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17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Eine GmbH kann von ein oder mehreren Personen gegründet werden. Wichtig dabei ist, dass der gesamte bürokratische Aufwand, die formalen Angelegenheiten und die rechtlichen Pflichten im Einklang sind. Nur dann ist es gewährleistet, dass die …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ist eine eigene Marke teuer? Ist eine eingetragene Marke nur etwas für große Unternehmen? Kann ich das auch? Schützen Sie Ihre Marke – durch eine eingetragene Marke! Durch eine prägnante Marke signalisieren Sie Ihren Kunden: Dies ist ein …
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08.02.2023
von Rechtsanwalt Andreas Lieb
Mitarbeiterbeteiligungen sind als reine finanzielle Erfolgsbeteiligungen oder als echte gesellschaftsrechtliche Beteiligung am Unternehmen denkbar. Möglichkeiten für rein finanzielle Beteiligungen sind Gewinnbeteiligung als Sonderzahlung …
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04.06.2018
von Herrmann & Mey Rechtsanwälte
Es gibt Neuigkeiten in Sachen Opalenburg, genauer der OPALENBURG Vermögensverwaltung GmbH & CO SafeInvest KG. Zwar hat das LG München I (AZ: 10 O 23929/15) unseren Mandanten zur Zahlung von rückständigen Einlagen/Monatsraten verurteilt …
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04.08.2017
von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Bei jedem Unternehmen, das Mitarbeiter beschäftigt, wird alle vier Jahre eine sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung von den Rentenversicherungsträgern durchgeführt. Dabei wird geprüft, ob der Unternehmer die …
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09.08.2017
von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Während der Elternzeit kann kein Urlaub genommen werden. Das heißt aber nicht, dass der Anspruch auf Urlaub wegfällt. Der Urlaub, der während der Elternzeit entsteht, wird für die Zeit bis nach der Elternzeit „aufgespart“. Allerdings kann …
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02.07.2018
von Kanzlei DSSD
Anklage wegen Trunkenheit im Verkehr Die Temperaturen steigen und man wird in den nächsten Wochen auch wieder vermehrt Inlineskater im Straßenverkehr antreffen. Umstritten ist die Frage, wie der Fall zu beurteilen ist, wenn ein Inlineskater …
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28.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Das OLG Frankfurt hat einer Bedienungsanleitung Schutz durch das Urheberecht gewährt. Bei dem Text gelte der „Grundsatz der kleinen Münze“, also sind an die Urheberrechtsfähigkeit keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. Bei Texten, die …
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29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
3. Vor- und Nachteile der jeweiligen Schutzrechte Der Markenschutz ist im Gegensatz zum Schutz nach dem Designgesetz bzw. der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung davon abhängig, welches Produkt geschützt wurde und ob dieses der …
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20.10.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Die ABDA und die Bundesregierung wollten es im Vorfeld nicht wahrhaben, aber der als unwahrscheinlich angesehene Fall ist eingetreten. Der EuGH (Urteil vom 19.10.2016 – C-148/15) stellt ausländische Versandapotheken in der Bundesrepublik …
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07.01.2018
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Flatterpreise/Dynamic Pricing Die Werbung mit Preisen ist eines der wichtigsten Marketinginstrumente. Mit einem elektronischen Preisauszeichnungssystem (Electronic Shelf Labels = ESL) können Preise sogar in Sekundenschnelle und …
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18.02.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Neubauten Ab dem Jahr 2016 gelten nach der neuen EnEV für Neubauten höhere energetische Anforderungen – um durchschnittlich 25 % des zulässigen Jahresprimärenergiebedarfs bzw. um durchschnittlich 20 % bei der Wärmedämmung der Gebäudehülle. …
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03.03.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Seit dem Inkrafttreten der EU-Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO) besteht unter gewissen Bedingungen die Möglichkeit zwischen dem geltenden Erbrecht verschiedener EU-Staaten zu wählen (sog. Rechtswahlklausel). Danach kann der Testierende …
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04.03.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Gebrauchtwagenkaufvertrag Neben der technischen Untersuchung ist beim Vertragsschluss großer Wert auf die schriftliche Abfassung des Kaufvertrags, die Inhalte zu rechtlichen Fragen und die Beschaffenheit des Kfz zu legen. Zusätzlich zu den …
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05.12.2017
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die im vergangenen Jahr verabschiedete EU-Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen dient der Vereinheitlichung europäischer Mindeststandards für den Geheimnisschutz. In deutsches Recht …
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06.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das Landgericht (LG) Hannover hat im Rechtsstreit zwischen der Stadt Göttingen und dem Lkw-Hersteller MAN jüngst überraschend ein Grundurteil verkündet, wonach es einen Großteil der Ansprüche der Stadt Göttingen für begründet hält …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Nicht immer läuft das Miteinander mit den „besten Freunden des Menschen“ reibungslos. Rund um den Hund gibt es viel Streitpotenzial. Streit mit dem Züchter, wenn der Hund krank ist Viele Hundehalter kaufen ihr zukünftiges Familienmitglied …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
In der vergangenen Woche hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerden über das Tarifeinheitsgesetz des Marburger Bundes, der Vereinigung Cockpit e. V., des dbb beamtenbund und tarifunion (dbb), der Nahverkehrsgewerkschaft (NahVG), der …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Im März 2010 löste die französische Agentur für die Sicherheit von Gesundheitsprodukten (Afssaps) einen weltweiten Gesundheitsskandal aus, als sie Brustimplantate des Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) vom Markt nahm, weil diese mit …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
In ihrem Urlaub auf Malaga wollte ein unverheiratetes Paar seinem Hobby frönen: dem Golfspiel. Um möglichst wenige Gepäckstücke mit auf die Reise nehmen zu müssen, packte die Frau ihre eigene Golfausrüstung zusammen mit der ihres Freundes …
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20.12.2019
von anwalt.de-Redaktion
Betriebsurlaub zwischen den Jahren darf der Arbeitgeber nur anordnen, wenn es dringende betriebliche Belange erfordern. Der Heilige Abend gilt gesetzlich als Arbeitstag. Arbeitnehmer, die frei haben möchten, müssen einen ganzen Tag Urlaub …
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29.04.2015
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Bedenken bezüglich der Sicherheit des populären Instant-Messengers WhatsApp hat es bekanntlich bereits einige gegeben. Zu den Hauptkritikpunkten gehört weiterhin die mangelhafte Verschlüsselung der Nachrichten, die sich laut Kritikern immer …
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20.06.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Energiesparen ist nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern schont auch den Geldbeutel. Das nutzen immer mehr Vermieter und schließen sogenannte Energie-Contracting-Verträge ab, mit denen Energie effizienter genutzt und Investitionen sinnvoll …
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13.08.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Das Gewerbemietrecht ist weniger gesetzlich reglementiert als die Wohnungsmiete. Rechtliche Grenzen ziehen so vor allem die Gerichte mit ihrer Rechtsprechung. Bei dieser haben die letztinstanzlichen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs …