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Beschlagnahme von Computer-Hardware: Schadensersatz nach Verfahrenseinstellung
Beschlagnahme von Computer-Hardware: Schadensersatz nach Verfahrenseinstellung
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Sechs Uhr am Morgen, die Wohnung ist voller Polizei – Hausdurchsuchung. Die Beamten stellen den PC, das Smartphone, die externe Festplatte und diverse USB-Sticks sicher und nehmen die Hardware mit. Nach mehreren Monaten wird das Verfahren …
Haftungsfall Sauerstoffunterversorgung bei der Geburt (Asphyxie)
Haftungsfall Sauerstoffunterversorgung bei der Geburt (Asphyxie)
| 14.12.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Als im Geburtsschadensrecht spezialisierte Anwälte überprüfen wir mögliche Ansprüche gegenüber dem jeweiligen Krankenhaus bzw. Arzt wegen Behandlungsfehler bei nicht rechtzeitig erkanntem Sauerstoffmangel oder unzureichender Aufklärung über …
Elternunterhalt - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Elternunterhalt - was Sie wissen und beachten müssen!
| 06.03.2024
Die wichtigsten Fakten Viele Eltern können ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten, wenn sie alt sind. Daher müssen Kinder ihren Eltern in manchen Fällen Unterhalt zahlen. In einigen Fällen müssen sie beispielsweise Pflegekosten für …
Geschäftsraum-Miete: Anerkenntnis der Abrechnung durch vorbehaltlose Zahlung?
Geschäftsraum-Miete: Anerkenntnis der Abrechnung durch vorbehaltlose Zahlung?
| 16.09.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts machte die vorbehaltlose Rückzahlung des Vermieters oder Nachzahlung des Mieters auf eine Betriebskostenabrechnung „den Sack zu". Die Rechtsprechung sah solche Zahlungen als Schuldanerkenntnis an. Eine …
Smudo, Pippilotta & Verleihnix: Welche Babynamen sind in Deutschland erlaubt?
Smudo, Pippilotta & Verleihnix: Welche Babynamen sind in Deutschland erlaubt?
| 25.10.2023 von anwalt.de-Redaktion
„Wie sollen wir unser Kind nennen?” Die Namenswahl ist ein Thema, das werdende Eltern während der Schwangerschaft begleitet. Dabei wird die Entscheidung von verschiedenen Fragen beeinflusst: Welcher Vorname passt besonders gut zum …
Enterbung: Pflichtteil entziehen oder reduzieren und Anfechtungsmöglichkeit
anwalt.de-Ratgeber
Enterbung: Pflichtteil entziehen oder reduzieren und Anfechtungsmöglichkeit
| 09.04.2021
Sie denken darüber nach, ein Kind zu enterben, oder wurden durch den Erblasser enterbt? In diesem Artikel können Sie unter anderem nachlesen, was es mit der Enterbung und dem Pflichtteil auf sich hat, wann eine vollständige Entziehung des …
Infinity Brokers Erfahrungen: Betrug und keine Auszahlung bei Infinity-brokers.com?
Infinity Brokers Erfahrungen: Betrug und keine Auszahlung bei Infinity-brokers.com?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Auf keinen Fall bei Infinity Brokers (Infinity-brokers.com) einzahlen. Ihr Kapital wird dort eingesackt und die Auszahlung unterbleibt. Die Erfahrungen von Anlegern, die sich auf diese Plattform eingelassen haben, sind eine einzige …
Second-Hand-Ware: Keine Gewährleistung für gebrauchte Sachen?
Second-Hand-Ware: Keine Gewährleistung für gebrauchte Sachen?
| 14.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Auf Flohmärkten oder im Internet, beispielsweise bei eBay oder Amazon Marketplace, lassen sich – mal mehr, mal weniger preiswerte – Schnäppchen machen. Aber wie sieht es bei solchen Gebrauchtwaren mit der Garantie bzw. Gewährleistung aus? …
Verschwiegene Mietwageneigenschaft – ein Sachmangel?
Verschwiegene Mietwageneigenschaft – ein Sachmangel?
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Torsten Kurth
Zurzeit nehmen die Mandate zu, bei denen private PKW Käufer einen Mietwagen „untergejubelt" bekommen und das meist erst feststellen, wenn Sie die Zulassungsbescheinigung Teil II, vormals KFZ Brief, in der Hand halten und plötzlich als …
Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss ab dem 01.07.2017
Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss ab dem 01.07.2017
| 04.02.2017 von Rechtsanwältin Sanem Arican
Die Neuregelung des Unterhaltsvorschusses ist beschlossen und soll ab dem 01.07.2017 in Kraft treten. Dies bedeutet für die Alleinerziehenden, dass der Unterhaltsvorschuss nicht mehr bis zum 12 Lebensjahr des Kindes begrenzt sein soll und …
Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung
Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Mit der Riester-Reform im Jahr 2001 beschloss der Gesetzgeber erstmals die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge. Banken und Versicherungen haben seitdem viele Verträge, auch mit Mitgliedern der sogenannten verkammerten Berufe, …
Leiharbeitnehmer im Betrieb können zum Kündigungsschutz Festangestellter führen
Leiharbeitnehmer im Betrieb können zum Kündigungsschutz Festangestellter führen
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Betriebsgröße für Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes Das Kündigungsschutzgesetz findet nur in Betrieben Anwendung, in welchen in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt sind. Auszubildende zählen hierbei nicht mit. Was bedeutet …
Abfindungshöhe, Sozialabgaben und Steuern bei Abfindung und Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld I
Abfindungshöhe, Sozialabgaben und Steuern bei Abfindung und Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld I
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Wie hoch ist eine Abfindung gewöhnlich? Man orientiert sich sowohl bei außergerichtlichen wie auch gerichtlichen Verhandlungen über die Höhe der Abfindung, dass ein halbes bis volles Bruttomonatsgehalt pro Jahr der Beschäftigung angemessen …
Mündliche Kündigung des Arbeitnehmers wirksam?
