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Arbeitsrecht - was ist eine außerordentliche Kündigung?
Arbeitsrecht - was ist eine außerordentliche Kündigung?
| 29.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Timpf
Bei einer außerordentlichen Kündigung („ fristlose Kündigung ") sieht das Gesetz keinen Kündigungsschutz vor. Die außerordentliche Kündigung kann, muss aber nicht fristlos sein. Eine außerordentliche Kündigung ist nur in Ausnahmefällen bei …
Arbeitsrecht - wann ist eine Kündigung betriebsbedingt?
Arbeitsrecht - wann ist eine Kündigung betriebsbedingt?
| 28.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Timpf
Betriebsbedingte Gründe liegen vor, wenn der Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers innerbetriebliche oder außerbetriebliche Gründe entgegenstehen, beispielsweise infolge von Rationalisierungen, Produktionseinschränkungen oder einer …
Die konkrete Verweisung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung
Die konkrete Verweisung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung
| 27.05.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir im Rahmen der versicherungsrechtlichen Beratung gefragt, ob nach eingetretener Berufsunfähigkeit und beantragter Berufsunfähigkeitsrente eine andere Tätigkeit schadlos ausgeübt werden kann. Aus diesem Grunde möchten …
Aktuelle Entscheidung zum Grad der Behinderung (GdB) bei mehreren Beeinträchtigungen
Aktuelle Entscheidung zum Grad der Behinderung (GdB) bei mehreren Beeinträchtigungen
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Bei Streitigkeiten über den Grad der Behinderung (GdB) geht es regelmäßig auch um die Frage, inwieweit mehrere Beeinträchtigungen sich in ihrer Gesamtheit erhöhend auf den festzustellenden GdB auswirken. Ablehnende Entscheidungen der …
Arzthaftung - OLG Koblenz zum Umfang der Aufklärung des Patienten bei Operation
Arzthaftung - OLG Koblenz zum Umfang der Aufklärung des Patienten bei Operation
| 24.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
OLG Koblenz, Urteil vom 19. Dezember 2012 - 5 U 710/12: Zur irreführenden Risikoaufklärung durch die Aushändigung eines unzutreffenden Aufklärungsbogens sowie zum Schmerzensgeld für einen fünftägigen Krankenhausaufenthalt infolge einer …
Arbeitsrecht - wann liegen verhaltensbedingte Kündigungsgründe vor?
Arbeitsrecht - wann liegen verhaltensbedingte Kündigungsgründe vor?
| 24.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Timpf
Verhaltensbedingte Kündigungsgründe liegen vor, wenn der Arbeitnehmer Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis verletzt. Anders als bei den personenbedingten Kündigungsgründen setzt ein verhaltensbedingter Kündigungsgrund ein Verschulden des …
Arbeitsrecht - Was sind personenbedingte Kündigungsgründe?
Arbeitsrecht - Was sind personenbedingte Kündigungsgründe?
| 23.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Timpf
Personenbedingte Kündigungsgründe liegen vor, wenn der Arbeitnehmer objektiv nicht oder nicht mehr in der Lage ist, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, wenn er also die Fähigkeit oder Eignung zur Erbringung der vertraglich …
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
| 22.05.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es ist für Eltern eines der schlimmsten Ereignisse, wenn das eigene Kind beispielsweise durch einen Verkehrsunfall getötet wird. Dieses schockierende Ereignis führt bei den Angehörigen nicht selten zu einem medizinisch feststellbaren …
Arbeitsrecht - wann ist eine Kündigung sozial gerechtfertigt?
Arbeitsrecht - wann ist eine Kündigung sozial gerechtfertigt?
| 22.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Timpf
Zweck des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) ist es, sozial ungerechtfertigte Kündigungen zu verhindern. Eine Kündigung ist in jedem Fall sozial ungerechtfertigt, wenn sie gegen eine Auswahlrichtlinie nach § 95 Betriebsverfassungsgesetz …
Arbeitsrecht - wer genießt eigentlich Kündigungsschutz?
Arbeitsrecht - wer genießt eigentlich Kündigungsschutz?
