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E-Commerce: Verkauf von E-Zigaretten, nikotinhaltigen Liquids und Tabakerzeugnissen
E-Commerce: Verkauf von E-Zigaretten, nikotinhaltigen Liquids und Tabakerzeugnissen
| 14.10.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Sollen „Raucherwaren“ im Internet verkauft werden, gibt es besondere Vorschriften. Diese müssen eingehalten werden, da es sonst Ärger mit den Aufsichtsbehörden und Abmahnungen von Mitbewerbern und Verbänden geben kann. Folgende Punkte sind …
Krankengeld: Bundessozialgericht stärkt Rechte der Patienten
Krankengeld: Bundessozialgericht stärkt Rechte der Patienten
| 14.10.2017 von Denis König
Alltäglicher Fall: Die Krankschreibung endet an einem Freitag und der Patient geht erst am Montag zum Arzt. In der Praxis angekommen, wird er zurückgewiesen, weil die Praxis überlastet sei und der behandelnde Arzt die Krankschreibung erst …
Weitere Abmahnung von Alexander B. (Used IT) durch Rechtsanwalt Marcel van Maele
Weitere Abmahnung von Alexander B. (Used IT) durch Rechtsanwalt Marcel van Maele
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung des Rechtsanwaltes Marcel van Maele vor, der für Herrn Alexander B. (Unter der geschäftlichen Bezeichnung „Used-IT“) wettbewerbsrechtlich unlautere Handlungen vorwirft. Vorliegend vertritt Herr van Maele für …
Abmahnung von Gelring Ltd. und Gutsch & Schlegel erhalten?
Abmahnung von Gelring Ltd. und Gutsch & Schlegel erhalten?
| 14.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren vertreten wir Mandanten die Abmahnungen der Gelring Ltd. erhalten haben. Vorab möchte wir Sie darauf hinweisen, dass Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung durch einen Fachanwalt für Urheberrecht oder gewerblichen …
Weisungsrecht des Arbeitgebers wird entschärft – Vorsicht bei Versetzungen!
Weisungsrecht des Arbeitgebers wird entschärft – Vorsicht bei Versetzungen!
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Ursprünglich vertrat das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Auffassung, dass ein Arbeitnehmer grundsätzlich an eine wirksame Weisung des Arbeitgebers vorläufig gebunden ist und diese Verbundenheit nur durch ein rechtskräftiges Urteil entfallen …
Die Ehe für alle – endlich ist sie da!
Die Ehe für alle – endlich ist sie da!
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Unzählige homosexuelle Paare haben jahrzehntelang auf diesen Moment gewartet und jetzt ist es endlich soweit. Die Ehe für alle wurde im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert und trat am 1. Oktober in Kraft. Ab jetzt können auch zwei Personen …
Renault Bank: Widerruf kann Kunden viel Geld bringen
Renault Bank: Widerruf kann Kunden viel Geld bringen
| 13.10.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Autokredite bei Renault Bank könnten noch heute widerrufbar sein Fast jeder große Autokonzern hat inzwischen eine eigene Bank, bzw. einen Financial Service . Diese Institute dienen dazu, Kunden Kredite für den Autokauf zu gewähren. Bei dem …
Der eingetragene Kaufmann (e.K.)
Der eingetragene Kaufmann (e.K.)
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
„Ein ehrbarer Kaufmann stellt das Leitbild für verantwortliches Handeln in der Wirtschaft dar. Ein ehrbarer Kaufmann zeichnet sich dadurch aus, dass Werte und Tugenden wie Ehrlichkeit, Verlässlichkeit oder Integrität die Basis für das …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Landgericht Karlsruhe!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Landgericht Karlsruhe!
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll . Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Wirksamer Branchenbucheintrag aufgrund angeblich bereits bestehendem Vorvertrag?
Wirksamer Branchenbucheintrag aufgrund angeblich bereits bestehendem Vorvertrag?
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Das Vorgehen des Anrufers Bereits in der Vergangenheit wie auch heute werden Selbstständige, Unternehmer, Gewerbetreibende und Freiberufler „Opfer“ von sogenannten Vertragsfallen. Es wird sich speziell an die unternehmerisch tätigen …
OLG Karlsruhe (im Ergebnis abenteuerlich) zum Messgerät "PoliScan Speed" der Firma Vitronic
OLG Karlsruhe (im Ergebnis abenteuerlich) zum Messgerät "PoliScan Speed" der Firma Vitronic
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das Messgerät PoliScan Speed wird derzeit nicht nach der zugrunde liegenden Bauartzulassung der PTB betrieben. Das hat nun auch das OLG Karlsruhe (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 26.05.2017 – 2 Rb 8 Ss 246/17) eingesehen, leider jedoch sodann …
Sanha GmbH & Co. KG: Verlängerung der Anleihe 2013/18
Sanha GmbH & Co. KG: Verlängerung der Anleihe 2013/18
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Der Essener Sanitärproduktehersteller Sanha GmbH & Co. KG hat sich mit seinen Gläubigern auf eine Prolongation der Unternehmensanleihe von fünf Jahren einigen können (ISIN: DE000A1TNA70). Damit verlängert sich nun die Auszahlung auf den …
Auch eine Abmahnung vom VDAK wegen Garantiewerbung erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung vom VDAK wegen Garantiewerbung erhalten? Ich berate Sie.
