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16.05.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das unter dem Domainnamen poppen.de abrufbare Internetportal ist den interessierten Verkehrskreisen als Erotik-Dating-Portal bekannt. Nutzer können hier zwecks Partnersuche für erotische oder sonstige Treffen Gleichgesinnte kennenlernen. …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Einbruch der Kryptowährung LUNA des Blockchain-Projektes Terra tritt viele Anleger hart, die durch den Kurssturz sehr hohe Verluste zu erleiden haben, nachdem der algorithmische Stablecoin Terra zeitweise unter 0,20 US-Dollar fiel und …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einer aktuellen Entscheidung vom 29.03.2022 – 14 U 3259/20 – die von einer Sparkasse ausgesprochene Kündigung eines Prämiensparvertrags für unwirksam erklärt. Damit setzt das Oberlandesgericht seine …
16.05.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Es wird immer wieder mit Diamanten als wahre Sachwerte geworben. Diamanten sind zwar Sachwerte, sie werden jedoch durch die weltweite Konvertierbarkeit auch als internationale Ersatzwährung genutzt. Das liegt daran, dass …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
Corona, gestiegene Energiepreise, Lieferkettenprobleme − es sind viele externe Faktoren, die Unternehmer und verantwortliche Geschäftsleiter derzeit umtreiben. Inzwischen hat der Gesetzgeber ein neues Sanierungsrecht (StaRUG) geschaffen, …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Am 06.10.2021 haben wir in einem Artikel über die Thematik von Ansprüchen wegen möglicher Impfschäden geschrieben: …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Der Digital Services Act (Digitale-Dienste-Gesetz), kurz DSA, ist auf dem Weg. Aktuell befindet sich das Gesetz noch in Verhandlungen auf europäischer Ebene. Kurzer Erklärt: Für Nutzer Ein sicheres Online-Umfeld Bessere und klarere …
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16.05.2022
von Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo
Das OLG München (Beschl. v. 01.12.2021 - 31 Wx 314/19) hat kürzlich einen Fall entschieden, bei welchem einmal mehr deutlich wurde, wie wichtig die genaue Wortwahl bei Ehegattentestamenten ist. Die mittlerweile verstorbenen Ehegatten hatten …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Über eine Million Datensätze von Kunden standen seit Jahren frei zugänglich im Netz. Insgesamt sind mehr 700.000 Nutzer von dem Datenleck betroffen. Betroffene Kunden wurden bisher nicht über das Datenleck informiert. Kanzlei von Buttlar …
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16.05.2022
von Rechtsanwältin Luba Mayr
Der Mieterschutz ist im Gesetz stark verankert. Entscheiden Sie sich dafür, Wohnräume zu vermieten, muss man damit rechnen, dass die Kündigung des Mietverhältnisses nur unter engen gesetzlichen Voraussetzungen zulässig ist. Das …
16.05.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unserer Kanzlei wurde neulich ein Aufforderungsschreiben der Juwelier Chronotage GmbH, welche von dem Rechtsanwalt S. aus Berlin vertreten wird, vorgelegt. Bei Juwelier Chronotage GmbH handelt es sich um angeblich um einen Onlineverkäufer …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Stojan Micovic LLM(Heidelberg)
Es kommt oft vor, dass ausländische Staatsbürger oder im Ausland lebende serbische Staatsbürger Geld oder Immobilien in Serbien erben, die sie später verkaufen, sodass sie das durch den Erhalt des Kaufpreises eingenommene Geld auf ein Konto …
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25.08.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Sie stehen an der Ampel und auf einmal rumst es von hinten. Das Fahrzeug hinter Ihnen hat nicht vor Ihrem Wagen angehalten, sondern steckt in Ihrer Stoßstange. Der erste Stau bildet sich, die nachfolgenden Fahrzeuge fangen an zu hupen, sind …
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17.05.2022
Wie sieht die Rechtslage aus, wenn das Auto abends in unversehrtem Zustand abgestellt, am nächsten Morgen jedoch zerkratzt aufgefunden wird? Woran wird beurteilt, ob ein echter bzw. ein fingierter Vandalismusschaden vorliegt, und ob die …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB Rechtsanwälte holt Geld für Online-Glücksspieler zurück – Urteil des LG Berlin München, 16.05.2022. CLLB Rechtsanwälte hat zum wiederholten Mal die Verluste eines Glücksspielers von einem Online-Casino zurückgeholt. Der Mandant hatte …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Möglichkeiten des Erben, wenn ein Miterbe die Auskunft verweigert Zu Streit in der Erbengemeinschaft kommt es häufig bereits dann, wenn das Gefühl aufkommt, dass manche Miterben mehr Informationen über den Nachlass als andere haben und …
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16.05.2022
Sind sich beide Ehepartner im Fall einer Scheidung nicht sofort über alle Scheidungsfolgen einig, können schnell ausufernde Streitigkeiten entstehen. Ein traditioneller Gerichtsprozess trägt meist nicht dazu bei, die Situation zu …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Mit dieser Frage haben sich bereits mehrere Gerichte befasst. Sowohl das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf (Urteil v. 15.10.2021, Az: 7 Sa 857/21) als auch das LAG Köln (Urteil vom 13.12.2021, Az: 2 Sa 488/21) sowie mehrere …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmidt
Die Mutter zweier Söhne verfasste ein Testament und verwahrte das Original in einem Bankschließfach. In Ihrer Wohnung hatte sie eine Kopie bei ihren Unterlagen. Auf der Kopie nahm sie schließlich zwei handschriftliche Ergänzungen und …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Eine Wohnung gehört zur Existenzgrundlage eines jeden Menschen. Insbesondere in Ballungsgebieten besteht ein hoher Wohnungsdruck, der den Vermieter bei jeglichen Vertragsverletzungen zu einer außerordentlichen oder ordentlichen Kündigung …
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16.05.2022
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Erschreckende Nachrichten für Anleger der Wohnbaugenossenschaft WSW Wohnsachwerte eG: Die Staatsanwaltschaft Weiden in der Oberpfalz ermittelt gegen acht Personen, die mit der Genossenschaft in Verbindung stehen. Ihnen wird gewerbs- und …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Arbeitsgerichte Köln und Düsseldorf haben Urteile erlasen, wonach derjeinige, der in der Absicht, den Arbeitgeber über das Vorhandensein eines gültigen Corona-Impfschutzes mit einem falschen Impfpass täuscht, zu Recht außerordentlich …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 19 am Autobahnkreuz Rostock, Verteiler Richtung Berlin/Lübeck bei Kilometer 287/0,7 wird geblitzt. Der Landkreis Rostock überwacht hier, ob die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 40 km /h eingehalten wird. Verstöße sind …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Schlechte Nachrichten für Anleger der te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG: Der Gesellschaft droht die Zahlungsunfähigkeit. Für die Anleger bedeutet dies, dass sie mit dem Ausfall ihrer Forderungen rechnen müssen. Die …