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Strafverteidigung bei Vorladung, Anklageschrift und Strafbefehl
Strafverteidigung bei Vorladung, Anklageschrift und Strafbefehl
13.03.2024 von Rechtsanwalt Martin Sander
Warum brauche ich einen Verteidiger im Strafverfahren? Nicht einmal Juristen, gegen die ein Strafverfahren eingeleitet wird, verteidigen sich selber. Der Angeklagte ist selbstverständlich während des Verfahrens nervös. Regelmäßig verliert …
Regelungen zu automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten verfassungswidrig
Regelungen zu automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten verfassungswidrig
16.02.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Regelungen in Hessen und Hamburg zur automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten für verfassungswidrig erklärt (1 BvR 1547/91, 1 BvR 2634/20, Urteil vom 16.02.2023). …
Ehevertrag ?! Kein No-Go, sondern Vertrauensbeweis!
Ehevertrag ?! Kein No-Go, sondern Vertrauensbeweis!
10.05.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
Ein Ehevertrag ist ein zivilrechtliches Instrument, das von zukünftigen oder bereits verheirateten Paaren genutzt werden kann, um die rechtlichen und finanziellen Aspekte ihrer Ehe individuell zu gestalten. Dieses Vertragswerk erlaubt es …
​Verkehrsunfall - ​und jetzt ... ?
​Verkehrsunfall - ​und jetzt ... ?
06.02.2024 von Rechtsanwalt René Knoll
Wie verhalte ich mich richtig nach einem Verkehrsunfall ? - diese Frage stellt sich zunächst jedem Betroffenen. Es gilt eine Reihe von Aspekten zu berücksichtigen. Das richtige Vorgehen ist entscheidend für eine reibungslose …
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
16.01.2024 von Rechtsanwalt Rüdiger Weichelt LL.M.
Der Beweiswert von (Folge-)Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen kann erschüttert sein, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach Zugang der Kündigung eine oder mehrere Folgebescheinigungen vorlegt, die passgenau die Dauer der Kündigungsfrist …
Widerrufsrecht und trotzdem muss ich zahlen! Kann das sein?
Widerrufsrecht und trotzdem muss ich zahlen! Kann das sein?
11.04.2024 von Rechtsanwalt Philipp Hofmann
Die Kurzversion – aber bitte mit Vorsicht! Ja, das kann sein! Der Wertersatz ist ein Teil des Rückabwicklungsrechts bei Kaufverträgen. Er tritt auf, wenn eine empfangene Leistung nicht oder nicht wie vereinbart zurückgegeben werden kann. Ob …
Tipps zum Arbeitsvertrag
Tipps zum Arbeitsvertrag
14.03.2024 von Rechtsanwalt Martin Sander
Verlangen Sie einen schriftlichen Vertrag. Ein schriftlicher Arbeitsvertrag schützt vor Missverständnissen. Es kommt bei einem Wechsel des Verantwortlichen immer wieder vor, dass der Nachfolger die Dinge anders sieht und handhaben möchte. …
Psychologische Unterstützung für Verletzte einer Straftat
Psychologische Unterstützung für Verletzte einer Straftat
18.03.2024 von Rechtsanwalt Martin Sander
Seit dem 1. Januar 2017 haben alle Verletzten einer Straftat grundsätzlich die Möglichkeit psychosoziale Prozessbegleitung in Anspruch zu nehmen, § 406g Strafprozessordnung. Als Verletzter bzw. Verletze in einer Straftat wird häufig die …
Jetzt Corona-Entschädigung einfordern
Jetzt Corona-Entschädigung einfordern
23.01.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Auch 3 Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie gibt es noch offene Rechtsfragen, mit denen sich die Gerichte beschäftigen müssen. Gerne beraten und vertreten wir Sie bei der Geltendmachung Ihrer Ansprüche. Der Bundesgerichtshof hat nun mit …
Wirksamkeit von Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen
Wirksamkeit von Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen
24.01.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Der Bundesgerichtshof hat heute, am 24.01.2023, erneut über Revisionen im Musterfeststellungsverfahren zu Prämiensparverträgen entschieden (Aktenzeichen XI ZR 257/21). Dabei handelt sich sich um eine risikolose langfristige Anlageform, der …
Automaten sprengen - „normaler“ Diebstahl bis erpresserischer Menschenraub
Automaten sprengen - „normaler“ Diebstahl bis erpresserischer Menschenraub
11.01.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Das Jahr 2023 war voll von Berichten und Reportagen über sogenannte Automatensprenger, also Leuten, die unter Zuhilfenahme von Sprengstoff Geldautomaten zerstören, um an das dort befindliche Bargeld zu gelangen. Die Bilder gesprengter …
E-Roller hacken - welche Strafen drohen?
E-Roller hacken - welche Strafen drohen?
25.04.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Die Innenstädte sind voll von ihnen. Viele Menschen nutze sie, um zur Arbeit zu fahren, kurze Strecken in der Stadt zurückzulegen oder einfach nur, um Spaß zu haben. Die Rede ist von E-Rollern. Seit einigen Jahren vermieten verschiedene …
Beschaffungskriminalität - führen Straftaten, die der Finanzierung einer Sucht dienen, zu ​höheren Strafen?
Beschaffungskriminalität - führen Straftaten, die der Finanzierung einer Sucht dienen, zu ​höheren Strafen?
