249 Ergebnisse für Menschenwürde
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24.04.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… postmortal geschützte Menschenwürde. Der Bundesgerichtshof stellte ebenfalls klar, dass das Interesse an der eigenen Herkunft nicht deshalb geringer zu bewerten sei, wenn gleichzeitig auch erhebliche Interessen verfolgt werden. Zu Recht …
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18.03.2015
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… dort auf, wo der Film die gezeigte Person in seiner Menschenwürde angreift. Die Verfilmung von Kriminalfällen Bei der Verfilmung von Kriminalfällen ist darauf zu achten, dass das Persönlichkeitsrecht des Straftäters nicht verletzt …
11.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… sicherer machen können. Zu den einschlägigen Rechtsnormen Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV) 1. September 2002 § 4 Unzulässige Angebote …
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16.01.2015
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… der Achtung der Menschenwürde beruhenden rechtsstaatlichen Grundhaltung seien und Verfassungsrang haben. Der Beschuldigte muss frei von Zwang eigenverantwortlich entscheiden können, ob und gegebenenfalls inwieweit er im Strafverfahren …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… dass das Unternehmerpersönlichkeitsrecht ausschließlich in Art. 2 Abs. 1 GG, nicht jedoch auch in Art. 1 Abs. 1 GG verankert ist, da eine juristische Person keine Menschenwürde, insbesondere keine Intimsphäre genießt. Es hat daher einen niedrigeren …
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15.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Grundgesetz (Menschenwürde, Recht auf körperliche Unversehrtheit) vor. Darüber hinaus kommen verschiedene Straftatbestände in Betracht. Es handelt sich also nicht um eine Kleinigkeit, wenn gegenüber Schülern das Verbot ausgesprochen …
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26.06.2014
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… eine menschenwürdige Unterbringung gewährleisten und eine Überbelegung von Wohnungen vermeiden. Eine abgeschlossene Wohnung wird nicht verlangt. Was genau darunter zu verstehen ist, sagt die Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz Nr. 2.4.2 …
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02.06.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Erkrankungen, im Einzelfall bis zum Selbstmord (Versuch) führen kann. Ein solches Erscheinungsbild ist als rechtswidrige Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Arbeitnehmers im Sinne von Art. 1 (Schutz der Menschenwürde) und Art. 2 (freie …
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13.05.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… versteht das mitunter nur schwer. Die Schöpfer unseres Grundgesetzes, die noch unter dem Eindruck der Nazidiktatur standen, wussten hingegen sehr wohl, warum sie die Menschenwürde an den Anfang unseres Grundgesetzes stellten. Und sie wussten …
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09.01.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… vom 08.08.2013 (Az.: S 17 AS 4125/12) entschieden, dass zu einem menschenwürdigen Existenzminimum gehört, dass die staatliche Grundsicherung den Bedarf eines Schulkindes auf Lernförderung hinreichend deckt. Geklagt hatten die Eltern eines 16 …
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06.12.2013
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… abgelaufen sein, können ebenfalls Ansprüche wegen Verletzung der Menschenwürde und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nach §§ 823, 831 BGB bestehen für die keine Ausschlussfristen gelten und die nach 3 Jahren verjähren. So lag …
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16.10.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… Asylverfahrens zwar nicht nach Afghanistan abschiebe, aber für ihn in Ungarn voraussichtlich keine menschenwürdige Existenzmöglichkeit bestehe (Beschluss vom 28.08.2013 - A 5 K 1406/13 -). Nach den gegenwärtig vorliegenden Erkenntnismitteln sei …
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27.08.2013
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… ist unzulässige Schmähkritik, Beleidigung und Verletzung der Menschenwürde. Verantwortlich ist zunächst der Betreiber der Bewertungsplattform - er muss in solchen Situationen den jeweiligen Beitrag entfernen. Darauf muss er allerdings hingewiesen …
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18.07.2013
von Rechtsanwalt Frederik Neumann
… gekündigt. Der hiergegen klagende Azubi meinte, dies sei nicht gerechtfertigt, da er den Arbeitgeber nicht genannt hatte und auch nicht, dass er Azubi sei. Die Äußerungen seien keine Beleidigung, Schmähung oder Angriff auf die Menschenwürde …
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14.06.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… wird als Schmähkritik bezeichnet. Ebenso nicht geschützt sind Formalbeleidigungen oder Verletzungen der Menschenwürde. In allen anderen Fällen muss abgewogen werden, wie schwer die Meinungsäußerung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Bewerteten …
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07.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… das Prinzip der Menschenwürde verankert und es dürfte nicht zulässig sein, aus dem Ableben eines Mitmenschen eine höchstmögliche Rendite herauszuholen", so Dr. Jürgen Klass. Die Gerichte würden daher zunehmend die Auffassung vertreten …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… Dadurch dass er einer Auszubildenden absichtlich für 5 bis 10 Sekunden seine Hand auf den unteren Rücken gelegt hat, hat er eine unerwünschte sexuelle Handlung verübt, die die Auszubildende in ihrer Menschenwürde verletzt hat. In den Fragen an verschiedene Auszubildende …
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08.03.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… den Begriff des geschützten Raumes ( Maunz-Dürig ; Grundgesetz Kommentar; Maunz; § 13, Rdnr. 3c). Damit wird dem Einzelnen im Hinblick auf seine Menschenwürde und im Interesse der freien Entfaltung der Persönlichkeit ein elementarer …
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… ist, das Ansehen des Beamtentums in bedeutsamer Weise zu schädigen, weil gerade hier ein unschuldiges Kind in seiner Menschenwürde verletzt wird, indem es zum bloßen Objekt degradiert (im Sinne des Art. 1 des Grundgesetzes) wird. Eine Kürzung …
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21.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Pflegekassenleistungen bezogen werden. Sie ist damit eines der wesentlichen Sozialinstrumente und hat eine wichtige Auffangfunktion, die verfassungsrechtlich auf dem Schutz der Menschenwürde basiert. Gesetzliche Grundlage sind die §§ 61 ff …
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03.01.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Schmähkritik, herabsetzende unwahre Tatsachenbehauptungen aller Art oder Angriffe auf die Menschenwürde. Was tun bei unwahrer Tatsachenbehauptung? Sofern eine erweislich unwahre Tatsachenbehauptung und damit eine Straftat vorliegt, haftet …
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18.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eines menschenwürdigen Existenzminimums verpflichtet. Die Geldleistungen an Asylbewerber widersprechen dieser Maßgabe nach Ansicht des Ersten Senats ganz offensichtlich. Zum einen kritisierten die Richter die Höhe. Denn trotz der teilweise großen …
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03.04.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Rentenansprüche habe. Eine Verwertung der Lebensversicherung wäre unwirtschaftlich und mache eine menschenwürdige Existenz im Alter unmöglich. Ehepaar muss erst sein Vermögen verwerten Das Landessozialgericht (LSG) Hamburg verneinte …
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24.02.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… die deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden, sowie der Schutz vor solchen Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte …