144 Ergebnisse für Verwarnung

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Don`t drink and drive – Alkohol am Steuer
Don`t drink and drive – Alkohol am Steuer
| 08.01.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
… B-Verstöße = Verwarnung, Empfehlung zur Teilnahme an einer verkehrspsychologischen Beratung, 2 A-Verstöße oder 4 B-Verstöße = Fahrerlaubnisentzug. 0,3 bis unter 1,1 (=1,09) Promille in Verbindung mit alkoholbedingten Ausfallerscheinungen …
Geschwindigkeitsmessungen durch private Dienstleister sind rechtswidrig
Geschwindigkeitsmessungen durch private Dienstleister sind rechtswidrig
| 17.11.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… als privaten Dienstleister mit der hoheitlichen Verkehrsüberwachung beauftragt und auf dieser Grundlage Verwarn- und Bußgelder verhängen lassen. Die Staatsanwaltschaft Hanau legte hiergegen Rechtsbeschwerde beim Oberlandesgericht Frankfurt a. M …
Beschuldigter bei Fahrlässige Körperverletzung mit Trunkenheit im Straßenverkehr – Was tun?
Beschuldigter bei Fahrlässige Körperverletzung mit Trunkenheit im Straßenverkehr – Was tun?
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… gelangen, ist immer die Möglichkeit der Verwarnung mit Strafvorbehalt – 59 StGB – im Blick zu behalten. Diese Vorschrift gelangt allzu selten zur Anwendung, obwohl die als eine bloße Geldstrafe wirkt. Diese oben genannten Faktoten muss man …
Strafbefehl erhalten? Was ist zu tun?
Strafbefehl erhalten? Was ist zu tun?
| 19.01.2021 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
… der Staatsanwaltschaft den Strafbefehl aufgrund der Aktenlage. Im Strafbefehlsverfahren werden beispielsweise Geldstrafen oder Verwarnungen mit Strafvorbehalt abgeurteilt. Aber auch die Verhängung eines Fahrverbots ist im Rahmen eines Strafbefehls möglich …
Halloween – Süßes oder Saures
Halloween – Süßes oder Saures
| 23.10.2023 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Jahren müssen bei Straftaten wie Sachbeschädigung oder Raub mit Sanktionen rechnen, zum Beispiel einer Verwarnung, Auflagen oder Jugendarrest und im schlimmsten Fall Jugendstrafe. Dabei ist zu beachten, dass ein Kind, das wahrscheinlich …
Datenschutzgrundverordnung – die wichtigsten Änderungen auf einen Blick
Datenschutzgrundverordnung – die wichtigsten Änderungen auf einen Blick
| 23.10.2019 von Rechtsanwalt Thomas Repka
… Vorständen und Managern führen. Behörden können zum anderen Untersuchungen einleiten, Anordnungen erlassen und Verwarnungen aussprechen (Art. 58 DSGVO). Eine weitere Gefahr bei Datenschutzverstößen lauert auf zivilrechtlicher Ebene, denn …
Sie sind geblitzt worden? Ein Fachanwalt hilft!
Sie sind geblitzt worden? Ein Fachanwalt hilft!
