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VW Touareg droht Rückruf und Zulassungsstopp
VW Touareg droht Rückruf und Zulassungsstopp
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Verbirgt sich auch im 3-Liter-V6-Dieselmotor beim VW Touareg eine illegale Abschalteinrichtung, um die zulässigen Abgaswerte einzuhalten? Über diese Frage streiten sich nach Informationen des Magazins „Spiegel“ die VW-Juristen und das …
Firmenkredite: Unternehmen sollten unzulässige Bearbeitungsgebühren jetzt zurückfordern
Firmenkredite: Unternehmen sollten unzulässige Bearbeitungsgebühren jetzt zurückfordern
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Für Verbraucher-Darlehen gilt schon seit dem Jahr 2014, dass vorformulierte Klauseln zu laufzeitunabhängigen Bearbeitungsgebühren nach Ansicht des BGH unzulässig sind. Nun verbietet ein neueres BGH-Urteil vom 4. Juli 2017 (Az. XI ZR 233/16) …
Bundesgerichtshof beseitigt Verpflichtungen für B2B-Onlineshops
Bundesgerichtshof beseitigt Verpflichtungen für B2B-Onlineshops
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Onlineshops, die ihre Waren oder Dienstleistungen nur Unternehmen anbieten, brauchen nach einer neueren Entscheidung des BGH darauf nur noch deutlich hinzuweisen Diese Shops müssen Verbraucherschutzvorschriften nicht einhalten, also …
Besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung bei Verwendung von Briefkastenfirmen
Besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung bei Verwendung von Briefkastenfirmen
| 28.09.2017 von CF-Rechtsanwälte
Seit dem 24.06.2017 ist der besonders schwere Fall der Steuerhinterziehung um ein weiteres Regelbeispiel erweitert worden. Bei der Steuerhinterziehung unter Einbeziehung von Briefkastengesellschaften droht nun mindestens eine …
Kokain im Betäubungsmittelstrafrecht
Kokain im Betäubungsmittelstrafrecht
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Kokain – Wann kommt eine Einstellung des Verfahrens in Betracht? Erlangen Sie Kenntnis darüber, dass gegen Sie wegen Umgangs mit Kokain ermittelt wird, sollte der Gang zum Rechtsanwalt obligatorisch sein. Nicht nur, dass das …
Ist der Anbau von Cannabis-Pflanzen für den Eigenverbrauch unter Maßgabe des BtMG legal?
Ist der Anbau von Cannabis-Pflanzen für den Eigenverbrauch unter Maßgabe des BtMG legal?
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem die brandenburgischen Ermittlungsbehörden bereits kürzlich einen Drogenfund in Spreenhagen machten, machten sie nun einen unglaublichen Fund in Bad Saarow. Nachdem sie einen entsprechenden Hinweis aus einem anderen Bundesland …
Krankheitsbedingte Kündigung – Allgemeine Belastung im Betrieb zu berücksichtigen?
Krankheitsbedingte Kündigung – Allgemeine Belastung im Betrieb zu berücksichtigen?
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Krankheit als solche kein Kündigungsgrund Die Krankheit eines Arbeitnehmers an sich ist kein zulässiger Grund für eine Kündigung. Vielmehr muss der …
BGH: B2B-Händler muss keine technischen Maßnahmen ergreifen, um Verbraucher vom Kauf auszuschließen
BGH: B2B-Händler muss keine technischen Maßnahmen ergreifen, um Verbraucher vom Kauf auszuschließen
| 28.09.2017 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Erfreuliche Nachrichten für B2B-Händler! Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11. Mai 2017, Az. I ZR 60/17 , entschieden, dass ein Händler, der seine Ware ausschließlich an Unternehmer veräußern möchte, keine technischen Maßnahmen …
Infinus-Gruppe – Prosavus AG Insolvenzverwalter fordert Ausschüttungen zurück – Möglichkeiten prüfen
Infinus-Gruppe – Prosavus AG Insolvenzverwalter fordert Ausschüttungen zurück – Möglichkeiten prüfen
| 28.09.2017 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Zurzeit erhalten viele Anleger, die in Genussrechte der Prosavus AG ( Infinus-Skandal ) investiert haben, ein Schreiben des Insolvenzverwalters, in dem dieser von ihnen die erhaltenen Ausschüttungen zurückfordert. Die Prosavus-Anleger sehen …
Porsche Cayenne Diesel – Rückruf steht bevor – Verlust der Zulassung
Porsche Cayenne Diesel – Rückruf steht bevor – Verlust der Zulassung
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Rund 22.000 Porsche Cayenne 3,0-Liter-V6-Diesel, davon etwa 6000 in Deutschland zugelassene Fahrzeuge, werden demnächst in die Werkstatt zurückgerufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat diesen Rückruf angeordnet, da Unregelmäßigkeiten in …
Aktuelle prozessuale Lage im Abgasskandal
Aktuelle prozessuale Lage im Abgasskandal
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Seit fast zwei Jahren ist der Skandal um die unzulässige Abschalteinrichtung öffentlich. Nahezu täglich kommen neue Details ans Licht. Nicht nur Rechtslaien fällt es da schwer, den Überblick zu behalten. Neben VW, Audi, Seat und Skoda ist …
Wohungskündigung/Wohungsverwertung wegen Gebäudeabriss – Mieter sollten sich wehren!
Wohungskündigung/Wohungsverwertung wegen Gebäudeabriss – Mieter sollten sich wehren!
