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Kreditvertrag - Die Kündigungsmöglichkeiten des Kreditnehmers
Kreditvertrag - Die Kündigungsmöglichkeiten des Kreditnehmers
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Kündigung des Kreditvertrags durch den Bankkunden Ob, wann, mit welcher Frist und zu welchen Bedingungen ein Kreditvertrag gekündigt werden kann, hängt von der Art des Darlehensvertrags, seiner Laufzeit und des Kündigungsgrundes ab. Die …
Kein Anspruch auf die weibliche Bezeichnungsform in Formularen
Kein Anspruch auf die weibliche Bezeichnungsform in Formularen
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13. März 2018 zum Aktenzeichen VI ZR 143/17 entschieden, dass ein weiblicher Kunde keinen Anspruch darauf hat, mit „Kundin“ angesprochen zu werden. Im konkreten Fall hat eine Frau gegen ihre Bank …
Polizeiliche Unfallaufnahme: Wünschenswert?
Polizeiliche Unfallaufnahme: Wünschenswert?
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Andreas Politycki
Viele Menschen denken, dass eine polizeiliche Unfallaufnahme die Regulierung erleichtert. Das kann stimmen, es kann aber auch Geld und Punkte kosten, wenn man sich über die Rechtslage irrt. Die Frage, wann die Polizei überhaupt kommen muss, …
Grundsatzurteil – Der geänderte Schadensersatzanspruch beim Bauvertrag
Grundsatzurteil – Der geänderte Schadensersatzanspruch beim Bauvertrag
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Zum fiktiven Schadensersatz hat der BGH mit Urteil vom 22.2.2018 (Az.: VII ZR 46/17 ) seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und ein Grundsatzurteil zu der Frage des Schadensersatzes getroffen, wenn der Mangel nicht beseitigt wird. …
Abmahnung von Jean Paul Lissock durch Anwaltskanzlei Schenk / Sabine Schenk
Abmahnung von Jean Paul Lissock durch Anwaltskanzlei Schenk / Sabine Schenk
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Eine Abmahnung von Jean Paul Lissock? Die Anwaltskanzlei Schenk mahnt für Herrn Jean Paul Lissock, Löwengasse 9, 61348 Bad Homburg, die angebliche Verletzung seiner Wort-/Bildmarke „You & Me“ (Registernummer: 302015061067) durch …
Erben, Immobilien und Unternehmen im Ausland
Erben, Immobilien und Unternehmen im Ausland
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Vielleicht haben Sie Vermögen oder Immobilien im Ausland? Ein kleines Ferienhaus in Spanien? Oder Sie reisen einfach gerne und verbringen den Winter über lieber in der Sonne? Wenn Sie tot umfallen, haben Ihre Kinder – oder Ihre …
P&R Container: Was sollen Anleger nun tun?
P&R Container: Was sollen Anleger nun tun?
| 13.03.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 12.03.2018 – Bei der P&R Gruppe, nach eigenen Angaben Marktführer für Container-Direktinvestments, scheint es nicht rund zu laufen. Anfang März 2018 wurde bekannt, dass es zu Verzögerungen bei den Zahlungen kommt. Dann wurde …
Zur Haftung des Hundehalters bei Bisswunden
Zur Haftung des Hundehalters bei Bisswunden
| 13.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Oldenburg – 9 U 48/17 Sachverhalt Die Klägerin war zu der Geburtstagsfeier ihres Bekannten, dem Beklagten, eingeladen. Auf der Feier lief der Hund des Beklagten frei zwischen den Gästen herum. Den Hund hatte der Beklagte erst drei …
Kündigung des Mieters wegen Zahlungsverzugs – hilft eine Nachzahlung?
Kündigung des Mieters wegen Zahlungsverzugs – hilft eine Nachzahlung?
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Kommt der Mieter mit der Zahlung der Miete in Rückstand, gefährdet er den Bestand des Mietverhältnisses erheblich. Der Vermieter ist gem. § 543 …
Abmahnung der StockFood GmbH durch Kanzlei Waldorf Frommer wegen unberechtigter Fotonutzung
Abmahnung der StockFood GmbH durch Kanzlei Waldorf Frommer wegen unberechtigter Fotonutzung
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der StockFood GmbH aus München vor, die über die insbesondere aus dem Filesharing-Bereich bekannte Kanzlei Waldorf Frommer die unbefugte Verwendung eines Lichtbilds im gewerblichen Bereich vorwerfen. Konkret …
Diesel-Mimimi? Jakob Augsteins elitäre Hohnrede
Diesel-Mimimi? Jakob Augsteins elitäre Hohnrede
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Jakob Augstein schreibt Kolumnen für den Spiegel. Auch über den Dieselskandal. Als Erbe Rudolf Augsteins ist er selbst aller finanziellen Sorgen enthoben. Nicht so viele Dieselfahrer. Pendler und Handwerksbetriebe investieren einen …
Digitalisierung von Arbeitsplätzen bei Zalando: So verhalten sich betroffene Mitarbeiter richtig
Digitalisierung von Arbeitsplätzen bei Zalando: So verhalten sich betroffene Mitarbeiter richtig
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Martin Wolter
Digitalisierung von Arbeitsplätzen bei Zalando Aktuellen Presseberichten zufolge soll die komplette (!) Marketingabteilung des Onlinemodehändlers Zalando umstrukturiert und die Mitarbeiter zukünftig durch Algorithmen bzw. künstliche …
Kündigung eines mutmaßlichen Dschihadisten unwirksam
Kündigung eines mutmaßlichen Dschihadisten unwirksam
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen in Hannover hält die Kündigung eines Mitarbeiters eines großen Automobilherstellers für unwirksam. Der Mann war mutmaßliches Mitglied einer Wolfsburger Islamistenzelle. LAG Niedersachsen v. 12.03.2018, …
(Un-)Zumutbarkeit der Fristsetzung zur Lieferung eines Ersatzpferdes
(Un-)Zumutbarkeit der Fristsetzung zur Lieferung eines Ersatzpferdes
| 13.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Zweibrücken, Urt. v. 30.04.2009, AZ.: 4 U 103/08 Sachverhalt Der Kläger kaufte von dem Beklagten ein Pony, welches in dem Kaufvertrag als geritten und bereits im Sport erfolgreich in Springen der Klassen A und L beschrieben wurde. Der …
Blendendes Solardach: Sind Blendungen durch Photovoltaikanlagen hinzunehmen?
