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Welche Strafen drohen beim Ankleben auf der Autobahn? Strafbefehl, Anklage – Tipps vom Anwalt
Welche Strafen drohen beim Ankleben auf der Autobahn? Strafbefehl, Anklage – Tipps vom Anwalt
| 01.08.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Unter anderem in Berlin kam es in den letzten Tagen vermehrt zu Protestaktionen auf Autobahnen von Klimaaktivisten. Einige Protestierende ketteten oder klebten sich an die Fahrbahn, sodass der Verkehr lahmgelegt wurde. Den Medien zufolge …
Verkürzung Genesenenstatus verfassungswidrig - jetzt dagegen klagen
Verkürzung Genesenenstatus verfassungswidrig - jetzt dagegen klagen
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Update: Auch das Verwaltungsgericht Berlin entscheidet in einem Eilverfahren, dass die Verkürzung des Genesenenstatus verfassungswidrig sei und gibt dem Eilantrag statt! Die Entscheidung gilt nur für die Kläger in dem Verfahren. Jeder muss …
Rückforderung von Corona-Soforthilfen in Baden- Württemberg : Warum sich eine anwaltliche Beratung lohnt!
Rückforderung von Corona-Soforthilfen in Baden- Württemberg : Warum sich eine anwaltliche Beratung lohnt!
| 08.02.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Rückforderung von Corona-Soforthilfen in Baden- Württemberg : Warum sich eine anwaltliche Beratung lohnt! Rückzahlungsbetrag keinesfalls ungeprüft bezahlen Anwaltliche Beratung kann viel Geld einsparen In Nordrhein-Westfalen wird bereits …
Aufhebungsvertrag - Widerruf durch den Arbeitnehmer möglich?
Aufhebungsvertrag - Widerruf durch den Arbeitnehmer möglich?
| 07.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Oft bereut es der Arbeitnehmer, den Aufhebungsvertrag abgeschlossen zu haben: Zu gering kommt ihm später die Abfindung vor, oder es sind …
Pflichtteil berechnen - Schritt für Schritt
Pflichtteil berechnen - Schritt für Schritt
| 07.02.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Das Pflichtteilsrecht birgt zahlreiche Probleme. Häufig streiten der Enterbte und der Erbe nicht darum, ob Pflichtteilsansprüche bestehen, sondern um die Höhe des Pflichtteils. Im nachfolgenden Beitrag finden Sie eine Anleitung zur …
Strafbefehl wegen falschem Impfpass und Rechtsmittel gegen Verkürzung des Genesenen-Status
Strafbefehl wegen falschem Impfpass und Rechtsmittel gegen Verkürzung des Genesenen-Status
| 07.02.2022 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Jede Woche melden sich mehrere neue Mandanten in meiner Kanzlei, weil sie im Zusammenhang mit der Verwendung von Impfpässen eine Hausdurchsuchung hatten. Manche bekamen auch gleich einen Strafbefehl mit Geldstrafe. Im Video gehe ich auf die …
Gefälligkeitsatteste (beispielsweise betreffend Maskenbefreiung, Impfung, Test und Genesung) können strafbar sein
Gefälligkeitsatteste (beispielsweise betreffend Maskenbefreiung, Impfung, Test und Genesung) können strafbar sein
| 07.02.2022 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Durch die aktuelle Corona-Situation sind einige Strafnormen in das Rampenlicht der Öffentlichkeit gekommen, welche vorher wenig Bedeutung hatten. Hierbei geht es falsche Atteste und andere ärztliche Bescheinigungen. Es gibt mittlerweile …
Der Anfechtungsausschluss im Insolvenzverfahren – wann könnte ein solcher vorliegen?
Der Anfechtungsausschluss im Insolvenzverfahren – wann könnte ein solcher vorliegen?
07.02.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
So langsam agieren die Insolvenzverwalter nach den ersten beiden Wellen von Covid-19 und fechten Zahlungen von Insolvenzschuldnern, die beispielsweise 3 Monate vor Insolvenzantrag oder kurz danach geleistet wurden, an. Wir haben kürzlich …
Impfpflicht und Kündigung: Wann ist die Kündigungsschutzklage chancenlos, wann Erfolg versprechend?
Impfpflicht und Kündigung: Wann ist die Kündigungsschutzklage chancenlos, wann Erfolg versprechend?
