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Wettbewerbsverbote im Arbeitsrecht: Ein Minenfeld für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Wettbewerbsverbote im Arbeitsrecht: Ein Minenfeld für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
07.06.2024 von Rechtsanwalt Jens-Arne Former
Von Rechtsanwälten Jens-Arne Former und Dr. Marc Laukemann* Einleitung: „Einmal Konkurrent, immer Konkurrent?“ Wettbewerbsverbote sind in der Arbeitswelt oft umstritten. Besonders bei Kündigungsschutzverfahren nach fristloser Kündigung …
Beseitigung/Aufhebung/Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
Beseitigung/Aufhebung/Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
05.02.2023 von Rechtsanwältin Imke König
Wenn ein Aufhebungsvertrag einmal unterzeichnet ist, ist es für Arbeitnehmer/innen meist schwer sich von diesem Vertrag einseitig wieder zu lösen. Etwas anderes gilt, wenn in dem Aufhebungsvertrag selbst oder einem Tarifvertrag ein …
Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung
Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung
04.06.2024 von Rechtsanwältin Imke König
Eine krankheitsbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber ist in Deutschland nur unter bestimmten Voraussetzungen wirksam. Diese Voraussetzungen sind durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) und gesetzliche Regelungen …
Der Aufhebungsvertrag in der Schwangerschaft
Der Aufhebungsvertrag in der Schwangerschaft
05.06.2024 von Rechtsanwältin Imke König
Ein Aufhebungsvertrag in der Schwangerschaft ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmerin, durch die das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet wird. Dabei sind einige rechtliche Besonderheiten und Schutzvorschriften zu …
Teilzeit während und nach der Elternzeit
Teilzeit während und nach der Elternzeit
06.06.2024 von Rechtsanwältin Imke König
Teilzeitarbeit während der Elternzeit Während der Elternzeit haben Eltern die Möglichkeit, in Teilzeit zu arbeiten, um Beruf und Familie besser miteinander zu vereinbaren. Hierzu gibt es folgende Regelungen: Anspruch auf Teilzeit: Eltern …
Die betriebsbedingte Kündigung
Die betriebsbedingte Kündigung
07.06.2024 von Rechtsanwältin Imke König
Bei einer betriebsbedingten Kündigung gibt es mehrere Aspekte, die zu beachten sind, sowohl seitens des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers. Hier sind die wesentlichen Punkte zusammengefasst: Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer …
Crowdinvestments & Crowdfundings - kleine Beträge und manchmal ärgerlicher Verlust
Crowdinvestments & Crowdfundings - kleine Beträge und manchmal ärgerlicher Verlust
16.02.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Grundsätzlich sind Crowdfundings und Crowdinvestments eine gute Sache. Sie stammen ursprünglich aus dem Ansatz, neue Geschäftsideen zu finanzieren und dies über kleine Beteiligungen zu ermöglichen. Was mal gut gedacht war, hat inzwischen …
Multi Asset Anspar Plan 4 180/240 GmbH & Co. KG insolvent - müssen Anleger Ratenzahlungen weiter erbringen?
Multi Asset Anspar Plan 4 180/240 GmbH & Co. KG insolvent - müssen Anleger Ratenzahlungen weiter erbringen?
02.02.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Der Multi Asset Anspar Plan 4 180 GmbH & Co. KG und der Multi Asset Anspar Plan 4 240 GmbH & Co. KG sind insolvent. Müssen Anleger nun ihre Raten weiter erbringen? Können Anleger Forderungen anmelden? Wie geht es weiter? 1. …
Silicon Valley Bank (SVB) Germany Branch - BaFin ordnet Moratorium an - Gefahr für Start-ups ?
Silicon Valley Bank (SVB) Germany Branch - BaFin ordnet Moratorium an - Gefahr für Start-ups ?
20.03.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat heute, am 13.03.2023 gegenüber der Silicon Valley Bank Germany Branch ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen. Ferner ordnete die BaFin die sofortige Schließung für den …
Bauernproteste! Strassenblockaden. Sind diese strafbar? Was ist der Unterschied zu den Klimaklebern?
Bauernproteste! Strassenblockaden. Sind diese strafbar? Was ist der Unterschied zu den Klimaklebern?
13.03.2024 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Klimakleber gegen Bauernproteste! Gibt es einen Unterschied zwischen dem Verhalten der Klimakleber und der Bauernproteste? Dies und mehr erfahrt ihr hier in diesem Rechtstipp und in meinen Video. Als die Klimaproteste begonnen haben, …
Frontaler Angriff und trotzdem ein heimtückischer Mord?
Frontaler Angriff und trotzdem ein heimtückischer Mord?
17.05.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Heimtücke Die Heimtücke ist eines der im § 211 Abs. 2 Strafgesetzbuch (StGB) festgelegten Mordmerkmale. Die weiteren Mordmerkmale sind die Tötung: Aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus …
Der getarnte Postbote - Mittäterschaft oder Beihilfe?
Der getarnte Postbote - Mittäterschaft oder Beihilfe?
07.06.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Abgrenzung: Mittäterschaft und Beihilfe Die Abgrenzung zwischen Mittäterschaft und Beihilfe birgt einige Probleme. Um in einem Fall zu entscheiden, ob es sich beim Täter um einen Mittäter handelt oder um jemanden, der Beihilfe leistet, gibt …
Haben Sie Anspruch auf die Hälfte der Altersvorsorge Ihres Ehegatten?
