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Unbillige Weisungen des Arbeitgebers – Nichtbeachtung zulässig?
Unbillige Weisungen des Arbeitgebers – Nichtbeachtung zulässig?
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Neuerungen in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes zu den Rechtsfolgen unbilliger Weisungen (BAG, Urteil vom 18.10.2017, Az. 10 AZR 330/16). Arbeitsanweisungen, die die Interessen des Arbeitnehmers nicht ausreichend …
Urlaub, Urlaubsanspruch, Lage des Urlaubs und Krankheit im Urlaub
Urlaub, Urlaubsanspruch, Lage des Urlaubs und Krankheit im Urlaub
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Sommerzeit ist Urlaubszeit. Aber: Wissen Sie eigentlich genug über den Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers? Wer darf die Lage des Urlaubs bestimmen – Arbeitgeber oder Arbeitnehmer? Die Bestimmung des Urlaubzeitpunkts steht nicht im billigen …
Umkleide- und Wegezeiten als Arbeitszeit?
Umkleide- und Wegezeiten als Arbeitszeit?
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
An- und Auskleiden vorgegebener spezieller und gestellter Kleidung zählt meist zur Arbeitszeit Wenn der Arbeitgeber vorschreibt, dass bestimmte von ihm gestellte Kleidung, zwingend im Betrieb an- und abgelegt werden muss, zählen die Zeiten …
Homeoffice und Arbeitsvertrag
Homeoffice und Arbeitsvertrag
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Die Arbeitswelt hat sich in den vergangenen 10 Jahren gewaltig verändert. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind das eine Thema, wachsende Beschäftigung von Müttern insbesondere das andere. Aber auch Väter wollen mehr Zeit mit ihrer …
Scheinselbständigkeit ist nicht nur ein Problemfall für den Arbeitgeber
Scheinselbständigkeit ist nicht nur ein Problemfall für den Arbeitgeber
| 07.02.2020 von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Auch den „Mitarbeiter“ kann es hart treffen. Wird bei einem Scheinselbständigen festgestellt, dass er in Wahrheit unselbständiger Arbeitnehmer ist, hat nicht nur der Arbeitgeber ein Problem. Wird ein Mensch als freier Mitarbeiter …
HCI Schiffsfonds Krise weitet sich aus: MS Magellan Star und MS Magellan Meteor insolvent
HCI Schiffsfonds Krise weitet sich aus: MS Magellan Star und MS Magellan Meteor insolvent
| 26.03.2012 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Die zahlreichen Anleger der seitens des Hamburger Emissionshauses HCI aufgelegten Schiffsfonds kommen nicht zur Ruhe. Fast nahezu jede Woche häufen sich Meldungen über Insolvenz angemeldete oder kurz vor der Insolvenz stehende HCI …
Fehlerhafte Dosierung von Gerinnungshemmern mit Todesfolge
Fehlerhafte Dosierung von Gerinnungshemmern mit Todesfolge
| 11.07.2016 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall: Die Ehefrau unseres Mandanten befand sich wegen einer Unterschenkelfraktur in stationärer Krankenhausbehandlung. In dieser Zeit erfolgte eine Umstellung von Marcumar, welches die Ehefrau langjährig eingenommen hatte, auf Mono …
Baurechtsfälle aus der Rechtsprechung
Baurechtsfälle aus der Rechtsprechung
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall schließt an das aktuelle Grundsatzurteil des Bundesgerichts vom 22.02.2018 (VII ZR 48/17) an. Hier geht es nochmals um die Schadensberechnung im Werkvertragsrecht. Grundgedanke dieses Urteils ist, dass ein Ersatz fiktiver …
Kündigungswelle wegen Corona
Kündigungswelle wegen Corona
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Bernd Schmitt
Die Arbeitsgerichte und im Arbeitsrecht tätigen Anwaltskanzleien beobachten aktuell eine Kündigungswelle. Die Kündigungen werden mit der aktuellen wirtschaftlichen Situation, verursacht durch die Corona-Krise begründet. Arbeitnehmer werden …
Arbeits- und Sozialrecht: Übergewicht kann Behinderung sein, Diskriminierungsverbot bei der Arbeit
Arbeits- und Sozialrecht: Übergewicht kann Behinderung sein, Diskriminierungsverbot bei der Arbeit
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
In Dänemark wurde 2010 einem Erzieher gekündigt. Der Mann wog nie unter 160 kg. Zwar wurde in der Kündigungsbegründung das Übergewicht nicht ausdrücklich erwähnt, doch wurde es in den anschließenden Gesprächen thematisiert. Der Däne zog vor …
Vorsicht vor dem einen Glas zuviel
Vorsicht vor dem einen Glas zuviel
| 09.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die Folgen von strafbarem Alkoholgenuss haben es für Kraftfahrzeugführer in sich. Hier fährt immer ein möglicher Führerscheinverlust mit. Das gilt übrigens nicht nur für Autofahrer, sondern auch für Lenker eines E-Scooter. Was viele nicht …
Deutschlandweit falsch geblitzt mit LEIVTEC XV3
Deutschlandweit falsch geblitzt mit LEIVTEC XV3
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Messungen mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV 3 sind aktuell ungültig. Der Radarfallenhersteller Leivtec bittet derzeit bundesweit Ordnungsämter und Polizei, sein Produkt Leivtec XV 3 nicht mehr für amtliche …
BFH zu SWAP-Verträgen bei Land- und Forstwirtschaft
BFH zu SWAP-Verträgen bei Land- und Forstwirtschaft
| 31.08.2022 von Rechtsanwalt Steuerberater Martin Seidel LL.M
Bundesfinanzhof entscheidet unter dem Aktenzeichen VI R 11/22 über die steuerliche Anerkennung von SWAP-Verträgen als Zinssicherungsinstrument im Rahmen der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft. Unser Mandant hat sich als Landwirt im …
Abwarten des Trennungsjahres - nicht bei Bedrohung
Abwarten des Trennungsjahres - nicht bei Bedrohung
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Nach dem sog. Zerrüttungsprinzip gem. § 1565 Abs. 1 BGB kann die Ehe geschieden werden. Das Zerrüttungsprinzip beinhaltet nichts anderes als die Vermutung, dass die Ehe gescheitert ist. Dies ist dann der Fall, wenn die Lebensgemeinschaft …
Eheprobleme bei Mietvertragsschluss: Eigenbedarfskündigung möglich?
