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Reform der betriebliche Altersvorsorge: Zielrente kommt
Reform der betriebliche Altersvorsorge: Zielrente kommt
| 14.09.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein gutes und vor allem arbeitsfreies Leben im Alter – nicht nur ein brisantes Thema für jeden Bundestagswahlkampf, sondern Wunsch und Ziel wohl jedes hart arbeitenden Menschen. Drei-Säulen-Modell der Altersvorsorge Die Versorgung im Alter …
DS-Rendite-Fonds Nr. 130 Flugzeugfonds V GmbH & Co. KG: Anleger wollen über Sonderprüfer abstimmen
DS-Rendite-Fonds Nr. 130 Flugzeugfonds V GmbH & Co. KG: Anleger wollen über Sonderprüfer abstimmen
| 09.09.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anleger des DS-Rendite-Fonds Nr. 130 haben im Februar 2017 die beunruhigende Nachricht erhalten, dass der langjährige Leasingnehmer Singapore Airlines die vertragliche Verlängerungsoption für den fondseigenen Airbus A380 nicht ausgeübt …
Katastrophen-Anleihen: Riskante Wetten auf gutes Wetter
Katastrophen-Anleihen: Riskante Wetten auf gutes Wetter
| 06.09.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn Naturgewalten – wie im Spätsommer 2017 der Hurrikan Harvey in Texas – das Land heimsuchen, erzittert auch die Versicherungsbranche. Die Schäden von Stürmen, Erdbeben und Überschwemmungen können schließlich gerade dann, wenn sie …
Argentinische Staatsanleihen: Deutsche Anleger warten seit 2001 auf ihr Geld
Argentinische Staatsanleihen: Deutsche Anleger warten seit 2001 auf ihr Geld
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Staatsanleihen gelten selbst in Krisenzeiten als sicherer Hafen für Kapital. Gerade deutsche Staatsanleihen haben sich hier so bewährt, dass Anleger sogar bereit sind, für deutsche Staatsanleihen einen Negativzins zu zahlen. Dies freut den …
BGH spricht Machtwort: Bearbeitungsgebühren auch bei Unternehmerdarlehen unwirksam
BGH spricht Machtwort: Bearbeitungsgebühren auch bei Unternehmerdarlehen unwirksam
| 29.08.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte schon im Mai 2014 formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherdarlehen für unzulässig erklärt. Spätestens seit diesem Zeitpunkt wurde kontrovers diskutiert, ob solche Gebühren auch bei …
OLG Düsseldorf: Commerzbank AG muss einen Anleger wegen verschwiegener Rückvergütungen entschädigen
OLG Düsseldorf: Commerzbank AG muss einen Anleger wegen verschwiegener Rückvergütungen entschädigen
| 11.08.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das OLG Düsseldorf hat die Commerzbank AG am 17.03.2017 dazu verurteilt, an einen von der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertretenen Anleger Schadenersatz zu zahlen. Der Anleger hatte im Juli 2008 auf Empfehlung der Bank Anteile an …
Wichtige Änderungen im Kartellrecht
Wichtige Änderungen im Kartellrecht
| 12.06.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist am 09.06.2017 in Kraft getreten Nach langem Ringen konnte die 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) am 09.06.2017 in Kraft treten. Damit hat Deutschland …
Verkäufer eines Online-Marktplatzes müssen keinen zusätzlichen Link zur OS-Plattform bereitstellen
Verkäufer eines Online-Marktplatzes müssen keinen zusätzlichen Link zur OS-Plattform bereitstellen
| 12.04.2017 von Rechtsanwalt Matthias Kiunka
Seit dem 09.01.2016 müssen alle Online-Händler über eine Plattform der EU zur Streitbeilegung informieren. Nach Art. 14 Abs. 1 der ODR-Verordnung muss ein leicht zugänglicher Link auf der Website eingestellt werden. Eine Verletzung dieser …
LG Frankfurt: Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG haftet für Handeln eines Finanzberaters