Haben Sie Anspruch auf die Hälfte der Altersvorsorge Ihres Ehegatten?
16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Richard Chlup LL.M., M.E.S.
Ihr Ehepartner hat in der Schweiz gearbeitet und Sie haben im deutschen Scheidungsurteil keinen Anteil an seinen Rentenersparnissen aus der Schweiz erhalten? Hier erfahren Sie, was Sie tun können. Entgegen dem ersten Anschein ist es ein …
Crowdworker = Arbeitnehmer?
Crowdworker = Arbeitnehmer?
10.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Crowdworker - Arbeitnehmer ? Die digitale Welt bringt neue Rechtsprobleme mit sich. Was gestern noch undenkbar war, ist heute schon Realität. Ein Schlagwort ist das sog. Crowdworking (`crowd` englisch für Masse, ´working`englisch für …
Auskunftsanspruch des Arbeitgebers nach verlorenem Kündigungsschutzprozeß zu Vermittlungsvorschlägen
Auskunftsanspruch des Arbeitgebers nach verlorenem Kündigungsschutzprozeß zu Vermittlungsvorschlägen
15.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Stellen sie sich folgendes Ausgangssituation vor: Der Arbeitgeber kündigt das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer. Anschließend erhebt dieser Kündigungsschutzklage. Ein solchesKündigungsschutzverfahren kann Monate, manchmal sogar Jahre …
Kündigung wegen Covid 19-Quarantäne unwirksam, auch im Kleinbetrieb
Kündigung wegen Covid 19-Quarantäne unwirksam, auch im Kleinbetrieb
10.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Kündigung wegen Covid 19-Quarantäne unwirksam, auch im Kleinbetrieb Grundsätzlich gibt es keinen Kündigungsschutz oder Sonderkündigungsschutz, wenn der Arbeitnehmer sich in einer häuslichen Covid-19-Quarantäne auf Grundlage des …
Homeoffice statt Änderungskündigung
Homeoffice statt Änderungskündigung
18.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Homeoffice statt Änderungskündigung Ist die Möglichkeit, von zuhause aus im Home office zu arbeiten, ein milderes Mittel, um eine Änderungskündigung zu einer anderen, weit entfernten Niederlassung zu vermeiden? Damit hatte sich das …
Lohn trotz pandemiebedingter Betriebsschließung
Lohn trotz pandemiebedingter Betriebsschließung
24.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Aktuell schließen etliche Betriebe aufgrund von „corona“, also behördlicher Allgemeinverfügung und/oder anschließender Corona Verordnung. Dies betraf in den entschiedenen Fällen eine Spielhalle (Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom …
Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 2023
Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 2023
03.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Seit dem 1.1.2023 gibt es die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (kurz eAU). Wie so häufig bei Gesetzesänderungen und Neueinführungen gibt es auch hier Probleme in der Praxis, welche geklärt werden müssen, spätestens durch die …
Arbeitgeberkündigung und Arbeitsunfähigkeit
Arbeitgeberkündigung und Arbeitsunfähigkeit
16.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Seit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 08.09.2021 Az. 5 AZR 149/21 hat sich die Rechtsprechung zu dem Thema Kündigung und Arbeitsunfähigkeit sehr gewandelt. Die Arbeitsgerichte sind schnell bei einer Erschütterung des Beweiswertes …
„Du bist kein Chef, du bist ein L…“ - Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung des Chefs im WhatsApp-Gruppenchat
„Du bist kein Chef, du bist ein L…“ - Außerordentliche Kündigung wegen Beleidigung des Chefs im WhatsApp-Gruppenchat
29.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Probleme mit dem Vorgesetzten scheinen bei manchen Menschen früher oder später unausweichlich zu kommen. Egal, ob als Stilmittel in Serien und Filmen, Spielen oder in der Realität, es ist schon klischeehaft, wie oft dies vorkommt. Dabei ist …
Zuständiges Arbeitsgericht bei LKW-Fahrer
Zuständiges Arbeitsgericht bei LKW-Fahrer
04.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Eine interessante Entscheidung für die Praxis hat das Arbeitsgericht Celle am 16.02.2024, Az. 2 Ca 6/24 beschlossen. Im Rahmen einer Kündigungsschutzklage ging es vorliegend zunächst darum, wo der Arbeitnehmer überhaupt klagen kann. Dies …
Sind Ärzte als Honorarkräfte einsetzbar oder sind sie sozialversicherungspflichtig Beschäftigte?
Sind Ärzte als Honorarkräfte einsetzbar oder sind sie sozialversicherungspflichtig Beschäftigte?
27.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Das wirtschaftliche Risiko ist hoch. Bei einem MVZ mit beispielsweise 10 Ärzten, in dem 10 Ärzte als Urlaubsvertretungen jeweils 1 Monat zu einem Entgelt von 7.000,00 € tätig sind, sprechen wir von einem Jahreshonorarvolumen von 70.000,00 …
Einführung zur Kurzarbeit im Hinblick auf die COVID-19 Pandemie
Einführung zur Kurzarbeit im Hinblick auf die COVID-19 Pandemie
27.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
470.000 Betriebe melden Kurzarbeit an! 470.000. In der Woche bis zum 20.03.2020 waren es 76.000. In normalen Zeiten sind es 600 Anzeigen pro Woche. Die Anzahl der betroffenen AN beträgt ein Vielfaches hiervon und dürfte die Millionengrenze …