153 Ergebnisse
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In diesem Beitrag schildern wir die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für die Abberufung eines Vereinsvorstandes. Wir bekommen immer wieder Anfragen zum Thema, ob, unter auf welcher rechtlichen Grundlage und in welchem Verfahren …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abbildungen einer Fototapete im Internet keine Urheberrechtsverletzung Mit Urteil vom 11. September 2024 hat der Bundesgerichtshof BGH in mehreren Revisionsverfahren (Az. I ZR 139/23; I ZR 140/23; I ZR 141/23) entschieden, dass die …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Regelmäßig fällen Gerichte Urteile zur Haftung der Geschäftsleitung von Kapitalgesellschaften. Dabei können interne Zuständigkeitsregelungen die Haftung der Geschäftsführer im Innen- und Außenverhältnis beschränken, wie der …
04.09.2024
von Rechtsanwalt Björn Thies
Am 14.06.2024 konnten wir vor dem Landgericht Kiel zum Aktenzeichen 8 O 98/21 das bislang höchste gezahlte Schmerzensgeld wegen einer vom Arzt übersehenen Beinvenenthrombose mit leider anschließender Lungenembolie in Höhe von 22.850,00€ …
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02.09.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Die Meldungen zu Phishing-Versuchen, die immer raffinierter und ausgefallener werden, häufen sich in jüngerer Vergangenheit extrem. Aktuell warnt die Verbraucherzentrale laut einem Bericht von focus.de vor Phishing Versuchen via E-Mail bei …
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01.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Zulassung der Revision durch den BGH Soeben ist bekannt geworden, dass der Bundesgerichtshof in einem ZPÜ-Verfahren gegen einen deutschen PC-Hersteller eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen ein Urteil des OLG München zugelassen hat! Es wird …
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08.07.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Baur
Niemand, der in den Urlaub fährt, rechnet mit einem Unfall. Wenn es doch kracht, sollte man einige Dinge parat haben und wissen, was im jeweiligen Fall zu tun ist. Die wichtigsten allgemeinen Tipps: Europäischer Unfallbericht Entscheidend …
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29.06.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Laut einer Pressemitteilung vom Bundesgerichtshof vom 27. Juni 2024 - I ZR 98/23 hat dieser entschieden, dass die Werbung mit dem Begriff "klimaneutral" regelmäßig nur dann zulässig ist, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche …
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28.06.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Anleger vom Uni Immo Wohnen ZBI aufgepasst! Ende Juni 2024 berichten zahlreiche Medien übereinstimmend, dass der Immobilienfonds Uni Immo Wohnen ZBI in schwere See geraten ist. So berichtet die online-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung …
27.06.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Baur
Verhalten bei einer Durchsuchung durch die Staatsanwaltschaft: Ein Leitfaden Es ist ein unangenehmes Szenario, das niemand erleben möchte: Eine Hausdurchsuchung durch die Staatsanwaltschaft. Dennoch ist es wichtig, sich auf solche …
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23.06.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Überfüllte Wunschschulen: Probleme bei der Schulplatzvergabe in Frankfurt Selbst die Tagesschau berichtete jüngst über die besonders angespannte Situation der Schulplatzvergabe in Frankfurt. Viele Eltern und Kinder stehen vor großen …
22.06.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Schulplatz einklagen in München: Ein Leitfaden für Eltern Die Wahl der richtigen Schule ist entscheidend für die Zukunft Ihres Kindes. Besonders Schulen mit speziellen Programmen wie bilingualem Unterricht, Fremdsprachenförderung oder …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Wie bekomme ich meine Wunschschule in Berlin? Mitte Juni 2024 wir es ernst. Viele Eltern und Kinder erhalten die Bescheide der Berliner Bezirksämter bezüglich ihrer Bewerbung für eine weiterführende Schule. Die Spannung ist groß und viele …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Das Abitur ist ein wichtiger Meilenstein im Leben eines jeden Schülers und jeder Schülerin. Die Abiturnote entscheidet über künftige Studiumsmöglichkeiten und den Zugang zu wertvollen Stipendien und Förderungen. Sie spielt auch bei der …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Am 14. Juni ist Anstoß! Dann findet die von der UEFA organisierte Fußball-Europameisterschaft der Männer, die "EURO 2024", statt. In 10 deutschen Großstädten werden 51 Fußballspiele ausgetragen und über 2 Millionen Fans aus aller Welt …
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Lutz Thiele
Bislang griff der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer erst, wenn das Arbeitsverhältnis bereits länger als sechs Monate bestand. Doch das könnte nun nicht mehr ohne weiteres gelten. Denn das Arbeitsgericht Köln …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Baur
Seit dem 1. April 2024 können Erwachsene in Deutschland legal einen Joint rauchen. Hier einige Antworten zu den häufigsten Fragen: Warum erfolgt eine Legalisierung? Nach Auffassung der Bundesregierung ist Cannabis fest in der Gesellschaft …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit seinem schon dem Schgawort-Titel nach bezeichnenden Urteil vom 07.03.2024, Az. I ZR 83/23 – "Vielfachabmahner II" – hat der BGH eine wettbewerbsrechtliche Vertragsstrafe-Forderung des berühmt-berüchtigten IDO e.V. als Rechtsmissbrauch …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Lutz Thiele
Wie wenig Arbeitsleistung ist ausreichend genug, um nicht gekündigt zu werden? Die Angestellten, die hier gegen ihre Kündigung vor das Arbeitsgericht Bremen (ArbG) zogen, waren sich offensichtlich keiner Schuld bewusst. Wohl gaben sie zu, …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Lutz Thiele
In sechsmonatiger Probezeit reicht arbeitgeberseitiger Kündigungsentschluss ohne Begründung aus! Die ersten sechs Monate eines Arbeitsverhältnisses bestehen oft aus einer Probezeit, die zeitlich mit der Wartezeit nach dem …
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Sie haben eine Kündigung erhalten. Egal, ob Sie um Ihren Arbeitsplatz kämpfen wollen oder die Kündigung für sich nicht persönlich akzeptieren können, heißt es jetzt: Aufpassen! Die formalen Fallstricke im Arbeitsrecht sind zahlreich. Die …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit Urteil vom 14.03.2024 (Az. 2 C 1100122) hat das Amtsgericht Erfurt eine Klage auf Schadensersatz und auf Aufwendungsersatz (Rechtsanwaltshonorar für die vorhergehende Abmahnung) der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg gegen …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg Legal (vormals Waldorf Frommer) aus München mahnt weiterhin "im großen Stil" Privatpersonen wegen sog. Filesharings (Teilnahme an Musik- und …
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05.03.2024
von Rechtsanwalt Lutz Thiele
Unternehmensinterne Weiterleitung intimer Abbildungen von Kollegen kann teuer werden (Dienstag, 05.03.2024)Mit Kollegen verhält es sich wie mit Nachbarn - man kann sie sich nicht aussuchen und ist doch fast täglich mit ihnen befasst. Doch …