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Abmahnung: CBH Rechtsanwälte im Auftrag der Burberry Limited - Markenrechtliche Verletzungen
Abmahnung: CBH Rechtsanwälte im Auftrag der Burberry Limited - Markenrechtliche Verletzungen
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Burberry Limited ab. Vorgeworfen werden hierbei markenrechtliche Verletzungen und unlizenzierte Verwendung geschützter Muster bzw. Namen. Die Burberry Limited mit Sitz in London sei als …
Abmahnung Rechtsanwalt Dr. Moosreiner im Auftrag der Kaloud Inc. und Kaloud Europe GmbH: „Lotus“ (Shisha-Produkte)
Abmahnung Rechtsanwalt Dr. Moosreiner im Auftrag der Kaloud Inc. und Kaloud Europe GmbH: „Lotus“ (Shisha-Produkte)
| 26.03.2021 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Dr. Moosreiner mahnt im Auftrag der Kaloud Inc. und Kaloud Europe GmbH aufgrund von Verletzung von Marken- und Patentrecht für Shisha-Produkte ab. Die Kaloud Inc. sei international im Bereich Gestaltung, Entwicklung, …
Ist eine Mietkündigung gerechtfertigt, wenn die „wirtschaftliche Verwertung“ nicht belegbar ist?
Ist eine Mietkündigung gerechtfertigt, wenn die „wirtschaftliche Verwertung“ nicht belegbar ist?
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Samir Talic
Nein, ist sie nicht. Zu diesem Urteil kam der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Fall (AZ VIII ZR 70/19, Urteil vom 16.12.2020). Worum ging es? Ein ehemaliges Landarbeiterhaus war jahrzehntelang an dieselben Mieter vermietet gewesen – für …
6 Dinge, die Sie über Vertragsstrafen wissen sollten
6 Dinge, die Sie über Vertragsstrafen wissen sollten
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Klage wegen Zahlung von Vertragsstrafe erhalten? Sie haben zuvor eine Abmahnung erhalten, die beiliegende Unterlassungserklärung unterschrieben und nun wird von Ihnen die Zahlung einer Vertragsstrafe gefordert? Mit dem neuen § 13a hat …
Bitcoins trotz Krypto-Hardware-Wallet (Hardware-Stick) „verloren“?
Bitcoins trotz Krypto-Hardware-Wallet (Hardware-Stick) „verloren“?
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
25.03.2021 Die moderne digitale Welt hat neue, moderne digitale Zahlungsmöglichkeiten hervorgebracht. Zudem sind digitale Währungen entstanden. Zu diesen sog. Kryptowährungen zählen Bitcoin, Ethereum, Binance Coin, Tether etc. Zwar haben …
Händler dürfen bei Zahlung mit Paypal & SofortÜberweisung Extra-Gebühren verlangen
Händler dürfen bei Zahlung mit Paypal & SofortÜberweisung Extra-Gebühren verlangen
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Paypal hat sich als externer Zahlungsanbieter etabliert und bietet eine einfache, bequeme Zahlungsmöglichkeit für eine Vielzahl von Kunden an. Aus Händlersicht sind jedoch die hohen Transaktionsgebühren ein Dorn im Auge. Insbesondere bei …
Anfang vom Ende des Corona-Irrsinns?
Anfang vom Ende des Corona-Irrsinns?
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Am 19.03.2021 hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in einem Eilverfahren auf Antrag des Media-Marktes die in Nordrhein-Westfalen (NRW) aktuell für den Einzelhandel geltenden Einkaufsregeln außer Vollzug gesetzt, weil sie gegen den …
Bestellung von Hanfsamen aus den Niederlanden (Sensi Seeds u.a.) - Strafverfahren durch den Zoll?