| 19.08.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
… oder einer bloßen Verwarnung führen. Dieses ist aber nicht für Schnäppchenjäger zu haben. Daher ist ein Verteidigen meist nur sinnvoll, wenn eine entsprechende Rechtsschutzversicherung abgeschlossen wurde. Ist es beispielsweise notwendig …
Sanktionensystem des StGB / Rechtsfolgen der Tat – Teil II
Sanktionensystem des StGB / Rechtsfolgen der Tat – Teil II
| 15.10.2019 von Rechtsanwältin Galina Rolnik
… zur Bewährung einer verhängten Freiheitsstrafe ähnliche Wirkung ist gem. § 59 StGB der Verwarnung mit Strafvorbehalt zu entnehmen. Nach §§ 59-59 c StGB kann das erkennende Gericht unter bestimmten Voraussetzungen den Schuldspruch des Täters …
Sanktionensystem des StGB / Rechtsfolgen der Tat – Teil I
Sanktionensystem des StGB / Rechtsfolgen der Tat – Teil I
| 14.10.2019 von Rechtsanwältin Galina Rolnik
… von den §§ 52 bis 55 ergänzt werden, wird die Strafzumessung geregelt. In den §§ 56 bis 58 wird die Strafaussetzung zur Bewährung geregelt. Die §§ 59 und 60 regeln die Verwarnung mit Strafvorbehalt sowie das Absehen von Strafe. In den §§ 61 …
Geblitzt in Eisenhüttenstadt auf der Diehloer Straße (Gymnasium) bei 30 km/h – Tipps vom Fachanwalt
Geblitzt in Eisenhüttenstadt auf der Diehloer Straße (Gymnasium) bei 30 km/h – Tipps vom Fachanwalt
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… Unterlaufen dabei Fehler, kann die gemessene Geschwindigkeit um mehrere km/h von der tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit abweichen. Dies kann den Unterschied zwischen Verwarnungen, Punkten in Flensburg oder gar Fahrverboten ausmachen …
Personalgespräch: keine Pflicht, den Betriebsrat einzuladen – trotz Betriebsvereinbarung
Personalgespräch: keine Pflicht, den Betriebsrat einzuladen – trotz Betriebsvereinbarung
| 11.06.2019 von Rechtsanwältin Dagmar Schreiber-Hiltl
In der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11.12.2018, Aktenzeichen 1 ABR 12/17, ging es um das Teilnahmerecht des Betriebsrates bei Personalgesprächen, die disziplinarische Maßnahmen (z. B. Ermahnungen, Abmahnungen, Verwarnungen
„Dunkin‘ Donuts“-Markeninhaberin gibt vor Bundespatentgericht klein bei
„Dunkin‘ Donuts“-Markeninhaberin gibt vor Bundespatentgericht klein bei
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… Argumenten wehren kann. Die unberechtigte Verwarnung aus einem gewerblichen Schutzrecht kann unter dem Gesichtspunkt eines rechtswidrigen und schuldhaften Eingriffs in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb …
Strafbefehl erhalten – was kann ich tun?
Strafbefehl erhalten – was kann ich tun?
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Verwarnung mit Strafvorbehalt, Fahrverbot, Einziehung, Vernichtung, Unbrauchbarmachung, Bekanntgabe der Verurteilung und Geldbuße gegen eine juristische Person oder Personenvereinigung Entziehung der Fahrerlaubnis, bei der die Sperre nicht mehr …
Lkw-Blitzer-Skandal in Schwäbisch Gmünd (2018) – so werden Betroffene ungerechtfertigte Punkte los
Lkw-Blitzer-Skandal in Schwäbisch Gmünd (2018) – so werden Betroffene ungerechtfertigte Punkte los
| 26.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… mit einem Schwarzlicht-Blitzer ausgestattet ist. 4.000 Lkw-Fahrer sollen nach der Berichterstattung in den Medien im maßgeblichen Zeitraum vom 08.02.2018 bis zum 31.07.2018 mit dem ungerechtfertigten Tatvorwurf konfrontiert worden sein. Alle haben Verwarnungs
Keine Restschuldbefreiung bei Steuerstraftaten
Keine Restschuldbefreiung bei Steuerstraftaten
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
… die Unternehmerin wurde verwarnt und die Festsetzung einer Geldstrafe auf Bewährung für zwei Jahre vorbehalten. Die Verwarnung mit Strafvorbehalt ist eine besondere Sanktionsform, die nur bei einer Geldstrafe bis 180 Tagessätzen unter bestimmten …
Mehrere Bußgeldverfahren gleichzeitig – wir retten die Fahrerlaubnis vor dem Entzug!
Mehrere Bußgeldverfahren gleichzeitig – wir retten die Fahrerlaubnis vor dem Entzug!
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… zum 01.05.2014 weht aber ein anderer Wind: Wer 4 Punkte erreicht, wird kostenpflichtig ermahnt. Bei 6 Punkten folgt die kostenpflichtige Verwarnung und schon bei 8 Punkten im Fahreignungsregister ist die Fahrerlaubnis zu entziehen. Natürlich ging …
Fahren Sie noch entspannt oder droht das neue Fahrverbot gem. § 44 StGB?
