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Erbe von Uroma nicht zum Unterhalt da
Erbe von Uroma nicht zum Unterhalt da
| 24.11.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es kommt immer wieder vor, dass bereits Kinder ein beträchtliches Vermögen ihr Eigen nennen dürfen. Wenn ein solch „vermögendes“ Kind dann ein Studium aufnimmt, stellt sich manchmal die Frage, ob Unterhalt von den Eltern gezahlt werden muss …
Echt wahr: Die Kopie einer Kopie ist eine Kopie
Echt wahr: Die Kopie einer Kopie ist eine Kopie
| 27.07.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Alle Ämter, die mit Steuern zu tun haben, sind in Bezug auf Belege eher konservativ eingestellt und müssen diesbezüglich die geltenden Gesetzesvorlagen einhalten. Allerdings nehmen sie es manchmal zu genau und verweigern die Anerkennung …
Erbschaftsteuer: Freibetrag für Pflege der eigenen Eltern?
Erbschaftsteuer: Freibetrag für Pflege der eigenen Eltern?
| 03.08.2017 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Können sich Eltern irgendwann z. B. aufgrund des Alters oder einer Krankheit nicht mehr selbst versorgen, übernehmen ihre Kinder häufig deren Pflege. Auch wenn sie diese Aufgabe gern übernehmen, so kostet sie dennoch viel Zeit, Nerven und …
VW T6 – Rücktritt möglich, rechtzeitige Aufforderung zur Mangelbeseitigung aber Voraussetzung!
VW T6 – Rücktritt möglich, rechtzeitige Aufforderung zur Mangelbeseitigung aber Voraussetzung!
| 15.03.2018 von Kerger & Partner Rechtsanwälte PartG
Die Dieselmodelle des Volkswagen T6 Multivan und Caravelle überschreiten wie bereits berichtet die gesetzlich zulässigen Stickoxid-Grenzwerte (NOx²) der EURO6-Norm. Sie sind daher nicht zulassungsfähig bzw. falls bereits zugelassen vom …
Gemieteter Garten - Welche Pflichten obliegen dem Vermieter und welche dem Mieter?
Gemieteter Garten - Welche Pflichten obliegen dem Vermieter und welche dem Mieter?
| 15.05.2017 von Thiele, Rother & Partner GbR
Falls Sie in einer Mietwohnung wohnen, zu der ein Garten gehört, haben Sie sich vielleicht schon einmal gefragt, welche Arbeiten durch den Mieter auszuführen sind und um welche sich der Vermieter kümmern muss. Dem Mieter obliegt …
Demenz: Frühzeitig handeln, um rechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden
Demenz: Frühzeitig handeln, um rechtliche Schwierigkeiten zu vermeiden
| 06.07.2017 von Thiele, Rother & Partner GbR
In einer älter werdenden Gesellschaft trifft es immer mehr Menschen, selbst an einer Demenz zu erkranken oder einen nahen Angehörigen bei der Krankheit zu begleiten. Hierbei sollten neben den persönlichen Konsequenzen die auftretenden …
Keine mündliche Abänderung einer doppelten Schriftformklausel
Keine mündliche Abänderung einer doppelten Schriftformklausel
| 01.06.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Enthält ein Arbeitsvertrag eine Schriftformklausel für jegliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages, kann diese Klausel nicht durch eine mündliche Abrede abgeändert werden. Das gilt insbesondere, wenn der Wortlaut des Vertrages …
Betriebliche Übung auch bei ungleichen Beträgen
Betriebliche Übung auch bei ungleichen Beträgen
| 12.12.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wurde über mindestens drei Jahre Weihnachtsgeld gezahlt, kann der Arbeitgeber die Zahlung nicht einfach streichen. Das gilt auch dann, wenn jedes Jahr ein anderer Betrag gezahlt wurde. Der Arbeitgeber kann eine erst einmal entstandene …
Reise stornieren wegen verbotener Medikamenteneinfuhr möglich
Reise stornieren wegen verbotener Medikamenteneinfuhr möglich
| 19.12.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Reiseveranstalter muss Kunden auf Einfuhrbestimmungen für Medikamente hinweisen, wenn in dem jeweiligen Land diesbezüglich besonders strenge Vorschriften gelten. Viele Reisende können aus gesundheitlichen Gründen auch im Urlaub nicht …
Einkaufszentrum – Kampf um den Parkplatz
Einkaufszentrum – Kampf um den Parkplatz
| 21.12.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Auf Parkplätzen von Einkaufszentren geht es bei der Parkplatzsuche manchmal hoch her. Aber Achtung! Wer einen Parkplatz ergattern will, muss die Sorgfaltspflichten der Straßenverkehrsordnung (StVO) erfüllen. Vor dem Amtsgericht (AG) Bad …
Lange Krankheit, schnelle Kündigung?
