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04.04.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Als schwangere Mitarbeiterin bin ich unkündbar – oder etwa doch nicht? Alles zum Thema rund um Kündigung und Schwangerschaft haben wir für Sie zusammengefasst. Sinn und Zweck des Schutzes Schauen wir uns zuerst die Gründe an, mit denen der …
21.11.2022
von Rechtsanwältin Miriam Mager
Das Landgericht Oldenburg (vgl. 4 Qs 368/22) hat erst kürzlich eine Entscheidung des Amtsgerichts bestätigt, mit welcher einem betrunkenen Mitfahrer die Fahrerlaubnis vorläufig entzogen wurde. Dieser Mitfahrer stand hinter dem eigentlichen …
15.01.2024
von Rechtsanwältin Miriam Mager
Grundsätzlich gilt, dass Zeugen, die entweder mit einem Angeklagten verwandt oder verschwägert sind, gemäß § 52 Abs. 1 StPO ein sogenanntes Zeugnisverweigerungsrecht zusteht. Daher sollte gut überlegt werden, ob man als Angehöriger …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Eine weitere Abmahnung der Schütz Rechtsanwälte liegt mir vor. Lesen Sie gerne auch meinen anderen Ratgeber: …
26.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Warner Bros. Entertainment Inc. lässt bekanntlich Abmahnungen wegen Urheberechtsverletzungen im Wege des Filesharings über die FROMMER LEGAL aussprechen. Nehmen Sie die Abmahnung ernst! Beachten Sie die Fristen! Die Gegenseite ist …
23.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Bereits in der Vergangenheit hatte ich mehrfach darüber berichtet, dass die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA . über die Ruhrkanzlei Abmahnungen wegen wegen Tickethandels über nichtautorisierte Zweitmarktplattformen aussprechen lässt. …
24.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA verfolgt weiterhin den Schwarzmarkthandel mit Eintrittskarten über die Rurhkanzlei. In einer aktuellen Abmahnung vom 19.06.2023 wurde einem meiner Mandanten der bekannte Vorwurf eines Verstoßes gegen …
27.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
FILESHARING ABMAHNUNG Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL aus München erhalten? Entsprechende Abmahnungen wegen des Vorwurfes der Urheberrechtsverletzung im Wege des Filesharings sind an der Tagesordnung. Ich berichte …
04.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde diese Woche eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrage der L’Oréal Deutschland GmbH zur Ersteinschätzung vorgelegt. Die L’Oréal Deutschland GmbH ist Herstellerin und Vertreiberin von Parfüm- und …
25.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich mehrfach Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung des Sport-Club Freiburg e. V. erhalten haben. Die ATGB des Sport- Club Freiburg e.V. enthalten ein Weiterveräußerungsverbot, welches unter Ziffer 10.2 a) …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrage der Nobilis Group GmbH . Die Nobilis Group GmbH gehört laut Abmahnung zu den führenden Distributoren im Bereich Luxus- und Prestigedüfte in …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen der Leo E-Commerce Ltd. wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung zur Bearbeitung vor. Den Betroffenen werden Urheberrechtsverletzungen durch Veröffentlichung von Produktbildern ohne Zustimmung der …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir das Mandant zur Vertretung eines Betroffenen gegenüber einer Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH übertragen. Die mir vorliegende Abmahnung enthält den bekannten Vorwurf einer …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aus aktuellem Anlass berichte ich heute über eine Abmahnung des Deutschen Handballbundes e.V. „ DHB “. Der Deutsche Handballbund e.V. „DHB“ lässt über die Lentze Stopper Rechtsanwälte den Handel mit Eintrittskarten für die …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach über urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei FROMMER LEGAL im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH berichtet. Eine solche Abmahnung liegt mir nun erneut vor. In der Abmahnung vom 25.03.2024 …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Zuge der anstehenden Fußball Europameisterschaft 2024 erfreut sich der Tickethandel wieder reger Beliebtheit. Auf den einschlägigen Plattformen, wie eBay, Kleinanzeigen oder viagogo finden sich zahlreiche Angebote zum Verkauf von …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichte mich eine aktuelle Abmahnung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA . Der BVB wird am 01.06.2024 im Finale der UEFA Champions-League gegen Real Madrid in London antreten. Entsprechende Eintrittskarten sind sehr …
25.07.2023
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Bundessozialgericht hat mit dem Urteil vom 10.11.2022, B 1 KR 28/21 R (dort insbesondere Rn. 24-36) die zu stellenden Anforderung an die "begründete Einschätzung der behandelnden Vertragsärztin oder des behandelnden Vertragsarztes" …
05.05.2022
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Möchten Sie eine Gesellschaft in der Türkei gründen oder eine bestehende Gesellschaft auflösen bzw. liquidieren? Oder möchten Sie ein Verbindungs- bzw. Kontaktbüro Ihres bestehenden deutschen Unternehmens in der Türkei einrichten? Dann …
09.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Möchten Sie das Erbe ausschlagen? Oftmals hinterlassen Erblasser Vermögen oder auch Schulden in Deutschland und auch in der Türkei. Einige Erben möchten aus persönlichen und insbesondere aus finanziellen Gründen das Erbe ausschlagen, weil …
11.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Immer mehr deutsche Staatsbürger erwerben Immobilien und besitzen türkische Bankkonten in der Türkei. Im Todesfall stellt sich dann die Frage, ob der deutsche Erbschein in der Nachlassabwicklung in der Türkei eingesetzt werden kann. Hierbei …
13.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Wann ist eine Vaterschaftsklage in der Türkei einschlägig? Unsere Erfahrungswerte haben gezeigt, dass die Vaterschaft sehr häufig im türkischen Stammregister nicht nachgewiesen werden kann. Erst im Erbfall fällt dies auf, wenn Erbvermögen …
12.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
In diesem Rechtstipp werde ich über die Anwendung des Güterrechts, des Zugewinnausgleichs nach türkischen Recht berichten. Beim Zugewinnausgleich wird, wie im deutschen Recht auch, das Vermögen der Eheleute nach der Scheidung zu Beginn der …
15.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Sie leben in Deutschland und möchten ein Testament aufsetzen, das in der Türkei Gültigkeit haben soll, weil Sie Vermögen in der Türkei haben. Nach türkischem Recht gibt es drei Testaments-Formen: 1) Mündliches Testament 2) Schriftliches …