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Und wieder bzw. immer noch: Corona, Reise und Rücktritt Türkei als Hochrisikogebiet mit Wirkung zum 17.8.2021 0:00 Uhr
Und wieder bzw. immer noch: Corona, Reise und Rücktritt Türkei als Hochrisikogebiet mit Wirkung zum 17.8.2021 0:00 Uhr
| 20.08.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
I. Rücktritt aus pandemie-bedingten Gründen Vorab sei angemerkt, dass viele Reiseanbieter und -veranstalter aus den zurückliegenden pandemiebedingten Maßnahmen seitens der Politik sowie aus den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen …
Erhöhung der Betriebskostenpauschale durch Vermieter
Erhöhung der Betriebskostenpauschale durch Vermieter
| 25.07.2022 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Einseitige Erhöhung der Betriebskostenpauschale durch Vermieter ? Nicht zuletzt aufgrund der unsicheren wirtschaftlichen Lage und des in Bewegung befindlichen Rohstoffmarktes sind in den letzten Wochen und Monaten die Energiepreise …
Abgasskandal hat Audi fest im Griff – Rückruf für Audi A6 und A7
Abgasskandal hat Audi fest im Griff – Rückruf für Audi A6 und A7
| 20.07.2018 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Der Abgasskandal hat Audi weiter fest im Griff. Dabei geht es längst nicht mehr „nur“ um die Abgasmanipulationen beim Motor EA 189, die vor fast drei Jahren in den USA aufgeflogen waren. Inzwischen geht es auch um die größeren …
Widerruf Autokredit – Verbraucher schuldet nach Urteil des LG Ravensburg keinen Wertersatz
Widerruf Autokredit – Verbraucher schuldet nach Urteil des LG Ravensburg keinen Wertersatz
| 16.08.2018 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Ein Urteil des Landgerichts Ravensburg dürfte die VW Bank hart treffen und gleichzeitig die Verbraucher freuen. Mit Urteil vom 7. August 2018 entschied das LG Ravensburg, dass ein Skoda-Fahrer seinen Autokredit erfolgreich widerrufen hat …
Auslaufmodell Airbus A380 und geschlossene Flugzeugfonds
Auslaufmodell Airbus A380 und geschlossene Flugzeugfonds
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Aktuelle Entwicklung Das Aus für den Airbus A380 ist beschlossene Sache, im Jahr 2021 wird die Produktion eingestellt. Grund ist die zu geringe Nachfrage nach dem großen Passagierflugzeug. Genau diese geringe Nachfrage kann auch die …
Abgasskandal – VW vor dem BGH mit schlechten Karten
Abgasskandal – VW vor dem BGH mit schlechten Karten
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Am 5. Mai wurde zwar noch kein Urteil gesprochen, aber doch ein starkes Signal ausgesandt: Der BGH hält VW im Abgasskandal für schadensersatzpflichtig. Das machte der vorsitzende Richter des 6. Zivilsenats Seiters in dem Verfahren VI ZR …
Prämiensparverträge – neue Hoffnung auf Zinsnachzahlungen
Prämiensparverträge – neue Hoffnung auf Zinsnachzahlungen
| 29.06.2021 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Prämiensparverträge wurden unter Bezeichnungen wie Prämiensparen flexibel, Prämiensparvertrag, Vermögensplan oder Vorsorgesparen angeboten, und hierfür Zinsanpassungsklauseln verwendet, dz.B. beliebige Zinsänderungen zuließen. Nun hat die …
Mit Solaranlagen selber Strom erzeugen und Steuern sparen
Mit Solaranlagen selber Strom erzeugen und Steuern sparen
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Gerade in Zeiten von Klimaschutz und Energiewende lohnt es sich, über die eigene Solaranlage auf dem Dach nachzudenken. Der Vorteil: Eine Photovoltaikanlage leistet nicht nur einen Beitrag zum Umweltschutz, sie schont auch den eigenen …
Prämiensparverträge: Sparer erhalten Zinsnachzahlung – Höhe muss noch beim OLG Dresden geklärt werden
Prämiensparverträge: Sparer erhalten Zinsnachzahlung – Höhe muss noch beim OLG Dresden geklärt werden
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Zinsanpassungen in den meisten Sparverträgen kannten seit Jahren nur eine Richtung – nach unten. Das könnte sich nun ändern. Viele Sparer haben nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs Anspruch auf Zinsnachzahlungen . Der …
BGH urteilt im Abgasskandal: Anspruch auf sog. Restschadenersatz verjährt in 10 Jahren nach Neuwagenkauf
BGH urteilt im Abgasskandal: Anspruch auf sog. Restschadenersatz verjährt in 10 Jahren nach Neuwagenkauf
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Der Bundesgerichtshof hat bejaht, dass im VW-Diesel-Abgasskandal der Anspruch auf den sog. Restschadenersatz nach § 852 BGB besteht (BGH, Urteile vom 21.02.2022 – VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21). Dieser Anspruch verjährt erst zehn Jahre nach …
Nachbarrechte in der Tiroler Bauordnung (TBO 2011)
Nachbarrechte in der Tiroler Bauordnung (TBO 2011)
| 20.02.2014 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Niemand freut sich, wenn plötzlich die Wiese vor seinem Haus verbaut wird. Aus meiner langjährigen Tätigkeit in der Baurechtsabteilung einer der größten Tiroler Gemeinden und meiner umfangreichen Betreuung mehrerer Gemeinden als …
BFH: Feststellung des Grundstückswerts für Schenkungssteuer bindend
BFH: Feststellung des Grundstückswerts für Schenkungssteuer bindend
| 27.10.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Schenkungen zu Lebzeiten können ein geeignetes Mittel sein, um Vermögen steueroptimiert zu übertragen. Anders als bei der Erbschaftssteuer können bei der Schenkungssteuer Freibeträge zehn Jahre nach einer Schenkung erneut genutzt werden. Zu …
DSL Bank – Kunden leiden unter Problemen
DSL Bank – Kunden leiden unter Problemen
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Die Postbank wurde genauso wie ihre frühere Tochter DSL Bank von der Deutschen Bank übernommen. Doch die IT-Umstellung hat zu erheblichen technischen Problemen geführt, unter denen auch die Kunden mit Immobilienfinanzierungen bei der DSL …
Sparkasse muss Schaden nach Betrug beim Online Banking ersetzen
Sparkasse muss Schaden nach Betrug beim Online Banking ersetzen
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Betrug beim Online-Banking ist weit verbreitet. Das musste auch ein Kunde der Sparkasse Köln-Bonn erfahren. Kriminelle hatten sein Girokonto um rund 14.000 Euro erleichtert. Die gute Nachricht für den Kunden: Die Sparkasse muss den Schaden …
OLG Celle zur Sittenwidrigkeit eines Testaments
OLG Celle zur Sittenwidrigkeit eines Testaments
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Auch ein notariell erstelltes Testament kann sittenwidrig sein, wenn die Situation des Erblassers ausgenutzt und er bewegt wurde, eine bestimmte Person testamentarisch als Erben einzusetzen. Das hat das OLG Celle mit Beschluss vom 9. Januar …
Die Studienplatzklage – wie funktioniert das?
