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Die Corona Impfung im Arbeitsverhältnis - ein Überblick
Die Corona Impfung im Arbeitsverhältnis - ein Überblick
01.09.2021 von Rechtsanwalt Alexander Sommer
Vor rund zwei Wochen teilte das Robert Koch Institut mit, dass die sogenannte vierte Welle begonnen habe – früher als im Jahr 2020 - . Nun rückt die Frage, ob Arbeitgeber Beschäftigte nach ihrem Impfstatus fragen dürfen, immer mehr in den …
Vorsicht bei unpräzisen Testamenten
Vorsicht bei unpräzisen Testamenten
12.09.2022 von Rechtsanwalt Chris Mohr geb. Glowatzki
Wer letztwillige Verfügungen (wie beispielsweise Testamente) verfasst, sollte sich der Tragweite bewusst sein und daher möglichst präzise Formulierungen wählen. Dies gelingt nicht immer, wie der folgende Fall zeigt, mit dem sich das …
Bank muss über Provisionen für die Vermittlung einer Lebensversicherung nicht aufklären
Bank muss über Provisionen für die Vermittlung einer Lebensversicherung nicht aufklären
04.11.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Seitdem der BGH mit seiner ersten „Kick-Back-Entscheidung“ im Jahre 2006 die Büchse der Pandora geöffnet hatte, indem er die Bank als verpflichtet ansah, über den Interessenskonflikt aufzuklären, der aus der Zahlung von erfolgsabhängigen …
BGH: Banken müssen in Zukunft auch über verdeckte Innenprovisionen aufklären
BGH: Banken müssen in Zukunft auch über verdeckte Innenprovisionen aufklären
05.11.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH löst Kick-Back-Problematik für die Zukunft Seitdem der BGH im Jahre 2006 einen Schadenersatzanspruch eines Anlegers bestätigt hat, der nicht über Zahlungen, die die Emittentin an die vermittelnde Bank gezahlt hat, aufgeklärt wurde, ist …
Anleger müssen Ausschüttungen nicht zurückzahlen
Anleger müssen Ausschüttungen nicht zurückzahlen
18.11.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit seinen Entscheidungen vom 01.07.2014 zu den Aktenzeichen II ZR 72/12 und II ZR 73/12 seine bisherigen Rechtsprechung bestätigt, nach der Publikumsfondgesellschaften Zahlungen an die Gesellschafter, die nicht …
EuGH zur internationalen Zuständigkeit bei Managerhaftungsfällen
EuGH zur internationalen Zuständigkeit bei Managerhaftungsfällen
01.12.2015 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
EuGH: Für Schadenersatzansprüche gegen den weisungsabhängigen Geschäftsführer ist dessen Wohnsitzstaat, für Schadenersatzansprüche gegen den nicht weisungsabhängigen Geschäftsführer der Staat, in dem die Leistungen zu erbringen sind …
OLG Düsseldorf zur Einordnung des Vertriebsleiters
OLG Düsseldorf zur Einordnung des Vertriebsleiters
07.02.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Vertriebsleiter im Strukturvertrieb kann Handelsvertreter sein In gerichtlichen Verfahren zwischen Unternehmer und Vertriebsmitarbeiter hängt die gerichtliche Entscheidung häufig im Wesentlichen davon ab, ob der Mitarbeiter als …
Zur ergänzenden Auslegung eines notariellen Testaments
Zur ergänzenden Auslegung eines notariellen Testaments
19.02.2017 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auch notarielle Testamente sollten in regelmäßigen Abständen dahingehend überprüft werden, ob ihre Regelungen noch den evtl. geänderten Umständen und den eigenen Wünschen entsprechen. Andernfalls kann es für die Erben böse Überraschungen …
OLG Oldenburg stärkt Rechte von Unfallversicherten
OLG Oldenburg stärkt Rechte von Unfallversicherten
15.06.2017 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Eine für Versicherungsnehmer von Unfallversicherungen erfreuliche Änderung seiner Rechtsprechung hat nun das OLG Oldenburg vorgenommen (OLG Oldenburg, Urteil vom 21.12.2016, Az. 5 U 96/16) . In dem Verfahren ging es um die Frage, ob der …
Kündigung wegen fehlender Impfung wirksam
Kündigung wegen fehlender Impfung wirksam
03.03.2022 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
ArbG Berlin: Die Kündigung einer ungeimpften Musicaldarstellerin vor Beginn des Arbeitsverhältnisses ist wirksam 02.03.2022 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M. Corona und COVID-19 stört weiterhin den Arbeitsalltag in vielen Betrieben. Nach der …
Abmahnung von den Rechtsanwälten Scharfenberg & Hämmerling für Herrn Ralph Schneider erhalten?
