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In 7 Schritten zur Auskunftserteilung nach Art. 15 DSGVO
In 7 Schritten zur Auskunftserteilung nach Art. 15 DSGVO
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Das Recht eines Einzelnen, Auskunft über die von einem Unternehmen gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten, ist umfassend und wurde jüngst vom Bundesgerichtshof bestätigt. Dieses Recht erstreckt sich sogar auf interne Notizen. …
Verhalten im Ermittlungsverfahren und Strafverfahren
Verhalten im Ermittlungsverfahren und Strafverfahren
| 15.11.2010 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Oft sitzt der Schock tief, wenn die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren führt. Jetzt gilt es, einen kühlen Kopf zu bewahren. Sie glauben, Sie werden niemals unschuldig einer Straftat verdächtigt? Sie glauben, Sie haben nichts zu …
BGH – Härtefall Eigenbedarfskündigung – Ärztliches Attest nicht ausreichend.
BGH – Härtefall Eigenbedarfskündigung – Ärztliches Attest nicht ausreichend.
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Beendigung des Mietverhältnisses bedeutet dann eine nicht zu rechtfertigende Härte für den Mieter, wenn die Kündigung auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist, bzw. angemessener …
Rente oder Kapital in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
Rente oder Kapital in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Die richtige Leistung in unternehmerischen Systemen wie der pauschaldotierten Unterstützungskasse Der Gesetzgeber stellt fünf Durchführungswege zur Verfügung, mit denen er seinen Mitarbeitern eine betriebliche Altersversorgung anbieten …
Ist es möglich die deutsche und serbische Staatsbürgerschaft zu besitzen?
Ist es möglich die deutsche und serbische Staatsbürgerschaft zu besitzen?
| 17.03.2023 von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Die häufig gestellte Frage in unserem Büro bezieht sich auf die Möglichkeit die serbische und deutsche Staatsbürgerschaft zu besitzen. Laut derzeitigen Vorschriften ist es UNZULÄSSIG beide Staatsbürgerschaften gleichzeitig zu besitzen, aber …
Risiken aus Corona-Hilfen bei M&A-Transaktionen
Risiken aus Corona-Hilfen bei M&A-Transaktionen
| 14.05.2022 von Rechtsanwalt / Steuerberater Jörg Walzer LL.M.
Sehr viele Unternehmen haben in den letzten Jahren wirtschaftlich unter der Corona-Krise gelitten und die angebotenen staatlichen Unterstützungsmaßnahmen in Anspruch genommen. Aktuell läuft die Förderung durch die sog. Überbrückungshilfe IV …
Gibt es im Strafrecht Prozesskostenhilfe?
Gibt es im Strafrecht Prozesskostenhilfe?
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Fabian Kierdorf
Im Strafverfahren gibt es im Gegensatz zum Zivilverfahren keine Prozesskostenhilfe. Für den Beschuldigten in einem Strafverfahren gibt es allerdings die Möglichkeit, dass ihm ein Rechtsanwalt als Pflichtverteidiger beigeordnet wird. Die …
Häufige Rechtsmythen beim Verkehrsunfall
Häufige Rechtsmythen beim Verkehrsunfall
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Marc Faoual
Betroffene nach einem Verkehrsunfall haben es oft schwer, besonders, wenn sie selbst verletzt sind: Neben der Genesung müssen sie sich um das beschädigte Fahrzeug kümmern, ihr Privat- und Berufsleben und die Regulierung mit den …
Zehn Fakten zur Verfassungsbeschwerde im Strafrecht
Zehn Fakten zur Verfassungsbeschwerde im Strafrecht
| 09.06.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Auch im Strafrecht ist eine Verfassungsbeschwerde möglich. Auf diese Weise kann eine strafgerichtliche Entscheidung darauf überprüft werden, ob sie gegen die Grundrechte des Grundgesetzes verstößt. Hier finden Sie einige grundlegende …
Kindesunterhalt – Mehrbedarf – Sonderbedarf im Wechselmodell
Kindesunterhalt – Mehrbedarf – Sonderbedarf im Wechselmodell
| 11.05.2022 von Rechtsanwältin Friederike Peschke
Grundsätzlich wird die Düsseldorfer Tabelle für die Berechnung des Kindesunterhaltes zugrunde gelegt. Die Sätze der Düsseldorfer Tabelle decken den Regelbedarf des Kindes. Der Regelbedarf umfasst den Grundbedarf des Kindes, also die Kosten …
Pfando’s cash & drive GmbH: Landgericht Berlin bekräftigt Rechtmäßigkeit der Verträge
Pfando’s cash & drive GmbH: Landgericht Berlin bekräftigt Rechtmäßigkeit der Verträge
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Öfter habe ich schon ausgeführt, dass Pfando Marktführer in Sachen cash & drive ist. Überzeugend stehen – nach eigener Aussage des Unternehmens – mehr als 20.000 zufriedene Kunden als Beleg für ein gutes Produkt. Objektiv kann man das …
Geblitzt: L 23, Abschnitt 60, km 5,8- 5,2 Spreenhagen, OT Latzwall- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: L 23, Abschnitt 60, km 5,8- 5,2 Spreenhagen, OT Latzwall- Bußgeld vermeiden!
