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15.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Stau auf der Autobahn. Ärgerlich, aber viele Autofahrer bleiben lediglich bis zur nächsten Ausfahrt auf der Schnellstraße. Sie versuchen, den Stau auf Landstraßen zu umgehen. Dieser Ausweg ist oft nicht der Beste. 1. Stau auch auf …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Bekanntlich ist nahezu jeder zweite Bußgeldbescheid fehlerhaft. Auf den ersten Blick erscheint es ratsam, gegen den Bescheid vorzugehen. Tatsächlich rate ich als Fachanwalt für Verkehrsrecht dazu, keinen Bescheid ohne anwaltliche Prüfung zu …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Beschleunigtes Fachkräfteverfahren - Eine innovative Lösung für den Fachkräftemangel Das beschleunigte Fachkräfteverfahren dient der Beschleunigung der Antragsbearbeitung für qualifizierte Fachkräfte aus Drittländern, die in Deutschland …
27.05.2022
von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Während der Pandemie und durch den Lockdown waren Fitnessstudios für Sportbegeisterte teilweise monatelang nicht zugänglich. Trotzdem wurden weiter Mitgliedsbeiträge abgebucht – eine Erstattung der geleisteten Zahlungen für den …
18.05.2021
von Rechtsanwalt Arno Weyer
- Fertigen Sie nach einem Unfall immer Lichtbilder an, achten Sie darauf, keine Unbeteiligten ohne deren Einwilligung erkennbar zu fotografieren. Besonders wichtig ist - soweit möglich - von dem Unfallereignis ein Foto zu erstellen, worauf …
18.05.2021
von Rechtsanwalt Arno Weyer
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 16.12.2020 (Aktenzeichen: 4 StR 526/19) entschieden, dass das Bedienen eines Taschenrechners während der Fahrt dem „Handy-Verbot“ unterfällt und den Tatbestand des § 23 Abs. 1 a StVO erfüllt. Die …
16.01.2024
von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
Meine langjährige Erfahrung als Rechtsanwältin für Arbeitsrecht auf Arbeitgeberseite hat aufgezeigt, dass Arbeitsschutz in Betrieben oft stiefmütterlich behandelt wird. Das liegt häufig an der Fülle und Unübersichtlichkeit der …
09.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Wenn das Arbeitsverhältnis einvernehmlich durch einen Aufhebungsvertrag oder im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses durch einen Vergleich beendet wird, ist es oft mit einer Abfindungszahlung an den Arbeitnehmer verbunden. Obwohl die …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Die Pflicht zur Datenschutz-Information für Bewerber und Mitarbeiter wird oft übersehen Im Rahmen des Datenschutzrechts gemäß DSGVO gibt es für Arbeitgeber einige Stolpersteine: Arbeitgeber, die Daten von Bewerbern und Mitarbeitern …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Immer wieder sorgen gefälschte Impfausweise für rechtliche Streitigkeiten. Nun mussten die Richter des Arbeitsgerichts Düsseldorf über einen Fall entscheiden, in welchem ein Arbeitnehmer wegen eines gefälschten Impfausweises „aus wichtigem …
06.03.2023
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem kürzlich ergangenen Urteil ausführte, ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet, die Arbeitszeit seiner Mitarbeiter zu erfassen. Wie genau die Zeiterfassung allerdings abläuft, blieb weiterhin offen. …
20.05.2023
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Mit einer Verspätung von knapp anderthalb Jahren haben Bundestag und Bundesrat nun das „ Hinweisgeberschutzgesetz “ (kurz: HinSchG, auch „ Whitstleblower -Gesetz“ genannt) verabschiedet. Es wird voraussichtlich Ende Juni 2023 in Kraft …
15.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Plant ein Arbeitgeber die Entlassung von einer größeren Zahl an Arbeitnehmern in einem Zeitraum von 30 Tagen, so handelt es sich um eine sog. Massenentlassung . Der Arbeitgeber ist dabei verpflichtet, gewisse gesetzliche …
22.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Junker
Benutzt ein Mitarbeiter eine ihm für den Dienstwagen überlassene Tankkarte auch um seine Privatfahrzeuge zu betanken, ist eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt . Darüber, ob der Mitarbeiter jedoch vorher abgemahnt werden muss, …
16.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Bildrecht / Fotorecht – Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei CBH im Auftrag der Firma Motion E-Commerce GmbH erhalten, in denen Ihnen vorgeworfen wird, urheberrechtlich geschützte Produktfotos genutzt zu haben? Wie sollte man als Empfänger …
11.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind sie von der Kanzlei Bird & Bird aus München abgemahnt worden, weil Sie beim Verkauf von Balsamico Essig aus Modena gegen rechtliche Vorgaben verstoßen haben sollen? Wie sollte man sich in einem solchen Fall verhalten? Verband …
30.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
MO Streetwear GmbH: Inhaberin verschiedener Marken lässt Abmahnungen aussprechen Schon wieder wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei CBH zur Prüfung vorgelegt. Wie schon in vielen anderen ähnlich gelagerten Fällen zuvor …
19.12.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie vom Verein zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in der Nahrungsmittel- und Gastronomiebranche e.V. (kurz: VBuW ) abgemahnt? Der Verein mahnt Lieferservices in der Gastronomie wegen des Vorwurfs unlauteren Verhaltens ab. Was hat …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Eine Urheberrechtsverletzung kann häufig selbst dann nach deutschem Recht verfolgt werden, wenn sie auf einer ausländischen Website in ausländischer Sprache geschieht. Das LG Köln hat dies in einer aktuellen Entscheidung klargestellt und …
11.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Rechts- und Patentanwälte Heumann aus München erhalten, weil Sie Markenrechte oder Designrechte der Mercedes-Benz Group AG verletzt haben sollen? Wie sollte man sich nach Erhalt einer solchen Abmahnung …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Musste der Verlag einer Kurzgeschichte von Heinrich Böll dulden, dass auf Youtube ein Lehrvideo veröffentlicht war, in dem die Geschichte in einer modernen Form nacherzählt wurde? Das Landgericht gab nun dem klagenden Verlag Recht. Dabei …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell liegen uns wieder mehrere Schreiben vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für Fairen Wettbewerb e. V. – kurz: VbKfW – zur Prüfung vor. Nicht immer handelt es sich hierbei um Erst-Abmahnungen. Oft geht es bereits um mögliche Verstöße …
02.06.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von der Kanzlei CBH abgemahnt worden, weil Sie Markenrechte des Luxus-Herstellers Louis Vuitton Malletier verletzt haben sollen? Wie sind diese Abmahnungen rechtlich einzuordnen? Wie sollte man sich nach Erhalt einer solchen …
02.04.2014
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Anleger des Hansa Treuhand Flottenfonds V müssen erneut eine bittere Pille schlucken. Wie das fondstelegramm berichtet, hat das Amtsgericht Hamburg das vorläufige Insolvenzverfahren über die Schifffahrtgesellschaft MS HS Scott eröffnet …