1.465 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… sind nicht identisch (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des BAG entspricht der bisherigen Auffassung der Gerichte. Danach wurden die Bewertungen des Arbeitsrechts als auch des Sozialrechts unabhängig voneinander …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Wenn das Betriebsklima gestört wird, gibt es mildere Mittel gegenüber eine Kündigung, dass auch bei Störung Betriebsklima die Kündigung nur das letzte Mittel sein kann. Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte eine Mitarbeiterin mit einem GdB von …
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Private Krankenversicherungen locken Ihre Versicherten in jungen Jahren mit niedrigen Beitragszahlungen. Steigen die Prämien innerhalb eines Tarifs, stellt für viele Versicherte im höheren Alter die Frage, wie sie diese finanzielle …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Janssen
Viele meiner Mandanten, die im Ausland leben oder planen auszuwandern wollen wissen wie sich der Umzug auf den Erhalt von Kindergeld auswirkt. Dabei muss zunächst unterschieden werden wie man überhaupt Kindergeld der deutschen Familienkasse …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Der Begriff der Kurzarbeit und deren Umsetzung sind insbesondere seit Corona immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Grundsätzlich gilt: Kurzarbeit kann nicht einfach angeordnet werden. Vielmehr müssen sich beide Seiten auf die …
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06.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Merkzeichen „G“ kann ein schwerbehinderter Mensch nach der recht sperrigen gesetzlichen Formulierung beanspruchen, wenn er infolge einer Einschränkung des Gehvermögens (auch durch innere Leiden oder infolge von Anfällen oder Störungen …
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05.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Zu diesem Thema habe ichbereits vor einigen Monaten aufgeklärt: …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Die PKV will nicht zahlen Eine medizinische Behandlung, neue Brillengläser, Hörgeräte oder sonstige medizinische Anschaffungen können teuer sein. Umso ärgerlicher ist es, wenn die eingereichte Rechnung des Arztes oder von getätigten …
03.08.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - Freier Mitarbeiter Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern ist aktuell, ohne vertiefte Kenntnisse des Sozialversicherungsrechts, kaum zu bestimmen. Die Bewertungen der Deutschen Rentenversicherung …
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02.08.2021
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wir wollen uns erneut mit dem Thema der Erwerbsminderungsrente beschäftigen: Immerhin ist fast jeder fünfte neue Rentner ein Bezieher einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Wir treffen immer wieder folgende Situation an: Der …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt Adi Witt
Anwälte arbeiten unterschiedlich. Häufig werden sie von einem Anwalt etwa hören: „Wenn sie hier Schadenersatz wegen Ihrer Verletzung wollen, bringen sie mir einen Beleg, dass ihre Beeinträchtigungen vom Unfall kommen.“ Das kann man so …
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07.06.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad
… des Sozialversicherungsrechts, also für die Renten- und Kranken- sowie für die Pflege- und die Arbeitslosenversicherung. Ausnahmsweise sind Sozialversicherungsbeiträge bei freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten doch wieder …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Alten- und Pflegeheime dürfen grundsätzlich keine Reservierungsgebühren verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof sowohl für gesetzlich- als auch privatversicherte Pflegebedürfte entschieden. Anders lautende Vertragsklauseln erklärte der …
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29.07.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ansprüche auf Sozialversicherungsbeiträge verjähren in vier Jahren. Richtig. Aber auch falsch. Denn wer nach den Verjährungsfristen für z. B. Forderungen der Krankenkassen fragt, der will meistens wissen, ob die Krankenkasse nach 10 oder 15 …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 01.07.2020 (L 5 R 1265/18) Sachverhalt: Der Versicherte leidet seit vielen Jahren unter einer depressiven Erkrankung, die mit Abstand mittelschwere oder auch schwere Episoden mit sich …
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16.07.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Krankengeld wird für die Dauer einer attestierten Arbeitsunfähigkeit gezahlt; längstens für 78 Wochen, §§ 44, 48 SGB V. Die Zeit, in der ein Erkrankter Entgeltfortzahlung erhält, zählt mit. Ebenso einberechnet werden Zeiten innerhalb von …
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14.07.2021
von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Ausgangslage: In vielen kleinen Betrieben, die von der Covid-Pandemie betroffen waren, ist der Geschäftsführer oft der letzte Mitarbeiter gewesen, der noch operativ tätig war. Insbesondere im Kulturbetrieb blieb aber auch ihm nur noch …
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14.07.2021
Können Sie aus gesundheitlichen Gründen gar nicht oder nur wenige Stunden pro Tag arbeiten? In diesem Falle erhalten Sie von der gesetzlichen Rentenversicherung eine Erwerbsminderungsrente, allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen. …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Essen hat in seinem Urteil vom 03.12.2020, Az. L 6 AS 1651/17, erfreulicherweise entschieden, dass monatliche Zahlungen aus der Contergangrente nicht als Einkommen auf die Leistungen nach dem SGB II …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das LSG Celle-Bremen hat mit Urteil vom 01.04.21, Az. L 4 KR 187/18 entschieden, dass die Spracherkennung Dragon Naturally Speaking für behinderte Kinder ein Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zur Sicherung der Schulfähigkeit …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Bundesarbeitsgericht, Urt. Vom 09.09.2010 (2 AZR 493/09) Sachverhalt: Ein langfristig erkrankter Mitarbeiter bezieht nach dem Krankengeldbezug das so genannte Anschlussarbeitslosengeld aufgrund der Nahtlosigkeitsregelung und sodann eine …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Beweislast Die Beweislast regelt verkürzt gesagt die Beweisrisiken und Beweisobliegenheiten. Die objektive Beweislast legt fest, wer das Risiko der Nichterweislichkeit einer Behauptung trägt. Häufig verliert derjenige das Gerichtsverfahren, …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht durch Personen erbringen kann, die außerhalb eines Anstellungsverhältnisses tätig sind, (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des LSG steht im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Bewertungskriterien der Rechtsprechung …
21.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… hinsichtlich des Vorliegens einer Beschäftigung findet nicht statt. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Fall zeigt eindrücklich auf, dass die sozialrechtliche Bewertung bei fachkundiger Beratung vor Beauftragung …