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Was tun bei einem Ärztefehler (sog. Kunstfehler / Ärztepfusch)?
Was tun bei einem Ärztefehler (sog. Kunstfehler / Ärztepfusch)?
| 23.05.2018 von Rechtsanwalt Tobias Rist
Nicht nur den Medien kann man entnehmen, dass es immer häufiger zu Fehlern im Rahmen einer ärztlichen Behandlung kommt. Dies betrifft sowohl Behandlung in Krankenhäusern als auch bei niedergelassenen Ärzten. Sollte dem Arzt ein …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht für Arbeitnehmer zum 15.03.2022? - Was ist zu beachten?
Einrichtungsbezogene Impfpflicht für Arbeitnehmer zum 15.03.2022? - Was ist zu beachten?
| 27.02.2022 von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Für Beschäftigte in u.a Krankenhäusern, Pflegeheimen, Arztpraxen, ambulanten Pflegediensten tritt ab dem 15.03.2022 die Regelung des § 20a IfSG in Kraft. Die indirekte Impflicht § 20a IfSG regelt nicht unmittelbar eine Impflicht für …
EuGH entscheidet: Widerrufsbelehrungen seit 10. Juni 2010 unzulässig
EuGH entscheidet: Widerrufsbelehrungen seit 10. Juni 2010 unzulässig
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Millionen von Autofinanzierungen und Immobiliendarlehen betroffen Im Verfahren um den Widerruf eines 100.000 Euro-Darlehens zur Immobilienfinanzierung hatte das Landgericht Saarbrücken den Europäischen Gerichtshof um eine Entscheidung …
Keine Kündigung durch PKV wegen Beitragsrückforderung
Keine Kündigung durch PKV wegen Beitragsrückforderung
| 10.06.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Gesetzlicher Kündigungsschutz verhindert Kündigung durch PKV Von uns vertretene Mandanten stellen sich die Frage, ob sie gekündigt werden können, wenn wir in deren Namen überzahlte Beiträge von der Privaten Krankenversicherung …
Signa spricht 40 Kündigungen aus: Was bringt die Zukunft für Mitarbeiter von Galeria, Kaufhof & Karstadt?
Signa spricht 40 Kündigungen aus: Was bringt die Zukunft für Mitarbeiter von Galeria, Kaufhof & Karstadt?
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Die insolvente Signa Holding hat angekündigt, sich von einem Großteil Ihrer Angestellten zu trennen. Die Holding kündige danach insbesondere Personal für Flüge, Sicherheit, Veranstaltungen, Geschäftsanbahnungen und Jagden, teilte der …
Macht es Sinn, das Krankenhaus im Falle eines Behandlungsfehlers zu verklagen?
Macht es Sinn, das Krankenhaus im Falle eines Behandlungsfehlers zu verklagen?
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Die Bedeutung der juristischen Schritte bei medizinischen Fehlern Ärzte machen Fehler, und im medizinischen Bereich können diese Fehler ernsthafte Folgen für Patienten haben. Wenn Sie vermuten, dass Sie oder ein Angehöriger Opfer eines …
Der Erbvertrag als Instrument der Nachlassplanung
Der Erbvertrag als Instrument der Nachlassplanung
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
Der Erbvertrag als Instrument zur Nachlassgestaltung Zwischen Ehegatten, aber auch zwischen Verwandten im Allgemeinen, taucht immer wieder die Frage auf, wie im Erbfall eine von der gesetzlichen Regelung abweichende, geordnete Übergabe des …
Bwin - Geld zurück bei Sportwetten und Online Casino? Informationen vom Anwalt über die Rechtslage und aktuelle Urteile
Bwin - Geld zurück bei Sportwetten und Online Casino? Informationen vom Anwalt über die Rechtslage und aktuelle Urteile
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Haben Sie bei Bwin oder anderen Anbietern von Sportwetten oder Online Casinos Verluste erlitten? Wann können Sie das Geld zurückfordern? Viele Kunden haben gegenwärtig die Möglichkeit, ihre Verluste bei Bwin und anderen Anbietern von …
Aufenthalt für ukrainische Geflüchtete ohne kompliziertes Asylverfahren
Aufenthalt für ukrainische Geflüchtete ohne kompliziertes Asylverfahren
