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QuickOnTV – und das Geld ist weg?!
QuickOnTV – und das Geld ist weg?!
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Quick ist das Geld weggewesen. Sonst passierte nichts. Die Verantwortlichen sind nach Angabe vieler unserer Mandanten nicht erreichbar. Akquisebemühungen waren nicht nur in Deutschland sondern auch in den Niederlanden erfolgt. Ob im …
Zur offensichtlichen Unrichtigkeit des Einkommensteuerbescheids
Zur offensichtlichen Unrichtigkeit des Einkommensteuerbescheids
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
FG Düsseldorf, Urteil vom 17.10.2017 (13 K 3544/15 E) Eine Steuererklärung ist eine komplizierte Sache. Mitunter kommt es daher vor, dass unabsichtlich falsche Eintragungen durch den Steuerschuldner vorgenommen werden. Berücksichtigt das …
Product Placement im Social Media, was darf man, was nicht?
Product Placement im Social Media, was darf man, was nicht?
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Der gezielte Einsatz von Werbung in den sozialen Medien ist eine nicht mehr wegzudenkende Strategie, um Produkte zu vertreiben. So werden fortlaufend Marketingtaktiken entwickelt und ausgebaut, um insbesondere durch die Einbeziehung von …
Piccor, Picam, Piccox: Vorsicht vor Angeboten der Vermittler
Piccor, Picam, Piccox: Vorsicht vor Angeboten der Vermittler
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Anleger von Piccor, der Picam-Gruppe bzw. Piccox bangen seit Wochen und Monaten um ihr dort angelegtes Geld. In einer solchen emotionalen Ausnahmesituation, in welcher sie befürchten müssen, dass ihre Investitionen von teilweise mehreren …
Nordic Seahorse Bulker GmbH & Co. KG – in Rekordzeit in die Liquidation anstatt in die Gewinnzone
Nordic Seahorse Bulker GmbH & Co. KG – in Rekordzeit in die Liquidation anstatt in die Gewinnzone
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Restrukturierungs- und Rettungsversuche erfolglos – Totalverlust für Anleger Diesmal gibt es für Anleger, die eine Beteiligung an dem Schiffsfonds, Nordic Seahorse Bulker GmbH & Co. KG („Seahorse KG“), erworben haben, ein böses …
Firmenwelten, Wurstwelten & Co. – Dreiste Anleger-Abzocke
Firmenwelten, Wurstwelten & Co. – Dreiste Anleger-Abzocke
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Dreister geht es nicht mehr. Wieder einmal wurden etliche Kleinanleger um ihr Geld gebracht“, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller. Der Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bezieht sich auf einen Bericht von Finanztest, der ein …
Abmahnung und Klage der CBH Rechtsanwälte und Wind Ventures Beteiligungs GmbH / Geschmacksmuster
Abmahnung und Klage der CBH Rechtsanwälte und Wind Ventures Beteiligungs GmbH / Geschmacksmuster
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit erreichen uns immer wieder Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte. Gegenstand einer aktuellen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte ist eine angebliche Geschmacksmusterverletzung in Bezug auf ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster der …
Elternunterhalt: Kinder zahlen für ihre Eltern
Elternunterhalt: Kinder zahlen für ihre Eltern
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
In einer immer älter werdenden Gesellschaft kommt irgendwann der Punkt, an dem es alleine nicht mehr geht. Besonders oft kommt der Fall vor, in dem eine verwitwete Frau die Herausforderungen des Alltags mit der Zeit immer schwieriger …
Wasser- und Kanalbeiträge – Informationen für Anlieger
Wasser- und Kanalbeiträge – Informationen für Anlieger
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Neben den Beiträgen (in der Umgangssprache auch Gebühren) für die Straße, d. h. Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, sind in der Regel auch die Kosten für die Herstellung von Kanal- und Wasserversorgungsanlagen für Hauseigentümer …
Ärger mit der BSQ Bauspar AG? Schlichter sieht Kündigungen der Bausparkasse als unzulässig an
Ärger mit der BSQ Bauspar AG? Schlichter sieht Kündigungen der Bausparkasse als unzulässig an
| 17.02.2018 von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nachdem zunächst die Aachener Bausparkasse versucht, sich in einer Vielzahl von Fällen von hoch verzinsten Bausparverträgen per Kündigung zu trennen, springt die BQS Bauspar AG nun auf diesen Zug auf. Bestehende Verträge werden gekündigt …
Unternehmensnachfolge – vermeidbare Fehler vermeiden!
Unternehmensnachfolge – vermeidbare Fehler vermeiden!
