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Ehemann anzeigen und Anzeige zurücknehmen – geht das?
Ehemann anzeigen und Anzeige zurücknehmen – geht das?
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Es gibt viele Gründe, die dazu führen, dass Frauen ihre Ehemänner wegen häuslicher Gewalt anzeigen. Denkbar ist, dass sie tatsächlich Opfer häuslicher Gewalt sind. Denkbar ist leider auch, dass sie ihrem Ehemann einfach mal einen Denkzettel …
Hartz-IV-Kürzung nach Stromkostenerstattung?
Hartz-IV-Kürzung nach Stromkostenerstattung?
| 06.02.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Erhält ein Hartz-IV-Empfänger Stromkosten erstattet, darf ihm die Rückzahlung des Geldes nicht als Einkommen angerechnet werden. Gemäß § 20 I 1 SGB II (Sozialgesetzbuch II) sind die Stromkosten im Regelbedarf eines Hartz-IV-Empfängers …
Tramadol – Was ist strafbar?
Tramadol – Was ist strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was Tramadol ist Wie die Rechtslage zu Tramadol aussieht Was im Umgang mit Tramadol illegal ist Welche Strafen drohen Was Sie tun sollten, wenn gegen Sie wegen Tramadol ermittelt wird Sollten Sie noch …
„Chef, steh mir bei": Die Pflichten des Arbeitgebers bei Mobbing und Bossing
„Chef, steh mir bei": Die Pflichten des Arbeitgebers bei Mobbing und Bossing
| 20.06.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Der Begriff "Mobbing" ist inzwischen den meisten Arbeitnehmern und Arbeitgebern geläufig, manchem auch aus eigener leidvoller Erfahrung. Als Mobbing bezeichnet man das Verhalten von Arbeitskollegen gegenüber einem anderen Kollegen, mit dem …
Nebenkostenabrechnung-Verjährung: Das müssen Mieter und Vermieter beachten
anwalt.de-Ratgeber
Nebenkostenabrechnung-Verjährung: Das müssen Mieter und Vermieter beachten
| 15.06.2022
Einmal im Jahr liegt sie im Briefkasten: die Nebenkostenabrechnung. Oft ergeben sich daraus Ansprüche des Vermieters auf Nachzahlungen. Ist im Mietvertrag eine Nebenkostenvorauszahlung geregelt, besteht unter Umständen aber auch ein …
Nach wie vielen Abmahnungen darf der Arbeitgeber kündigen?
Nach wie vielen Abmahnungen darf der Arbeitgeber kündigen?
| 15.04.2016 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Arbeitnehmer fragen immer wieder, wie oft der Arbeitnehmer abgemahnt werden muss, bevor der Arbeitgeber ihm eine Kündigung aussprechen darf. Viele Arbeitnehmer meinen, der Arbeitgeber dürfe das Arbeitsverhältnis erst dann kündigen, wenn er …
Was ist ein Verfahrensbeistand und welche Aufgabe hat er?
Was ist ein Verfahrensbeistand und welche Aufgabe hat er?
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Robin Schmid
In sorge- und umgangsrechtlichen Streitigkeiten wird durch das Gericht oft ein Verfahrensbeistand für das Kind bestellt (geregelt in §§ 158, 167, 174, 191 FamFG). Bestellung Der Verfahrensbeistand hat in dem Verfahren unabhängig von den …
Gazprom ADRs & andere russische DRs.: Probleme im Zusammenhang mit der Umwandlung in Aktien
Gazprom ADRs & andere russische DRs.: Probleme im Zusammenhang mit der Umwandlung in Aktien
| 10.06.2022 von Rechtsanwältin Anja Richter
Seitdem Emittenten aufgrund des russischen Gesetzes Nr. 114-FZ vom 16.04.2022 verpflichtet sind, ihre ADR Programme zu beenden, herrscht unter Anlegern eine große Verunsicherung. DR-Inhaber haben nach unserer Einschätzung folgende Probleme …
Wegerecht und Winterdienst
Wegerecht und Winterdienst
| 22.01.2018 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Wer trägt die Räum- und Streupflicht: Der Grundstückseigentümer oder der Inhaber des Wegerechts? Einleitung Die Antwort ergibt sich entweder aus dem Gesetz oder sie ist bei der Vereinbarung der Dienstbarkeit geregelt worden. Es muss …
Geblitzt ohne Führerschein oder ohne Fahrerlaubnis? - Das droht Ihnen!
Geblitzt ohne Führerschein oder ohne Fahrerlaubnis? - Das droht Ihnen!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Fahren ohne Fahrerlaubnis ist strafbar! Der Fall Marco Reus zeigt, wie lange man doch unentdeckt ohne Fahrerlaubnis am deutschen Straßenverkehr teilnehmen kann. Passiert einem jedoch das Missgeschick, und man wird bei einer solchen Fahrt …
Internetshopping: Wann kommt ein Kaufvertrag zustande?
Internetshopping: Wann kommt ein Kaufvertrag zustande?
| 17.08.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Beim Onlinekauf stellt sich häufig die Frage, ob man die Lieferung der Ware beanspruchen kann, wenn man sie online bestellt hat. Regelmäßig können Käufer und Verkäufer vertragliche Ansprüche erst geltend machen, wenn ein Kaufvertrag …
Ketamin – Legal oder strafbar?