Die Studienplatzklage – wie funktioniert das?
| 05.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Im folgenden Beitrag werde ich Ihnen die 4 wichtigsten Fragen zum Ablauf einer Studienplatzklage beantworten. Falls Sie im Anschluss daran weitere Fragen haben, können Sie mich gerne im Rahmen meiner kostenlosen telefonischen Erstberatung …
Studienplatzvergabe Zahnmedizin: Wartezeiten künftig irrelevant
Studienplatzvergabe Zahnmedizin: Wartezeiten künftig irrelevant
| 12.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Wartezeiten waren seit jeher auch für diejenigen eine Chance, Zahnmedizin zu studieren, die nicht mit einer fantastischen Abiturnote glänzen konnten. Das hat sich bzw. wird sich nun aber auch für angehende Studierende mit dem Berufsziel …
Geschäftsführerwechsel
Geschäftsführerwechsel
| 12.09.2022 von Rechtsanwalt Patrick Müller
Überblick Geschäftsführerwechsel Der „ Geschäftsführerwechsel “ bezeichnet die Abberufung des alten und die Bestellung des neuen Geschäftsführers durch Gesellschafterbeschluss . Der Beschluss bedarf nicht der notariellen Form, muss jedoch …
Der Gesetzgeber hat die Ersatzfreiheitsstrafe halbiert
Der Gesetzgeber hat die Ersatzfreiheitsstrafe halbiert
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
In deutschen Haftanstalten sitzen unzählige Personen, weil sie ihre Geldstrafe nicht bezahlt haben. So sitzen bundesweit jedes Jahr mehr als Tausend Personen ihre Geldstrafen wegen Erschleichen von Leistungen (sogenanntes Schwarzfahren) ab. …
Arbeitspflicht trotz Erwerbsminderung
Arbeitspflicht trotz Erwerbsminderung
| 04.11.2020 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung schließt eine Pflicht zur Arbeit nicht aus. Wer eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bezieht, ist aufgrund bestehender Einschränkungen nicht in der Lage, drei Stunden oder mehr täglich …
Umgangsrecht, einfach erklärt
Umgangsrecht, einfach erklärt
| 31.08.2021 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Mein Kind, Dein Kind oder: Das Umgangsrecht Vorwort : Hast Du Kinder und wurdest aufgrund einer Trennung von Ihnen getrennt? Oder kennst Du Jemanden im Familien- oder Freundeskreis, dem es so geht? Dann bist Du kein Einzelfall, nein: DU …
Vorübergehende Hilfen (Türkisch - Deutsch)
Vorübergehende Hilfen (Türkisch - Deutsch)
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Devlet Yardimi Kriz neden ile gelir de düşüş yaşayan isçilere dikkatinizi Hartz IV çekmek isteriz. Bu dönem (01.03.2020 – 30.06.2020) içerişinde başvuru kolaylaştırılıyor. Gelir yetersizliği sebebiyle sosyal yardım almak daha kolay oldu, …
Urlaub in Zeiten der Pandemie
Urlaub in Zeiten der Pandemie
| 13.04.2021 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Durch die Pandemie werden viele Änderungen sofort umgesetzt und viele Fragen bleiben offen. Jüngst wurde ein Hotel auf der Lieblingsinsel der Deutschen eingerichtet, um positiv getestete vor Ort in Quarantäne zu nehmen. Aber was passiert …
BESCHÄFTIGUNG WÄHREND DES KRIEGES: NEUES GESETZ IN KRAFT
BESCHÄFTIGUNG WÄHREND DES KRIEGES: NEUES GESETZ IN KRAFT
| 21.07.2022 von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
Am 24. März 2022 trat das Gesetz der Ukraine „Über die Organisation der Arbeitsbeziehungen im Kriegsrecht“ (im Folgenden – das Gesetz) in Kraft. Das Gesetz sieht viele Einschränkungen der Arbeitnehmerrechte vor. Solche Beschränkungen gelten …