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06.05.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Beim Autokauf im Netz ist Vorsicht geboten. Im Grunde ist hier jedes Angebot eine Verkaufsanbahnung wie jede Anzeige auch. Vorsicht bei zu guten Angeboten. Hier handelt es sich in der Regel um Lockangebote. Wenig Kilometerleistung, sehr …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
In einer Bewerbung bei einem öffentlichen Arbeitgeber müssen auch schwerbehinderte Menschen die in einer Stellenbeschreibung geforderte Mindestnote erfüllen. Ist die Note schlechter, fehlt die fachliche Eignung. Dies entschied das …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Immer noch polarisiert das Thema Maskenpflicht am Arbeitsplatz; viele Arbeitnehmer sind unsicher und wissen nicht, was arbeitsrechtlich …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Der Abgasskandal nimmt kein Ende: Das ARD-Magazin „PlusMinus“ berichtet am 21. April 2021 über Wohnmobile, die mit Dieselmotoren von FIAT (bzw. FIAT-Chrysler-Automobiles, kurz FCA, heute Stellantis) ausgestattet sind. Der Verkehrsexperte …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlerhafter Kennzeichnungs bei Atemschutzmasken (KN95 und FFP2) der Lautlicht GmbH und Rechtsanwalt Weidner erhalten? In letzter Zeit häufen sich die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen der Lautlicht …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit berichten wir über markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei UNIT4 IP und Porsche wegen angeblicher Verletzungen der Markenrechte von Porsche . Aktuell wurde uns erneut eine entsprechende Abmahnung der Anwälte von UNIT4 IP …
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02.08.2021
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Regelmäßige Beitragserhöhungen sind in der privaten Krankenversicherung für die Versicherungsnehmer keine Seltenheit. Für viele Versicherungsnehmer stellt sich daher die Frage, ob diese auch immer wirksam sind. Zwar sind die …
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05.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei BluePort Legal mahnt im Auftrag des 1. FC Union Berlin aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Der deutsche Fußballverein 1. FC Union Berlin sei Rechteinhaber der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ (Registernr. …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor NC Verlag GmbH Nörvenich und firmenhinweis.com Eine NC Verlag GmbH, Pfarrer-Linzbach-Str. 16, 52388 Nörvenich und ihre Geschäftsführerin Natalia Ciobanu gehen derzeit für das Portal firmenhinweis.com mit Trickformularen auf …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Kammergericht Berlin: Recht auf Mietpzinsanpassung (Mietminderung) um 50 % wegen Coronamaßnahmen Der 8. Zivilsenat des Kammergerichts als Berufungsgericht hat mit Urteil vom 01. April 2021 entschieden, dass das wirtschaftliche Risiko - …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Wie Sie aus der Presse entnehmen können, nehmen die Impfungen gegen Corona an Fahrt auf. Wie Presseberichten ebenfalls zu entnehmen ist, wird davon ausgegangen, dass ein Impfstoff für Kinder ab dem zweiten Lebensjahr voraussichtlich ab …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Derzeitige Situation in der bAV Der bAV-Liquiditätsrechner des Bundesverbands pauschaldotierte Unterstützungskasse e.V. wird seit der Einrichtung des kostenlosen Zugangs umfangreich genutzt; dies zeigt das große Interesse an diesem …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Daimler gerät im Abgasskandal zunehmend wegen der Verwendung eines sog. Thermofensters bei der Abgasrückführung unter Druck. Der EuGH hatte mit Urteil vom 17.12.2020 bereits festgestellt, dass Abschalteinrichtungen unzulässig sind, wenn sie …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Airbnb & Vermietungsportale im Visier der Finanzbehörde Das Finanzamt weiß, an wen Du letzten Sommer vermietet hast! KAPITEL: bis 04:34 – Vorstellung & Einleitung ab 04:35 – Ausgangslage ab 8:57 – Infos Zweckentfremdung Wohnraum ab …
UDI Energie FESTZINS V GMBH & Co. KG - weitere Gesellschaft fordert Schuldenschnitt von den Anlegern
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Eine Vielzahl von besorgten Anlegern hat sich bereits an die Kanzlei gewendet. Nun fordert auch die UDI Energie FESTZINS V GMBH & Co. KG ihre Investoren zu tiefgreifenden Zugeständnissen auf, um eine Insolvenz der Gesellschaft und damit …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ich hatte einen Anleger vor dem Landgericht Augsburg- Az.: 113 O 4255/17 - vertreten, welchem ein Darlehen und eine Bonusvereinbarung der Gesellschaft vermittelt worden war. Das erkennende Gericht sah Erfolgsaussichten für die Klage, …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Änderungen des Sachmangels sowie beim Kauf von Sachen mit digitalen Elementen I. Einführung Am 11.6.2019 ist die EU-Richtlinie 2019/771 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenkaufs (nachfolgend: Warenkauf-RL bzw. WKRL) in Kraft …
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07.05.2021
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Im Falle einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber gibt es verschiedene Fallstricke, die zu beachten sind. Hier kann schon eine nicht beachtete „Kleinigkeit“ zu einer Ungültigkeit der Kündigung führen. Was muss in der …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Das Oberlandesgericht Naumburg hat zum zweiten Mal eine Entscheidung des Landgerichts Stendal bestätigt und die CT Infrastructure Holding Ltd. (kurz CT) zur Zahlung verurteilt. Ausgangsverfahren Bereits erstinstanzlich hatte das Landgericht …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei BluePort Legal vertritt die Interessen der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, in welchem der Vorwurf einer Verletzung des Markenrechts erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Das …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Dauerthema: Internetnutzung am Arbeitsplatz Es gibt Themen im Arbeitsrecht, die aktuell bleiben, obwohl die höchstrichterliche Rechtsprechung sich bereits mehrfach geäußert hat. Eines davon ist die Nutzung des Internets am Arbeitsplatz. Im …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Sofern Unternehmer nicht das Risiko von Hinzuschätzungen bei Betriebsprüfungen eingehen wollen, müssen sie eine Verfahrensdokumentation vorlegen können - oftmals bereits unmittelbar nach Prüfungsanordnung. I. Was ist eine …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Broicher
Allergi ker vs. Botaniker – Wer bekommt Recht? - Der Streit um den Pollenflug aus dem nachbarlichen Garten - Gerade im Frühjahr fliegen wieder vermehrt Pollen und andere Blütenstäube von Sträuchern und Bäumen. Stehen diese Sträucher und …
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Immer mehr Betrugsopfer im Online-Banking melden sich In den letzten Wochen melden sich immer neue Geschädigte, die Opfer von Kriminellen im Online Banking geworden sind. Betroffen sind aktuell insbesondere Kunden der Degussa Bank, der …