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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Man hat bereits des öfteren in der Zeitung davon gelesen, dass Menschen zum Entsetzen ihrer Umgebung im öffentlichen Raum ihre sexuell motivierten Überdruckgefühle in Eigenarbeit ventilieren. Auch in den sozialen Netzwerken tauchen Fotos …
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11.01.2022
von Rechtsanwalt Samir Talic
Der Bundesgerichtshof urteilte in einem Fall, in dem es um den Einbürgerungsantrag eines türkischen Staatsangehörigen ging. Dieser hatte die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt, er hatte jedoch im Antragsformular nicht erwähnt, dass er in …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
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02.03.2024
von Rechtsanwätin Maria Fedorova
Haben auch Sie ein Mahnschreiben oder gar einen Mahnbescheid der Fin Express GmbH , ggf. versendet durch das Inkasso-Unternehmen Euro-Invest-Inkasso GmbH , aufgrund eines angeblich abgeschlossenen Vertrages zur Finanzsanierung oder eines …
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17.04.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Arbeitsrecht Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung wird digital Aus dem „gelben Schein“ wird mit dem Jahreswechsel die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU). Die Arbeitsunfähigkeit wird der Krankenkasse von der Arztpraxis bzw. dem …
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20.08.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer wegen Krankheit nur noch leichte Tätigkeiten ausüben kann, mag auf dem Arbeitsmarkt schlecht vermittelbar sein; ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung besteht deswegen aber nicht. Nach jahrelanger schwerer Arbeit macht der eigene …
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25.02.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In nahezu jedem Haushalt findet sich eine Vielzahl elektrischer Geräte. Sie alle haben eins gemein: Bekommt die empfindliche Elektronik nur kurz etwas zu viel Strom ab, geben viele Geräte den Geist auf. Solche Überspannungsschäden gehen …
Dating-Portale und die Abo-Falle: HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG | Automatische Verlängerung
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25.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Als Betreiber einiger Dating-Portale im Netz ist auch die HQ Entertainment Network GmbH & Co. KG für Abo-Fallen bekannt. Mitglied werden kann man, indem man ein kostenloses Profil erstellt. Kostenlos bleibt es aber nur solange, wie man …
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13.01.2014
von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
Teil 1: Die Anwaltshaftung I. Ausgangslage Anwaltshaftung aufgrund von Anwaltsfehlern ist keine Ausnahmesituation mehr. Kaum ein Kläger, dem bei einer Klageabweisung und Auferlegung der Kosten durch das angerufene Gericht nicht Zweifel an …
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05.07.2019
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Kerstin K. ist vor zweieinhalb Jahren in die Hartz-IV-Falle gerutscht. Sie hatte eine Ausbildung als Köchin absolviert, wurde noch in dieser Zeit schwanger, konnte deshalb keinerlei Berufserfahrung sammeln. Ausgerechnet im …
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31.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
1) Was passiert generell, wenn Schüler die Schule schwänzen? Zunächst einmal ergibt sich die Schulpflicht nach herrschender Auffassung aus Art. 7 Abs. 1 GG. Daneben ist die Schulpflicht in den meisten Landesverfassungen festgeschrieben und …
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27.01.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Dieser Artikel versteht sich als Fortsetzung zu meinem Ratgeberartikel: Der gerichtliche Mahnbescheid und knüpft da an, wo das gerichtliche Mahnverfahren ohne Einlegung eines Widerspruches endet. Unter dem Vollstreckungsbescheid wird ein …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Derzeit kommen aus verschiedenen Städten in Deutschland mehr Mandanten auf uns zu, die Opfer von „Identitätsdiebstahl“ geworden sind: Betrüger bestellen auf ihren Name Ware oder Telefonverträge, die die Mandanten nie erhalten. Plötzlich …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Mit Urteil vom 12.09.2013 (6 AZR 121/12) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass ein Arbeitgeber den Betriebsrat ordnungsgemäß angehört hat gemäß § 102 BetrVG, wenn er bei einer Probezeitkündigung dem Betriebsrat (lediglich) …
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13.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Anbieter aus Dubai wirbt für Internet-TV in HD-Qualität. Zwischenzeitlich ist die Anmeldung nicht mehr möglich. Die Anmeldung erfolgt über www.netarena.tv Einige Internet-User haben sich auf der Seite in dem Glauben angemeldet, dass der …
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21.01.2023
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Fehlerhafte Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Schmerzensgeld Unsere Mandantin befand sich in ärztlicher Behandlung in einem Augenzentrum. Dabei wurde bei einer durchgeführten Katarakt-Operation eine falsche Hinterkammerlinse …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die gesetzliche Krankenversicherung ist verpflichtet, einer Klägerin Kosten in Höhe von 5.712,00 € zu erstatten, welche diese für eine Fettschürzenresektion aufgewandt hatte. Dies hat erfreulicherweise das Sozialgericht Osnabrück in einem …
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28.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Mahnung wegen Kaufvertrag einer Kreditkarte auf creditrio.com Die Culpa Inkasso GmbH aus Stuttgart fordert derzeit in Inkasso-Schreiben Betroffene zur Zahlung offener Gebühren für einen „ Kaufvertrag Kreditkarte laut Kreditkartenbestellung …
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20.05.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
TikTok ist der wohl größte Anbieter für Kurzvideos. Auf TikTok wird ein Algorithmus eingesetzt, um zu prüfem, ob die veröffentlichten Inhalte gegen das Regelwerk, wie die Nutzungsbedingungen , Community-Richtlinien , etc. verstoßen. Dieser …
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21.09.2009
von Pilz Rechtsanwälte
Im Zuge der Forderungsbeitreibung ergibt sich oft folgende Situation: Der säumige Schuldner wird auf Zahlung seiner Schuld verklagt und bietet im Zuge des Gerichtsverfahrens einen Vergleich an. Danach solle man sich mit ihm darauf einigen, …
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02.10.2019
Wenn ein Vertrag geschlossen wurde, kann es schon mal sein, dass man sich hinterher doch gern davon lösen möchte, weil man sich zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses über dessen Inhalt geirrt hat, arglistig getäuscht oder gar bedroht wurde. …
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14.12.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Was, wenn man im Laufe des Arbeitstages merkt, dass man eigentlich nicht arbeitsfähig ist. Darf ein Arbeitnehmer dann seine Arbeit …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Wer vor Gericht zieht, kann nicht immer gewinnen. Zu einem Gerichtsverfahren, das diesen Namen verdient hat, gehört aber zumindest, dass das Verfahren fair abläuft. Man muss also die Möglichkeit haben, seine prozessualen Rechte wahrzunehmen …
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19.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Die Bausparfalle In einer Vielzahl von Fällen hat die Debeka Bausparkasse AG Bausparverträge gekündigt, die bereits seit zehn Jahren oder mehr zuteilungsreif sind. Wir berichteten hierüber bereits mehrfach. Die Frage ist jedoch, welcher …