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Umgangsrecht mit den Kindern auch in der Coronazeit
Umgangsrecht mit den Kindern auch in der Coronazeit
| 27.05.2021 von Rechtsanw.u.Fachanw. Vera Krug von Einem
Seit März 2020 werden immer wieder besorgte Anfragen an mich gerichtet von getrennt lebenden oder geschiedenen Eltern, die meinen, dass sie den Umgang mit dem anderen Elternteil wegen der Corona Pandemie verweigern können. Gab es am Anfang …
BFH zur Ausschlussfrist für rückwirkende Gewährung von Kindergeld
BFH zur Ausschlussfrist für rückwirkende Gewährung von Kindergeld
09.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bereits mit Wirkung ab 01.01.2018 wurden wesentliche Reformen im Zusammenhang mit der Gewährung von Kindergeld durch den Gesetzgeber umgesetzt. Danach ist die Familienkasse angewiesen, das Kindergeld rückwirkend allenfalls für die letzten …
BGH öffnet Tür für Widerruf der Autofinanzierung - XI ZR 525/19 und XI ZR 498/19
BGH öffnet Tür für Widerruf der Autofinanzierung - XI ZR 525/19 und XI ZR 498/19
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der Bundesgerichtshof hat mit zwei Urteilen vom 27. Oktober 2020 die Tür für den Widerruf von Darlehensverträgen zur Finanzierung eines Autokaufs weit aufgestoßen (Az.: XI ZR 525/19 und XI ZR 498/19). Der BGH hat klargestellt, dass der …
BFH Urteil zu Gebäude-AfA: Arbeitshilfe des BMF widerlegt nicht die vertragliche Kaufpreisaufteilung
BFH Urteil zu Gebäude-AfA: Arbeitshilfe des BMF widerlegt nicht die vertragliche Kaufpreisaufteilung
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Felix Waniek
Einkünfteermittlung aus Vermietung und Verpachtung, § 21 EStG: Die Gebäudeabschreibung im Rahmen der Einkünfteermittlung setzt eine Berechnung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten für das Gebäude voraus. Da die anteiligen …
Darf der Pflichtteilsberechtigte in das Grundbuch schauen?
Darf der Pflichtteilsberechtigte in das Grundbuch schauen?
| 09.12.2020 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Wer einen Pflichtteil verlangen kann, kann vom Erben Auskunft über den Bestand und den Wert des Nachlasses verlangen. Das ist die Basis, auf der der Pflichtteilsberechtige dann seinen Anspruch berechnen kann. Der Pflichtteilsberechtige …
Welche Auswirkungen hat der Tod des Vermieters auf den bestehenden Mietvertrag?
Welche Auswirkungen hat der Tod des Vermieters auf den bestehenden Mietvertrag?
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Was passiert mit dem bestehenden Mietvertrag, wenn der Vermieter einer Wohnung verstirbt? Eine Situation, die unerwartet und schnell eintreten kann und viele Fragen hervorruft, vor allem bei Mietern. Mit dem Tode einer Person geht nach § …
Welche Kündigungsfrist für Kündigung eines Geschäftsführers?
Welche Kündigungsfrist für Kündigung eines Geschäftsführers?
09.12.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Die Frage welche Kündigungsfrist für die Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers gilt, galt in der Rechtsprechung und Praxis eigentlich als geklärt, aber ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts sorgt für Verwirrung. Kündigungsfristen …
Arbeitgeber aufgepasst: Dokumentationspflicht für die gesamte Arbeitszeit!
Arbeitgeber aufgepasst: Dokumentationspflicht für die gesamte Arbeitszeit!
| 09.12.2020 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Aus der Entscheidung des EuGH vom 19.05.2019 folgt, dass sich aus der Arbeitszeitrichtlinie eine Pflicht der Mitgliedstaaten ergibt, die Arbeitgeber dazu zu verpflichten, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzuführen, …
EA288 - der Abgasskandal geht in die zweite Runde!
EA288 - der Abgasskandal geht in die zweite Runde!
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Nachdem sich die Zweifel an der Redlichkeit Volkswagens in Bezug auf die Verwendung einer Abschalteinrichtung für den Motor mit der internen Bezeichnung EA288 auch bei den Gerichten verdichten, berichtete auch die ARD in einem Bericht des …
Fiat-Abgasskandal: Alle Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 und Euro 6 betroffen
Fiat-Abgasskandal: Alle Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 und Euro 6 betroffen
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Der Abgasskandal bei Fiat Chrysler Automobiles (FCA) könnte schon 2008 begonnen haben. Bisher war die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main davon ausgegangen, dass nur die Wohnmobile aus den Baujahren 2014 bis 2019 betroffen sind. Jetzt sieht …
Familienheim in der Erbschaftssteuer bei Verkauf nicht geschützt.
Familienheim in der Erbschaftssteuer bei Verkauf nicht geschützt.
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Familienheim in der Erbschaftssteuer bei Verkauf nicht geschützt. Dies gilt auch, wenn überlebender Gatte dort bleibt. Der Fall: Mit dem Versterben ihres Mannes war eine Frau Eigentümerin des Hauses geworden indem sie mit ihrem Mann zu …
Betriebsschließungsversicherung: Die Ansprüche sind im zweiten Lockdown existenziell!
Betriebsschließungsversicherung: Die Ansprüche sind im zweiten Lockdown existenziell!