Abmahnung von den Rechtsanwälten Scharfenberg & Hämmerling für Herrn Ralph Schneider erhalten?
03.12.2015 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mir liegen aktuell mehrere Abmahnungen von den Rechtsanwälten Scharfenberg & Hämmerling für Herrn Ralph Schneider wegen Wettbewerbsverstößen bei eBay vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gerne auch Sie. Zu …
Auch eine Abmahnung der CAS-Discount GmbH über Klier & Ott erhalten?
Auch eine Abmahnung der CAS-Discount GmbH über Klier & Ott erhalten?
10.03.2016 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Klier & Ott für die CAS-Discount GmbH zur Prüfung vorgelegt. Da hier in der Kanzlei in der Vergangenheit bereits Betroffene zu …
Auch eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten? Ich berate Sie
Auch eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten? Ich berate Sie
25.01.2017 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
Auch eine Abmahnung vom VDAK Verein deutscher und ausländischer Kaufleute e. V. erhalten?
Auch eine Abmahnung vom VDAK Verein deutscher und ausländischer Kaufleute e. V. erhalten?
09.06.2017 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurden aktuell erneut mehrere Abmahnungen vom VDAK Verein deutscher und ausländischer Kaufleute e. V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der …
Auch eine Abmahnung von Richard Smet über Rechtsanwalt Euskirchen erhalten? Ich berate Sie
Auch eine Abmahnung von Richard Smet über Rechtsanwalt Euskirchen erhalten? Ich berate Sie
13.06.2017 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt Euskirchen für Herrn Richard Smet zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der …
Anti-Abmahn Gesetz: Warum es zukünftig für Abgemahnte wahrscheinlich noch teurer werden wird
Anti-Abmahn Gesetz: Warum es zukünftig für Abgemahnte wahrscheinlich noch teurer werden wird
22.10.2020 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Durch das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ sollen kostenpflichtige Abmahnungen von Internethändlern reduziert werden. Absicht des Gesetzgebers war es, dass Abmahnungen nur im Interesse eines rechtstreuen Wettbewerbs erfolgen …
Neues Anti-Abmahn-Gesetz: Warum neue Themen dann häufiger abgemahnt werden
Neues Anti-Abmahn-Gesetz: Warum neue Themen dann häufiger abgemahnt werden
26.10.2020 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Durch das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ sollen kostenpflichtige Abmahnungen von Internethändlern reduziert werden. Absicht des Gesetzgebers war es, dass Abmahnungen nur im Interesse eines rechtstreuen Wettbewerbs erfolgen …
Weitere Abmahnungen des IDO e.V. wegen fehlender Grundpreise bei Amazon
Weitere Abmahnungen des IDO e.V. wegen fehlender Grundpreise bei Amazon
07.12.2020 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurden in der letzten Zeit wiederholt Abmahnungen des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. wegen fehlender Grundpreis-Angaben bei Amazon zur Prüfung vorgelegt. Wenn …
Auch eine Berechtigungsanfrage der Juwelier Chronotage GmbH über Rechtsanwalt S. erhalten?
Auch eine Berechtigungsanfrage der Juwelier Chronotage GmbH über Rechtsanwalt S. erhalten?
11.12.2020 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Berechtigungsanfrage der der Juwelier Chronotage GmbH über Rechtsanwalt S. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Tätigkeit von Rechtsanwalt S.: …
Wieder einmal: Abmahnung des Vgu wegen Angabe „CE geprüft“
Wieder einmal: Abmahnung des Vgu wegen Angabe „CE geprüft“
15.02.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zur Abmahntätigkeit des Vereins gegen …
Erneut: Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V.
Erneut: Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V.
01.03.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell wieder einmal eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zur Abmahntätigkeit des Vereins Verband sozialer …
Umweltbundesamt leitet Verfahren gegen Internethändler ein, die Elektrogeräte in das EU-Ausland versenden
Umweltbundesamt leitet Verfahren gegen Internethändler ein, die Elektrogeräte in das EU-Ausland versenden
28.05.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Viele Internethändler versenden nicht nur nach Deutschland, sondern auch in andere EU-Länder. Dies gilt sowohl für Shopbetreiber, die einen eigenen Internetshop haben, wie jedoch auch für Verkäufer, die Amazon oder eBay nutzen. …
Auch eine Abmahnung der Time Gate GmbH erhalten? Ich berate auch Sie.
Auch eine Abmahnung der Time Gate GmbH erhalten? Ich berate auch Sie.
12.07.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen Verletzung der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
Auch eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. erhalten? Ich berate auch Sie!
Auch eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. erhalten? Ich berate auch Sie!
13.07.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen der Bewerbung von Spirituosen zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in …