| 21.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Timpf
Kündigungsschutz genießt grundsätzlich jeder Arbeitnehmer. Eine Kündigung soll immer nur das letzte Mittel sein (sogenanntes Ultima-Ratio-Prinzip). Zuvor soll der Arbeitgeber versuchen, die Kündigung durch mögliche und geeignete Maßnahmen …
Rückforderung der Bearbeitungsgebühr in Darlehensverträgen
Rückforderung der Bearbeitungsgebühr in Darlehensverträgen
| 24.04.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Vielen Darlehensnehmern ist es noch nicht bekannt - Die Entscheidungen mehrerer Oberlandesgerichte und eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs ermöglichen den Weg, dass Verbraucher bei Verbraucherkreditverträgen Bearbeitungsgebühren und …
Kinderwunschbehandlungen - Wir streiten für Ihre Kostenerstattung
Kinderwunschbehandlungen - Wir streiten für Ihre Kostenerstattung
| 22.04.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Zwischen Patienten und Versicherungsträgern (privaten Krankenversicherung, gesetzlichen Krankenkassen, Beihilfe etc.) besteht häufig Streit über die Kostenübernahme bzw. Kostenerstattung einer Kinderwunschbehandlung. Zum einen kann Streit …
Versicherungsmakler müssen umfangreich über die Folgen eines Versicherungswechsels beraten
Versicherungsmakler müssen umfangreich über die Folgen eines Versicherungswechsels beraten
| 09.04.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Verletzung von Aufklärungspflichten durch den Makler! Immer wieder versuchen windige Versicherungsmakler die …
Die sog. „sichere Verwahrung“ in der Reisegepäckversicherung
Die sog. „sichere Verwahrung“ in der Reisegepäckversicherung
| 27.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Reisegepäckversicherung! Die Ferien stehen vor der Tür und damit steigt auch wieder die Zahl der Diebstähle während …
Anforderung an eine Belehrung durch die Versicherung
Anforderung an eine Belehrung durch die Versicherung
| 26.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Verletzung von Aufklärungspflichten! Der Bundesgerichtshof ( BGH ) hat in einer aktuellen Entscheidung vom …
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
| 25.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Medizinrecht auch zu Fragen der Arzthaftung! Unsere Kanzlei steht kurz vor der Einreichung mehrerer Klagen aufgrund fehlerhafter PIP-Brustimplantate. …
Kettenbefristung zulässig? Ja, wenn man's richtig macht!
Kettenbefristung zulässig? Ja, wenn man's richtig macht!
| 24.03.2013 von Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer
Kettenbefristungen sind im deutschen Arbeitsrecht auch über Jahre hinweg zulässig. Ein Unternehmen braucht dafür allerdings einen plausiblen Grund, wie etwa Vertretungsbedarf. Im Regelfall verstößt diese Praxis auch nicht gegen europäisches …
Sind Kündigungen per E-Mail ausreichend?
Sind Kündigungen per E-Mail ausreichend?
| 07.03.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Im heutigen Internetverkehr gehen wir davon aus, dass auch wichtige Korrespondenz per E-Mail erfolgen kann. Für die meisten Rechtsgeschäfte, wie zum Beispiel das Kündigen eines Vertrages, sollte aber auch heute noch schriftlich und im …
Ein regelmäßiges Ärgernis: Die täglichen Spam-Mails
Ein regelmäßiges Ärgernis: Die täglichen Spam-Mails
| 06.03.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Auch wenn sich in den letzten Jahren einiges zum Thema Spam-Mails verändert hat, unerwünschte Werbemails inzwischen verboten sind, besteht nach wie vor das Problem, dass die Verantwortlichen häufig nur schwer ausfindig zu machen sind. …
Arzthaftung - Beweislastumkehr bei grobem Befunderhebungsfehler
Arzthaftung - Beweislastumkehr bei grobem Befunderhebungsfehler
| 04.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer medizinrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Medizinrecht auch zu Fragen der Arzthaftung! Wird ein Patient mit dem Verdacht auf einen Schlaganfall in ein Krankenhaus eingeliefert, so ist eine …
Gilt Umkleidezeit als Arbeitszeit oder nicht? Hier: Klinik
Gilt Umkleidezeit als Arbeitszeit oder nicht? Hier: Klinik
| 01.03.2013 von Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer
Das Umkleiden für den Job zählt normalerweise nicht zur Arbeitszeit. Hat der Arbeitgeber aber eine Weisung ausgesprochen, wonach Arbeitnehmer sich im Betrieb und nicht schon zuhause umziehen sollen, muss er diese Zeit auch vergüten (BAG, …
Reiseandenken – Nicht alles darf in den Urlaubskoffer
Reiseandenken – Nicht alles darf in den Urlaubskoffer
| 27.02.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Wer kennt die Situation nicht? Reiseandenken erinnern einen zu Hause noch den schönen Urlaub. Aber nicht jedes Reiseandenken darf mit nach Hause genommen werden. Soll beispielsweise ein Hund oder eine Katze aus dem Ferienort mitgenommen …
Gleitender Neuwert in der Wohngebäudeversicherung
Gleitender Neuwert in der Wohngebäudeversicherung
| 22.02.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Wohngebäudeversicherung! Die meisten Hauseigentümer haben für ihre Immobilien eine Wohngebäudeversicherung zum sog. …
Amtsgericht München zum Bestehen eines Widerrufsrechts bei Fitnessstudioverträgen
Amtsgericht München zum Bestehen eines Widerrufsrechts bei Fitnessstudioverträgen
| 08.02.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Amtsgericht München hat in einer aktuellen Entscheidung (Az. 223 C 12655/12) ein Widerrufsrecht für den Fall verneint, dass ein Fitnessstudiovertrag nach einem kostenlosen Probetraining abgeschlossen wird. Wirbt ein Fitnessstudio mit …