Eheprobleme bei Mietvertragsschluss: Eigenbedarfskündigung möglich?
| 02.03.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Endlich hat man die perfekte Mietwohnung gefunden, der Vertrag ist unterschrieben und man hat es sich in den neuen vier Wänden bequem gemacht. Umso ärgerlicher ist es natürlich, wenn der Vermieter bereits nach kurzer Zeit wegen Eigenbedarfs …
Erbschaft in Frankreich: Wie bekomme ich mein Erbe bei einem Nachlass (Gelder und Immobilien) in Frankreich?
Erbschaft in Frankreich: Wie bekomme ich mein Erbe bei einem Nachlass (Gelder und Immobilien) in Frankreich?
| 27.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Erbfall und Nachlass in Frankreich: Wie komme ich an mein Vermögen und meinen Erbteil? Das Erbrecht in Frankreich ist ein wesentlicher Aspekt des französischen Rechtssystems und von großer Bedeutung für alle, die entweder in Frankreich …
Die Schnellschussreform der StPO, oder wenn angstgetriebene Politiker entscheiden
Die Schnellschussreform der StPO, oder wenn angstgetriebene Politiker entscheiden
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Giuseppe Olivo
Hemmung der Unterbrechungsfristen wegen Infektionsschutzmaßnahmen (§ 10 EGStPO) Die bisherige Regelung des §229 Abs. 1 und 2 StPO, wonach die Unterbrechung einer Hauptverhandlung maximal drei Wochen beziehungsweise einen Monat andauern darf …
§ 31 BtMG - Kronzeugenregelung im Drogenstrafrecht
§ 31 BtMG - Kronzeugenregelung im Drogenstrafrecht
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Das Gesetz sieht bei Betäubungsmittelstraftaten über § 31 BtMG die Möglichkeit vor, dass das Gericht nach seinem freien Ermessen die Strafe mildern oder sogar von einer Bestrafung abzusehen kann, wenn der Täter durch freiwillige Offenbarung …
Bewährungstrafe
Bewährungstrafe
| 30.12.2023 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Was ist eine Bewährungsstrafe? Eine Bewährungsstrafe bedeutet, dass man zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde, diese aber zunächst nicht absitzen muss. Man erhält die Chance, sich innerhalb einer vom Gericht festgelegten Zeit zu …
Auskunftsanspruch des Treugeberkommanditisten
Auskunftsanspruch des Treugeberkommanditisten
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Klaus Rotter
Das LG München I hat mit Urteil vom 19.05.2023 festgestellt, dass ein von unserer Kanzlei vertretener Anleger gegenüber der Fondsgesellschaft, an der er als Treugeber über eine Treuhandkommanditistin beteiligt ist, Anspruch auf Auskunft …
Schweizer Banken müssen Provisionen an Kunden auskehren - Durchsetzung in der Schweiz auf Erfolgsbasis
Schweizer Banken müssen Provisionen an Kunden auskehren - Durchsetzung in der Schweiz auf Erfolgsbasis
| 07.05.2014 von Rotter Rechtsanwälte
Die Rechtslage könnte deutlicher nicht sein: Mit Urteil vom 30. Oktober 2012 hat das Bundesgericht der Schweiz klargestellt, dass eine Bank, die als Vermögensverwalterin tätig wird, Vertriebs- und Bestandspflegeprovisionen, die sie für den …
Widerruf von Darlehensverträgen - Ihre Rechte im Zusammenhang mit einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung
Widerruf von Darlehensverträgen - Ihre Rechte im Zusammenhang mit einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung
| 18.07.2014 von Rotter Rechtsanwälte
Immer wieder wurde in den letzten Jahren und Monaten in den Medien berichtet, dass Verbraucher ihre Darlehen auch viele Jahre nach Vertragsschluss noch widerrufen können, weil manche Widerrufsbelehrungen Formfehler aufweisen. Insbesondere …
Ansprüche von Gläubigern der Anleihe der Strenesse AG (WKN: A1TM7E)
Ansprüche von Gläubigern der Anleihe der Strenesse AG (WKN: A1TM7E)
| 14.08.2014 von Rotter Rechtsanwälte
Die Kanzlei Rotter Rechtsanwälte prüft für betroffene Anleger der Anleihe der Strenesse AG (WKN: A1TM7E) die Geltendmachung von Ansprüchen. Das Amtsgericht Nördlingen hat mit Beschluss vom 01.07.2014 das Insolvenzverfahren über das Vermögen …
Erfolg für Fondsanleger: Vergleich mit Sparda Bank Hamburg
Erfolg für Fondsanleger: Vergleich mit Sparda Bank Hamburg
| 10.10.2014 von Rotter Rechtsanwälte
Die Kanzlei Rotter Rechtsanwälte hat vor dem Oberlandesgericht Hamburg für einen Anleger mit der Sparda Bank Hamburg eG einen Vergleich mit einer Quote von 50 Prozent geschlossen. In dem Verfahren ging es um die Frage, ob der Anleger von …