Fahren Sie noch entspannt oder droht das neue Fahrverbot gem. § 44 StGB?
| 21.09.2018 von Rechtsanwalt Stefan Swierczyna
… die Verhängung eines Fahrverbots im Sinne des § 44 StGB ist die Verurteilung wegen einer Straftat zu einer Geld- oder Freiheitsstrafe – demnach ist ein Fahrverbot bei einer Einstellung oder einer Verwarnung mit Strafvorbehalt ausgeschlossen. Zugleich …
Die Sanktionen bei Ordnungswidrigkeiten
Die Sanktionen bei Ordnungswidrigkeiten
| 07.07.2018 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Als mögliche Rechtsfolgen einer Verkehrsordnungswidrigkeit kommen eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld (§ 56 Abs. 1, Satz 2 OWiG) eine Verwarnung mit Verwarnungsgeld (§ 56 Abs. 1, Satz 1 OWiG) eine Geldbuße (§ 17 OWiG) und die Nebenfolge …
Mindestmessstrecke beim Abstandsverstoß?
Mindestmessstrecke beim Abstandsverstoß?
| 22.06.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… das Verfahren durch fristgerechte Zahlung eines Verwarngeldes zu beenden. Wenn keine Verwarnung ausgesprochen wird, muss der Anhörungsbogen mit Angaben zu den Personalien zurückgesandt werden. Es besteht keine Pflicht, zum Tatvorwurf Stellung zu nehmen …
Bußgeldverfahren wegen Handynutzung: Hohe Anforderungen an Polizeibeamte als Zeugen
Bußgeldverfahren wegen Handynutzung: Hohe Anforderungen an Polizeibeamte als Zeugen
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… das Verfahren durch fristgerechte Zahlung eines Verwarngeldes zu beenden. Wenn keine Verwarnung ausgesprochen wird, muss der Anhörungsbogen mit Angaben zu den Personalien zurückgesandt werden. Es besteht keine Pflicht, zum Tatvorwurf Stellung …
Hamburg verhängt Dieselfahrverbote – Wer ist betroffen und was passiert bei Verstoß?
Hamburg verhängt Dieselfahrverbote – Wer ist betroffen und was passiert bei Verstoß?
| 06.06.2018 von Rechtsanwalt Andreas Braun
… werden. In den ersten Tagen nach Verhängung des Verbots ist noch nicht mit Bußgeldern zu rechnen. Hier werden lediglich Verwarnungen ausgesprochen. Nach einer gewissen Karenzzeit, deren Länge nicht genau bestimmt ist, muss …
Was bedeutet „Jugendstrafrecht“ und wann kommt es zur Anwendung?
Was bedeutet „Jugendstrafrecht“ und wann kommt es zur Anwendung?
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
… kann es gemäß §§ 13 ff. JGG Zuchtmittel verhängen. Unter Zuchtmittel versteht man die Verwarnung, die Erteilung von Auflagen sowie der Jugendarrest. sog. „Jugendstrafe“ Ferner steht dem Gericht die Jugendstrafe nach § 17 ff. JGG …
Verkehrsunfall – Was tun?
Verkehrsunfall – Was tun?
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Politycki
… als es „gekracht“ habe, er habe ihr aber die Vorfahrt genommen. Die Polizei redet auf die junge Frau ein und gibt ihr eine Verwarnung. Der Vater kontaktierte mich am nächsten Tag. Gott sei Dank hatte er an der Unfallstelle Fotos gemacht …
Probezeit beim Führerschein, Verlängerung der Probezeit für Fahranfänger, rechtliche Konsequenzen
Probezeit beim Führerschein, Verlängerung der Probezeit für Fahranfänger, rechtliche Konsequenzen
| 30.10.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… geworden, erhält er eine schriftliche Verwarnung sowie eine Empfehlung, an einer verkehrspsychologischen Beratung teilzunehmen. Dieser Empfehlung sollte innerhalb von zwei Monaten entsprochen werden. Allerdings ist die Teilnahme freiwillig …