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UWG-Abmahnung durch RA Roger Näbig, Teil 2: Fehlender Hinweis zur Online-Streitbeilegung
UWG-Abmahnung durch RA Roger Näbig, Teil 2: Fehlender Hinweis zur Online-Streitbeilegung
| 12.01.2021 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Firma Thoralf Klabunde Immobilien aus Berlin mahnte im Frühjahr 2018 über RA Roger Näbig verschiedene Mitbewerber aus der Immobilienbranche wegen UWG-Verstößen gegen Informationspflichten auf ihrer Website ab. In diesem Beitrag geht es …
Krank im Urlaub
Krank im Urlaub
| 06.07.2018 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Es soll die schönste Zeit des Jahres werden, der Urlaub. Doch was geschieht eigentlich, wenn ein Arbeitnehmer während dieser Zeit krank wird? Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer nach dem Bundesurlaubsgesetz einen Anspruch auf …
Trittschallschutz in der Wohnungseigentümergemeinschaft
Trittschallschutz in der Wohnungseigentümergemeinschaft
| 06.07.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Die Frage, welcher zulässige Trittschallschutz in einer Wohnungseigentümergemeinschaft nach der DIN 4109 erlaubt ist, ist eine heiße und immer wieder diskutierte Frage. Vor allem stellt sich die Frage, welches Schutzniveau gilt, wenn eine …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Daniel Sebastian für die DigiRights Administration GmbH
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Daniel Sebastian für die DigiRights Administration GmbH
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin vor, die für die DigiRights Administration GmbH die Verletzung bzw. die unerlaubte Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken vorwerfen. Was wird konkret …
Handys am Steuer grundsätzlich verboten?
Handys am Steuer grundsätzlich verboten?
| 06.07.2018 von Kanzlei DSSD
OLG Stuttgart weicht Handyverbot auf Der § 23 Abs. 1a StVO bestimmt Folgendes: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten …
WEG-Recht: Gemeinschaft muss Sanierungskosten für Dachterrassen und Balkone tragen
WEG-Recht: Gemeinschaft muss Sanierungskosten für Dachterrassen und Balkone tragen
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Viele Mandanten, die zu mir in die Beratung kommen, sind oft überrascht, wenn sich bei Prüfung der Unterlagen herausstellt, dass Ihnen weder der „mitgekaufte“ Keller (meistens: Sondernutzungsrecht) noch die Dachterrasse „gehört“. Dies …
P&R – 54.000 Anleger sind betroffen
P&R – 54.000 Anleger sind betroffen
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Der Anlageskandal um die Container-Firma P&R hat zahlreiche Kunden um tausende Euro gebracht – nun könnte es für sie noch schlimmer kommen. Womöglich müssen die Anleger sogar Geld nachschießen. Mit der veröffentlichten Pressemitteilung …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wg. „Three Billboards Outside Ebbing, Missouri“ – so reagieren Sie richtig
Waldorf-Frommer-Abmahnung wg. „Three Billboards Outside Ebbing, Missouri“ – so reagieren Sie richtig
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH zur Bearbeitung vor. Waldorf Frommer wirft unserem Mandanten die unerlaubte Vervielfältigung …
Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz – § 29 BtMG bei Vorladung und Anklage
Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz – § 29 BtMG bei Vorladung und Anklage
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Als Rechtsanwalt für Strafrecht vertrete ich bundesweit Mandanten in diesem Deliktsbereich. Als Beschuldigter sollten Sie sich unbedingt anwaltlichen Rat holen. Über Ihre Möglichkeiten können wir gern in einem ersten Termin oder Telefonat …
Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. – „PU-Leder“
Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. – „PU-Leder“
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbands der Deutschen Lederindustrie e.V. Der Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. spricht die Abmahnung aus und behauptet, dass er die Interessen des deutschen …
Prozess: Vorwurf schweren sexuellen Missbrauchs u. Vorzeigen pornographischer Abbildungen an Kindern
Prozess: Vorwurf schweren sexuellen Missbrauchs u. Vorzeigen pornographischer Abbildungen an Kindern
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, dass er einer zur Tatzeit 13-Jährigen ein Bild seines erigierten Penis per WhatsApp gesendet hat und dass er mit diesem Mädchen den Geschlechtsverkehr vollzogen hat. Das Ermittlungsverfahren wegen …
Das neue Reiserecht
Das neue Reiserecht
| 05.07.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Neuerungen im Reiserecht, Gesetzesänderungen zum 01.07.2018 Es ist wieder soweit. Das zweite Halbjahr 2018 ist angebrochen und der Juli bringt auch rechtliche Veränderungen im Reiserecht mit sich. So können sich Reisende zukünftig zumindest …
Mängel: Mietminderung beim Ausfall des Aufzugs
Mängel: Mietminderung beim Ausfall des Aufzugs
