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OLG Düsseldorf zur Einordnung des Vertriebsleiters
OLG Düsseldorf zur Einordnung des Vertriebsleiters
07.02.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Vertriebsleiter im Strukturvertrieb kann Handelsvertreter sein In gerichtlichen Verfahren zwischen Unternehmer und Vertriebsmitarbeiter hängt die gerichtliche Entscheidung häufig im Wesentlichen davon ab, ob der Mitarbeiter als …
Zur ergänzenden Auslegung eines notariellen Testaments
Zur ergänzenden Auslegung eines notariellen Testaments
19.02.2017 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auch notarielle Testamente sollten in regelmäßigen Abständen dahingehend überprüft werden, ob ihre Regelungen noch den evtl. geänderten Umständen und den eigenen Wünschen entsprechen. Andernfalls kann es für die Erben böse Überraschungen …
OLG Oldenburg stärkt Rechte von Unfallversicherten
OLG Oldenburg stärkt Rechte von Unfallversicherten
15.06.2017 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Eine für Versicherungsnehmer von Unfallversicherungen erfreuliche Änderung seiner Rechtsprechung hat nun das OLG Oldenburg vorgenommen (OLG Oldenburg, Urteil vom 21.12.2016, Az. 5 U 96/16) . In dem Verfahren ging es um die Frage, ob der …
Kündigung wegen fehlender Impfung wirksam
Kündigung wegen fehlender Impfung wirksam
03.03.2022 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
ArbG Berlin: Die Kündigung einer ungeimpften Musicaldarstellerin vor Beginn des Arbeitsverhältnisses ist wirksam 02.03.2022 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M. Corona und COVID-19 stört weiterhin den Arbeitsalltag in vielen Betrieben. Nach der …
MVZ: Kein Honoraranspruch ohne ärztlichen Leiter!?
MVZ: Kein Honoraranspruch ohne ärztlichen Leiter!?
31.05.2024 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ein aktuelles Urteil des SG München vom 29.02.2024, Az. S 49 KA 5037/23 könnte weitreichende Auswirkungen für Medizinische Versorgungszentren haben. Letztlich steht die Frage im Raum, ob ein zugelassenes Medizinisches Versorgungszentrum …
Der Weg zur erfolgreichen Marke
Der Weg zur erfolgreichen Marke
31.01.2017 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Funktionen der Marke Ihre Marke macht für Ihre Kunden deutlich, dass die angebotenen Waren und Dienstleistungen aus Ihrem Hause stammen, sie weist also auf die Herkunft der Produkte hin. Zugleich transportiert die Marke Vertrauen. Und Ihrer …
Rechtssichere AGB für eBay-Shops: Entscheidend für Rechtssicherheit und Kundenbindung
Rechtssichere AGB für eBay-Shops: Entscheidend für Rechtssicherheit und Kundenbindung
07.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer einen eBay-Shop betreibt, kommt um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für sein Angebot nicht herum. Um dabei rechtliche Fallstricke von vornherein zu vermeiden, ist eine sorgfältige Erstellung und regelmäßige Überprüfung der AGB …
Ständig diese Streiks: Dürfen die das überhaupt?
Ständig diese Streiks: Dürfen die das überhaupt?
18.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer kennt es derzeit nicht. Man möchte mit dem Zug zu einem Termin fahren oder mit dem Flugzeug in den Urlaub fliegen, jedoch kommt man nicht weit, weil wieder einmal gestreikt wird. Ist das überhaupt alles so rechtens? Vorab ist zu wissen, …
Content-Creator und Steuern: Gelten gewisse Produkte als Arbeitskleidung?
Content-Creator und Steuern: Gelten gewisse Produkte als Arbeitskleidung?
02.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer als Content Creator arbeitet, steht eigentlich immer in der Öffentlichkeit. Daher muss man natürlich auch oft in der Mode im Trend liegen. Manchmal benötigt man Produkte daher auch, um bestimmte Stilvorlieben zu teilen. Wie sieht es …
Carsharing- Parkplatz: Sofortiges Abschleppen möglich?!
Carsharing- Parkplatz: Sofortiges Abschleppen möglich?!
22.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer sein Privatauto unberechtigt auf einem Carsharing-Parkplatz abstellt, riskiert, dass das Fahrzeug abgeschleppt wird. Selbst wenn das Auto nur kurz dort geparkt wird und keinem Carsharing-Fahrzeug die Möglichkeit zum Parken genommen …
AGB im digitalen Zeitalter: QR-Codes und Internetadressen als Wegweiser
AGB im digitalen Zeitalter: QR-Codes und Internetadressen als Wegweiser
26.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Welt, in der digitale Technologien immer stärker in den Alltag integriert werden, ändern sich auch die Wege, wie Unternehmen und Verbraucher Verträge abschließen. Ein besonders interessanter Aspekt dieser Entwicklung betrifft die …
Schuldner ist weg, was passiert mit meiner Forderung?
Schuldner ist weg, was passiert mit meiner Forderung?
27.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Zeiten, in denen die Zahlungsbereitschaft abnimmt, finden Schuldner immer wieder kreative Wege, sich der Geltendmachung offener Ansprüche zu entziehen – und dies betrifft noch nicht einmal die Phase der tatsächlichen Vollstreckung, …
Arzttermin nicht wahrgenommen, was passiert mit den Kosten?
Arzttermin nicht wahrgenommen, was passiert mit den Kosten?
