsratswahl in der Pandemie
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Können Betriebsratswahlen in Pandemiezeiten stattfinden? Selbstverständlich können sie stattfinden. Das hat jüngst auch das Arbeitsgericht Weiden festgestellt. Ein Arbeitgeber hielt die Wahl des Wahlvorstands für nichtig. Diese hatte auf …
Führt eine angeordnete Quarantäne zur Kündigung?
Führt eine angeordnete Quarantäne zur Kündigung?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Mit der Frage musste sich das Arbeitsgericht Köln auseinandersetzen. Gegenüber einem Arbeitnehmer wurde durch das zuständige Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet, nachdem der Bruder seiner Freundin positiv getestet wurde. Er …
Elterngeld und Kurzarbeitergeld in Zeiten von Corona
Elterngeld und Kurzarbeitergeld in Zeiten von Corona
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Viele Menschen haben die Zeit des ersten Lockdowns dazu genutzt, sich um ihre Nachwuchsplanung zu kümmern, was dazu führt, dass wir heute einen leichten Anstieg in der Geburtenrate haben. Deswegen häufen sich auch die Fragen, ob der …
Kündigungsfristen
Kündigungsfristen
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
Pressemitteilungen von Amtsträgern
Pressemitteilungen von Amtsträgern
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Persönlichkeitsrechtsrelevante Äußerungen werden nicht nur von Privaten, etwa Zeitungen und Boulevardmagazinen, sondern unter Umständen auch von Staatsdienern getätigt. Gut zu wissen ist dabei, dass sich auch Bürgermeister, Minister und …
Cybermobbing - Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media
Cybermobbing - Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Thema Cybermobbing ist sehr aktuell und betrifft viele Jugendliche, die im Zeitalter von Social Media aufwachsen. Aber nicht nur die Jugend ist von dieser Problematik betroffen. Nicht selten werden auch Erwachsene Opfer von Cybermobbing …
Kündigungsfrist eines Geschäftsführerdienstvertrags
Kündigungsfrist eines Geschäftsführerdienstvertrags
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Der Geschäftsführer in einer Gesellschaft genießt eine besondere Stellung. Er leitet, teilweise unter Anweisung des Aufsichtsrats oder Vorstandes, die Geschicke des Unternehmens und kontrolliert die täglich anfallenden Geschäfte. Sofern er …
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
| 27.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
In Ihrem Betrieb ist eine größere betriebliche Umstrukturierung geplant? I. Betriebsrat gründen, falls nocht nicht vorhanden Sofern bzw. sobald ein Betriebsrat besteht, darf der Arbeitgeber nach § 111 BetrVG keinerlei Vollzugshandlung einer …
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Sie sind Betriebsrat und Ihr Unternehmen möchte sich in eine europäische Aktiengesellschaft umwandeln? 1. Wahl besonderes Verhandlungsgremium Der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf der höchsten, bestehenden, Betriebsratsebene hat …
Verfall von Urlaubsansprüchen zum Jahreswechsel?
Verfall von Urlaubsansprüchen zum Jahreswechsel?
| 21.01.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Wir haben Anfang des Jahres einige empörte Anrufe von Arbeitnehmer*innen erhalten, die darüber berichteten, dass ihr übrig gebliebener Urlaub aus dem Jahr 2020 gestrichen wurde. Ist das so einfach möglich? Eigentlich gilt der Grundsatz: ein …
Filesharing: Abmahnung oder Mahnbescheid der rka Rechtsanwälte für Koch Media?
Filesharing: Abmahnung oder Mahnbescheid der rka Rechtsanwälte für Koch Media?