LG Frankfurt: Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG haftet für Handeln eines Finanzberaters
| 05.04.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Landgericht Frankfurt am Main hat am 08.03.2017 entschieden (noch nicht rechtskräftig), dass die Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG an ein von der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertretenes Ehepaar Schadenersatz zahlen …
Teilen – Liken – Kommentieren – Haftung für den Verweis auf Facebookeinträge Dritter
Teilen – Liken – Kommentieren – Haftung für den Verweis auf Facebookeinträge Dritter
| 11.03.2017 von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
1. Zusammenfassung – Haftung für Link, Like, Teilen und Kommentieren Vor wenigen Monaten hat die Rechtsprechung in Gestalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit der Entscheidung vom 08.09.2016 (Az. C-160/15 – „GS Media“) und im Anschluss …
Anleger der MCE Unternehmensgruppe sollen erhaltene Ausschüttungen wieder einzahlen
Anleger der MCE Unternehmensgruppe sollen erhaltene Ausschüttungen wieder einzahlen
| 01.03.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Anleger von Schiffsfonds der MCE Unternehmensgruppe werden derzeit massenhaft angeschrieben und mit Verweis auf die angespannte Liquiditätssituation ihres Fonds um Wiedereinzahlung von in der Vergangenheit erhaltenen Auszahlungen ersucht. …
Verspätete Nebenkostenabrechnung
Verspätete Nebenkostenabrechnung
| 01.03.2017 von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
Als „Zweite Miete“ werden die Betriebs- und Nebenkosten bezeichnet, die im Zusammenhang mit einer Immobilie anfallen. Neben klassischen Verbrauchskosten wie Heiz-, Strom- und Wasserkosten, fallen darunter auch z.B. die Grundsteuer, …
BGH: Zur etwaigen Nichtigkeit geschäftsmäßiger Policen-Ankäufe
BGH: Zur etwaigen Nichtigkeit geschäftsmäßiger Policen-Ankäufe
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der Vierte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs beurteilte am 11. Januar 2017 in zwei Verfahren die Wirksamkeit eines Kauf- und Abtretungsvertrages bezüglich einer Kapitallebensversicherung. Der Kaufpreis beinhaltete auch einen Teil des über …
BWF-Stiftung, positives Urteil für Vermittler und Berater (KWG, Pflichtverletzung, Delikt)
BWF-Stiftung, positives Urteil für Vermittler und Berater (KWG, Pflichtverletzung, Delikt)
| 16.01.2017 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Mit Urteil vom 12. Januar 2017 wies das Landgericht Köln eine Anlegerklage gegen eine BWF-Vermittlerin (GmbH) ab. In der Sache ging es darum, ob aus der vorgeworfenen KWG-Widrigkeit der Anlage ein Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte …
Schiffahrts-Gesellschaft HS „Berlioz“ mbH & Co. KG: Insolvenzantrag gestellt
Schiffahrts-Gesellschaft HS „Berlioz“ mbH & Co. KG: Insolvenzantrag gestellt
| 22.11.2016 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anleger der geschlossenen Schiffsfonds Schiffahrts-Gesellschaft HS „Berlioz“ mbH & Co. KG erreichte Mitte November 2016 schlechte Nachrichten. Die Hansa Treuhand Schiffsbeteiligungs GmbH & Co. KG teilte den Anlegern mit …
Zur zeitlichen Beschränkung der fristlosen Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses
Zur zeitlichen Beschränkung der fristlosen Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses
| 17.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Ahlswede
Manchem Vermieter wird die folgende Problematik durchaus bekannt sein: Der Mieter befindet sich mit mehreren Mieten im Verzug und gibt damit eigentlich Anlass zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses. Doch statt die Kündigung zu …
