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18.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele aus Aachen vor, der für die NE-Soft 24 GmbH angeblich unlauteres Verhalten im geschäftlichen Verkehr abmahnt. Dem Adressaten wird vorgeworfen, …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Bocholt hat mit einem Beschluss vom 23.03.2017 , Aktenzeichen: 3 Ds 540 Js 100/16 – 581/16 , entschieden, dass bei kinderpornografischen Bildern, die nur im Cache eines Computers gespeichert sind, regelmäßig kein nach § 184 …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einem Beitrag bei focus.de unter dem Titel „Anwälte zocken verzweifelte Anleger ab“ berichtet der Autor, Teamleiter bei der Verbraucherzentrale Hessen, von Geschäftspraktiken „dubioser Anwälte“ und „Anlegerschützer“, die geschädigten …
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18.10.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Leasetrend AG zahlte Guthaben zum 31.12.2016 nicht aus – Leasetrend-Anlegerin reicht Zahlungsklage ein Die Leasetrend AG hat ihren Anlegern, denen sie mit Ablauf des 31.12.2016 die Auszahlung eines Auseinandersetzungsguthabens aus den dort …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Eine unserer Kernkompetenzen im Arbeitsrecht ist die Vertretung von Arbeitnehmern wie auch Arbeitgebern in Kündigungsschutzverfahren. Will sich ein …
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18.10.2017
von Niederländische Rechtsanwältin Edith Nordmann LL.M.
Das Arbeitsgericht in Amsterdam hat am 15. September 2017 dem Arbeitgeber recht gegeben, nachdem dieser eine Arbeitnehmerin fristlos entließ, weil diese am Arbeitsplatz das Internet privat genutzt hatte. Die 28-jährige Arbeitnehmerin war …
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17.10.2017
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Hintergrund Im September 2017 erhielten die Anleger der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. Opportunity KG eine Einladung zur Gesellschafterversammlung am 12.10.2017 in München. Fast scheint es, als sollten die Anleger mit dieser …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Torsten Kurth
Ist die erworbene Kaufsache mangelhaft, stellt sich für viele Käufer schnell die Frage nach einer umfassenden Rückabwicklung. Doch beim sogenannten Rücktritt handelt es sich um ein Recht, das grundsätzlich erst nachrangig, sozusagen an …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Sind Sie Onlinehändler und haben in Ihrem Sortiment auch sog. „Spaßbrillen“ (für Kostüme oder als Scherzartikel)? Dann könnten Sie gefährdet für eine Abmahnung der H2W Inc. sein. 1. Was ist passiert? Die H2W Inc., auch bekannt als „Sun …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Informationspflichten von Immobilienmaklern in Annoncen in Bezug auf den Energieverbrauch: ggf. Irreführung der Verbraucher durch Vorenthalten wesentlicher Informationen Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteilen vom 5. Oktober 2017 (I ZR …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Eine Vielzahl von Kreditinstituten haben in der Vergangenheit bei Abschluss eines Unternehmerdarlehens eine sog. Bearbeitungsgebühr oder auch ein Bearbeitungsentgelt erhoben. Diese Zahlung musste der Unternehmer zusätzlich zu den …
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17.10.2017
von Anwalt (Adwokat) Krystian Castillo Morales
Immer mehr Ausländer (besonders aus Deutschland) haben großes Interesse am Erwerb eines Grundstücks (einer Immobilie) in Polen. Sehr gefragt sind insbesondere Grundstücke an Ostseebädern und Orte an der schönen Masurischen Seenplatte. Viele …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
„Sollten Sie die Zahlung nicht fristgerecht leisten, sehen wir uns verpflichtet, die unbestrittene Forderung der Schufa mitzuteilen.“ Säumigen Schuldnern mit solchen Drohungen einen Negativeintrag anzukündigen, ist in vielen Fällen …
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11.07.2019
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Der OBV Online Business Verlag, Dörflistraße 50, 8050 Zürich/Schweiz ist derzeit mit der sogenannten Doppel-Anruf-Masche auf Kundenfang. Doppel-Anruf-Masche des OBV Online Business Verlag Der OBV geht mit der sogenannten Doppel-Anruf-Masche …
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17.10.2017
von Linten Rechtsanwälte
Air Berlin, Insolvenz und drohende Kündigung? Wie wahre ich meine Rechte als Arbeitnehmer? Laut dem Betriebsrat der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin droht rund 1400 Mitarbeitern die Kündigung. Die Geschäftsführung habe mitgeteilt, …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
Nach einer Trennung kann der bedürftige Ehegatte Unterhalt vom ehemaligen Partner verlangen, beispielsweise wenn dieser über ein höheres Einkommen als der andere verfügt. Kommt es zum Streit hierüber, entscheidet das Familiengericht. Das …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Welche Regelungen gibt es zu Abfindungen im Gesetz? § 1 Kleinbuchstabe a des Kündigungsschutzgesetzes sieht für Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Abfindung vor. Kündigt der Arbeitgeber in einem Betrieb mit regelmäßig mehr als zehn …
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17.10.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Autokredit bei VW möglicherweise noch heute widerrufbar Verbraucher aufgepasst! Wer nach Juni 2010 einen Autokredit bei der VW Bank zum Kauf eines Volkswagens aufgenommen hat, könnte heute enorm viel Geld sparen. Denn möglicherweise sind …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Das Strafbefehlsverfahren ist ein vereinfachtes Verfahren zur Beendigung eines Strafverfahrens ohne die Durchführung einer gerichtlichen Hauptverhandlung. Ein rechtskräftiger Strafbefehl hat damit dieselben Wirkungen wie eine …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sievers & Kollegen für Frau Jeannette Habeck zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Außerhalb des Sonderrechtsschutzes wird grundsätzlich von Nachahmungsfreiheit ausgegangen, um den Fortschritt zu fördern. Dennoch hat der Gesetzgeber die Bedeutung des Investitionsschutzes gesehen und auch außerhalt des Sonderrechtsschutzes …
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17.10.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 05.10.2017 (AZ: I ZR 117/16) zur verbotenen Tabakwerbung auf der Homepage eines Tabakherstellers entschieden. Dabei hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass Tabakwerbung auf diejenigen Magazine …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Oftmals gehen Klagen geschädigter Anleger geschlossener Fondsanlagen (z. B. Schifffonds, Immobilienfonds) verloren, weil sie bei ihrem Beitritt zu dem jeweiligen Fonds durch Unterschrift bestätigt haben, den Verkaufsprospekt erhalten zu …
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17.10.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Nach über einem Jahr konnte ein negativer Schufa-Eintrag der Telekom Deutschland GmbH beseitigt werden. Was im außergerichtlichen Verfahren in weiter Ferne schien, konnte im gerichtlichen Verfahren erfolgreich erreicht werden. Der negative …