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Corona-Hilfen werden ab Januar 2021 eingedampft. Das ist einmal mehr ein wirtschaftliches Fiasko für viele Gastronomen und Hoteliers. Daher sind sie umso auf Versicherungsleistungen aus ihrer Betriebsschließungsversicherung angewiesen. …
Die wichtigsten Fragen zum Bußgeld bei Coronaverstößen in Sachsen
Die wichtigsten Fragen zum Bußgeld bei Coronaverstößen in Sachsen
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Nach der Kabinettssitzung am 08.12.2020 verkündete der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmar, dass ab der kommenden Woche ein harter „Lockdown“ in Sachsen gelten soll. Die getroffenen Maßnahmen werden aller Voraussicht nach auch …
Geblitzt: Ammerbruch- Seebronn, BAB 81, km 615,750, Singen- Stuttgart- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: Ammerbruch- Seebronn, BAB 81, km 615,750, Singen- Stuttgart- Bußgeld vermeiden!
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle von dem mobilen Blitzer erfasst worden und haben einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Bußgeldstelle Karlsruhe erhalten? Hier kann Ihnen ein spezialisierter Verteidiger das drohende Bußgeld, Punkte oder …
Der Break-Even-Zins im Angebot für eine pauschaldotierte U-Kasse/Unternehmenskasse
Der Break-Even-Zins im Angebot für eine pauschaldotierte U-Kasse/Unternehmenskasse
| 03.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Bedeutung des Break-Even-Zinses in der Hochrechnung bzw. dem Angebot für eine pauschaldotierte Unterstützungskasse bzw. Unternehmenskasse Im Rahmen der Zusammenstellung der Anforderungen an eine belastbare, steuerlich und …
Testament – Streit vermeiden!
Testament – Streit vermeiden!
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Die Verteilung des Nachlasses ist nicht immer leicht Sollen alle gleich behandelt werden? Hat einer der zukünftigen Erben vielleicht schon einmal finanzielle Unterstützung bekommen – etwa zur Gründung der beruflichen Existenz oder zur …
RDP Rechtsanwälte für die M.G. Elektro Prüfservice GmbH & Co KG – Abmahnung Markenrecht
RDP Rechtsanwälte für die M.G. Elektro Prüfservice GmbH & Co KG – Abmahnung Markenrecht
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei RDP Rechtsanwälte aus Augsburg vor, die ihre Vertretung der M.G. Elektro Prüfservice GmbH & Co KG aus Schwabmünchen anzeigen. Vorab: Sollten Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie sich …
Führerschein ab 17
Führerschein ab 17
| 08.12.2020 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Für einige Eltern ist es vielleicht erschreckend, aber die Kinder können bereits mit etwas über 16 Lebensjahren ernsthaft über eine legale Autofahrt mit dem Familienwagen nachdenken. Seit einigen Jahren gibt es den „Führerschein ab 17“, …
CE-Kennzeichen, (Atemschutz-)Gesichtsmasken Abmahnung CBH Rechtsanwälte und Curt Maria Medical GmbH
CE-Kennzeichen, (Atemschutz-)Gesichtsmasken Abmahnung CBH Rechtsanwälte und Curt Maria Medical GmbH
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte wegen der Bewerbung von Atemschutzmasken, Gesichtsmasken oder KN95 und FFP2 Masken im Auftrag der Curt Maria Medical GmbH erhalten, dann helfen wir Ihnen gerne weiter! Uns wurde erneut eine …
Was ist grobe Fahrlässigkeit?
Was ist grobe Fahrlässigkeit?
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Mit einer Vollkaskoversicherung will man sich gegen jeden, auch unverschuldeten, Unfall absichern. Doch tritt diese dann auch in jedem Fall ein? Klare Antwort: nein! Denn: Bei Vorliegen von grober Fahrlässigkeit kann gemäß § 81 Abs. 2 VVG …
EB-1A Extraordinary Ability Green Card Petitionen - FAQs
EB-1A Extraordinary Ability Green Card Petitionen - FAQs
| 02.07.2021 von Attorney-at-Law Ayla Adomat
Wenn Sie über eine beträchtliche Begabung oder Erfahrung in Ihrem Berufsfeld verfügen, dann können Sie sich für eine EB-1A Extraordinary Ability Green Card für außerordentliche Fähigkeiten qualifizieren. Mit einer EB-1A Green Card können …
Abgasskandal: LG Köln - Volkswagen muss T5 zurücknehmen
Abgasskandal: LG Köln - Volkswagen muss T5 zurücknehmen
09.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
In einem von uns geführten Verfahren verurteilte das Landgericht Köln die Volkswagen AG zur Zahlung von Schadensersatz: Der Kläger kann sich über 47.991,64 Euro freuen und das mit dem Betrugsmotor EA189 ausgestattete Wohnmobil an den …
Schadenersatz im Abgasskandal für VW Sharan mit Dieselmotor EA 288
Schadenersatz im Abgasskandal für VW Sharan mit Dieselmotor EA 288
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
VW muss im Abgasskandal einen VW Sharan zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. Das hat das Landgericht Offenburg mit Urteil vom 29. Juli 2020 entschieden (Az.: 3 O 39/20). Dass VW im Abgasskandal …
Erneut: Berechtigungsanfrage der iOcean UG über Rechtsanwalt S.
Erneut: Berechtigungsanfrage der iOcean UG über Rechtsanwalt S.
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Berechtigungsanfrage der iOcean UG über Rechtsanwalt S. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Tätigkeit von Rechtsanwalt S.: Über die Tätigkeit von Rechtsanwalt S. …