1.464 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschied, dass die gesetzliche Krankenkasse einem an Diabetes erkrankten Grundschüler die Kosten einer Schulbegleitung für die gesamte Grundschulzeit zahlen muss (Landessozialgericht …
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06.02.2024
Die wichtigsten Fakten zur Grundrente Die Grundrente wurde am 1. Januar 2021 eingeführt. Bei der Grundrente handelt es sich nicht um eine neue Rentenart, sondern um einen Zuschlag zur gesetzlichen Rente. Wer mindestens 33 Jahre gearbeitet …
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12.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Jedes Mitglied des Versorgungswerks, das infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte dauerhaft zur Ausübung der Berufsaufgaben des Architekten beziehungsweise des Ingenieurs unfähig …
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11.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Verstirbt ein unterhaltspflichtiger Elternteil, erhält das Kind Halbwaisenrente. Kinder erhalten nur Halbwaisenrente, wenn der verstorbene Elternteil mindestens fünf Jahre in die gesetzliche Rentenversicherung …
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit der „Einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ und ihren Folgen für Arbeitgeber, Arbeitnehmer, sowie den möglichen Bezug von Arbeitslosengeld. Aufgrund der Vielschichtigkeit der Problemlagen ist …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
In vielen Arbeitsverträgen wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Nebentätigkeitsverbot vereinbart. Ein Nebentätigkeitsverbot führt dazu, dass der Arbeitnehmer eine weitere Beschäftigung nur mit vorheriger Zustimmung des …
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07.02.2022
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Versicherte waren bis vor kurzem verantwortlich dafür, daß die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ("gelber Schein") pünktlich bei der Krankenkasse vorlag. Immer wieder kam es zu Auseinandersetzungen, weil der Schein angeblich gar …
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05.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Chronic-Fatigue-Syndrom ist unter der COVID-Pandemie als (Langzeit-)Folge einer "Corona"-Erkrankung von besonderer Aktualität und Brisanz. Zuvor war es in schwerbehindertenrechtlichen Angelegenheiten häufig eher eine …
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04.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Chronic-Fatigue-Syndrom ist unter der COVID-Pandemie als (Langzeit-)Folge einer "Corona"-Erkrankung von besonderer Aktualität und Brisanz. Zuvor war es in rentenrechtlichen Angelegenheiten häufig eher eine neurologisch-psychiatrische …
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ein Schwerpunkt der Tätigkeit der FSK (Finanzkontrolle Schwarzarbeit) des Zolls liegt in der Überprüfung der Fleischwirtschaft und besonders der Arbeitgeberprüfungen und Personenbefragungen in der Landwirtschaft (Erntehelfer bei der …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dass die Äußerung von Beleidigungen und Drohungen am Arbeitsplatz schwerwiegende Folgen mit sich tragen kann, beweist das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 4.11.2021 (5 Ca 254/21/Pressemitteilung, 11.01.2022) erneut. Sind Drohungen …
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01.02.2022
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
… wie gravierend sich die Impfpflicht nicht nur arbeitsrechtlich auswirken kann, sondern auch in Bezug auf sozialversicherungsrechtliche Aspekte wie zum Beispiel den Arbeitslosengeldanspruch. Entsprechendes würde auch dann gelten, wenn eine allgemeine …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Ihre Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen wurde angeordnet? Was Sie zu beachten haben: - Der Sachverständige ist eine Hilfsperson für die Behörde bzw. das Gericht. Er soll diesen Stellen einen medizinischen Sachverhalt …
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07.03.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Ein kleiner Überblick: Wird eine Infektion mit Corona und die Erkrankung an Covid als Schulunfall anerkannt, hat das Kind dadurch Vorteile, wenn es zum Beispiel infolge einer Infektion länger ausfällt oder gar bleibende Schäden davonträgt. …
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24.01.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
Während der Corona-Pandemie mussten zahlreiche Unternehmen Kurzarbeitergeld beantragen, welches zunächst auch problemlos bewilligt wurde. In der zweiten Jahreshälfte 2021 ging die Bundesagentur jedoch in einzelnen Fällen dazu über, die …
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24.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Jedes Jahr werden tausende Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Schwarzarbeit in der Baubranche eingeleitet. In den Nachrichten heißt es besonders großen Verfahren, dass Büros und Wohnungen durchsucht und umfangreiche Vermögenswerte …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Wer hat Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn ? Der aktuelle gesetzliche Mindestlohn gilt für alle volljährigen Arbeitnehmer. Allerdings gibt es Ausnahmen zu beachten, wie z.B. : Auszubildende, Pflichtpraktikanten oder Praktikanten, …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht gesetzlich versichert waren.,(…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das SG hatte einen in der Praxis typischen Fall zu bewerten. Der Kläger war lange selbständig und in der PKV krankenversichert. Später gab …
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17.01.2022
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Pandemie und die Lockdowns sorgen nicht nur für Kurzarbeit, sondern auch in letzter Konsequenz für Insolvenzen. Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollten sich daher über mögliches Insolvenzgeld informieren: Was sind die Voraussetzungen und …
Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrug bei Pflegediensten in SH- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
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26.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Staatsanwaltschaft Kiel ist die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftskriminalität und Korruption in ganz Schleswig- Holstein. In enger Zusammenarbeit mit der AOK Nordost und anderen Kassen ermittelt sie in immer mehr Verfahren …
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10.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Glioblastom ist der häufigste maligne Hirntumor im höheren Lebensalter mit einer sehr schlechten Prognose. Die Standardtherapie besteht aus einer operativen Entfernung der Tumormasse, einer Strahlentherapie und einer Chemotherapie mit …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: In dem Fall des SG wurde im Rahmen einer Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung ein Minderheits-Geschäftsführer bewertet. Es wurden ca. 131.000 € Sozialbeiträge nachgefordert. Die Klägerin …
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10.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ergebenden sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt,2.als Steuerpflichtiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden steuerlichen Pflichten nicht erfüllt,3.als Empfänger …
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04.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
In einem aktuellen Urteil hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass Nahrungsergänzungsmitt el keine "Arzneimittel" im Rechtssinne sind und deshalb grundsätzlich auch nicht von den gesetzlichen Krankenkassen …