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle geblitzt worden und haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Landkreis Oder- Spree erhalten? Ein erfahrener Verteidiger kann Ihnen hier ein drohendes Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot ersparen. Statistisch …
Verteidigung von Sexualstraftaten
Verteidigung von Sexualstraftaten
| 14.06.2012 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wie läuft ein Ermittlungsverfahren und Strafverfahren ab? Die Polizei ermittelt im Namen der Staatsanwaltschaft bei einem Anfangsverdacht einer Straftat. In dem „Ermittlungsverfahren" muss der Beschuldigte Gelegenheit bekommen, sich zur …
Cannabis im öffentlichen Straßenverkehr
Cannabis im öffentlichen Straßenverkehr
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die geplante Cannabislegalisierung am 01.04.2024 rückt näher. Wer unter Cannabiseinfluss am Straßenverkehr teilnimmt, sollte einiges beachten. Der Grenzwert richtet sich nach der ständigen Rechtsprechung. § 24a StVG normiert das Fahren …
Wann man die Abfindung zurückzahlen muss
Wann man die Abfindung zurückzahlen muss
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Nach Kündigung und Kündigungsschutzklage freuen sich viele Arbeitnehmer auf die Auszahlung der Abfindung. Ist die Sache damit erledigt? Könnte der …
Online-Casinos & Sportwetten: Teilnahme an unerlaubtem Glücksspiel - Post von der Polizei!
Online-Casinos & Sportwetten: Teilnahme an unerlaubtem Glücksspiel - Post von der Polizei!
| 08.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Veranstalten von Glücksspiel im Internet war bis Juli 2021 in Deutschland verboten und sogar strafbar. Und auch heute gilt das Verbot, außer der Veranstalter hat inzwischen eine behördliche Erlaubnis. Vielen Spieler ist allerdings bis …
Rat vom Profi: Was tun, wenn man als Dieb erwischt wird?
Rat vom Profi: Was tun, wenn man als Dieb erwischt wird?
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Ein Diebstahl, egal ob in einem Geschäft oder zulasten einer Privatperson, stellt eine Straftat dar. Je nach Fall drohen Geld- oder Freiheitsstrafen. Es ist wichtig zu wissen, dass bereits der Versuch eines Diebstahls strafbar ist. Im Falle …
Eigenheim gegen Pflege auf Lebenszeit
Eigenheim gegen Pflege auf Lebenszeit
| 22.08.2019 von Rechtsanwalt Michael Bürger
Wer seine Pflege absichern und möglichst lang im eigenen Haus verbleiben will, trifft mit nahen Angehörigen oft die Vereinbarung, dass lebenslange Pflege gegen Übertragung des selbst genutzten Wohnhauses erfolgt. Eine Wette auf Zeit, denn …
Gesetzesänderungen im März 2018: Einheitliche Nachnahmegebühr, automatischer Notruf und Streaming
Gesetzesänderungen im März 2018: Einheitliche Nachnahmegebühr, automatischer Notruf und Streaming
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ländersperre für das Streaming auf Auslandsreisen fällt weg Einheitliche Nachnahmegebühr bei der Deutschen Post Neue Ausnahmen vom Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Automatisches Notrufsystem in allen neuen Pkw-Modellen …
Viel Arbeit für zu wenig Geld? Oder die Überstunden bei der Arbeit ...
Viel Arbeit für zu wenig Geld? Oder die Überstunden bei der Arbeit ...
| 21.12.2010 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Ein Evergreen unter den rechtlichen Fragen im Arbeitsrecht sind die Überstunden. Was sind eigentlich Überstunden? Das Wort schießt Arbeitnehmern immer dann in den Kopf, wenn sie das Gefühl haben, mehr zu arbeiten, als sie Lohn erhalten. Wie …
Immer Ärger mit den Nebenkosten – wichtige Hinweise für Mieter
Immer Ärger mit den Nebenkosten – wichtige Hinweise für Mieter
| 28.08.2012 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Die jährliche Nebenkostenabrechnung bietet häufig Anlass zu Streitigkeiten. Meist wird der Mieter mit einer erheblichen Betriebskostennachzahlung belastet. Da oft die gesetzlichen Vorgaben an eine solche Abrechnung nicht eingehalten wurden, …
Familienkasse per E-Mail kontaktiert – ein Fehler?
Familienkasse per E-Mail kontaktiert – ein Fehler?
| 29.05.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Heute verbringen viele Leute ihre Zeit im Internet – logisch also, dass deshalb viel schriftliche Korrespondenz per E-Mail abgewickelt wird, auch mit einer Behörde. Im vorliegenden Fall nutzte eine Mutter, die Kindergeld erhielt, diese …
Strategien und Tipps zur Abfindung
Strategien und Tipps zur Abfindung
| 23.03.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Obgleich im Falle einer Kündigung Arbeitnehmer keinen gesetzlichen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung haben, kommt es häufig vor, dass Arbeitgeber eine Abfindung für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zahlen. Eine Abfindung kann …
Sommer, Sonne, See - Was ist beim Badevergnügen zu beachten?
Sommer, Sonne, See - Was ist beim Badevergnügen zu beachten?
| 24.07.2008 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Der Sommer ist endlich da und mit ihm auch die Badesaison. Wer die Sommerferien zuhause verbringt, sucht Erholung und Erfrischung nicht nur im Freibad sondern auch in nahegelegenen Badeseen, Badebuchten von Flüssen oder am Baggersee. Und …