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Ausstieg aus der Lebensversicherung – Kündigung, Verkauf oder Widerruf?
Ausstieg aus der Lebensversicherung – Kündigung, Verkauf oder Widerruf?
| 23.03.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Soll ich meine Lebensversicherung kündigen, verkaufen oder widerrufen? Diese Frage stellen sich derzeit viele, deren Versicherung den Verkauf der gesamten Sparte an einen nicht bekannten ausländischen Investor plant. Vorfrage Die erste …
Der Hausverwalter verweigert uns die Einberufung einer Eigentümerversammlung in Spanien. Haben wir ein Recht darauf?
Der Hausverwalter verweigert uns die Einberufung einer Eigentümerversammlung in Spanien. Haben wir ein Recht darauf?
| 26.06.2023 von Abogada & Anwältin María de los Ángeles del Cuerpo Hernández
Das spanische Wohnungseigentumsgesetz (Ley de Propiedad Horiontal), sieht in Artikel 16 LPH vor, dass neben dem Präsidenten auch ¼ der Eigentümer bzw. eine Gruppe von Eigentümern, auf welche 25 % der Beteiligungsquoten entfällt, die …
Fliegen wir noch privat oder fliegen wir schon gewerblich?
Fliegen wir noch privat oder fliegen wir schon gewerblich?
| 17.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Derk Janssen
Fliegen wir noch privat oder fliegen wir schon gewerblich? In dieser oder ähnlichen Fragestellung wird in letzter Zeit immer häufiger im Kreise von Piloten die Frage aufgeworfen, was denn wohl noch zulässig sei und wo der Bereich einer …
Audi-Abgasskandal weitet sich aus: Weitere Manipulationen bei Sechszylinder Euro-6-Dieselmotoren
Audi-Abgasskandal weitet sich aus: Weitere Manipulationen bei Sechszylinder Euro-6-Dieselmotoren
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
10.07.2019 – Im Abgasskandal kommen immer weitere brisante Fakten ans Licht. Laut Medienberichten von Handelsblatt, BR und Spiegel belegen neue Unterlagen, dass Audi manipulierte Motoren bis 2018 ausgeliefert hat, also auch lange nach …
Opel Abgasskandal: KBA stellt unzulässige Abschalteinrichtungen in Opel Insignia, Astra und Corsa fest
Opel Abgasskandal: KBA stellt unzulässige Abschalteinrichtungen in Opel Insignia, Astra und Corsa fest
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Das Wichtigste in Kürze: Das Kraftfahrt-Bundesamt ruft fast 75.000 Fahrzeuge des Herstellers Opel wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen zurück. Betroffene Fahrzeugkäufer können Schadensersatz geltend machen. Der Rückruf …
Abmahnung Rechtsanwälte Hämmerling von Scharfenberg (HvLS) iAd Hiddemann & Weiss GbR
Abmahnung Rechtsanwälte Hämmerling von Scharfenberg (HvLS) iAd Hiddemann & Weiss GbR
| 10.01.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Wegen des Vorwurfs der vermeintlich privaten, tatsächlich aber gewerblichen Tätigkeit im Internet wurde einer unserer Mandanten kürzlich von der Rechtsanwaltskanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) im Auftrag der Hiddemann & …
Gesetz für fairere Verbraucherverträge: AGB-Änderungen für einige Unternehmer erforderlich
Gesetz für fairere Verbraucherverträge: AGB-Änderungen für einige Unternehmer erforderlich
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Betroffen sind Verträge im Bereich B2C, die typischerweise längerfristig abgeschlossen werden wie Mobiltelefonverträge, Verträge über Streamingdienste, Zeitungs-Abo, Online-Partnerbörsen oder Strom- und Gaslieferungsverträge. …
Stufenweise Beauftragung von Architekten – neues Bauvertragsrecht
Stufenweise Beauftragung von Architekten – neues Bauvertragsrecht
| 07.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Das ab dem 1. Januar 2018 gültige neue Bauvertragsrecht hat auch auf Architekten- und Ingenieurverträge erhebliche Auswirkungen. Beispielhaft wird verwiesen auf das einseitige Anordnungsrecht des Auftraggebers sowie auf die …
Marketplacehändler bei Amazon nicht rechtskonform – OLG München v. Januar 2019
Marketplacehändler bei Amazon nicht rechtskonform – OLG München v. Januar 2019
| 15.03.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Schütz LL.M.
In 2012 wurde im Zuge des Verbraucherschutzes für Fernabsatzgeschäfte die sog. „Button-Lösung“ eingeführt, wonach der Bestell-Button in Online-Shops mit Hinweis auf die Kostenpflicht zu beschriften ist („kaufen“ o.ä.). Seither sind auch auf …
Bundesgerichtshof: Schadensersatz im Fall des Rückzugs bei eBay-Auktionen
Bundesgerichtshof: Schadensersatz im Fall des Rückzugs bei eBay-Auktionen
| 14.11.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat in einem Urteil (BGH, Urt. v. 12.11.2014 – AZ.: VIII ZR 42/14) klargestellt, dass ein Verkäufer sich beim Rückzug aus einer begonnenen eBay-Auktion schadensersatzpflichtig machen kann. Der Kaufvertrag sei nicht sittenwidrig, nur …
Erneute Abmahnung der Kanzlei Lutz Schröder für den VSGE
Erneute Abmahnung der Kanzlei Lutz Schröder für den VSGE
| 01.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Erneut liegt uns eine Abmahnung des Verbands zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) aus Berlin zu Bearbeitung vor. Die Kanzlei Lutz Schröder aus Kiel mahnt schon seit Jahren die unerlaubte Verwendung von Fotos im Auftrag des Verbands zum …
Abmahnung linewatch OHG durch Celik Rechtsanwälte
Abmahnung linewatch OHG durch Celik Rechtsanwälte
| 08.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der linewatch oHG; Schusterwörthstr. 18, 64560 Riedstadt vor. Diese wird vertreten durch die Geschäftsführer Sebastian und Stephan Hornung. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Celik …
Abmahnung Lothar Fürst (S. Rechtsanwalt)
Abmahnung Lothar Fürst (S. Rechtsanwalt)
| 14.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt und eine Abmahnung des Herr Lothar Fürst, vertreten durch Rechtsanwalt S. , Clayallee 337, 14169 Berlin zur Überprüfung vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass Herr Fürst Inhaber des Modelabels „MH My Musthave“ sei und …
Abmahnung von Sky wegen Urheberrechtsverletzung
Abmahnung von Sky wegen Urheberrechtsverletzung
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie sind Gaststättenbetreiber und die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co KG mit Sitz in Unterföhring wirft Ihnen vor, Sie hätten verbotenerweise Bundesligaspiele /Champions league Spiele über den Sender SKY in Ihrer Gaststätte …
Ein Verzicht auf Lohnansprüche - um einen Betriebsübergang zu ermöglichen - ist nichtig.
Ein Verzicht auf Lohnansprüche - um einen Betriebsübergang zu ermöglichen - ist nichtig.
| 25.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Ein Erlassvertrag, mit dem die Parteien eines Arbeitsverhältnisses den Verzicht auf rückständige Vergütung für den Fall vereinbaren, dass es zu einem Übergang des Betriebs auf einen Dritten kommt, verstößt gegen zwingendes Gesetzesrecht und …
Das Jugendstrafverfahren - Was ist zu tun, wenn Jugendliche Post von der Polizei erhalten?
Das Jugendstrafverfahren - Was ist zu tun, wenn Jugendliche Post von der Polizei erhalten?
| 31.05.2022 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Man könnte meinen, dass ein Strafverfahren gleich abläuft, egal ob es gegen Erwachsene oder Jugendliche geführt wird. Doch weit gefehlt. Denn sind Jugendliche oder Heranwachsende Beschuldigte in einem Strafverfahren, findet Jugendstrafrecht …
Strafverfahren wegen Urkundenfälschung? Warum sich anwaltliche Hilfe lohnt
Strafverfahren wegen Urkundenfälschung? Warum sich anwaltliche Hilfe lohnt
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Gegen Sie läuft ein Strafverfahren wegen Urkundenfälschung? Sie haben Post von der Polizei, Staatsanwaltschaft oder vom Gericht erhalten? Dann sollten Sie sich schnellstmöglich an eine erfahrene Strafverteidigerin wenden, um das Risiko …
Abmahnung Nümann + Lang: „German_Top100_Single_Charts“
Abmahnung Nümann + Lang: „German_Top100_Single_Charts“
| 02.08.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die Kanzlei Nümann + Lang mahnt derzeit die (angebliche) Verbreitung von Musiktiteln aus den „German_Top100_Single_Charts" über Filesharing-Netzwerke ab. Relativ neu ist, dass nicht nur die Verbreitung eines kompletten Musiktitels …
Was bedeuten die Abfindungsklauseln im Gesellschaftsvertrag?
Was bedeuten die Abfindungsklauseln im Gesellschaftsvertrag?
| 13.09.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Stephan Arens Scheidet ein Gesellschafter aus der Gesellschaft aus, steht ihm nach der gesetzlichen Grundkonzeption ein Abfindungsguthaben zu. Dieses richtet sich nach dem wirklichen Wert der Gesellschaftsanteile (Verkehrswert). …
Rechtliche Klärung: Kann das Gericht einen Testamentsvollstrecker bestimmen?
Rechtliche Klärung: Kann das Gericht einen Testamentsvollstrecker bestimmen?
| 01.06.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die Rolle eines Testamentsvollstreckers ist entscheidend für die geregelte Abwicklung eines Nachlasses. Ein Testamentsvollstrecker wird üblicherweise vom Erblasser benannt, um nach seinem Tod die Verteilung des Vermögens zu überwachen und …
Darknet – Kokain, Waffen und gefälschte Pässe
Darknet – Kokain, Waffen und gefälschte Pässe
| 01.04.2018 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Das Netzwerk Darknet beschäftigt die Ermittlungsbehörden schon seit langem. In Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Litauen, Bosnien-Herzegowina, der Schweiz und Russland fanden 69 Hausdurchsuchungen statt. Außerdem gelang …
Verfahrenskostenhilfe für Scheidung zurückzahlen, wann?
Verfahrenskostenhilfe für Scheidung zurückzahlen, wann?
| 20.02.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Vielfach erreicht uns die Frage, ob, wer mit der Scheidung einen hohen Betrag vom Partner wegen des Zugewinnausgleichs erhält, davon sofort seine vorher bewilligte Verfahrenskostenhilfe (VKH) an den Staat zurückzahlen muss. Hier gibt es …
7 Tipps, damit Sie Ihre Scheidung NICHT bereuen
7 Tipps, damit Sie Ihre Scheidung NICHT bereuen
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Schlaue Tipps, damit Sie Ihre Eheschließung nicht bereuen, gibt es zuhauf. Bei uns sind Sie einen Schritt weiter. Bei uns erhalten Sie Tipps, damit Sie Ihre Scheidung nicht bereuen. Trennen sich Ehepartner, wird oft die Scheidung …
Online-Scheidung & Lockdown
Online-Scheidung & Lockdown
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Online können Sie Ihre Scheidung trotz anhaltendem Lockdown in die Wege leiten und kostengünstig abwickeln. Am Ende des Verfahrens steht auch bei der Online-Scheidung der übliche Scheidungsbeschluss des Gerichts und Sie sind geschieden. Ob …