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei erneut eine Abmahnung vom Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK Aktiver Gewerbeschutz) zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen …
BGH: Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären
BGH: Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
BGH stellt klar: Der Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären, selbst wenn es sich um ein Familienmitglied handelt. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr die schriftlichen Gründe für seine …
Was können Anleger des Nordcapital Bulkerflotte 1 tun, um ihr Geld zurückzuerhalten?
Was können Anleger des Nordcapital Bulkerflotte 1 tun, um ihr Geld zurückzuerhalten?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Immer mehr Anleger des Nordcapital Bulkerflotte 1 GmbH & Co. KG entscheiden sich dafür, ihr Geld auf dem rechtlichen Wege zurückzuerhalten. Nachdem der im Jahr 2008 aufgelegte und exklusiv von der Deutschen Bank vertriebene Schiffsfonds …
Softwarerecht: Abmahnung von OS Trading Company UG und JusDirekt Dr. Hauke Scheffler erhalten?
Softwarerecht: Abmahnung von OS Trading Company UG und JusDirekt Dr. Hauke Scheffler erhalten?
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wieder einmal erreicht uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Hauke Scheffler bzw. der JUS DIREKT Anwaltskanzlei. Hinweis: Wenn Sie eine Abmahnung der JusDirekt Anwaltskanzlei / Hauke Scheffler erhalten haben, können Sie gerne unsere …
Sturmversicherung: Versicherungsschutz trotz Verstoß gegen Instandsetzungsobliegenheiten
Sturmversicherung: Versicherungsschutz trotz Verstoß gegen Instandsetzungsobliegenheiten
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz aus der Sturmversicherung besteht auch bei einem Verstoß gegen Instandsetzungsobliegenheiten. Das Landgericht Magdeburg hat mit Datum vom 1. November 2012, Az.: 11 O 2008/1 1, festgestellt, dass Versicherungsschutz auch …
Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb fd selbständigen gewerblichen Mittelstand (AGW e. V.) Vertragsstrafe
Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb fd selbständigen gewerblichen Mittelstand (AGW e. V.) Vertragsstrafe
| 13.10.2017 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Einem unserer Mandanten ging kürzlich ein Schreiben des Vereins „Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand“ (AGW) zu, in dem die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 3000,00 € verlangt wird. Wie es …
Der VDAK (Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e. V.) mahnt ab
Der VDAK (Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e. V.) mahnt ab
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten erneut eine aktuelle Abmahnung des Vereins „Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e. V.“. In dem uns vorgelegten Abmahnschreiben geht es erneut um den Vorwurf eines Verstoßes gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen. …
Ido Interessenverband – Abmahnung wegen Dawanda-Angebot
Ido Interessenverband – Abmahnung wegen Dawanda-Angebot
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut wurde unsere Kanzlei mit der Überprüfung einer Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. beauftragt. Worum es in der Abmahnung geht, beschreiben wir in diesem …
Haftungsklage eines erfahrenen Anlegers – LG Düsseldorf positioniert sich (Az.: 10 O 239/15)
Haftungsklage eines erfahrenen Anlegers – LG Düsseldorf positioniert sich (Az.: 10 O 239/15)
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
In das Rechtsprechungsgedicht zur Falschberatung im Zusammenhang mit der Vermittlung von Sachwertfonds (Schiffe, Immobilien, Infrastruktur, Windkraft u. ä.) kommt Bewegung. Diesmal war der Kläger nicht die oftmals zitierte 70-jährige …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Celle
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Celle
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Windkraftanlagen: Hersteller und Aktionäre spüren Gegenwind
Windkraftanlagen: Hersteller und Aktionäre spüren Gegenwind
| 13.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Lange Jahre konnte man mit Aktien der großen Hersteller von Windkraftanlagen eigentlich nicht viel falsch machen. Erneuerbare Energien erfuhren erhebliche staatliche Förderungen, politisch gewollte Windräder schossen überall wie Spargel aus …
„Annabelle 2“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
„Annabelle 2“: Waldorf-Frommer-Abmahnung – so reagieren Sie richtig!
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH die Verbreitung von Filmwerken in Internettauschbörsen ab. Konkret liegt uns eine Abmahnung wegen der Verbreitung des Filmes „Annabelle 2“ vor. …