| 04.03.2022 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Hunderttausende Menschen fliehen derzeit vor der russischen Invasion aus der Ukraine. Für sie besteht nun mit der Aktivierung der Massenzustrom-Richtlinie der EU die Möglichkeit in Deutschland unbürokratisch, ohne Durchlaufen eines …
Namensrecht in Kolumbien
Namensrecht in Kolumbien
| 19.08.2022 von Abogada Dr. Yvonne Rieser
Das kolumbianische Namensrecht war bis 2019 in Bezug auf die Wahl des Nachnamens, im Vergleich zum österreichischen, wenig flexibel. Kolumbianische Kinder, die in aufrechter Ehe geboren wurden oder bei denen die Vaterschaft anerkannt oder …
Hauptversammlung Gigaset AG am 15. Juni 2023
Hauptversammlung Gigaset AG am 15. Juni 2023
| 05.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Weimann
Die Gigaset AG (ISIN: DE0005156004 | WKN: 515600) führt am 15. Juni 2023 die nächste Hauptversammlung in München durch. Die Aktionärin Ludic GmbH (Stimmrechtsanteil fast 3 Prozent) verfolgt mit einem Ergänzungsverlangen zwei Kernanliegen, …
Illegales Online-Glücksspiel: LG Stuttgart urteilt gegen maltesisches Online-Casino wegen fehlender deutscher Lizenz
Illegales Online-Glücksspiel: LG Stuttgart urteilt gegen maltesisches Online-Casino wegen fehlender deutscher Lizenz
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein geschädigter Spieler erhält fast 43.000 Euro von einer maltesischen Online-Glücksspiel-Anbieterin zurück. Die Zahlungen der Klagepartei erfolgten demnach rechtsgrundlos. Ein Spieler aus Deutschland hatte zwischen Dezember 2014 bis 2016 …
Porsche-Aktionäre ziehen vor Gericht
Porsche-Aktionäre ziehen vor Gericht
| 29.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart erheben die Aktionäre von Porsche nun gemeinsam Musterklage gegen Porsche wegen Verstoß gegen das Kapitalmarktrecht. Der VW-Abgasskandal zieht weitere Kreise. Nun erheben auch die Aktionäre der …
Steuern sparen beim Vererben – 10 Tipps vom Steuerberater und Fachanwalt
Steuern sparen beim Vererben – 10 Tipps vom Steuerberater und Fachanwalt
| 08.04.2022 von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Bei vielen Erbschaften gehört auch das Finanzamt zu den Nutznießern – sei es, weil die Freibeträge nicht ausreichen, ein Testament falsch formuliert wurde oder die notwendigen Schritte zur Steuervermeidung zu Lebzeiten schlicht versäumt …
Gemeinsamer Mietvertrag und dann kommt die Scheidung – Anspruch auf Entlassung aus Mietverhältnis
Gemeinsamer Mietvertrag und dann kommt die Scheidung – Anspruch auf Entlassung aus Mietverhältnis
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Ein Ehegatte kann bereits nach der endgültigen Trennung, aber vor Rechtskräftigkeit der Scheidung, verlangen, dass sein Noch-Ehegatte an einer Erklärung mitwirkt, die dem Vermieter ein Ausscheiden nach der Scheidung aus dem Mietverhältnis …
Immaterieller Schadensersatz bei DSGVO-Verstößen
Immaterieller Schadensersatz bei DSGVO-Verstößen
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Thomas Repka
Das neue Datenschutzrecht gibt Betroffenen einer Datenschutzverletzung die Möglichkeit, Schadensersatz über Art. 82 der DSGVO geltend zu machen. Davon umfasst werden zum einen materielle, aber auch immaterielle Schäden. In der bisherigen …
Achtung Immobilienblase: Aufsichtsrecht der BaFin soll für den Krisenfall gestärkt werden
Achtung Immobilienblase: Aufsichtsrecht der BaFin soll für den Krisenfall gestärkt werden
| 16.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Die Erinnerung an die Immobilienblase und deren Auswirkungen auf den Finanzmarkt im Jahr 2008 sind noch frisch. Um ein ähnliches Szenario zu vermeiden, plant die Bundesregierung, das Aufsichtsrecht der BaFin zu stärken und ihr mehr …
Wann ist es grob unbillig, Unterhalt für die eigenen Eltern zahlen zu müssen?