Blendendes Solardach: Sind Blendungen durch Photovoltaikanlagen hinzunehmen?
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Mag. Jur. Tilmann Zunftmeister
Was war passiert? Im vorliegenden Fall gingen von einer Photovoltaikanlage auf dem Nachbardach erhebliche Blendwirkungen aus. Das Sonnenlicht wurde durch die Solarmodule derart reflektiert, dass der angrenzende Nachbar unmittelbar und sehr …
Weitere Abmahnung von Herrn Ralph S. und Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg
Weitere Abmahnung von Herrn Ralph S. und Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit berichten wir von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen des Herrn Ralph S. und Rechtsanwälten Hämmerling von Leitner-Scharfenberg. Aktuell wurde Onlinehändler seitens des Herrn Ralph S. abgemahnt, welche Pflichtinformationen …
Auch eine Abmahnung von Noel Gutmann über Rechtsanwalt S. erhalten? Ich berate Sie
Auch eine Abmahnung von Noel Gutmann über Rechtsanwalt S. erhalten? Ich berate Sie
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt S. für Herrn Noel Gutmann zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier …
Berliner Testament – welche Formulierung ist sinnvoll?
Berliner Testament – welche Formulierung ist sinnvoll?
| 13.03.2018 von Rechtsanwältin Christina Brammen D.E.A
Eheleute setzen in ihrem gemeinschaftlichen Testament häufig den überlebenden Ehegatten zum Alleinerben ein, damit er den Nachlass allein nutzen kann. Nach dessen Ableben werden meist die gemeinsamen Kinder als Schlusserben eingesetzt. Das …
Welches von mehreren Testamenten gilt?
Welches von mehreren Testamenten gilt?
| 13.03.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
So mancher Erblasser errichtet mehrere Testamente. Nach seinem Tode stellt sich dann die Frage, welches der Testamente hat Gültigkeit? Sind nach dem Tode des Erblassers mehrere Testamente vorhanden, bedeutet dies nicht von vornherein …
Irreführung durch Verwendung der Bezeichnung "Bundesgold" bzw. des Domainnamens "Bundesgold.de"
Irreführung durch Verwendung der Bezeichnung "Bundesgold" bzw. des Domainnamens "Bundesgold.de"
| 13.03.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Ein von mir vertretener Goldankäufer wehrte sich gegen einen Konkurrenten, der seine Dienstleistungen unter der Bezeichnung „Bundesgold“ bzw. der Verwendung des Domainnamens „Bundesgold.de“ bewarb. Die Firmierung als „Bundesgold“ sowie die …
Ohne Fremdschaden besteht keine versicherungsvertragliche Pflicht, die Polizei zu verständigen
Ohne Fremdschaden besteht keine versicherungsvertragliche Pflicht, die Polizei zu verständigen
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Wer mit seinem versicherten Fahrzeug einen Verkehrsunfall hat und dabei erkennbar keinen Fremdschaden verursacht, muss nicht die Polizei für eine Schadensaufnahme verständigen. Entsprechende Klauseln im Versicherungsvertrag gelten für …
Verwirkung von Elternunterhalt 2020
Verwirkung von Elternunterhalt 2020
| 10.02.2020 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Sehr häufig stellt sich im Termin mit dem Mandanten nach näherem Hinterfragen heraus, dass Elternunterhalt aufgrund des Vorliegens von Verwirkungsgründen gar nicht erst geschuldet ist. Die unterhaltspflichtigen Kinder sind mit Vorwürfen …
Geld zurück für betrogene Zocker – CFD, Derivate und binäre Optionen
Geld zurück für betrogene Zocker – CFD, Derivate und binäre Optionen
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bis zu 10 Jahre nach Beginn der Geschäftsbeziehung können Deutsche, die von Ihren deutschen Konten aus Geld bei ausländischen Brokerunternehmen gesetzt haben, auf Schadensersatz aufgrund deutscher Rechtsprechung hoffen. Wir sind speziell in …
Weibliche Sparkassenformulare? Kein Anspruch!
Weibliche Sparkassenformulare? Kein Anspruch!
| 14.03.2018 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Frauen gehört die Hälfte der Welt – soweit die Theorie. In der Praxis sieht das oftmals anders aus, beispielsweise erhalten Frauen im Durchschnitt immer noch weniger Geld für die gleiche Arbeit als Männer und eine Frauenquote in oberen …