Ketamin – Legal oder strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Artikel erfahren Sie Was Ketamin ist und wie es wirkt Ob Umgang mit Ketamin strafbar ist Welche Strafen bei illegalem Umgang mit Ketamin drohen Was Sie tun sollten, wenn gegen Sie wegen Umgangs mit Ketamin ermittelt wird Für …
Verspätete Lohnzahlung: neben Verzugszinsen nun auch Verzugspauschale von 40,00 Euro
Verspätete Lohnzahlung: neben Verzugszinsen nun auch Verzugspauschale von 40,00 Euro
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Der Arbeitslohn ist in aller Regel – so bestimmt es § 614 BGB – jeweils monatlich nach dem Ende des Monats fällig. Im laufenden Arbeitsverhältnis ist der Arbeitslohn also zum 1. des Folgemonats fällig – der Lohn für den Monat August 2016 …
Tipps vom Verteidiger: Die Feststellung einer strafbaren Fahruntüchtigkeit durch die Polizei.
Tipps vom Verteidiger: Die Feststellung einer strafbaren Fahruntüchtigkeit durch die Polizei.
| 28.05.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Gerät man als Fahrzeugführer in eine Straßenkontrolle wird man vom Polizeibeamten häufig gefragt, ob man Alkohol getrunken hat. Wenn die Antwort „nein" lautet, kann der Polizist dies glauben oder nicht. Wenn die Frage bejaht wird oder der …
Gerichtstermin: Was passiert, wenn Zeugen nicht zum Gerichtstermin erscheinen?
Gerichtstermin: Was passiert, wenn Zeugen nicht zum Gerichtstermin erscheinen?
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Philipp Hammerich
Zeugen sind eines der wichtigsten Beweismittel in einer Gerichtsverhandlung. Wer jedoch noch nie Berührung mit der Justiz gemacht hat, für den wirft eine Ladung als Zeuge viele Fragen auf. Besteht eigentlich die Pflicht zum Termin zu …
Sex mit Zwillingen führt zu vaterlosem Kind
Sex mit Zwillingen führt zu vaterlosem Kind
| 12.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das fünfjährige Kind will wissen, wer sein Vater ist. Es erlebt eine rechtliche Verfahrensodyssee, aber ohne glückliche Heimkehr. Der Vater wird nicht festgestellt. Der Fall ist, zugegeben, sehr speziell. Als Vater in Frage kommen nur zwei …
GdB - koronare Herzerkrankung
GdB - koronare Herzerkrankung
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Nachfolgend will ich anhand von Fällen, die wir in unserer Kanzlei bearbeitet haben und anhand der jeweiligen Diagnosen, Einschränkungen und der in Gutachten festgestellten Messwerte Anhaltspunkte geben, wie sich bei koronaren …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Nachstellung § 238 StGB?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Nachstellung § 238 StGB?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Auf einmal ist er da: Der Brief mit einer Vorladung von der Polizei. Sie sollen zu einem Verdacht gegen Sie wegen des Delikts der Nachstellung befragt werden. Jetzt sollten Sie trotz des anfänglichen Schocks nicht in Panik geraten. Der …
Erfolgreiche negative Feststellungsklage gegen die FKH OHG
Erfolgreiche negative Feststellungsklage gegen die FKH OHG
| 29.01.2016 von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
Die FKH OHG berühmt sich, angebliche Forderungen der Firma Provea erworben zu haben. Diese lässt sie dann durch die UGV Inkasso GmbH, deren Geschäftsführer zugleich persönlich haftender Gesellschafter der FKH OHG ist, eintreiben. In einem …
CBD-Bestellung aus dem Ausland vom Zoll abgefangen– Verstoß gegen das BtMG?
CBD-Bestellung aus dem Ausland vom Zoll abgefangen– Verstoß gegen das BtMG?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Auch wenn die Angelegenheit heiß debattiert wird, ist Cannabis ohne ärztliche Verschreibung in Deutschland nach wie vor illegal. Wer bei einem ausländischen Anbieter Cannabisprodukte bestellt, muss damit rechnen, dass seine Sendung am Zoll …
Gemeinsames Sorgerecht: Umzug (in eine andere Stadt)
Gemeinsames Sorgerecht: Umzug (in eine andere Stadt)
| 02.06.2014 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Wenn sich die Eltern trennen, stellt sich die Frage, bei wem die Kinder künftig wohnen werden. Grundsätzlich: Gemeinsame Entscheidung Grundsätzlich darf der eine Elternteil nicht ohne die Zustimmung oder gegen den Willen des anderen …
Miete mehrfach unpünktlich gezahlt: Kündigung zulässig?
Miete mehrfach unpünktlich gezahlt: Kündigung zulässig?
| 19.02.2018 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Sofern im Mietvertrag nichts anderes geregelt wurde, ist der Mietzins spätestens zum 3. Werktag eines jeden Monats zu zahlen, vgl. § 556b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Leider kommt es immer wieder vor, dass Mieter den fälligen Geldbetrag …
Zulassen, Anordnen und Fahren ohne Fahrerlaubnis – wenn das Überlassen eines Kfz zur Anzeige führt
Zulassen, Anordnen und Fahren ohne Fahrerlaubnis – wenn das Überlassen eines Kfz zur Anzeige führt
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Fahren ohne Fahrerlaubnis Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat, so der Gesetzeswortlaut. Wer ein Kraftfahrzeug führt, …
Die „nicht geringe Menge“ bei Benzodiazepinen
Die „nicht geringe Menge“ bei Benzodiazepinen
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Benzodiazepine wie Alprazolam, Clonazepam, Diazepam, Lorazepam, Lormetazepam, Midazolam, Oxazepam, Temazepam, Triazolam, Tetrazepam unterfallen dem Betäubungsmittelgesetz (BtmG). Derjenige, der Medikamente mit den genannten Wirkstoffen …