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28.08.2008
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof (BGH Urt. v. 16.4.2008 Az XII ZR 107/06) hat aktuell eine Trennungsunterhalt beziehende Ehefrau dafür abgestraft, dass sie ihren Ehemann nicht über Einkommenssteigerungen ungefragt informierte. Was war passiert? Die …
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28.08.2008
von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Das AG Hagen hat am 02.07.2008, Az. 16 C 68/08 , die bisherige Rechtssprechung des BGH negiert und den Beweiswert eines Faxsendeberichtes bejaht .Diese Entscheidung mag aus folgenden persönlichen Erfahrungen einerseits und folgenden …
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28.08.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Überprüfung der Kontoauszüge Der Kunde muss seine Kontoauszüge immer gründlich prüfen. Er muss sich also selbst kümmern bei illegalen Abbuchungen. 2. Widerspruch Der Kunde muss bei der kontoführenden Bank Widerspruch einlegen. Die Bank …
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27.08.2008
von Rechtsanwalt Dierk Reinhardt LL.M. (USA)
A. Einführung: Das neue Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (kurz „ MoMiG ") wird das bisherige GmbH-Gesetz (neben weiteren Gesetzen wie z.B. das AktG, HGB und die InsO) grundlegend novellieren. Die …
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27.08.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Wer hoch qualifiziert ist und unternehmerisches Geschick hat, kann in kaufmännischen oder technischen Berufen die Karriereleiter erklimmen und kann zum Vorstand oder Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft bestellt bzw. berufen werden. Oft …
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26.08.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Zwangshaft für Nennung des biologischen Vaters Der Bundesgerichtshof musste sich kürzlich mit einem Fall befassen, bei dem sich eine Mutter in einem Rechtsstreit …
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26.08.2008
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
1,8 Millionen Hamburger zahlen zusammen dreimal so viel Erbschaftsteuer an den Fiskus wie die 13,3 Millionen Ostdeutschen (Quelle: Handelsblatt, 25. August 2008). Auch 2007 lag Hamburg mit einem Aufkommen von 124 Euro je Bürger wieder an …
Die Kanzlei Schutt, Waetke mahnt wieder ab und berücksichtigt bereits die Deckelung in neuen Abmahnu
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25.08.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Ab September 2008 werden die Anwaltskosten einer Abmahnung unter bestimmten Voraussetzungen auf EUR 150 beschränkt. Die Kanzlei Schutt, Waetke trägt dem bereits jetzt - beipielsweise in der Abmahnung eines angeblichen Cracks für das Spiel …
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25.08.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Viele Unternehmer gehen mit Ihren Leistungen in erheblichen Umfang in Vorleistung. Manche Handwerker und Geschäftsführer behaupten, es sei nicht auf dem Markt durchsetzbar, Sicherheiten oder Vorkasse vor Abschluss des Geschäfts exakt zu …
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25.08.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Management zwischen Work-Life-Balance und persönlicher Haftung Manager arbeiten heute im Durchschnitt mehr als früher. Gründe sind unter anderem: Globalisierung, Vernetzung, Optimierung, gestiegene Anforderungen, denen der Manager …
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22.08.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Was macht man bei Schulden des Erblassers? Zum Erbe gehören nicht nur die Vermögenswerte wie Bankguthaben, Wertpapiere, Grundstück sondern auch die Verbindlichkeiten., z.B Bestattungskosten, Kredite Unterhaltsrückstände etc. Wenn die …
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22.08.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Viele Unternehmer gehen mit Ihren Leistungen in erheblichen Umfang in Vorleistung. Es ist meist nicht auf dem Markt durchsetzbar, Sicherheiten oder Vorkasse durchzusetzen. Das Ausfallrisiko ist daher oft sehr hoch. Für zahlreiche …
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22.08.2008
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Die Vereinbarung von Sonderzahlungen obliegt im Regelfall dem Verhandlungsgeschick des Arbeitnehmers, ein Rechtsanspruch hierauf besteht zunächst nicht. Aus diesem Grund kann der Arbeitgeber bei Sonderzahlungen - anders als bei laufendem …
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22.08.2008
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Steht aufgrund der Planung und Auslegung einer Photovoltaikanlage fest, dass dauerhaft Strom erzeugt wird, der gegen Entgelt in das allgemeine Stromnetz eingespeist wird, so ist der Betreiber Unternehmer im umsatzsteuerrechtlichen Sinn. Er …
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22.08.2008
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 31.01.2008 Mit Beschluss vom 15.01.2008 – XI ZR 208/07 – hat der Bundesgerichtshof (BGH) erneut eine Nichtzulassungsbeschwerde einer finanzierenden Bank – in diesem Fall der Postbank AG – zurückgewiesen. Damit ist die Postbank AG …
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21.08.2008
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, den 28.05.2008. Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hatte bereits im vergangenen Jahr darüber berichtet, für einen Anleger des DG-Fonds Nr. 26 einen sehr akzeptablen Vergleich mit einer norddeutschen Volksbank erzielt zu haben. …
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21.08.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Wie viel Arbeit für wie viel Geld? Diese Frage beschäftigt regelmäßig nicht nur die Tarifparteien, sondern auch die Politik, wenn es um die Rechtsgrundlagen der allgemeinen Arbeitszeit geht. Gerne wurde bisher die fest etablierte …
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19.08.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Sonderzahlungen bleiben freiwillig Zahlt der Arbeitgeber Weihnachts-, Urlaubsgeld oder andere Gratifikationen, so sind diese Sonderzahlungen grundsätzlich …
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17.08.2008
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
In Großbritannien wurde eine umfassende Reform der englischen Private Company Limited by Shares (kurz: Limited) in Form des Companies Act 2006 (CA 2006) verabschiedet. Die Reform tritt in mehreren Etappen in Kraft. Nachfolgende Termine sind …
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15.08.2008
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Daher ist es zunächst wichtig, die Eigentumsverhältnisse zu überprüfen . So stellen wir in unsere Praxis häufig fest, dass viele Ehepartner Hauskredite abzahlen, aber gar nicht wissen, wer im Grundbuch eingetragen ist. Stellt sich dann …
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14.08.2008
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Nach zahlreicher Kritik auch in den Medien wurde durch den Bundestag das Risikobegrenzungsgesetz beschlossen (BT-Drucksache 16/7438). Mit dem Gesetz wird der Verbraucherschutz bei Kreditverkäufen gestärkt. Zahlreiche Altfälle werden von …
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13.08.2008
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Simon und Partner hat offenbar mittelerweile begonnen ein Mahnschreiben an diejenigen zu versenden, die bisher nicht bereit waren dem Zahlungsbegehren der Kanzlei nachzukommen. Nach meiner Auffassung sollten die Adressaten …
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12.08.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Ungültiges Testament bei Demenz Das Testament eines Demenzkranken ist nicht in jedem Fall wirksam. Je nachdem, wie stark die Krankheit ausgeprägt ist, kann es …
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11.08.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Manche haben keinen Plan in ernsten Situationen, z.B Krisensituationen für die Firma. Für die Firma kann von existenzieller Bedeutung sein, richtig und rechtzeitig zu reagieren. Planvolles Handels ist wichtig, ja sogar notwendig. Man sollte …