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18.04.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Viele kennen die Situation: Man sitzt aufgeregt und innerlich angespannt im Bewerbungsgespräch dem vielleicht zukünftigen Chef gegenüber und möchte diesen von sich überzeugen. Und dann kommen sie, die Fragen, die eigentlich nicht gestellt …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Scharf
Arbeitgeber bieten den Arbeitnehmern sehr oft sogenannte Aufhebungsverträge an, um das Arbeitsverhältnis zu beenden. Vom Abschluss eines solchen Vertrages kann man einem Arbeitnehmer häufig nur abraten. Kann ein Aufhebungsvertrag mündlich …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Unternehmen Investfinans AB mit angeblichem Sitz in Hägersten werden die Merkwürdigkeiten immer größer: Nachdem am Sitz in Hägersten niemand mehr erreichbar ist und auch Zinsen, die Anfang April fällig waren, laut Angaben diverser …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Als erstes deutsches Gericht urteilt das Landgericht Ravensburg, dass der Kläger alle gezahlten Kreditraten zurückerhält und keinen Wertersatz oder Nutzungsentschädigung gegenüber der Volkswagen Bank schuldet. In diesem Fall ist der Kläger …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Florian Dietz
In meinem Rechtstipp vom 10.10.2018 hatte ich auf die geänderte Rechtsprechung zum Wohnvorteil hingewiesen und mich dazu auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart, abgedruckt im FamRZ 2018, Seite 27 ff., bezogen. Mittlerweile …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Aufgrund einer unzulässigen Zinsklausel in zahlreichen Prämiensparverträgen können Kunden teilweise mehrere tausend Euro nachfordern. Wegen der anhaltend niedrigen Zinsphase haben im gesamten Bundesgebiet zahlreiche Sparkassen lukrative …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Betrug, Untreue, Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht – das ist nur ein Teil der Vorwürfe, denen sich Ex-VW-Chef Martin Winterkorn und vier weitere Führungskräfte stellen müssen. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat gegen die fünf Personen …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Verdacht wurde bestätigt, auch die Mercedes Benz C-Klasse ist vom Abgasskandal betroffen. Es handelt sich um den Motor mit der Bezeichnung OM 651, der in zahlreichen Modellen verbaut ist. Wie zum Beispiel in: C 180 d/C 200 d bzw. C 180 …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Vor allem „Artikel 13“ war in den letzten Wochen immer wieder Diskussionsthema. Er gehört zur Urheberrechtsreform der EU. Heute hat der EU-Ministerrat der „Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ zugestimmt, was bedeutet: …
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18.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Von Appen/Jens mahnt im Auftrag des VfL Bochum unseren Mandanten wegen Markenrechtsverstößen ab. Die Gegnerin führt an, Inhaberin der Wortmarke „VfL Bochum“ (DPMA-Nummer 010030112), sowie der Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nummer …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In meiner täglichen Praxis erhalte ich ständig medizinische Gutachten, welche von Versicherern eingeholt wurden, um zu prüfen, ob bei dem Versicherungsnehmer die Berufsunfähigkeit eingetreten ist. Der Hintergrund ist natürlich der, dass der …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des Rechtsanwalt Sascha Schlösser aus Erfurt im Auftrag einer Fotografin, die unter PIXELIO als s.media auftritt, wegen unerlaubter Vervielfältigung geschützter Fotografien. Rechtsanwalt Sascha Schhlösser aus Erfurt vertritt die …
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25.11.2019
von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Ostern ist das älteste und gleichzeitig wichtigste Fest der Christen. Karfreitag ist in ganz Deutschland ein gesetzlicher Feiertag. Dieser Tag ist ein sogenannter stiller Feiertag – deutschlandweit gilt aus diesem Grund ein Tanzverbot. Was …
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18.04.2019
von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Erst kürzlich berichtete das Verbrauchermagazin ZDF WISO über unseren Erfolg vor dem Landgericht Stuttgart. Nun konnte der nächste Mercedes-Fahrer gewinnen. In einem Verfahren, welches durch unsere Kanzlei vor dem Landgericht Berlin geführt …
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17.04.2019
von Rechtsanwalt Christopher Kress
Paukenschlag bei der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann: Die Esslinger Kanzlei hat gleich drei Urteile für geschädigte Autobesitzer im Abgasskandal um VW erstritten. Die Volkswagen AG muss den Autokäufern wegen der verwendeten …
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17.04.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die rein privat organisierte Unternehmensgruppe Creditreform bietet Unternehmen Dienstleistungen zur gezielten Risiko-Identifizierung und -Steuerung an. Zudem erstellt das Unternehmen eine Bonitätsprüfung, die die Kreditwürdigkeit eines …
Abmahnung v. Josef Bracht durch ETL Rechtsanwälte | EBAY Schein-privater Verkauf v. Elektroprodukten
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17.04.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Unter dem Nutzernamen „thisnthat66“ vertreibt Herr Josef Bracht (Grenzweg 13, 59581 Warstein) zahlreiche Elektronikgeräte auf der Verkaufsplattform ebay.de. Herr Bracht gilt nach der Definition des § 14 BGB als Unternehmer. Die …
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17.04.2019
von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
Die Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann hat vor dem Oberlandesgericht München ein bahnbrechendes Urteil gegen die Volksbank Raiffeisenbank Oberbayern Südost EG erstritten. Der 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München …
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25.04.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Seit Menschen zusammenleben, gibt es Gesetze. Und so wuchsen im weltweit wuchernden Paragrafendschungel auch einige vordergründig verrückt anmutende Rechtsblüten, die etwa Wale mit der Queen vereinen oder Franzosen gar das Küssen verbieten. …
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17.04.2019
von Rechtsanwältin Doris Reichel
Viele deutsche Eigentümer von Immobilien in Italien fragen sich im Hinblick auf ihre Nachlassplanung: Ist es besser, die Übertragung der Immobilie auf den Zeitpunkt des eigenen Ablebens zu verschieben und ein entsprechendes Testament …
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17.04.2019
von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Abhängig von den Versicherungsbedingungen (AKB) verletzt der Versicherungsnehmer trotz Entfernens vom Unfallort nicht zwingend eine Aufklärungsobliegenheit in der Kfz-Kaskoversicherung, wenn er weder die Polizei ruft noch die Versicherung …
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17.04.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Werden die Herstellervorgaben- und Vorschriften vom ausführenden Bauunternehmen eingehalten, so liegt kein Werkmangel vor, insbesondere dann nicht, wenn die allgemein anerkannten Regeln der Technik keine höheren Anforderungen an die …
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17.04.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Dank Portalen wie Airbnb ist es kein Problem, die eigene Wohnung kurzzeitig an Touristen oder Geschäftsreisende zu vermieten. Ärger kann es allerdings mit der Eigentümergemeinschaft geben, die die wechselnden Gäste im Haus nicht gerne …
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17.04.2019
von Rechtsanwältin Annika Pilz
Der Betriebsrat ist eine Arbeitnehmervertretung innerhalb eines Unternehmens oder Betriebs. Seine Rechte und Pflichten sind im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) näher bestimmt. Leitgedanke des Gesetzes ist eine vertrauensvolle …