Bestellung von Hanfsamen aus den Niederlanden (Sensi Seeds u.a.) - Strafverfahren durch den Zoll?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Rechtslage zum Thema Cannabissamen ist in Deutschland kompliziert. Neben meinem Artikel "Strafverfahren wegen Hanfsamen-Bestellung" auf meiner eigenen Website, möchte ich mich auch hier auf Anwalt.de mit der Thematik einmal befassen. …
Elterliche Verpflichtung zum regelmäßigen Umgang mit den Kindern
Elterliche Verpflichtung zum regelmäßigen Umgang mit den Kindern
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Trennen sich Eltern und beenden damit ihre eheliche oder nichteheliche Lebensgemeinschaft, kommt schnell Streit über die Frage auf, bei wem von beiden Elternteilen die Kinder leben . Dabei ist es leider nach wie vor nicht selten, dass sich …
Erbeinsetzung unter Bedingungen
Erbeinsetzung unter Bedingungen
| 25.03.2021 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Erbeinsetzung unter Bedingungen (Beschluss OLG Frankfurt am Main vom 05.02.2019) Sachverhalt Das OLG Frankfurt am Main (Beschl. v. 05.02.2019, Az. 20 W 98/18) hat entschieden, dass die Abhängigmachung einer Erbeinsetzung von einer …
Wann erhält man einen Strafbefehl und wie geht man gegen diesen vor?
Wann erhält man einen Strafbefehl und wie geht man gegen diesen vor?
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Philipp Hammerich
Manchmal kommt es vor, dass in einem Strafverfahren auf eine mündliche Verhandlung verzichtet wird. Das Gericht erlässt in diesem Fall einen Strafbefehl. Wird der Strafbefehl rechtskräftig, steht dies einer Verurteilung gleich. Es ist daher …
Kapitalanlage und Rechtschutz
Kapitalanlage und Rechtschutz
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wir haben im Rahmen verschiedener Beauftragungen unserer Kanzlei ist wiederholt zu überprüfen, ob die rechtliche Interessenvertretung im Zusammenhang mit Kapitalanlageschäften, wie zum Beispiel Beteiligungen oder CFD (Differenzgeschäfte, …
Markenabmahnung/ einstweilige Verfügung von Christian Louboutin wegen „Rote Sohle“ bei Schuhen durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
Markenabmahnung/ einstweilige Verfügung von Christian Louboutin wegen „Rote Sohle“ bei Schuhen durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Christian Louboutin geht auch weiterhin mit Hilfe der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte gegen Markenrechtsverletzungen wegen der „Roten Sohle“ für Schuhe vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Christian …
Hohes Alter allein begründet keinen Härtefall bei Wohnungskündigung
Hohes Alter allein begründet keinen Härtefall bei Wohnungskündigung
| 25.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Gemäß § 574 Abs. 1 S. 1 BGB kann der Mieter der Kündigung des Vermieters widersprechen und von ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, seine Familie oder einen anderen …
Präventive Insolvenzberatung für Unternehmer in Coronazeiten - Unfall Verhütung ist besser als Schadensbeseitigung!
Präventive Insolvenzberatung für Unternehmer in Coronazeiten - Unfall Verhütung ist besser als Schadensbeseitigung!
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
Neben den größeren Unternehmen sind auch besonders viele Kleinunternehmer von der Corona-Welle betroffen . Bereits seit über einem Jahr können viele Selbständige ihr Geschäft nicht betreiben, während „das Wasser unter dem Kiel“ – sprich die …
Glück für Zwei GmbH - Kündigung und Widerruf des Vertrages möglich?
Glück für Zwei GmbH - Kündigung und Widerruf des Vertrages möglich?
