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12.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Hänig
In IT-Kreisen ist er derzeit in aller Munde: der " Hafnium E xchange-Hack ". Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat dazu eine " IT-Bedrohungslage 4/rot " ausgerufen. Die Rede ist von mindestens 26.000 verwundbaren …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle des Kreises Dithmarschen erhalten, in welchem Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften vorgeworfen wird, § 41 Abs. 1 …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle des Landkreises Wolfenbüttel erhalten, weil Sie hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben sollen? Wenn Sie dann nicht …
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12.03.2021
von Attorney-at-Law Ayla Adomat
Am 2. März 2021 hat das US-Außenministerium die Anforderungen für National Interest Exception (NIE) Anträge drastisch verschärft. Nun dürfen technische Experten und Spezialisten, leitende Angestellte und Führungskräfte, Vertragshändler und …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
HINWEIS: Bitte lesen Sie auch meinen Beitrag zum Thema hier auf anwalt.de. Nach aktueller Rechtslage dürfte die Gebührenerhebung für die Vorjahre 2017 bis 2020 rechtmäßig sein. Die MUSTERSCHREIBEN sind eine Arbeitshilfe und entsprechend …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Ab 0,0 Promille Für Fahranfänger und vor Vollendung des 21. Lebensjahres gilt ein absolutes Alkoholverbot. Bei einem Verstoß sind 250 Euro Bußgeld, 1 Punkt im Fahreignungsregister, die Anordnung zur Teilnahme an einem besonderen …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Einleitung Heute vor 10 Jahren fielen nach einem Erdbeben in allen sechs Reaktoren des Atomkraftwerks Fukushima in Japan die Kühlungen aus und verursachten eine Kernschmelze in mehreren Reaktoren. Die menschlichen und wirtschaftlichen …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Anleger der Thomas Lloyd erhalten per Email Informationen zur Absage des Fondssplittings und zur Verschiebung von Auszahlungen. Keine Mehrheit für Fondssplitting Die Cleantech Management GmbH meldet sich per Email bei Anlegern der CTI 9 und …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit langem vertritt die Kanzlei Waldorf Frommer die Warner Bros. Entertainment Inc. aus Kalifornien und mahnt für diese vermeintliche Urheberrechtsverletzungen ab. Wir haben bereits viele Adressaten solcher Abmahnungen vertreten. Vorab: …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Feststellung des Vorliegens der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens "G" (erhebliche Gehbehinderung). Mit der Feststellung Merkzeichens "G" ist die Berechtigung einer kostenlosen Beförderung (ggf. gibt es für die entsprechende …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Viele Arbeitnehmer unterzeichnen voreilig, in einer Drucksituation, auf Zwang des Arbeitgebers , überrumpelt oder unüberlegt einen Aufhebungsvertrag . Nicht selten fragen sich Arbeitnehmer dann, was sie unternehmen können, wenn sie den …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hessen vom 21. Dezember 2020. LAG Hessen, Beschluss vom 21.12.2020 – 16 TaBVGa 189/20 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Das …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Versorgungsordnung – Sinn und Zweck Müsste man eine Versorgungsordnung einfach erklären, würde man sie als die allgemeinen Spielregeln beschreiben, die ein Unternehmen für sich und seine Arbeitnehmer aufstellt, um die betriebliche …
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17.08.2022
von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Was ist ein Statusfeststellungsverfahren? Mit dem Statusfeststellungsverfahren kann verbindlich festgestellt werden, ob Mitarbeiter bzw. Auftragnehmer eines Unternehmens eine angestellte oder eine selbständige Tätigkeit ausüben. Die …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der Greensill Bank aus Bremen, bei der die BaFin vor kurzem ein "Moratorium" wegen drohender Überschuldung erlassen hatte, wird das mögliche Schadensausmaß in den letzten Tagen immer deutlicher, da Medienberichten zufolge mehrere …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Nordhausen
Im April 2020 erhielten Polizeibeamte durch einen Zeugen einen Hinweis, dass mein Mandant mit Betäubungsmitteln Handel treibe und in seiner Wohnung „eine Menge Betäubungsmittel“ habe. Mehrere Polizeibeamte begaben sich daraufhin zur …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Bekanntermaßen bestätigte der BGH mit Urteil vom 25.05.2020, VI ZR 252/19, dass Käufern von Dieselfahrzeugen mit EA189-Motoren Schadensersatzansprüche gegen VW wegen einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung zustehen. Damit ist die …
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16.05.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Anwaltskanzlei Blue Port Legal aus Hamburg hat kürzlich einen unserer Mandanten abgemahnt. In der Abmahnung von Anfang März 2021 geht es um eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Wortmarke " 1. FC Nürnberg ". Jetzt soll unser …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Das Landgericht Stuttgart, hat in einem durch die Anwaltskanzlei Klamert & Partner Rechtsanwälte München geführten Verfahren, unter dem Az. 48 U76/20 vom 5.3.2021 die Daimler AG wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zur …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Beginnt jetzt die "dritte Welle", dennoch steht der Hauskauf an? Was darf ich als Makler aktuell noch anbieten, wenn meine Kunden eine Wohnung oder ein Haus mieten oder kaufen möchten? Sind Besichtigungen noch möglich, und wie ist es mit …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Hinsichtlich der Loewenherz24 Group, Zürich, Schweiz, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) darauf hingewiesen, dass sie der Gesellschaft keine Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz (KWG) zum Betreiben von …
Gesetzliche und vertragliche Kündigungsfristen - was gilt? Eine Übersicht über die Kündigungsfristen
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15.06.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Arbeitgeber und Arbeitnehmer können für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses die Geltung der gesetzlichen Kündigungsfristen vereinbaren oder individuelle Kündigungsfristen festlegen. In vielen Arbeitsverträgen beziehen sich die …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Eine Bank hat einen dem Konto belasteten Überweisungsbetrag infolge sog. „Phishings“ auch dann zu erstatten, wenn dieser die Zugangsdaten für das Online-Banking an den Ehepartner übergeben hat. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit Urteil …
11.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der Preisbindungstreuhänder der eBuch AG, mahnt für diese wegen Verstößen gegen die Buchpreisbindung ab. Über den Preisbindungstreuhänder: Laut Preisbindungstreuhänder.de , hat "Der Preisbindungstreuhänder die Aufgabe, die Einhaltung der …