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Wann lohnt sich eine Kündigungsschutzklage?
Wann lohnt sich eine Kündigungsschutzklage?
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Wann lohnt es sich für Arbeitnehmer, Kündigungsschutzklage einzureichen? Welche Umstände sprechen für gute Klagechancen? Und wann würde …
Blitzer-App: hier alles Wichtige!
Blitzer-App: hier alles Wichtige!
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ist die Blitzer-App: De Facto legal? Der Einsatz der sogenannten Blitzer-App nimmt stark zu. Dies liegt natürlich daran, dass die Ordnungsbehörden immer stärker die Geschwindigkeit kontrollieren und auch immer höhere Bußgelder erhoben …
Was sollte der Kunde beachten, wenn er eine Reparatur in Auftrag gibt? (mit Podcast)
Was sollte der Kunde beachten, wenn er eine Reparatur in Auftrag gibt? (mit Podcast)
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
Welcher Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde einen Reparaturauftrag erteilt? Gibt der Kunde zum Beispiel bei einer Autowerkstatt eine Reparatur in Auftrag, behandelt das Gesetz dies als "Werkvertrag", der zwischen dem Kunden ("Besteller") …
CORONA: Feuerwehr von der Impfpflicht betroffen - So kann man dagegen klagen + Triage-Entscheidung
CORONA: Feuerwehr von der Impfpflicht betroffen - So kann man dagegen klagen + Triage-Entscheidung
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Update zur Impfpflicht 1. Wie sind die Chancen einer Verfassungsbeschwerde und was sollte man beachten? 2. Die Berliner Feuerwehr führt die Impfpflicht ein und will diese zu Mitte März 2022 durchsetzen 3. Neue Entscheidung des …
Müssen Apotheker den Knast fürchten, wenn Sie Impfpassfälschungen bei der Polizei anzeigen?
Müssen Apotheker den Knast fürchten, wenn Sie Impfpassfälschungen bei der Polizei anzeigen?
| 29.12.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Bei Vorladung oder Hausdruchsuchung kontaktieren Sie uns! Willkommen zu unserem Update rund um das Thema gefälschte Impfpässe. Rechtlich hat sich in den letzten Wochen nicht viel getan. Doch die Polizei und Staatsanwaltschaften ermitteln …
BEGRENZTE IMPFPFLICHT - Kein automatisches Tätigkeitsverbot
BEGRENZTE IMPFPFLICHT - Kein automatisches Tätigkeitsverbot
| 29.12.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Ich habe schon einen Beitrag dazu gemacht, dass die begrenzte Impfpflicht tatsächlich nur einen Nachweispflicht ist und darauf hingewiesen, dass der fehlende Nachweis als solcher keine bußgeldrechtlichen Sanktion hat. Heute habe ich nun …
2G am Arbeitsplatz: Risiko für Arbeitgeber !
2G am Arbeitsplatz: Risiko für Arbeitgeber !
| 27.12.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Derzeit gilt an Arbeitsplätzen in Deutschland die 3G-Regel: Arbeitnehmer müssen entweder geimpft oder genesen sein oder einen maximal 24 Stunden alten, negativen Schnelltest vorweisen. Beim Rundfunk Berlin Brandenburg gilt ab dem 27. …
Bird&Bird Rechtsanwälte: Abmahnung wegen Marke “CROSSFIT“
Bird&Bird Rechtsanwälte: Abmahnung wegen Marke “CROSSFIT“
| 27.12.2021 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Bird&Bird Rechtsanwälte vor, die wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung an der Marke „ CROSSFIT “ ausgesprochen wurde. Diese Bezeichnung sei eine geschützte Marke der CrossFit LLC aus …
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte wegen Marke „HOMEBASE“
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte wegen Marke „HOMEBASE“
27.12.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung an der geschützten Marke „ HOMEBASE “ wurde ein Mandant kürzlich von den CBH Rechtsanwälten im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt. In dem uns vorliegenden Abmahnschreiben heißt es, …
Geblitzt in Guben, Karl-Marx-Straße Ecke Pestalozzistraße - Tipps vom Fachanwalt
Geblitzt in Guben, Karl-Marx-Straße Ecke Pestalozzistraße - Tipps vom Fachanwalt
| 23.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
2021 hat auch Guben eine kombinierte Geschwindigkeits- und Lichtzeichenanlagen-Überwachung der Firma Vitronic aus Wiesbaden erhalten. Es handelt sich um die in der Region bereits bekannte Säule mit dem Namen Poliscan Speed. Zum Einsatz …
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus §20a IfSG. Wie kann der ungeimpfte Arbeitnehmer reagieren?