Wann ist es grob unbillig, Unterhalt für die eigenen Eltern zahlen zu müssen?
| 18.02.2019 von Rechtsanwältin Christina Brammen D.E.A
Genauso wie Eltern für ihre Kinder Unterhalt leisten müssen, gibt es die grundsätzliche Verpflichtung der Kinder, für ihre Eltern wirtschaftlich zu sorgen. Neben der Bedürftigkeit der Eltern ist dafür einzige Voraussetzung, dass das Kind …
Vorläufige BGH-Beratung: 30-jähriges Wiederkaufsrecht einer Gemeinde bei Bauland wohl zulässig
Vorläufige BGH-Beratung: 30-jähriges Wiederkaufsrecht einer Gemeinde bei Bauland wohl zulässig
| 22.11.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
Am 16.12.2022 wird das Urteil vom Bundesgerichtshof in einem Fall erwartet, der sich um ein Bauland-Grundstück in Niederbayern dreht. Eine niederbayerische Gemeinde verkaufte im Jahr 1994 ein Grundstück an einen Mann mit der Auflage, darauf …
Wohnmobil gekauft: Preiserhöhung von mehreren tausend Euro - Ist das zulässig?
Wohnmobil gekauft: Preiserhöhung von mehreren tausend Euro - Ist das zulässig?
| 08.03.2023 von Rechtsanwältin Katja Werner
Sie haben ein Wohnmobil als Neufahrzeug bestellt und nun passt der Händler den Kaufpreis nachträglich an? Solche Preisanpassungen beim Kauf eines Wohnmobils sind in vielen Fällen unzulässig! Wir sagen Ihnen, was Sie zu Preisänderungen beim …
Diese Tricks von Wohnmobil-Händlern zur Preiserhöhung müssen Sie kennen
Diese Tricks von Wohnmobil-Händlern zur Preiserhöhung müssen Sie kennen
| 14.03.2023 von Rechtsanwältin Katja Werner
Wir vertreten zahlreiche Kunden, die ein Wohnmobil als Neufahrzeug bestellt haben. Bekanntermaßen sind die Lieferzeiten sehr lang. Zwischen der Bestellung und dem Liefertermin liegen in der Regel mehrere Monate, in vielen Fällen sogar mehr …
Testamentsvollstreckung muss nicht zwangsläufig im Erbschein vermerkt werden
Testamentsvollstreckung muss nicht zwangsläufig im Erbschein vermerkt werden
| 14.09.2017 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Auch wenn in einer letztwilligen Verfügung Testamentsvollstreckung angeordnet ist, muss diese nicht zwangsläufig im Erbschein auftauchen. Auf einen entsprechenden Vermerk im Erbschein kann zumindest dann verzichtet werden, wenn der …
Erbschaft - 10 Fragen und Antworten
Erbschaft - 10 Fragen und Antworten
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Fast jeder von uns wird irgendwann mal Erbe. Aber was genau ist eine Erbschaft und welche Rechte und Pflichten bringt das Erbe? Die Antworten finden Sie in diesem Beitrag und ausführlich auch auf unserer Kanzleiwebsite: …
Facebook-Hack: Alle werden Lily Collins
Facebook-Hack: Alle werden Lily Collins
| 30.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Dass es in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder zu massiven Hacker-Attacken auf Facebook-Accounts kommt, dürfte mittlerweile bekannt sein. Über dieses Thema haben wir in der Vergangenheit schon öfters berichtet . Nun kam es zu …