30.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Arztpraxen sind Termine für Behandlungen oft weit im Voraus geplant, und die Zeit von Fachärzten ist ein kostbares Gut. Nichtsdestotrotz kommt es vor, dass Patienten ihre Termine absagen oder nicht wahrnehmen. Dies führt nicht nur zu …
Die Fortbildung von Betriebsräten; Präsenzschulung vs. Webinar, was muss gezahlt werden?
Die Fortbildung von Betriebsräten; Präsenzschulung vs. Webinar, was muss gezahlt werden?
03.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In der modernen Arbeitswelt ist die ständige Weiterbildung der Schlüssel zum Erfolg – nicht nur für Arbeitnehmer, sondern auch für diejenigen, die sie vertreten. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) unterstreicht diese Notwendigkeit, …
Metas Abomodell: Ein kritischer Blick auf Werbung und Datenschutz
Metas Abomodell: Ein kritischer Blick auf Werbung und Datenschutz
04.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Zeitalter der digitalen Information ist die Diskussion um Datenschutz und personalisierte Werbung präsenter denn je. Ein besonders augenfälliges Beispiel hierfür liefert Meta, der Mutterkonzern hinter den sozialen Netzwerken Facebook und …
Frist für Führerschein-Umtausch verpasst: ​Was nun?
Frist für Führerschein-Umtausch verpasst: ​Was nun?
10.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Führerschein ist in Deutschland nicht nur ein Dokument, das die Berechtigung zum Führen eines Kraftfahrzeuges bescheinigt, sondern auch ein Stück persönliche Freiheit. Doch was passiert, wenn man die Frist zum Umtausch des Führerscheins …
Oh Schreck! Abmahnung erhalten und jetzt? Erfolgreicher Umgang mit Abmahnungen im Online-Geschäft
Oh Schreck! Abmahnung erhalten und jetzt? Erfolgreicher Umgang mit Abmahnungen im Online-Geschäft
12.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Internet bietet zahlreiche Möglichkeiten für Unternehmen, ihre Produkte und Dienstleistungen zu vermarkten und zu vertreiben. Doch mit dieser digitalen Präsenz gehen auch rechtliche Verpflichtungen einher, die nicht vernachlässigt …
Rechtliche Fallstricke vermeiden: Was Content Creator in Sachen Gesundheit, Finanzen und Glücksspiel wissen müssen
Rechtliche Fallstricke vermeiden: Was Content Creator in Sachen Gesundheit, Finanzen und Glücksspiel wissen müssen
24.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Content Creatoren, die in regulierten Bereichen wie Gesundheit, Finanzen und Glücksspiel tätig sind, tragen eine besondere Verantwortung. Die Erstellung von Inhalten in diesen sensiblen Branchen unterliegt strengen rechtlichen …
Neue Regelung für freiwillig versicherte Selbstständige: Erleichterung bei der Krankenkassenbeitragszahlung
Neue Regelung für freiwillig versicherte Selbstständige: Erleichterung bei der Krankenkassenbeitragszahlung
26.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der deutsche Gesetzgeber hat eine Neuregelung beschlossen, die darauf abzielt, die finanzielle Belastung für selbstständig tätige Personen in Bezug auf ihre Krankenversicherungsbeiträge zu verringern. Diese Neuregelung, die sogar …
Zwischen Innovation und Integrität: ChatGPT-Nutzung an Universitäten auf dem Prüfstand
Zwischen Innovation und Integrität: ChatGPT-Nutzung an Universitäten auf dem Prüfstand
30.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI), wie ChatGPT, im akademischen Umfeld ist ein Thema, das zunehmend Diskussionen und sogar rechtliche Auseinandersetzungen hervorruft. Ein prägnantes Beispiel hierfür ist ein Fall an der …
Rechtliche Aspekte der Vertragsverhandlungen zwischen Content-Creatoren und Kooperationspartnern
Rechtliche Aspekte der Vertragsverhandlungen zwischen Content-Creatoren und Kooperationspartnern
03.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Zusammenarbeit zwischen Content-Creatoren und Unternehmen mit ihren Marken führt oft zu komplexen Verträgen, in denen Exklusivität, Nutzungsrechte und Vergütung zentrale Elemente sind. Für Creatoren ist es entscheidend, die Bedingungen …
Markenschutz im Fokus: Strategien und rechtliche Grundlagen für eine erfolgreiche Markenanmeldung
Markenschutz im Fokus: Strategien und rechtliche Grundlagen für eine erfolgreiche Markenanmeldung
06.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt für Unternehmen, um ihre Markenidentität rechtlich zu schützen und sich von Mitbewerbern abzugrenzen. Dieser Artikel bietet einen Überblick über die wesentlichen Aspekte der …
Arbeitsrechtliche Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz am Arbeitsplatz
Arbeitsrechtliche Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz am Arbeitsplatz
07.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Arbeitswelt ist keine Zukunftsmusik mehr, sondern eine Realität, die in vielen Branchen zunehmend an Bedeutung gewinnt. KI-Systeme können Arbeitsprozesse optimieren, Entscheidungen …
Wenn Vertrauen bricht: Maßnahmen und Rechte bei der Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen durch Ex-Mitarbeiter
Wenn Vertrauen bricht: Maßnahmen und Rechte bei der Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen durch Ex-Mitarbeiter
08.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn ein Mitarbeiter gekündigt wird und anschließend Geschäftsgeheimnisse ausplaudert, steht das Unternehmen vor einer ernsten Herausforderung. Geschäftsgeheimnisse sind essentielle Vermögenswerte, deren Schutz für den wirtschaftlichen …