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15.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 02.09.2010 – 16 Sa 260/10. Straftaten zulasten des …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns erneut eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Schroeder. Wir vertreten seit Jahren Mandanten, die von der Kanzlei Schroeder und verschiedenen Aufraggebern wettbewerbsrechtliche und/oder urheberrechtliche …
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15.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Verweisungsrecht bei psychischen Erkrankungen Der Leistungsdruck im Berufsleben steigt ständig. Erreichbarkeit und Einsatzbereitschaft rund um die Uhr sind oft geforderte Eigenschaften. Statistisch erbringt jeder Angestellte rund 5 …
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15.02.2018
von Rechtsanwältin Helena Meißner
Nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall haben Sie als Geschädigter grundsätzlich das Recht, das Fahrzeug so zu reparieren als wenn der Unfall nie geschehen wäre. Problematisch erweist sich die Regulierung des Schadens, wenn das Fahrzeug …
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15.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Juristische Laien unterliegen immer wieder dem Irrtum, sie hätten noch zu Lebzeiten des Erblassers gegen diesen einen durchsetzbaren Anspruch auf Auszahlung „ihres Erbes“, obwohl sich der Erblasser dazu bislang schriftlich nicht …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Dierk Fittschen
Zwar ist den meisten bekannt, dass Unfallflucht strafbar ist. Aber vielen ist nicht klar, in welchen Fällen eine Strafbarkeit wegen Unfallflucht – juristisch korrekt nach § 142 Strafgesetzbuch (StGB) „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Stefan Zeidler
Wer die Nebenkostenabrechnung erhält, muss Fristen im Blick haben. Für die Nebenkostenabrechnung (oder Betriebskostenabrechnung) sind 4 Fristen entscheidend: Abrechnungszeitraum Abrechnungsfrist Einwendungsfrist Verjährung 1. …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das Kraftfahrt-Bundesamt verdächtigt Daimler, in das Abgasreinigungssystem des Transporter-Modells Vito eine unzulässige Abschalteinrichtung eingebaut zu haben. „Das KBA prüft für das Daimler-Modell Vito wegen des Verdachts einer …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt LL.M. Ulas Avanas
Folgende Situation tauchte bei mir letztes Jahr immer wieder einmal auf: Der Mandant geht zur Bank und möchte einen Kredit aufnehmen. Die Bank prüft naturgemäß die Kreditwürdigkeit des Bankkunden und stellt eine Anfrage bei der Schufa …
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20.10.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
Am 1.1.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft. Wesentlichste Änderung gegenüber der bisher geltenden Verpackungsverordnung ist, dass sich nunmehr jeder Hersteller, der systembeteiligungspflichtige Verpackungen in den …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Im privaten Bereich werden das Smartphone und die Apps mit den Möglichkeiten zum Versenden von Fotos und Sprachnachrichten täglich genutzt. Bei Mängeln im Urlaub oder einem Unfall mit dem Pkw werden damit regelmäßig Fotos und auch …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Deutsche Rentenversicherung prüft bei den Arbeitgebern alle 4 Jahre die ordnungsgemäße Abführung der Sozialberträge. Soweit Feststellungen zu einer nicht ordnungsgemäßen Abführung getroffen werden, ergeht ein Nachforderungsbescheid. …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt David Stader
Das Landgericht Ellwangen hat mit Urteil vom 25.01.2018 (4 O 232/17) der Klage eines Verbrauchers auf Rückabwicklung einer Autofinanzierung nach Widerruf stattgegeben. Vom Abgasskandal betroffene Kunden und Dieselfahrer können mit dem …
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26.02.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Wer mehr als zwölf Monate versicherungspflichtig gearbeitet hat, hat einen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Je nach Dauer der vorherigen Beschäftigung reicht die Gewährung von Arbeitslosengeld von sechs Monaten bis zu 12 Monaten. Über …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Erst kürzlich berichteten wir von einer Gerichtsverhandlung gegen die afm assekuranz-finanz-makler GmbH. Nun hat die Gesellschaft die Ansprüche im genannten Fall größtenteils anerkannt. Die afm assekuranz-finanz-makler GmbH nimmt die …
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15.02.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Landgericht Karlsruhe, Urteil vom 13.12.2016 – 7 O 180/16 Problem/Sachverhalt Der Kläger macht gegen die Beklagte, die Grundstücksnachbarin ist, Ansprüche wegen vorgenommener Abgrabungen / Vertiefungen geltend. Die Arbeiten wurden in den …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Der Urlaub ist des Deutschen liebstes Kind und wird europäisch geschützt. Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 29.11.2017, Az.: C 214/16, einmal mehr die Rechte der Arbeitnehmer gestärkt und deutlich gemacht, für wie schützenswert …
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15.02.2018
von Müller-Hof Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Arbeitnehmer mit einem Behinderungsgrad von mindestens 50 haben einen besonderen arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz als Schwerbehinderte. Der gleiche Schutz besteht ab einem Behinderungsgrad von 30, wenn durch die Agentur für Arbeit eine …
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15.02.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Der US-amerikanische Rapper Kendrick Lamar hat zu dem Film „ Black Panther“ , welcher am 15. Februar 2018 in den deutschen Kinos anläuft, den Soundtrack „ All the Stars“ beigesteuert. Das hierzu erschienene Musikvideo könnte nun jedoch für …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Finn Streich
Das Mieterstromgesetz – Wie die Förderung funktioniert Das Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (Mieterstromgesetz) fand am 29.06.2017 die Zustimmung des Bundestages. …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
Wer urheberrechtlich geschützte Werke wie Filme und Bücher herunterlädt oder generell vervielfältigt, der begibt sich gleich auf drei Rechtsgebieten in Gefahr. Ein Verstoß gegen das Urheberrecht stellt ein Vergehen im Sinne des …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unserem Büro liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kessler Kaiser aus Würzburg vor, die im Namen der HFC Prestige International Germany GmbH Verstöße gegen die Kosmetikverordnung abmahnen. Im vorliegenden Fall wurde bei einem …
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04.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen erneut Abmahnungen der Kanzlei Schroeder aus Kiel vor, die für unterschiedliche Mandanten, bspw. Herrn Thomas von H., wettbewerbsrechtlich unlauteres Verhalten vorwirft. Wir haben unter dem Portal www.anwalt.de bereits mehrfach …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Das Thema Datenschutz spielt im digitalen Zeitalter eine zunehmend große Rolle. Das betrifft auch Unternehmen. Sie sollten sich den 25. Mai 2018 dick im Kalender ankreuzen. Denn dann gilt nach einer zweijährigen Umsetzungsphase die neue …