Lkw-Kartell: Konkrete Probleme der Geschädigten, Abwägung
Lkw-Kartell: Konkrete Probleme der Geschädigten, Abwägung
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Dass die EU-Kommission eine Rekordgeldbuße verhängt hat, ist bekannt, ebenso dass über die dort getroffenen Feststellungen zum Verstoß aufgrund von § 33 Abs. 4 GWB vor nationalen Gerichten nicht mehr diskutiert werden muss. Folgt man …
Mehrwert Konzeptmanagement, Captura: Finanzdienstleister erfolgreich vor dem LG Stuttgart
Mehrwert Konzeptmanagement, Captura: Finanzdienstleister erfolgreich vor dem LG Stuttgart
| 11.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Es ging um über 330.000,00 Euro Schadensersatz. Diesen Betrag hatten die Kläger auf Vermittlung des beklagten Finanzdienstleisters in Nachrangdarlehen der Mehrwert Konzeptmanagement GmbH und der Captura GmbH (sowie eine Anlage bei der …
Lkw-Kartell, Perspektive mittlerer und kleinerer Spediteure, außergerichtliche Einigungen
Lkw-Kartell, Perspektive mittlerer und kleinerer Spediteure, außergerichtliche Einigungen
| 09.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Das Lkw-Kartell ist eine Steilvorlage für Rechtsanwälte, die um Mandate werben und dabei die Geschädigten mit überwiegend gleichlautenden Informationen überfrachten. Denn die meisten Kartellanten gaben die Verstöße zu, sind namhaft, die …
Onlinehändler haften für fremde Änderungen der Angebote auf der Verkaufsplattform Amazon
Onlinehändler haften für fremde Änderungen der Angebote auf der Verkaufsplattform Amazon
| 07.08.2016 von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
BGH-Urteil vom 03.03.2016, I ZR 140/15 (Markenrecht) BGH-Urteil vom 03.03.2016, I ZR 110/15 (Wettbewerbsrecht) Verkaufen auf Amazon Der Onlinekauf auf der Plattform erfreut sich großer Beliebtheit. Deshalb ist auch das Verkaufen auf der …
Lkw-Kartell, Schadensersatz, konservatives Vorgehen
Lkw-Kartell, Schadensersatz, konservatives Vorgehen
| 05.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
BEMK Rechtsanwälte vertreten Personen und Unternehmen, die durch das sog. LKW-Kartell geschädigt wurden, bei Regressverhandlungen. Dabei setzen wir auf gebündelte, vernünftige, außergerichtliche Lösungen. Wir gehen davon aus, dass dies auch …
Kein Schadensersatz bei Abmahnung wegen CC-Lizenz – aber hohe Anwaltsgebühren
Kein Schadensersatz bei Abmahnung wegen CC-Lizenz – aber hohe Anwaltsgebühren
| 03.08.2016 von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
Urheberrechtsverletzung bei Fotos: Kein Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung und CC-Lizenz – aber hohe Anwaltsgebühren OLG Köln vom 29.06.2016 – 6 W 72/16 Fotoabmahnung In den letzten Jahren sind auch in Bielefeld und Ostwestfalen …
Weiterer Erfolg für POC-Vermittler vor dem Landgericht Berlin
Weiterer Erfolg für POC-Vermittler vor dem Landgericht Berlin
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Das Landgericht Berlin wies mit Urteil vom 14. Juni 2016 eine Klage gegen eine POC-Vermittlerin ab, die auf Schadensersatz in Höhe von 60.000,00 Euro in Anspruch genommen wurde. Sie vermittelte zwei Beteiligungen an der POC Growth 3 Plus …
Flankenschutz beim Immobilienkauf
Flankenschutz beim Immobilienkauf
| 27.05.2016 von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
Jogi Löw hat wieder die Qual der Wahl: Wer bearbeitet die Flanken des deutschen Fußballs bei der EM in Frankreich? Im Rahmen von Immobilienkaufverträgen ist ebenfalls Arbeit an der Flanke dieser Verträge erforderlich. Leider werden …