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08.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner für die Firma Louis Vuitton Malletier S.A. Gegenstand der Abmahnung ist eine Markenrechtsverletzung an der Marke „Louis Vuitton“. 1. Was sollen Sie jetzt tun? Haben Sie …
12.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Wir berichten über eine Abmahnung der Kanzlei Lorenz Seidler Gossel für die Firma MSC Technologies Systems GmbH. Gegenstand der Abmahnung ist eine Markenrechtsverletzung an der Marke „Galaxy“. 1. Was sollen Sie jetzt tun? Haben Sie auch …
14.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Derzeit spricht der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. zahlreiche Abmahnungen an Onlinehändler aus, z. B. wegen einer fehlenden Information zur Online-Streitbeilegungsplattform der …
22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was kann geschützt werden? Sie wollen ein Wort, ein Logo oder ein sonstiges Zeichen, welches Sie zur Kennzeichnung Ihrer Waren und/oder Dienstleistungen jetzt oder zukünftig benutzen, schützen lassen? Wir melden Ihre Marke an! Rufen Sie …
23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Zur Zeit mahnen die Winterstein Rechtsanwälte (auftretend unter „Bear & Wolf“) Markenverletzungen an den Marken der Monster Energy Company ab, insbesondere hinsichtlich der Wortmarke „Monster Energy“ und/oder von Wort-/Bild- und …
29.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Es gibt im Wettbewerbsrecht und seinen Nebengebieten, wie z. B. dem Arzneimittelgesetz, dem Batteriegesetz oder der Preisangabenverordnung, viele Vorschriften, die bei einem Warenvertrieb über einen Onlineshop oder Amazon, eBay & Co. …
04.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Es gibt im Wettbewerbsrecht und seinen Nebengebieten wie z.B. dem Heilmittelwerbegesetz, der Preisangabenverordnung oder dem Telemediengesetz eine Reihe von Vorschriften, die bei einem Warenvertrieb über einen Onlineshop oder eine …
31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Es gibt im Wettbewerbsrecht (UWG) und seinen zahlreichen Nebengebieten, wie z. B. dem AGB-Recht, der Preisangabenverordnung oder dem Buchpreisbindungsgesetz viele Vorschriften, die bei einem Warenvertrieb über einen Onlineshop oder eine …
13.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Welche Werke unterfallen dem Urheberrechtsschutz? Gemäß § 2 UrhG gelten persönliche geistige Schöpfungen der Literatur, Wissenschaft und Kunst als geschützte Werke. § 2 UrhG zählt beispielhaft, also nicht abschließend auf: Sprachwerke, …
18.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist ein Lizenzvertrag? Ein urheberrechtlicher Lizenzvertrag regelt, inwieweit der Urheber einem Dritten („Nutzer“) Nutzungsrechte an seinem Werk (z.B. Buch, Musikstück, Foto) einräumt. Sowohl mündlich als auch schriftlich ist ein …
19.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Es gibt im Wettbewerbsrecht und seinen Nebengebieten, wie z. B. der Preisangabenverordnung oder einigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), viele Vorschriften, die bei einem Warenvertrieb über einen Onlineshop oder eine …
21.09.2022
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Daniel Pohl
War die Einführung von Kurzarbeit ein Mittel, mit dem kurzfristig die Personalkosten und bestehende Überkapazitäten in der Pandemiephase überbrückt werden konnten, stellt sich für viele Unternehmen mehr und mehr heraus, dass die …
14.12.2022
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Seit einigen Wochen nimmt der Insolvenzverwalter Dr. Norman Häring der Kanzlei Tiefenbacher zahlreiche geschädigte Anleger in Anspruch. Hintergrund sind die Insolvenzen folgender Gesellschaften: Popppy of Germany GmbH, Balloony GmbH & …
06.01.2022
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Nach einer gemeinsamen Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Oldenburg und der Zentralen Kriminalinspektion Oldenburg (09.12.2021, Stand 22.12.2021) wird dort ein Ermittlungsverfahren gegen vier Verantwortliche einer Unternehmensgruppe, …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Die DWS (DWS Group GmbH & Co KGaA Aktie) stand bereits seit etwa Mai 2022 im Focus, nachdem die ehemalige Nachhaltigkeitschefin ihr öffentlich vorgeworfen hatte, sich in Bezug auf sogenannte ESG-Investments öffentlich deutlich positiver …
20.12.2023
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Geschädigte Anleger haben nun sehr gute Chancen, ihre Schadensersatzansprüche durchzusetzen . Das Oberlandesgericht Dresden hat in einem wegweisendes Urteil für geschädigte Anleger der UDI- / te-Gruppe den ehemaligen Geschäftsführer zu …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Ende 2023 hat die One Group GmbH das Ausbleiben von Zinszahlungen für einige der von ihr vertriebenen Schuldverschreibungen (auch Anleihen genannt) angekündigt. Sog. "Veröffentlichung(en) nach § 11a Absatz 1 VermAnlG" liegen (Std. …
20.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 18.01.2023 (IV ZR 465/21) einem Hotel in Niedersachsen Versicherungszahlungen für den zweiten Corona-Lockdown ab November 2020 zugesprochen. Das Hotel unterhielt eine …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Auch in privaten Chat-Gruppen besteht kein uneingeschränkter Vertraulichkeitsschutz. Diese Erfahrung musste ein Arbeitnehmer machen, der in einer privaten Chat-Gruppe in menschenverachtender Weise pöbelte. Der Arbeitnehmer unterhielt seit …
23.02.2022
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Immer wieder kommt es vor, dass Mandanten den Überblick über die finanziellen Verhältnisse verlieren. Die Ursachen dafür sind vielfältig: – plötzliche Erbschaft – allmähliche Überforderung – zu viele Verträge In aller Regel werden die …
22.02.2022
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Inzwischen gibt es viele Anbieter von Krediten, die das Darlehen bei Übertragung von Anteilen am Eigentum anbieten - Haus, Auto usw. Das ist auf den ersten Blick lukrativ. Man behält die Nutzung und bekommt trotzdem Geld. Aber die …
15.07.2021
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
Auswirkungen des neuen Beschlusses des tschechischen Obersten Gerichts hinsichtlich der Unbestimmtheit des Unternehmensgegenstands in der Satzung oder im Gesellschaftsvertrag einer tschechischen Gesellschaft und im tschechischen …
14.07.2022
von Rechtsanwalt Bernd-Michael Jetter
Neue rechtliche Möglichkeiten Möglichkeiten im Rahmen des Dieselskandals: mit heutigem Datum hat der europäische Gerichtshof in der Rechtssache C-134/20 ein Urteil verkündet, welches Halter von Dieselfahrzeugen, hier insbesondere …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Gäste haben einen Rückzahlungsanspruch bei coronabedingtem Beherbergungsverbot Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Hotelgäste die Rückzahlung des vorausgezahlten Beherbergungsentgelts …