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Schulplatzbescheide in Hamburg - seit Ende März 2022 in der Rechtsanfechtung
Schulplatzbescheide in Hamburg - seit Ende März 2022 in der Rechtsanfechtung
27.04.2022 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Ende März 2022 sind bereits die Schulplatzzuweisungsbescheide der Hamburger Grundschulen für die Einschulungen August 2022 versendet worden. Dabei gab es für viele Eltern wieder Enttäuschungen und wurden ihre angegebenen Wunschschulen nicht …
Mobbing in der Schule: Diese Möglichkeiten haben Betroffene
anwalt.de-Ratgeber
Mobbing in der Schule: Diese Möglichkeiten haben Betroffene
| 08.04.2022
Mobbing beginnt nicht erst bei körperlicher, sondern auch schon bei psychischer Gewaltanwendung. Vermuten Sie, dass Ihr Kind ein Opfer von Mobbing ist, sollten Sie sofort handeln. Lehrer haben eine Fürsorgepflicht für die ihnen anvertrauten …
Prüfung nicht bestanden – was nun?
anwalt.de-Ratgeber
Prüfung nicht bestanden – was nun?
| 31.03.2022 von anwalt.de-Redaktion
Wer in seiner Ausbildung eine Prüfung nicht besteht, ist freilich frustriert. Jeder Azubi kann bei einer Prüfung durchrasseln. Daher sollte man nicht den Kopf hängen lassen, sondern durchstarten: Folgen Wer die Zwischenprüfung nicht …
Schulplätze in Hamburg werden verteilt. Dieses Jahr knappe Kapazitäten.
Schulplätze in Hamburg werden verteilt. Dieses Jahr knappe Kapazitäten.
| 30.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Münch LL.M. (Aberdeen)
Seit dem 30. März 2022 werden in Hamburg die Bescheide zur Ablehnung eines beantragten Schulplatzes verschickt. Die entsprechenden Bescheide für die weiterführenden Schulen folgen ab dem 20. April 2022. Leider sind die beliebten Schulen in …
Schulpflicht einerseits - Recht auf Bildung andererseits
Schulpflicht einerseits - Recht auf Bildung andererseits
| 01.03.2023 von Rechts- und Fachanwalt Ole S.D. Peters
Das Recht auf (Schul-) Bildung hat einen hohen Stellenwert, wie zuletzt auch durch das Bundesverfassungsgericht noch einmal klargestellt wurde. Dies wird durch die allgemeine Schulpflicht „abgesichert“. Was aber, wenn der „normale“ Besuch …
Ausbildungszeugnis - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Ausbildungszeugnis - was Sie wissen und beachten müssen!
| 03.03.2022
Die wichtigsten Fakten Das Ausbildungszeugnis gilt als eine urkundliche Bescheinigung, die jeder Lehrling am Ende der Ausbildung erhält. Gemäß § 16 Berufsbildungsgesetz (BBiG) haben Auszubildende ein Recht auf ein Ausbildungszeugnis. Das …
Gefälschtes Zeugnis: So erkennen Sie eine Fälschung
anwalt.de-Ratgeber
Gefälschtes Zeugnis: So erkennen Sie eine Fälschung
| 02.03.2022
Gefälschte Arbeitszeugnisse kommen in der Berufswelt immer wieder vor – Experten schätzen, dass ein Drittel der verschickten Bewerbungsunterlagen nicht echt ist. Wird die Fälschung jedoch entdeckt, drohen dem Täter hohe Strafen. Die …
Coronavirus: Auswirkungen auf Prüfungen an Schulen und Universitäten
anwalt.de-Ratgeber
Coronavirus: Auswirkungen auf Prüfungen an Schulen und Universitäten
| 01.03.2022
Die wichtigsten Fakten: Am 25. März 2020 haben sich die Kultusminister der Länder geeinigt: Die Abiturprüfungen sollen bundesweit wie geplant bzw. zu einem Nachholtermin stattfinden. Dabei soll der Infektionsschutz gewährleistet werden, …
Die
Verfassungsbeschwerde gegen Urteile von Verwaltungsgerichten
Die Verfassungsbeschwerde gegen Urteile von Verwaltungsgerichten
| 26.02.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Auch im Verwaltungsrecht können gegen gerichtliche Entscheidungen Verfassungsbeschwerden eingelegt werden. Allerdings gibt es einige Besonderheiten, auf die ich in diesem Artikel eingehen will. Das Verwaltungsrecht ist der Rechtsbereich, in …
„Pandemiebedingte“ Kitaschließung auf Grundlage ministerieller Erlasse rechtswidrig
„Pandemiebedingte“ Kitaschließung auf Grundlage ministerieller Erlasse rechtswidrig
| 22.02.2022 von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Bedeutsame Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Halle Uns ist es mit einer für alle Familien mit Kita-Kindern in Sachsen-Anhalt bedeutsamen verwaltungsgerichtlichen Entscheidung gelungen, dass trotz einer „pandemiebedingt“ angeordneten …
Studienplatzklage - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Studienplatzklage - was Sie wissen und beachten müssen!