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung (BGH, 27.09.2017, VIII ZR 243/16) der Kündigung von Wohnraum für den Fall einen Riegel vorgeschoben, wo der Vermieter allein aus wirtschaftlichen Gründen (sog. …
D&O-Versicherung: keine Deckung für Pflichtverletzungen wegen Konkurrenztätigkeit ​
D&O-Versicherung: keine Deckung für Pflichtverletzungen wegen Konkurrenztätigkeit ​
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Worum geht es? Das Unternehmen bittet seine D&O-Versicherung um Übernahme des Versicherungsschutzes für Ansprüche gegen ehemalige Führungskräfte wegen der Planung der Gründung eines Konkurrenzunternehmens. In dem Versicherungsvertrag …
Die Unternehmerscheidung – sichern Sie Ihr Unternehmen!
Die Unternehmerscheidung – sichern Sie Ihr Unternehmen!
| 03.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
Spielt in einem Scheidungsverfahren ein Unternehmen eine Rolle, zeigt sich meist schnell der Unterschied zwischen Ehen mit und ohne Ehevertrag. Zwar ist eine Unternehmerscheidung (dies gilt ebenso für Selbstständige und Freiberufler) auch …
Opalenburg Opportunity KG: Vorsicht auf der Gesellschafterversammlung am 12.10.2017
Opalenburg Opportunity KG: Vorsicht auf der Gesellschafterversammlung am 12.10.2017
| 27.09.2017 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Sehr kurzfristig erhielten die Anleger der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. Opportunity KG die Einladung zu einer Gesellschafterversammlung am 25.09.2017 in München. Aus Sicht von Witt Rechtsanwälte sollen die Anleger mit …
Auch eine Abmahnung der Ole Smoky Distillery, LLC über die Kanzlei Lippert Stachow erhalten?
Auch eine Abmahnung der Ole Smoky Distillery, LLC über die Kanzlei Lippert Stachow erhalten?
| 27.09.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Lippert Stachow für die Ole Smoky Distillery, LLC zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der …
Gesetzesänderungen im Oktober 2017: Ehe für alle, Facebook-Gesetz und mehr
Gesetzesänderungen im Oktober 2017: Ehe für alle, Facebook-Gesetz und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bald ist die Ehe für alle und damit auch zwischen Mann und Mann oder Frau und Frau möglich. Ebenfalls in Kraft tritt ab Oktober das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das vor allem strafbare Äußerungen in sozialen Netzwerken wie insbesondere …
Außerhalb des Grundstücks erbrachte Handwerkerleistungen absetzbar?
Außerhalb des Grundstücks erbrachte Handwerkerleistungen absetzbar?
| 28.09.2017 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Außerhalb des Haushalts in der Betriebsstätte des Handwerkers erbrachte Werkleistungen unterfallen nicht der Einkommensermäßigung. Handwerkerleistungen, die in unmittelbarem und räumlichem Zusammenhang außerhalb des Grundstücks erbracht …
Hauskauf / Wohnungskauf durch Unverheiratete – worauf zu achten ist!
Hauskauf / Wohnungskauf durch Unverheiratete – worauf zu achten ist!
| 27.09.2017 von Thiele, Rother & Partner GbR
Beim Kauf einer Immobilie sollte ein unverheiratetes Paar – bestenfalls im Vorfeld – einige Dinge klären und ggfls. rechtlich absichern: Sollen beide zu gleichen Anteilen (50/50) erwerben und im Grundbuch stehen, weil z. B. der gleiche …
Mindestlohn: Berechnung von Lohnzuschlägen, Urlaubs- u. Feiertagsvergütung
Mindestlohn: Berechnung von Lohnzuschlägen, Urlaubs- u. Feiertagsvergütung
| 27.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Nach dem Mindestlohngesetz ist seit dem 01.01.2017 ein Mindestlohn von 8,84 EUR pro Stunde zu zahlen. In einigen Branchen oder Unternehmen, in denen typischerweise Sonn-, Feiertags- u. Nachtzuschläge gezahlt werden, werden die Zuschläge …
Urheberrecht: Abmahnung der Kanzlei Meissner & Meissner für Herrn Andy F.
Urheberrecht: Abmahnung der Kanzlei Meissner & Meissner für Herrn Andy F.
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Meissner & Meissner aus Berlin vor, die für ihren Mandanten, Herrn Andy F., die unberechtigte Verwendung eines Lichtbildes im Internet vorwerfen. Gerügt wird insbesondere die Verletzung der …
Schiffsfonds: Oberlandesgericht Celle verurteilt Bank zum Schadensersatz
Schiffsfonds: Oberlandesgericht Celle verurteilt Bank zum Schadensersatz
| 27.09.2017 von Rechtsanwältin Angela Wehrt-Sierwald
Das Oberlandesgericht Celle hat mit Urteil vom 7. Dezember 2016 entschieden, dass dem Anleger ein Schadensersatzanspruch auf Rückabwicklung des im Jahre 2008 gezeichneten Schiffsfonds gegenüber der beratenden Bank zusteht. Der Bankkunde, …
Die 7 häufigsten Haftungsfallen für Onlineshop-Betreiber
Die 7 häufigsten Haftungsfallen für Onlineshop-Betreiber
| 15.02.2018 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Onlineshop-Betreiber müssen zahlreiche gesetzliche Vorgaben beachten, um ihre Geschäfte rechts- und abmahnsicher durchzuführen. Die Rechtslage ist nicht leicht zu überblicken, die maßgeblichen Gesetze ändern sich oft. Massenhafte …
Abmahnung von Jack Daniel's und Boehmert & Boehmert erhalten?
Abmahnung von Jack Daniel's und Boehmert & Boehmert erhalten?
| 27.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung von Jack Daniel‘s Properties, Inc. und der Kanzlei Boehmert & Boehmert erhalten haben. Wir bieten betroffenen Unternehmern eine kostenlose Ersteinschätzung durch einen …