30.05.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Drogensucht und Straftaten Vielfach geraten Betroffene überhaupt erst durch eine Betäubungsmittel-, Alkohol- oder Spielsucht in die Kriminalität. Denn eine Abhängigkeitserkrankung führt selbst bei Personen mit durchschnittlichem bis hohem …
Wie teuer ist ein Anwalt? Was kostet Strafverteidigung?
Wie teuer ist ein Anwalt? Was kostet Strafverteidigung?
03.06.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Was kostet Strafverteidigung? Brauche ich einen Anwalt? Für viele Beschuldigte in einem Strafverfahren stellt sich die Frage, ob es sich lohnt, einen Anwalt zu nehmen. Nicht selten scheitert dies allerdings an den finanziellen Möglichkeiten …
Steuerklasse wechseln: Unter welchen Voraussetzungen ist dies möglich und wie ist vorzugehen?
Steuerklasse wechseln: Unter welchen Voraussetzungen ist dies möglich und wie ist vorzugehen?
25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1) Einführung zum Thema Steuerklassen Das deutsche Steuersystem ist bekannt für seine Komplexität, aber auch für seine Gerechtigkeit. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Systems sind die Steuerklassen. Sie spielen eine entscheidende Rolle …
Viel zu tun - der Arbeitgeber ordnet seit Wochen Überstunden an - was kann ich tun?
Viel zu tun - der Arbeitgeber ordnet seit Wochen Überstunden an - was kann ich tun?
16.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber nur dann berechtigt, Überstunden anzuordnen, wenn dies im Arbeitsvertrag geregelt ist. Ist im Arbeitsvertrag z.B. geregelt, dass nur 40 Stunden pro Woche geschuldet werden, so müssen auch nur 40 Stunden pro …
Bahnstreik - Muss ​mein Arbeitgeber mich bezahlen, wenn ich auf Grund des Streiks nicht in die Arbeit kommen kann ?
Bahnstreik - Muss ​mein Arbeitgeber mich bezahlen, wenn ich auf Grund des Streiks nicht in die Arbeit kommen kann ?
23.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Nichts fährt mehr im öffentlichen Nah- und Fernverkehr - muss ich zur Arbeit kommen, wenn ich kein Auto habe und damit meinen Arbeitsplatz nicht erreichen kann? Im Falle eines Streiks ist der Arbeitnehmer verpflichtet, sich um eine …
Geschäftsreise – Bahn/Auto/Flugzeug – was kann mir mein Arbeitgeber vorschreiben?
Geschäftsreise – Bahn/Auto/Flugzeug – was kann mir mein Arbeitgeber vorschreiben?
30.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Kann mir mein Arbeitgeber vorschreiben, welches Fortbewegungsmittel ich für meine bevorstehende Geschäftsreise nutzen soll? Gerade in Zeiten von Streik oder wetterbedingten Verkehrsbeeinträchtigungen stellt sich diese Frage. Grundsätzlich …
BGH: Übertragung der Grundsätze zum Werkstattrisiko auf den Sachverständigen (Sachverständigenrisiko)
BGH: Übertragung der Grundsätze zum Werkstattrisiko auf den Sachverständigen (Sachverständigenrisiko)
17.04.2024 von Rechtsanwalt Holger Hahn
Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus Unfällen zuständige VI. Zivilsenat hat die mit Urteilen vom 16. Januar 2024 - VI ZR 253/22 und VI ZR 239/22 (Pressemitteilung Nr. 7/2024) fortentwickelten Grundsätze zum …
Ärger mit dem Vermieter - Miete richtig mindern!
Ärger mit dem Vermieter - Miete richtig mindern!
03.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Milad Ahmadi
Einer der häufigsten Streitpunkte im Mietverhältnis ist die Frage der Mietminderung. Hierbei stellt sich in erster Linie die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Miete gemindert werden kann. In einem zweiten Schritt stellt sich die …
Strafbare Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte - Steuerhinterziehung, Vorenthalten von Arbeitsentgelt
Strafbare Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte - Steuerhinterziehung, Vorenthalten von Arbeitsentgelt
14.05.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Zwischen Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels sind zahlreiche Arbeitgeber auf ausländische Arbeitnehmer und selbständige Auftragnehmer angewiesen. In aller Regel ist dies unbedenklich. Aufgrund der …
Nach wie vielen Verurteilungen muss man ins Gefängnis?
Nach wie vielen Verurteilungen muss man ins Gefängnis?
16.05.2024 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
3 strikes and you’re out? An einer Regelung, die z.B. vorsieht, dass nach drei Verurteilungen zwingend unbedingte Freiheitsstrafe anzuordnen ist, fehlt es in Deutschland. Es kann also durchaus sein, dass eine Person bereits sehr häufig …
Steuervermeidung bei einer Personengesellschaft (GbR, OHG, KG): Steuerbegünstigung bei Thesaurierung nach § 34a EStG.
Steuervermeidung bei einer Personengesellschaft (GbR, OHG, KG): Steuerbegünstigung bei Thesaurierung nach § 34a EStG.
25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Grundprinzip der Besteuerung bei Personengesellschaften Personengesellschaften wie die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), Offene Handelsgesellschaft (OHG) oder Kommanditgesellschaft (KG) unterliegen in Deutschland einem besonderen …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung!
28.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Ihr intellektuelles Eigentum (IP = Intellectual Property) spielt eine entscheidende Rolle für den Erfolg und das Wachstum Ihrer Unternehmung. Dies gilt besonders in der Start-Up Phase, aber auch für etablierte KMUs. Ein frühzeitiger …