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Nun auch LG Bielefeld: IDO handelt rechtsmissbräuchlich
Nun auch LG Bielefeld: IDO handelt rechtsmissbräuchlich
| 15.03.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Luft für den IDO Verband wird immer dünner: Nachdem bereits zahlreiche Gerichte (OLG Rostock, LG Darmstadt, LG Bonn , LG Heilbronn ) IDO Rechtsmissbrauch bescheinigten, verlor IDO nunmehr auch vor dem LG Bielefeld. Auch das LG Bielefeld …
OLG Frankfurt: Keine Urheberangabe bei gewerblicher Nutzung von Fotolia Fotos erforderlich
OLG Frankfurt: Keine Urheberangabe bei gewerblicher Nutzung von Fotolia Fotos erforderlich
| 10.10.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass Fotografen gegenüber Microstock-Agenturen wie Fotolia, Adobe Stock, iStock & Co. in AGB wirksam auf ihr Recht zur Urheberangabe verzichten können. Daher sind auch Bestimmungen in den …
Markenabmahnung Kanzlei Preu Bohlig wegen "MO" für Turnschuhe
Markenabmahnung Kanzlei Preu Bohlig wegen "MO" für Turnschuhe
| 12.04.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Weitere Mandanten erhielten Post von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der MO Streetwear GmbH. In der Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung wurde dem Adressat vorgeworfen, dass er die der MO Streetwear GmbH zustehenden …
Markenabmahnung „Pink Pirates“ durch Unverzagt von Have aus Hamburg
Markenabmahnung „Pink Pirates“ durch Unverzagt von Have aus Hamburg
| 11.06.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Rechtsanwälte Unverzagt von Have aus Hamburg mahnen derzeit im Auftrag von Frau Malgorzata Kolleg Verletzungen an der Marke „Pink Pirates“ ab. Frau Kolleg (Diplomdesignerin) ist laut Abmahnung Erfinderin der „Pink Pirates“ und Inhaberin …
Abmahngefahr: Übernahme fremder AGB kann Urheberrechte verletzen
Abmahngefahr: Übernahme fremder AGB kann Urheberrechte verletzen
| 07.05.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Jeder Onlineshop braucht sie – AGB. Für juristische Laien ist es jedoch häufig schwierig, wenn nicht gar unmöglich, selbst AGB, zudem noch abmahnsichere, selbst zu erstellen. Die Beauftragung eines Anwalts mit der Erstellung von AGB scheint …
Rechtliches Vorgehen gegen negative Bewertungen im Internet
Rechtliches Vorgehen gegen negative Bewertungen im Internet
| 09.05.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Kann man negative Bewertungen im Internet löschen lassen? Diese Frage stellen sich viele Unternehmen, denn falsche negative Bewertungen sind nicht nur äußerst geschäftsschädigend, sondern auch ärgerlich. Art und Anzahl der Bewertungsportale …
Rechtliche Risiken bei Aufforderungen zur Bewertung von Produkten und Onlineshops
Rechtliche Risiken bei Aufforderungen zur Bewertung von Produkten und Onlineshops
| 26.01.2018 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Es ist kein Geheimnis: Positive Bewertungen für Produkte und Onlineshops sind bares Geld wert. Die Frage, die sich viele Onlinehändler stellen, lautet: Wie kommt man überhaupt an Bewertungen, im besten Fall an positive? Eine auf der Hand …
Abmahngefahr: Kanzlei NIMROD mahnt für Fotograf Gregorz Grygo ab
Abmahngefahr: Kanzlei NIMROD mahnt für Fotograf Gregorz Grygo ab
| 24.03.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei NIMROD mahnt für den Fotografen Gregorz Grygo Webseitenbetreiber wegen der Nutzung von Fotos ohne Lizenz bzw. ohne Urheberangabe ab. Abgemahnt werden auch Fotos, die Grygo früher über Pixelio vermarktet hat. Pixelio Fotos dürfen …
Eine einvernehmliche Scheidung spart Zeit, Nerven und Geld
Eine einvernehmliche Scheidung spart Zeit, Nerven und Geld
| 22.04.2017 von Rechtsanwalt Max Postulka
Fast jede zweite Ehe scheitert. Doch nicht jede gescheiterte Ehe muss zu einem Rosenkrieg führen. Hierdurch werden nur Nerven, Zeit und Geld vernichtet. Es gibt eine einfach und clevere Alternative mit der Sie Ihre Nerven, Zeit und Geld …
Schadensersatzrecht: Haushaltsführungsschaden
Schadensersatzrecht: Haushaltsführungsschaden
| 29.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Was ist Haushaltsführungsschaden und wie wird er berechnet? Frage: Was ist der Haushaltsführungsschaden und wie errechnet er sich? Antwort: Wer durch einen Unfall eingeschränkt ist, den Haushalt für sich und seine Angehörigen zu führen, …
Tausende Kreditverträge sind widerrufbar – Neueste Entscheidung des EuGH vom 26. März 2020
Tausende Kreditverträge sind widerrufbar – Neueste Entscheidung des EuGH vom 26. März 2020
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Elfenhardt
Eine für Verbraucher höchst interessante Entscheidung des EuGH zu Verbraucherkreditverträgen: Von der Entscheidung umfasst dürften sämtliche Verbraucherkreditverträge sein, die nach dem 11. Juni 2010 geschlossen wurden. Egal, ob für …
AG Köln verurteilt HUK zur Zahlung der Sachverständigenkosten
AG Köln verurteilt HUK zur Zahlung der Sachverständigenkosten
| 15.03.2016 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die HUK Coburg Allgemeine Versicherung AG ist neben weiteren Kfz-Haftpflichtversicherungen dafür bekannt, im Rahmen der Regulierung von Verkehrsunfallschäden die Sachverständigenkosten des Geschädigten oft nach eigenem Gutdünken zu kürzen. …
Unwirksame Kündigungsfrist in befristetem Vertrag – darf dennoch gekündigt werden?