Mündliche Kündigung des Arbeitnehmers wirksam?
| 09.08.2012 von Rechtsanwalt Franz Kibler
Mündliche Arbeitnehmerkündigungen doch wirksam? Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Auflösungsvertrag bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. § 623 BGB bringt dies unmissverständlich zum Ausdruck. Mündliche …
Geldbuße/Ordnungswidrigkeit wegen Auto fahren ohne Schuhe bzw. geeignetes Schuhwerk?
Geldbuße/Ordnungswidrigkeit wegen Auto fahren ohne Schuhe bzw. geeignetes Schuhwerk?
| 16.05.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde der betroffene Fahrzeugführer vom Amtsgericht wegen fahrlässigen Verstoßes gegen sonstige Pflichten des Fahrzeugführers zu einer Geldbuße von 57,- Euro verurteilt, weil er kein geeignetes Schuhwerk getragen hatte. Gemäß § …
Grad der Behinderung (GdB) bei Migräne und chronischen Kopfschmerzen
Grad der Behinderung (GdB) bei Migräne und chronischen Kopfschmerzen
| 25.02.2024 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Migräne und chronische Kopfschmerzen gehören zu häufig unterschätzen Krankheiten in Deutschland. 57,5 % der Frauen und 44,4 % der Männer in Deutschland berichten, binnen eines Jahres mindestens einmal von Kopfschmerzen betroffen zu sein. …
Mai 2024: Image Law verschickt weitere Abmahnung wegen Fotoklau für Agence France-Presse GmbH (AFP), AP und Reuters
Mai 2024: Image Law verschickt weitere Abmahnung wegen Fotoklau für Agence France-Presse GmbH (AFP), AP und Reuters
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im Mai 2024 erreichen uns fast täglich Anfragen von Betroffenen, die Abmahnungen der Kanzlei Image Law erhalten haben. Wir geben Tipps und Ratschläge für Betroffene Das Wichtigste vorab: Es handelt sich bei Abmahnungen von Image Law um …
Minijob: Abfindung bei Kündigung ist möglich
Minijob: Abfindung bei Kündigung ist möglich
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Der gesetzliche Kündigungsschutz greift nicht nur bei Arbeitnehmern in Voll- oder Teilzeit, sondern auch bei geringfügig Beschäftigten. Minijobber haben demnach faktisch gesehen die gleichen Rechte wie andere Arbeitnehmer: …
Wenn das Auto blitzt und blinkt – Rechtliches zur Autowäsche
Wenn das Auto blitzt und blinkt – Rechtliches zur Autowäsche
| 26.02.2021 von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Wer sein Auto auf dem Privatgrundstück wäscht, muss darauf achten, dass das Grundwasser nicht verunreinigt wird. Kommt es dennoch zur Verschmutzung des Grundwassers, liegt eine Ordnungswidrigkeit vor. Es ist mit einem Bußgeld zu rechnen, …
Wer zahlt bei Unfällen mit Sommerreifen im Winter?
Wer zahlt bei Unfällen mit Sommerreifen im Winter?
| 10.12.2012 von Rechtsanwältin Katja Spies
Wer im Winter mit Sommerreifen am Straßenverkehr teilnimmt, geht ein hohes Risiko ein. Durch die Beschaffenheit und Zusammensetzung der Sommerreifen sind sie für die Witterungsbedingungen im Winter nicht geeignet. Bei einem Unfall mit …
Kindesunterhalt und Jugendamt
Kindesunterhalt und Jugendamt
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Jens-Uwe Hummel
1. Der Sachverhalt Der Vater eines 2-jährigen Sohnes bat mich um Hilfe. Die Beziehung zur Mutter war seit Monaten beendet. Umgang mit dem Sohn fand regelmäßig statt. Zur Berechnung des Unterhaltes hatte sich die Mutter an das Jugendamt …
Wie wird aus meiner UG eine GmbH?
Wie wird aus meiner UG eine GmbH?
| 29.01.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Metzger
So funktioniert die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt – übrigens immer mit diesem Zusatz!) ist immer dann eine gute Möglichkeit, wenn für die Gründung einer GmbH das nötige …
Rechtswidrige Schufa-Einmeldung: Volksbank zum Widerruf und € 2.000,00 Schmerzensgeld verurteilt!
Rechtswidrige Schufa-Einmeldung: Volksbank zum Widerruf und € 2.000,00 Schmerzensgeld verurteilt!
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
De Backer Rechtsanwälte erringen vor dem Landgericht Darmstadt einen außergewöhnlichen Erfolg! Mit Urteil vom 19.11.2019 ( LG Darmstadt, Az.: 13 O 116/19 ) konnte die Kanzlei de Backer einen neuen, besonderen Erfolg für die Mandantschaft …
Abwehrrechte bei außerordentlicher Kündigung des EMS-/Fitnessstudiovertrags
Abwehrrechte bei außerordentlicher Kündigung des EMS-/Fitnessstudiovertrags
| 03.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Bereits in einem früheren Beitrag haben wir zu den wichtigsten Fragen für Studiobetreiber in Zeiten der Corona-Krise Stellung genommen. Dieser Artikel soll sich jedoch explizit mit dem Thema der außerordentlichen Kündigung von …