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Viele Mieter kennen die höchst ärgerliche Situation: Voll bepackt mit Einkaufstüten eilt man dem Fahrstuhl entgegen, um dann festzustellen, dass dieser kaputt ist. Je nachdem, wie viele Stockwerke man sich dann hochgeschleppt hat (und wie …
BVT Games Fund IV Dynamic: Kundin der Sparkasse Bremen klagt wegen falscher Beratung
BVT Games Fund IV Dynamic: Kundin der Sparkasse Bremen klagt wegen falscher Beratung
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
In einem der aktuellen Fälle fand nun ein Gerichtstermin vor dem Landgericht Bremen statt. Im September 2008 zeichneten die Mandantin mit über 13.000 EUR den geschlossenen Games-Fond „BVT Games Fund IV Dynamic GmbH & Co. KG“. Dieser …
Geschwindigkeitsverstoß: Verteidigungsansatz im Hinblick auf Akteneinsicht
Geschwindigkeitsverstoß: Verteidigungsansatz im Hinblick auf Akteneinsicht
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Verteidigung bei einem Geschwindigkeitsverstoß muss fachkundig geführt werden. Beispielsweise kann eine Verfahrenseinstellung oder sogar ein Freispruch erzielt werden, wenn die ermittelnde Behörde nicht alle Regeln der Beweisführung …
Abmahnung der ABBCO Schlafsysteme GmbH durch Kanzlei weber & sauberschwarz
Abmahnung der ABBCO Schlafsysteme GmbH durch Kanzlei weber & sauberschwarz
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei weber & sauberschwarz aus Düsseldorf vor, die für die ABBCO Schlafsysteme GmbH unlauteres wettbewerbsrechtliches Verhalten eines Wettbewerbers behauptet. Was wird abgemahnt? Abgemahnt wird zum einen …
Was muss man im Erbfall beachten? Wichtige Vorschriften rund um Erben, Enterben und Pflichtteil
Was muss man im Erbfall beachten? Wichtige Vorschriften rund um Erben, Enterben und Pflichtteil
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Stefan Riedel
Muss ich überhaupt ein Testament machen? Um das herauszufinden, sollten Sie zunächst ermitteln, wie die gesetzliche Erbfolge ohne Testament oder Erbvertrag abläuft. Nur wenn Sie Ihr Erbe anders regeln möchten, machen Sie sich besser …
Welchen Einfluss hat „gleichzeitiges“ Versterben auf die Erbfolge?
Welchen Einfluss hat „gleichzeitiges“ Versterben auf die Erbfolge?
| 05.07.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Erbfähigkeit Gemäß § 1923 I BGB kann Erbe nur werden, wer zur Zeit des Erbfalls lebt. Wer zur Zeit des Erbfalls noch nicht lebte, aber bereits gezeugt war, gilt als vor dem Erbfall geboren, § 1923 II BGB. Versterben Personen bei …
Krankenversicherungen – Geld zurück – weitere Urteile gegen die AXA und DKV
Krankenversicherungen – Geld zurück – weitere Urteile gegen die AXA und DKV
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Nahezu 20 Urteile für Verbraucher gegen die AXA – Verbraucher erhalten Geld zurück Nach Angaben des Rechtsanwalts Dr. Knut Pilz sind mittlerweile schätzungsweise zwischen 15-20 Urteile gegen die AXA ergangen, in denen Verbrauchern …
Mieterhöhung überprüfen, Miete sparen – auf die Fläche kommt es an!
Mieterhöhung überprüfen, Miete sparen – auf die Fläche kommt es an!
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
In Zeiten schnell steigender Mieten müssen immer mehr Mieter darüber nachdenken, wie sie die Kosten für ihre Wohnung senken können. Die Mietpreisbremse ist nur für Neuanmietungen interessant und wird derzeit durch das …
Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Wissen Sie eigentlich, welche Leistungen das Jobcenter (oder wie auch immer Ihr Träger der Leistungen nach SGB II sich nennt) zu erbringen hat? Dass ein Bezieher von Sozialleistungen wenig Geld zur Verfügung hat, ist bekannt. Dass Ihnen …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Kfz-Krediten ermöglicht Rückgabe Ihres Diesel oder anderen Kfz
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Kfz-Krediten ermöglicht Rückgabe Ihres Diesel oder anderen Kfz
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Viele Autofahrer haben ihr Kfz freifinanziert oder geleast. Gerade in Zeiten des Abgasskandals wollen viele Autofahrer ihren Diesel abgeben. Durch den Widerruf besteht für viele Darlehensnehmer die Möglichkeit, ihr Dieselfahrzeug oder …
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz: Ihre Rechte
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz: Ihre Rechte
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Johannes Haun
Sexuelle Belästigung hat in erster Linie nichts mit Kontaktanbahnung oder Sexualität zu tun. Sie hat auch nichts mit der subjektiven Attraktivität einer belästigten Person zu tun. Im Arbeitskontext steht sie in der Regel im Zusammenhang mit …
Auslegung eines Testaments
Auslegung eines Testaments
| 05.07.2018 von Kanzlei DSSD
„Sollte heute ... etwas passieren ...“ Mit einem nicht alltäglichen Fall aus dem Erbrecht hatte sich kürzlich das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.08.2015 – I-3 Wx 191/14) zu befassen. Die Erblasserin, eine ältere, …