| 17.02.2022
Wer nicht den erforderlichen numerus clausus (nc) erreicht, für den zerplatzt oft das Traumstudium. Besonders diejenigen, die Humanmedizin studieren wollen, haben wenig Aussichten. Nach der Bewerbung auf den Studienplatz ist daher die …
Schulpflicht - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Schulpflicht - was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.02.2022
Die wichtigsten Fakten Schulpflicht bedeutet die gesetzliche Verpflichtung für Kinder, ab einem gewissen Alter sowie für Heranwachsende bis zu einem bestimmten Alter, eine Schule zu besuchen. Sie ist in den entsprechenden Schulgesetzen …
Schulrecht - der Wunschschulplatz
Schulrecht - der Wunschschulplatz
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Jens Koehn
Der Wunschschulplatz Gute Schulplätze sind rar und manchmal heiß umkämpft, inzwischen nicht nur in Berlin und den Stadtstaaten und Großstädten. Auch in den weniger dicht besiedelten, ländlichen Regionen entsprechen das Schulplatzangebot und …
Anfechtung Juristischer Staatsprüfungen - die Zulassung zur mündlichen Prüfung
Anfechtung Juristischer Staatsprüfungen - die Zulassung zur mündlichen Prüfung
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Wohl kaum eine andere Nachricht trifft einen Examenskandidaten so hart: die Bekanntgabe über das Nichtbestehen der Staatlichen Pflichtfachprüfung (1. Staatsexamen) oder der Zweiten Juristischen Staatsprüfung (2. Staatsexamen), denn gerade …
Täuschungsvorwürfe bei Online-Hochschul-Prüfungen
Täuschungsvorwürfe bei Online-Hochschul-Prüfungen
| 31.10.2021 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Schon immer waren Vorwürfe von Hochschulen oder anderen Prüfungsbehörden, einen Täuschungsversuch bei einer schriftlichen Prüfung begangen zu haben, Alltag in Prüfungen, und damit auch in den im Hochschulrecht tätigen Fachanwaltskanzleien …
Corona-Verordnung Schule BW: Eilantrag gegen Masken- und Testpflicht an Schulen abgelehnt
Corona-Verordnung Schule BW: Eilantrag gegen Masken- und Testpflicht an Schulen abgelehnt
| 26.09.2021 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat einen Eilantrag gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen abgelehnt. Der Beschuss des VGH Baden-Württemberg vom 22. September 2021 ist unanfechtbar (1 S 2944/21). Ordentliche Rechtsmittel …
Impf-Auskünfte beschlossen
Impf-Auskünfte beschlossen
| 13.09.2021 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Am 07.09.2021 hat der Bundestag eine erneute Änderung des IfSG beschlossen, die u.a. zur Abfrage des Impfstatus in „sensiblen Bereichen des Arbeitslebens“ berechtigt (vgl. FD-ArbR 2021, 441789, beck-online). Beschäftigte in Kitas, Schulen …
Quarantäne einer gesamten Schulklasse
Quarantäne einer gesamten Schulklasse
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
VG Arnsberg, Beschluss vom 26.08.2021, 6 L 765/21 Das Quarantäneverhalten der Behörden gegenüber Schülern sorgt derzeit für Unruhe. Dies verwundert in Anbetracht der Zahlen nicht: laut FAZ.net befanden sich zum Stichtag 26. August 2021 …
Disziplinarverfahren gegen Beamte - ein nicht zu unterschätzendes Risiko
Disziplinarverfahren gegen Beamte - ein nicht zu unterschätzendes Risiko
| 06.09.2021 von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Wird einem Beamter oder einer Beamtin (Beamter) vorgeworfen, gegen ihnen obliegende Dienstpflichten verstoßen zu haben, mag dies innerdienstlich oder außerhalb des Dienstes geschehen sein, so wird gegen diesen Betroffenen durch den …
Die neue CoronaBetrVO ab 15.08.2021
Die neue CoronaBetrVO ab 15.08.2021
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Martin Becker
Die alte CoronaBetrVo für NRW galt noch bis zum 14.08.2021. Pünktlich zum Schulstart am 18.08.2021 gibt es nun seit heute die neue CoronaBetrVO, gültig ab dem 15.08.2021: https://www.mags.nrw/.../210813_coronabetrvo_vom_13.08... Was ist neu …
Kopftuchverbot am Arbeitsplatz nur erschwert möglich
Kopftuchverbot am Arbeitsplatz nur erschwert möglich
| 16.07.2021 von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Der Europäische Gerichtshof entschied in zwei verbundenen Fällen über ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz (Urteil vom 15.07.2021; Az. C-804/18 und C-341/19). Ein Verbot bleibt unter erschwerten Bedingungen möglich. Ausgangslage Bereits 2017 …
Schulplatz-Kampagne 2021 hier erfolgreich geführt: kann ich auch jetzt noch auf meinen Schulplatz klagen?
Schulplatz-Kampagne 2021 hier erfolgreich geführt: kann ich auch jetzt noch auf meinen Schulplatz klagen?
01.07.2021 von Rechtsanwältin Iris Schuback
In der diesjährigen Schulplatzanmeldekampagne der Kanzlei Schuback gab es wieder eine Reihe von Eltern, die nicht ihre Wunschschulen erhielten und sich durch die Fachanwältin Schuback unterstützen lassen wollten. Einige davon hat die …
VG Hamburg stellt Bestehen der Prüfungsleistung im Eilverfahren fest
VG Hamburg stellt Bestehen der Prüfungsleistung im Eilverfahren fest
| 12.02.2023 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Verwaltungsgericht Hamburg kippt Prüfungsentscheidung des Nichtbestehens Das Verwaltungsgericht Hamburg hat per Beschluss v. 30.06.2021 (2 E 2845/21) festgestellt, dass die Prüfungsleistung einer Mandantin, die von Herrn Rechtsanwalt …
Verbraucher-Widerrufsrechte und AGB-Regelungen
Verbraucher-Widerrufsrechte und AGB-Regelungen
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Hauptvertragsinhalt kann nicht durch AGB-Regelungen modifiziert werden Gesetzliches Widerrufsrecht Ein gesetzliches Widerrufrecht gibt es nicht bei allen Verträgen. Nur bei Verträgen, die in den §§ 355-361 BGB näher beschrieben sind. Geht …