Unwirksame Kündigungsfrist in befristetem Vertrag – darf dennoch gekündigt werden?
| 13.09.2017 von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
In befristeten Arbeitsverträgen ist absehbar, bis wann das Arbeitsverhältnis gelten soll. Die Befristung schließt in aller Regel eine (vorzeitige) Kündigung mit Kündigungsfrist aus. Ausnahmen von dieser Regel ergeben sich aus § 626 BGB – …
Neue Pfändungsgrenzen ab 01.07.2017 – Auswirkungen, u. a. bei Selbstständigen in der Insolvenz
Neue Pfändungsgrenzen ab 01.07.2017 – Auswirkungen, u. a. bei Selbstständigen in der Insolvenz
| 27.06.2017 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Sicherlich hat sich inzwischen bereits herumgesprochen, dass die pfändungsfreien Monatsbeträge gemäß Anlage I zu § 850c ZPO ab 01.07.2017 recht erheblich erhöht werden. Der Sockelbetrag steigt dann von 1.078,89 € auf 1.133,16 €. Auch die …
Kündigung und Abfindung
Kündigung und Abfindung
| 14.05.2017 von ABALEGIS Graser - Rechtsanwälte Fachanwälte und Spezialisten
Sie haben eine Kündigung erhalten. Was nun? Was ist der richtige Weg? Wie kommen Sie unter Umständen wenigstens nach einer Kündigung zu einer Abfindung? Wie optimieren Sie die Höhe der Abfindung? Zunächst etwas Wichtiges vorab: Sie haben …
Schadensersatz nach Rodelunfall: Was muss Rodler tun, um Kollision zu vermeiden
Schadensersatz nach Rodelunfall: Was muss Rodler tun, um Kollision zu vermeiden
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Andreas Pflieger
Eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München zu einem Rodelunfall, bei dem der Rodler zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld an einen Fußgänger verurteilt wurde, hat überraschend klare Verhaltensregeln festgelegt. Der …
Seilbahn-Unfall im Zillertal
Seilbahn-Unfall im Zillertal
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Andreas Pflieger
Bei dem Sessellift-Unfall im Zillertal, der vergangenen Freitag zu schweren Verletzungen einer 38-jährigen Mutter und ihres elfjährigen Kindes führte, steht zumindest der Verdacht eines Verstoßes gegen die, die Bergbahn treffende, …
Car Allowance beim Unterhalt BGH 21.10.2020
Car Allowance beim Unterhalt BGH 21.10.2020
| 04.12.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Bei einem vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Dienstwagen geht es um die Bewertung, welcher Sachwert dem Unterhaltspflichtigen durch die Möglichkeit der privaten Nutzung zufließt, ohne dafür die entsprechenden Kosten aufbringen zu …
Scheidung mit nur einem Rechtsanwalt?
Scheidung mit nur einem Rechtsanwalt?
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Uwe Rottmann
Hierzu eine kurze Übersicht, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit hat. Sie richtet sich an den Leser, der sich einen groben Überblick verschaffen möchte. Obwohl in Scheidungsangelegenheiten Anwaltszwang herrscht, reicht es aus, wenn sich …
Vergütung von so genannten Nullpositionen
Vergütung von so genannten Nullpositionen
| 11.12.2018 von Rechtsanwalt Frank Zillmer
Was sind Nullpositionen? Wenn eine Leistungsposition des Leistungsverzeichnisses ersatzlos entfällt, spricht man von einer Nullposition. Hierbei geht es nicht um solche Situationen, in denen der Auftraggeber in das Leistungsziel eingreift …
Modernisierung durch Vermieter: Austausch eines Gasherds gegen einen Induktionsherd
Modernisierung durch Vermieter: Austausch eines Gasherds gegen einen Induktionsherd
| 22.06.2017 von Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
Der klagende Vermieter wollte im vorgestellten Fall von seinen Mietern erreichen, dass diese eine Modernisierungsmaßnahme, bei der der in der Mietwohnung vorhandene und mitvermietete Gasherd gegen einen Induktionsherd ausgetauscht wird, …
Bruttomonatslohn und MiLoG: Gefährliche Rechtsunsicherheit
Bruttomonatslohn und MiLoG: Gefährliche Rechtsunsicherheit
| 20.08.2015 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Der allgemeine Mindestlohn beträgt 8,50 € je Stunde. So viel ist klar. Das Mindestlohngesetz schweigt aber zu der Frage, wie hoch denn ein Monatslohn bemessen sein muss, um MiLoG-konform zu sein. Da in der Praxis die meisten Arbeitsverträge …
Verbotene Autorennen
Verbotene Autorennen
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Wann liegt ein verbotenes Autorennen vor? Der Gesetzgeber hat in § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB verbotene Autorennen unter Strafe gestellt. Dabei handelt es sich um einen selbstständigen Straftatbestand, der losgelöst ist, von eventuellen Folgen …
Corona und Versicherungen
Corona und Versicherungen
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Die Pandemie CoVid 19 (Corona) trifft aktuell viele Unternehmen. Egal ob Gastwirte, Gastronomie, Eventveranstalter, Geschäfte, Veranstalter von Reisen und Ausflügen, Messebetriebe aber auch Freiberufler und produzierendes Gewerbe sind in …