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Stellen Sie sich vor, dass Sie Geschäftsführer eines Unternehmens sind und das Worst-Case-Szenario tritt ein: Sie sind akut erkrankt oder Ähnliches und können Ihre geschäftlichen Aktivitäten nicht mehr ausführen. Wie geht es dann weiter mit …
Abgasskandal: Mercedes Vito Diesel mit illegaler Abschaltvorrichtung?
Abgasskandal: Mercedes Vito Diesel mit illegaler Abschaltvorrichtung?
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Fast kein Tag vergeht ohne neue Negativschlagzeilen im Abgasskandal. Das Mercedes-Modell „Vito“ steht jetzt im Verdacht, eine illegale Abschaltvorrichtung zu verwenden, wie verschiedene Medien berichten, u. a. Spiegel und Bild. Die …
Unfall – was jetzt?
Unfall – was jetzt?
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Schultenhöfer
Es passiert ständig und überall – ein Autounfall. Egal ob mit oder ohne Personenschäden (Verletzten): Erst einmal ist es ein ziemlicher Schock für alle Beteiligten. Um in einem solchen Fall ruhig bleiben zu können, ist es wichtig, zu …
BGH: Zahlung für Strom bei ungewöhnlich hohem Verbrauch ggf. vorläufig verweigerbar
BGH: Zahlung für Strom bei ungewöhnlich hohem Verbrauch ggf. vorläufig verweigerbar
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Zu BGH, Urteil vom 07.02.2018 – VIII ZR 148/17 Die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers im Sinne des § 17 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 StromGVV kann sich bei der Bestimmung des Stromverbrauchs aus einer gegenüber dem vorangegangenen …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Koblenz!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Koblenz!
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Dresden!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Dresden!
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Zur Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Kaffeekapseln
Zur Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Kaffeekapseln
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
In der Werbung muss neben dem Endpreis auch der Grundpreis (Preis je kg) für den in den Kapseln enthaltenen Kaffee angeben werden. Dies gilt nach Auffassung des Landgerichts Koblenz vom 24.10.2017, Az.: 9 O 111/16 auch für einen …
Müssen Großeltern für die Enkelkinder Unterhalt zahlen?
Müssen Großeltern für die Enkelkinder Unterhalt zahlen?
| 17.02.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Eine Unterhaltsverpflichtung der Großeltern gegenüber ihren Enkelkindern kann sich dann ergeben, wenn beide Elternteile leistungsunfähig sind und auch dem betreuenden Elternteil eine Erwerbstätigkeit unzumutbar ist. 1. Verwandte in gerader …
VG Osnabrück bejaht Flüchtlingseigenschaft bei Kriegsdienstverweigerern
VG Osnabrück bejaht Flüchtlingseigenschaft bei Kriegsdienstverweigerern
| 17.02.2018 von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat am 5. Februar 2018 drei Syrern die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt, die aus ihrem Land geflohen sind, um sich dem Kriegsdienst zu entziehen. Das wäre bei der sehr unterschiedlichen Handhabung dieser …
Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. – Abmahnung wegen Marke „Edelstahl Rostfrei“
Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. – Abmahnung wegen Marke „Edelstahl Rostfrei“
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren werden wir in Bezug auf Abmahnungen der Kanzlei Linderhaus Stabreit Langen und des Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. beauftragt. Gegenstand der Abmahnungen ist die angebliche Verletzung der Bildmarke „Edelstahl …
Reefer-Flottenfonds: positives Urteil gegen Sparda Bank Hamburg eG
Reefer-Flottenfonds: positives Urteil gegen Sparda Bank Hamburg eG
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Erneut wehrt sich ein Anleger erfolgreich gegen die Falschberatung. Auch zu Beginn des Jahres 2018 erreichen uns wöchentlich neue, positive Urteile für unsere Mandanten. In dieser Woche urteilte das Landgericht Lübeck zugunsten eines …
Mietminderung – Voraussetzungen und Grenzen
Mietminderung – Voraussetzungen und Grenzen
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Wenn in Ihrer Wohnung, dem Treppenhaus oder den Außenanlagen Mängel auftreten, können Sie Ihre Miete mindern. Dabei ist aber grundsätzlich Vorsicht geboten, denn die Zahlung der Miete ist Ihre wichtigste Vertragspflicht. Seine Miete kann …
Aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V.
Aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V.
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. vom 04.02.2019 wegen eines Wettbewerbsverstoßes auf www.hood.de Uns wurde in der 7. Kalenderwoche 2018 eine aktuelle Abmahnung des Vereins …
Mithaftung des Vorfahrtberechtigten bei Verkehrsunfall
Mithaftung des Vorfahrtberechtigten bei Verkehrsunfall
| 16.02.2018 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung spricht grundsätzlich der Beweis des ersten Anscheins für das Verschulden des sich in den fließenden Verkehr Einfädelnden, wenn es zu einem Unfall mit dem Vorfahrtberechtigten kommt. Bereits …