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Auf der Suche nach dem Partner fürs Leben nutzen heutzutage viele sog. Online-Datingportale. Vor allem ältere Menschen lesen aber auch noch klassische Zeitungsannoncen , die oft z. B. in regionalen Wochenblättern geschaltet werden. Dort …
Santander vor OLG Düsseldorf schwer unter Druck
Santander vor OLG Düsseldorf schwer unter Druck
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Santander droht Verurteilung auf Rückzahlung von Zins und Tilgung Wie bereits in einem weiteren Rechtstipp berichtet ( OLG Düsseldorf: Keine Verwirkung bei Widerruf von Santander-Autokredit (anwalt.de) ) geht das OLG Düsseldorf davon aus, …
Einstellung Bußgeldverfahren – Zweifel an Messung mit Leivtec XV3
Einstellung Bußgeldverfahren – Zweifel an Messung mit Leivtec XV3
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Das Amtsgericht Landstuhl hat durch Beschluss vom 17.03.2021 verkündet, dass ein gegen den Betroffenen geführtes Bußgeldverfahren, dass auf einer Messung mit dem zur Zeit umstrittenen Messgerät der Firma Leivtec, Modell XV3, beruht, keine …
Fluggastrechte, Ausgleichzahlung für Sie nun doch möglich ! EuGH stärkt Verbraucherrechte !
Fluggastrechte, Ausgleichzahlung für Sie nun doch möglich ! EuGH stärkt Verbraucherrechte !
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Ruediger Wittkop
Die Rechtslage zum EuGH Urteil in der Rechtssache C-28/20 vom 23.03.2021 Der Europäische Gerichtshof, EuGH, hat am 23.03.2021 entschieden, dass eine Flugannullierung wegen angekündigtem rechtmäßigem Streik nicht auf außergewöhnliche …
Neues Verbraucherrecht für Online-Handel und unlauteren Wettbewerb – Umsetzung der EU-Omnibus-Richtlinie
Neues Verbraucherrecht für Online-Handel und unlauteren Wettbewerb – Umsetzung der EU-Omnibus-Richtlinie
25.03.2021 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Im April 2018 hat die Europäische Kommission einen „New Deal for Consumers“ vorgestellt, der dann mit der EU-Richtlinie 2019/2161 umgesetzt wurde. Am 7.1.2020 ist die diese Richtlinie zur Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften …
Abmahnung: Kanzlei Kuzmanovic mahnt für PULA Parking d.o.o. ab | Kroatien
Abmahnung: Kanzlei Kuzmanovic mahnt für PULA Parking d.o.o. ab | Kroatien
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwalt Marko Kuzmanovic aus Pula in Kroatien, mahnt einen deutschen KFZ-Halter im Namen der PULA Parking d.o.o. (Kroatien) wegen angeblichem Parken ohne Parkschein ab und droht mit Zwangsvollstreckung. Über die PULA Parking d.o.o. …
Wenn der Erbteil nicht reicht - vom Zusatzpflichtteil und den Gefahren der Ausschlagung für den Pflichtteilsberechtigten.
Wenn der Erbteil nicht reicht - vom Zusatzpflichtteil und den Gefahren der Ausschlagung für den Pflichtteilsberechtigten.
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
Der Erbe (m/w/d) folgt dem Erblasser in allen seinen Rechten nach. Was bei gesetzlicher Erbfolge (also bei Fehlen jeglicher letztwilligen Verfügungen von Todes wegen) noch einfach beherrschbar ist, scheint bei manchem Testament schon …
Vorsicht vor Media Service Center Ltd. London und hohen Rechnungen
Vorsicht vor Media Service Center Ltd. London und hohen Rechnungen
| 31.03.2021 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor Media Service Center Ltd. London und hohen Rechnungen Eine Media Service Center Ltd., 6 KING JOHN COURT, EC2A 3EZ London versendet derzeit unzählige Rechnungen an Gewerbetreibende, Freiberufler und Unternehmen in ganz …
Osterruhe abgesagt – was das für Arbeitnehmer bedeutet
Osterruhe abgesagt – was das für Arbeitnehmer bedeutet
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Bundeskanzlerin Merkel hat einen verschärften Lockdown vor Ostern, die „Osterruhe“, zunächst angekündigt – und dann abgesagt. …