| 06.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Hierzulande gilt eine einrichtungsbezogene Impfpflicht; jedenfalls muss der Arbeitnehmer dort bis zum 16.03.2022 den Nachweis seiner …
Der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch im Arbeitsverhältnis (Art. 15 DSGVO)
Der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch im Arbeitsverhältnis (Art. 15 DSGVO)
| 06.02.2022 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch im Arbeitsverhältnis (Art. 15 DSGVO): Was ist das? Der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch ist in Art. 15 Abs. 1 DSGVO geregelt und steht grundsätzlich jedem Arbeitnehmer gegenüber dem …
Vorladung / Anklage / Strafbefehl wegen Cannabis im Straßenverkehr - Anwalt Verkehrsstrafrecht
Vorladung / Anklage / Strafbefehl wegen Cannabis im Straßenverkehr - Anwalt Verkehrsstrafrecht
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Joint & Ride – Der Wind der liberalen Drogenpolitik scheint nun langsam auch Deutschland erreicht zu haben. Was plant bei uns denn die Regierung in Bezug auf Cannabis? Die Ampel-Koalitionsparteien nahmen sich vor, die kontrollierte …
Vorladung / Strafbefehl / Anzeige wegen des Tragens eines Judensterns mit der Aufschrift "ungeimpft"
Vorladung / Strafbefehl / Anzeige wegen des Tragens eines Judensterns mit der Aufschrift "ungeimpft"
| 04.02.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Judensterne mit der Inschrift „ungeimpft“ oder „nicht geimpft“ werden regelmäßig von Gegnern der Coronapolitik im Internet gepostet und auf Demonstrationen getragen. Gegen diese Praxis wollen Polizei und Staatsanwaltschaft nun verstärkt …
Wieder einmal: Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V.
Wieder einmal: Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V.
04.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Abmahntätigkeit des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb …
Reputationsrecht – Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte von Hetzeopfern im Internet
Reputationsrecht – Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte von Hetzeopfern im Internet
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Am Beispiel der Politikerin Renate Künast hat das Bundesverfassungsgericht die Rechte der Opfer von Hetze (Beleidigungen und Verleumdungen im Internet) gestärkt. Ein Überblick aus Opfersicht von Thomas Schulte. Keine Klarnamenpflicht – …
Abstellgenehmigung, Ablageort und INCOTERMS
Abstellgenehmigung, Ablageort und INCOTERMS
03.02.2022 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Fast alle Paketzusteller machen es sich heutzutage einfach: Dem Empfänger wird meistens online angeboten, das Paket doch in die Garage, den Vorgarten oder zumindest dem Nachbar zuzustellen. Verkauft wird diese Strategie mit Nachhaltigkeit …
Eigenes Versorgungswerk – was bedeutet das und was macht Sinn?
Eigenes Versorgungswerk – was bedeutet das und was macht Sinn?
| 04.02.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Unter einem eigenen Versorgungswerk versteht man im weiteren Sinn ein arbeitsrechtlich klar definiertes und geregeltes System zur Festlegung aller Spieregeln für die betriebliche Altersversorgung im Unternehmen. Ein eigenes Versorgungswerk …
Abmahnung der BluePort Legal für SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH
Abmahnung der BluePort Legal für SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde das Mandant zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH erteilt. Die Abmahnung vom 25.01.2022 wurde durch die Kanzlei BluePort Legal ausgesprochen. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer …
Geschäftsschließung wegen Corona – Reduzierung der Miete zulässig?
Geschäftsschließung wegen Corona – Reduzierung der Miete zulässig?
| 02.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs vom 21.01.2022 legt fest, wie sich eine Geschäftsschließung wegen …
Impfpflicht: Warum der Arbeitnehmer mit einem Internet-Attest die Kündigung riskiert
Impfpflicht: Warum der Arbeitnehmer mit einem Internet-Attest die Kündigung riskiert
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen: Arbeitnehmer, die sich trotz Impfpflicht nicht impfen lassen wollen, können bis zum 16.03.2022 einen ärztlichen Nachweis über ihre …
Auch eine Abmahnung der Bodum AG über die Kanzlei Schreiber Hahn Sommerlad erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der Bodum AG über die Kanzlei Schreiber Hahn Sommerlad erhalten? Ich berate Sie.
01.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Bodum AG über die Kanzlei Schreiber Hahn Sommerlad zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zur Tätigkeit der Bodum AG und zum Vorgehen der Bodum …
Pauschaldotierte Unterstützungskasse einfach gründen und einrichten
Pauschaldotierte Unterstützungskasse einfach gründen und einrichten
| 01.02.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Mein heutiger Rechtstipp ist die Reaktion auf viele Anfragen, die mir aufgrund meiner Rechtstipps immer wieder gestellt werden. Die Einrichtung oder Gründung einer pauschaldotierten Unterstützungskasse ist ein Schritt, der gut durchdacht …
Kündigung wegen Impfpflicht – hohe Abfindung sichern!
Kündigung wegen Impfpflicht – hohe Abfindung sichern!
| 31.01.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Arbeitnehmer ohne Corona-Schutzimpfung riskieren derzeit in bestimmten Berufen die Kündigung, etwa in der Pflege. Tatsächlich ist die …
Impfpflicht für Heilberufe: Ausnahme von Vorlage eines Impfnachweises oder Genesenennachweises
Impfpflicht für Heilberufe: Ausnahme von Vorlage eines Impfnachweises oder Genesenennachweises
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Entgegen landläufigen Annahmen gibt es nur sehr wenige Gründe, die gegen eine Corona-Impfung sprechen und zur Ausstellung eines entsprechenden Attestes durch einen Arzt führen. „falsche“ Kontraindikationen Nicht zu solchen sogenannten …
Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG
Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG
| 29.01.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Heute erreichte mich eine weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Lega l im Auftrage der VFB Stuttgart 1893 AG vom 25.01.2022. In der Abmahnung wird meinem Mandanten vorgeworfen über die Plattform ebay Schlüsselanhänger in einer die …