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus §20a IfSG. Wie kann der ungeimpfte Arbeitnehmer reagieren?
| 23.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht nach §20a des Infektionsschutzgesetzes führt für betroffene Arbeitnehmer, die keinen Nachweis ab dem 15.03.2022 (Impfung, Genesung oder Kontraindikation) werden erbringen können, zu zahlreichen …
Arbeitnehmer hat Kündigungsschutzklage eingelegt? Jetzt schnell einigen! (Tipps für Arbeitgeber)
Arbeitnehmer hat Kündigungsschutzklage eingelegt? Jetzt schnell einigen! (Tipps für Arbeitgeber)
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Was, wenn der Arbeitnehmer die Dreiwochenfrist eingehalten und gegen die Kündigung geklagt hat? Wie sollte der Arbeitgeber jetzt am …
Schreiben der Siemens Industry Software GmbH (SISW) wegen unlizenzierter Nutzung von Siemens-Software
Schreiben der Siemens Industry Software GmbH (SISW) wegen unlizenzierter Nutzung von Siemens-Software
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
I. In der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegende Schreiben Es liegen uns Schreiben der Siemens Industry Software GmbH („SISW“) vor, hiernach sei eine illegal erworbene Software auf einem Rechner innerhalb der angeschriebenen Organisation …
Muss der Mieter der Kündigung seiner Wohnung widersprechen?
Muss der Mieter der Kündigung seiner Wohnung widersprechen?
| 21.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Wird ein Arbeitsverhältnis gekündigt, muss der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage einreichen, um gegen die …
Begrenzte Impfpflicht- Zwangsweise Durchsetzung
Begrenzte Impfpflicht- Zwangsweise Durchsetzung
| 21.12.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Ich habe gestern eine eMail erhalten, in der mir geschrieben wurde, dass Mitarbeiter eines Ordnungsamtes auf Nachfrage mitgeteilt hätten, dass der fehlende Impfnachweis ab dem 15.03.2022 nicht nur zu einer Freistellung und einem Jobverlust …
Widerruf bei Vertragsschluss per Mail nach persönlichem Termin
Widerruf bei Vertragsschluss per Mail nach persönlichem Termin
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Widerruf bei Vertragsschluss per Mail nach persönlichem Termin. Kein Widerruf auch bei nur grober Besprechung. Der Fall: Eine Hauseigentümerin wollte sich einen schönen Garten gestalten lassen. Sie wandte sich daher an einen Garten- und …
TraffiStar S 330: Blitzersäulen in der Kritik – Oberlandesgericht stellt Verfahren im Saarland ein
TraffiStar S 330: Blitzersäulen in der Kritik – Oberlandesgericht stellt Verfahren im Saarland ein
| 29.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes im Sommer 2019 wurden in saarländischen Gemeinden zahlreiche festinstallierte Blitzersäulen (Jenoptik TraffiStar S 350) stillgelegt und später abgebaut. Grund hierfür war, dass …
Wie reagieren auf eine Berechtigungsanfrage?
Wie reagieren auf eine Berechtigungsanfrage?
| 21.12.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar. …
Kündigung vor Weihnachten? DAS müssen Sie JETZT tun!
Kündigung vor Weihnachten? DAS müssen Sie JETZT tun!
| 20.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Früher selten, heute fast schon allgemein üblich: Die Kündigung kurz vor Weihnachten hat sich in den letzten fünf Jahren von einer …
Den Job wegen 3G aufgeben und kündigen? Warum davon abzuraten ist (Tipps für Arbeitnehmer)
Den Job wegen 3G aufgeben und kündigen? Warum davon abzuraten ist (Tipps für Arbeitnehmer)
| 19.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer lehnen die 3G-Regeln des Arbeitgebers ab und denken über eine Eigenkündigung nach; manche stehen kurz davor. Nur: Aus …
Begrenzte Impfpflicht : Arbeits- und sozialrechtliche Folgen
Begrenzte Impfpflicht : Arbeits- und sozialrechtliche Folgen
| 18.12.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Regelung gilt erst ab dem 15.03.2021 Obwohl § 20a IfSG erst ab dem 15.3.2021 gilt, soll es Einrichtungen geben, die jetzt schon massiv Druck ausüben. Das müssen sich Arbeitnehmer auf keinen Fall gefallen lassen. Der Nachweis muss erst ab …
Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht für Pflege- und Heilberufe - Anwalt für Verfassungsrecht
Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht für Pflege- und Heilberufe - Anwalt für Verfassungsrecht
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Am Freitag, den 10.12.2021 wurde der neue § 20a Infektionsschutzgesetz beschlossen Mitarbeiter in der Pflege und in Heilberufen müssen nun bis zum 15. März 2022 ihrem Arbeitgeber nachweisen, dass sie entweder vollständig geimpft oder …
Was tun beim Vorwurf „gefälschter Impfpass“?
Was tun beim Vorwurf „gefälschter Impfpass“?
| 17.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Mit erneutem Ansteigen der Infektionszahlen in Deutschland ist der Zutritt zu vielen Orten nur noch mit einem vollständigen Impfnachweis möglich. Strafbarkeit nach dem StGB Wird ein gefälschter Impfpass verwendet, richtet sich die …
Verfassungsgerichtshof Koblenz ermöglicht Einsicht in Wartungsunterlagen von Geschwindigkeitsmessgeräten
Verfassungsgerichtshof Koblenz ermöglicht Einsicht in Wartungsunterlagen von Geschwindigkeitsmessgeräten
| 17.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Mit einem aktuellen Beschluss hat der Verfassungsgerichtshof Koblenz der Verfassungsbeschwerde unseres Mandanten stattgegeben. Konkret äußert sich das Gericht dazu, welche Unterlagen bei einer Verteidigung gegen einen Bußgeldbescheid wegen …