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01.03.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Regelmäßig erreichen uns urheberrechtliche Abmahnungen der JBB Rechtsanwälte für die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG. Dem Abgemahnten wird üblicherweise vorgeworfen, ein Fußballspiel, an dem die Übertragungsrechte bei der Sky …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Die pauschaldotierte Unterstützungskasse als ein stark nachgefragter Durchführungsweg Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist ein Durchführungsweg, der seit etlichen Jahren eine richtiggehende Renaissance erfährt. (siehe: …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
I. Was ist Wildschaden? Bei sog. Wildschäden handelt es sich um Schäden die durch Wild entstehen. Häufig werden diese Schäden von Schwarzwild und Rotwild verursacht. Die gesetzlichen Vorschriften zum Wildschaden finden sich im 7. Abschnitt …
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15.05.2021
von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Am 19.02.2021 verurteilte das OLG Köln (Az. 19 U 151/20) Volkswagen im Abgasskandal aufgrund vorsätzlicher und sittenwidriger Schädigung nach §826 BGB zur Zahlung von Schadensersatz. Das Bemerkenswerte ist, dass im Fahrzeug des Klägers …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Tülay Kesen
Häusliche Gewalt in Zeiten von Corona – was kann ich tun? Die Medien berichten zunehmend über die steigende Zahl von häuslicher Gewalt. Die aktuelle Pandemiesituation kann durch die Isolation, beengte Lebensumstände, finanzielle Sorgen, …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Die Gerichte sind sich absolut uneinig bei der Frage, ob ein Mieter die Miete mindern darf, weil er sein Geschäft geschlossen halten muß, bis irgendwann die Bundesregierung die Öffnungsverbote aufhebt. Jetzt haben sogar zwei …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Die Audi AG musste im Abgasskandal erneut empfindliche Niederlagen vor einem Oberlandesgericht hinnehmen. Mit Urteilen vom 24. Februar 2021 entschied das OLG Frankfurt a.M., dass Audi bei Modellen mit 3-Liter-Dieselmotor unzulässige …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell wieder einmal eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zur Abmahntätigkeit des Vereins Verband sozialer …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Hild und Kollegen aus Augsburg vor, in der eine behauptete Urheberrechtsverletzung wegen der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geltend gemacht wird. Betroffen ist ein Online-Händler. …
Betriebsschließungsversicherung: Landgericht Mannheim verurteilt Mannheimer Versicherung zur Zahlung
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
Das Landgericht Mannheim hat mit Urteil vom 19.2.2021 (Az. 11 O 131/20 ) erstmals, in einem von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel geführten Verfahren, die Mannheimer Versicherung zur Zahlung aufgrund eines Schadensfalls in der …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Obwohl die Anzahl von falschen Euro-Banknoten laut Bundesbank rückläufig ist, sind immer noch zahlreiche falsche Scheine im Umlauf – und bei denen versteht der Gesetzgeber offenbar keinen Spaß. Denn für Geldfälschung und das …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
In der derzeit schwierigen wirtschaftlichen Situation kommt es immer häufiger vor, dass Arbeitgeber eine sogenannte Änderungskündigung zur Entgeltreduzierung bzw. Lohnabsenkung aussprechen. Begründet wird dies seitens der Arbeitgeber …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff aus München hat kürzlich einen unserer Mandanten im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH abgemahnt. Es geht um eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung " Mensch ärgere Dich nicht ". In der …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Der Unterhalt für ein minderjähriges Kind, das nach der Trennung bei einem Elternteil lebt, berechnet sich nach der sogenannten „Düsseldorfer Tabelle“. Viele Mandanten versuchen selbst – auch oft in Abstimmung mit dem anderen Elternteil – …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Testament oder gesetzliche Erbfolge Der Tod eines Menschen ist für viele ein schmerzlicher Verlust. Hinzu kommt dann auch noch die Unsicherheit darüber, welche Schritte nun notwendig sind. Dabei kommt es entscheidend darauf an, wer Erbe …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Aufgrund der COVID-19 Pandemie sind Ärzte und Krankenhäuser derzeit teilweise stark überlastet. Belegungsplätze in den Krankenhäusern wurden aufgrund der hohen Infektionszahlen reduziert. Folglich können Krankenhäuser weniger Patienten …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Dieselskandal ohne Ende – nichts ist vorbei. Jetzt geht’s erst richtig los! Kunden und Verbraucher bekamen zum Thema Diesel-Skandal in den letzten Monaten vor allem eines zu lesen: Ansprüche seien jetzt verjährt. Das hat ja schließlich …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Rowone UG über die Kanzlei Zierhut zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit Kanzlei Zierhut: Die Kanzlei Zierhut spricht für …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.
Am 01. Januar 2021 war es so weit und eine weitere Reform des Insolvenzrechts trat in Kraft. Mit dieser Änderung der Insolvenzordnung kam unter anderem die Erleichterung, schneller nach einem Insolvenzverfahren die Restschuldbefreiung zu …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Heldt | Zülch mit Sitz in Hamburg und Lüneburg, mahnt für einen Fotografen einen Facebook-Nutzer wegen urheberrechtswidriger Nutzung eines Fotos ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen ein Lichtbild des …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Bei Berufsunfähigkeit leistet die Berufsunfähigkeitsversicherung bis zum Wegfall der Berufsunfähigkeit. Für den Wegfall der Berufsunfähigkeit trägt jedoch der Versicherer die Beweislast. Dieser hat dem Versicherungsnehmer nach Durchführung …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für einen Audi A7 Sportback 3.0 TDI Clean Diesel Quattro (Baujahr 2015) mit fast 128.000 Kilometer Laufleistung werden nach Abzug einer Nutzungsentschädigung 55050,27 Euro Schadenersatz fällig. Das Gericht stellt deutlich heraus, dass es …
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01.03.2021
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Amtsgericht Frankfurt am Main; Urteil vom 09.02.2021 – 30 C 14/20-32 Die Airlines sind bekannt dafür, Schadensersatzansprüche nach der Fluggastrechteverordnung nicht gerne auszuzahlen. Mit großem Erfolg: Zwar steht jedem Reisenden bei einer …
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01.03.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Lebens- oder Rentenversicherungen galten lange Zeit als Verkaufsschlager für die Altersvorsorge. Sicher sind sie zwar heute noch. Mit guten Zinsen ist aber wegen der aktuellen Wirtschaftslage nicht mehr zu rechnen. Der Garantiezins befindet …