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ist auch Ihnen einen Mahnbescheid der rka Rechtsanwälte geschickt worden? Die rka Rechtsanwälte versenden Mahnbescheide für ihre Mandantin Koch Media. Die Koch Media GmbH entwickelt Software für Computerspiele und vertreibt diese auch. Der …
Fake News im Kontext Wirecard Skandal
Fake News im Kontext Wirecard Skandal
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Durch Medien ist unserem Mandanten fälschlicherweise vorgeworfen worden, im Kontext des Wirecard Skandals Insiderhandel betrieben, also Insiderinformationen genutzt zu haben, um unerlaubt mit den Aktien von Wirecard zu handeln. Dieser ist …
Kündigung wegen verspäteter Anzeige einer Folgeerkrankung
Kündigung wegen verspäteter Anzeige einer Folgeerkrankung
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Wenn ein Arbeitnehmer es unterlässt, den Arbeitgeber rechtzeitig über die Fortdauer seiner Erkrankung zu informieren, ist mit einer Kündigung zu rechnen. Das hat das Bundesarbeitsgericht jüngst entschieden. Hintergrund der Entscheidung war, …
Das ändert sich 2021 im Arbeitsrecht
Das ändert sich 2021 im Arbeitsrecht
| 31.12.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
„The same procedure as every year“ heißt es zum Jahreswechsel immer in dem Fernsehklassiker „Dinner for one“. Gleiches gilt aber auch für das Arbeitsrecht. Zur Jahreswende ändern sich wieder einige Vorschriften. Auf die wesentlichen …
Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs gegen rufschädigende Berichterstattung
Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs gegen rufschädigende Berichterstattung
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Unser Mandant wurde Opfer ungerechtfertigter Fernsehberichterstattung von SPIEGEL TV über einer bereits mehrere Jahre zurückliegenden Straftat. Durch die Berichterstattung wird unser Mandant in seinem Resozialisierungsinteresse erheblich …
Kündigung während der Kurzarbeit: Geht das?
Kündigung während der Kurzarbeit: Geht das?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Durch das Modell der Kurzarbeit konnten viele Unternehmen den Kopf aus der finanziellen Schlinge ziehen. Über 7 Millionen Arbeitnehmer*innen befanden sich beim Höchststand im Mai in Kurzarbeit. Allmählig ist der Geschäftsbetrieb wieder …
Dienstreisen und Corona
Dienstreisen und Corona
| 18.08.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Darf mein Arbeitgeber mich uneingeschränkt auf Dienstreise schicken? Welche Vorgaben gelten für den Arbeitgeber? Kennen Sie das? Kaum sind Sie wieder nach der Corona-Krise zurückgekehrt, schon steht die nächste Dienstreise an, Wie ist mit …
Darf mein Arbeitgeber mich zwingen, die Corona-Warn-App zu installieren?
Darf mein Arbeitgeber mich zwingen, die Corona-Warn-App zu installieren?
| 18.06.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Die neue Corona-Warn-App ist endlich da. Lange wurde über das Thema Datenschutz diskutiert und jetzt mit einer dezentralen Lösung ein Weg gefunden, der die Datenschützer überwiegend begeistert. Aber was bedeutet die Warn-App im …
Ich habe eine Kündigung bekommen – was muss ich tun?
Ich habe eine Kündigung bekommen – was muss ich tun?
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Aufgrund der Corona-Krise stehen wir vor der Schwelle zu einer Rezession. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in Kurzarbeit, die Wirtschaft ist stark zurückgefahren, es gibt Milliardenhilfen für große Arbeitgeber wie die …
Massenentlassung – was bedeutet das für mich?
Massenentlassung – was bedeutet das für mich?
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Wir befinden uns auf der Schwelle zu einer Rezession. Viele Unternehmen haben angekündigt, Personal abzubauen. Gerade in der Tourismusindustrie – z. B. bei TUI oder bei Germanwings, aber auch bei den Banken sind entsprechende Ankündigungen …
Arbeitsschutz und Corona
Arbeitsschutz und Corona
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Mal ganz ehrlich: Sind Sie langsam das Home-Office leid, das homeschooling – freuen Sie sich wieder an den Arbeitsplatz zurückzukommen? Aber – wie sieht es mit den notwendigen Schutzmaßnahmen aus? Da ein erneuter Anstieg der …
Darf ein Arbeitgeber per Video die Einhaltung von Corona-Maßnahmen überwachen?
Darf ein Arbeitgeber per Video die Einhaltung von Corona-Maßnahmen überwachen?
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Im Zuge der Corona Pandemie kommt es immer häufiger zu Maßnahmen, die tief in die Arbeitnehmerrechte eingreifen. Dazu gehört auch das Thema der Videoüberwachung. Das Arbeitsgericht Wesel (Beschluss v. 2404.2020, AZ 2 BVGa 4/20) hatte sich …