Lange Krankheit, schnelle Kündigung?
| 26.10.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die Einschätzung ein langzeiterkrankter Arbeitnehmer sei auch künftig öfter krank, reicht nicht, um ihm zu kündigen. Für Gerichte kommt es stattdessen auf das Ergebnis einer dreistufigen Prüfung an. Die Kündigung wegen wiederkehrender …
Zusammenstoß beim Rückwärtsausparken
Zusammenstoß beim Rückwärtsausparken
| 07.11.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer rückwärtsfährt, muss besonders auf andere Verkehrsteilnehmer achten. Kommt es auf einem Parkplatz zu einem Unfall zwischen zwei Rückwärtsfahrern, tragen oft beide zur Hälfte ein Mitverschulden. In Marl kam es auf einen Parkplatz zu …
Fehlende Eignung als Kündigungsgrund?
Fehlende Eignung als Kündigungsgrund?
| 08.11.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Einem Beschäftigten darf nicht einfach wegen fehlender Eignung gekündigt werden, nur weil er seine Arbeit nicht so erledigt, wie es sich der Arbeitgeber vorstellt. Jeder Arbeitgeber erwartet natürlich, dass seine Angestellten bei der …
Ärzte dürfen nicht grenzenlos empfehlen
Ärzte dürfen nicht grenzenlos empfehlen
| 13.11.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ärzte dürfen Patienten ohne hinreichenden Grund nicht an bestimmte Geschäfte verweisen. Erst recht nicht darf ein Arzt von ihm behandelte Personen zum Besuch eines eigenen Geschäfts zwingen. Dass ein Augenarzt gleichzeitig …
Werbung begründet keine vertragliche Pflicht
Werbung begründet keine vertragliche Pflicht
| 30.11.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Auch wenn eine Bank mit einer persönlichen Beratung durch einen ihrer Mitarbeiter wirbt, ist sie nicht verpflichtet, mit dem potenziellen Kunden auch einen Vertrag abzuschließen. Wer einen Kredit braucht, sucht sich natürlich die Bank aus, …
Auslandsbesuch des Gatten als Mehrbedarf?
Auslandsbesuch des Gatten als Mehrbedarf?
| 06.12.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein in Deutschland lebender Arbeitsuchender kann keinen Mehrbedarf verlangen, um seine im Ausland lebende Frau regelmäßig zu besuchen und somit den Eheverband aufrechtzuerhalten. Mittlerweile werden viele Ehen über die Staatsgrenzen hinaus …
Garantiert echt – garantiert unzulässig
Garantiert echt – garantiert unzulässig
| 06.12.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nicht nur die Angaben zum Widerrufsfristbeginn und zur Wahl zwischen versicherten und unversicherten Versand waren falsch. Auch die Echtheitsgarantie eines Onlinehändlers stieß auf keine Gegenliebe. Gleich in dreierlei Hinsicht hatte ein …
Neue Familie nach der Ehe – wer bekommt was?
Neue Familie nach der Ehe – wer bekommt was?
| 07.12.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die Unterhaltshöhe für Ex-Ehegatten und gemeinsame Kinder ist gerade für Zahlende mit neuem Ehepartner und Kindern fragwürdig. Wie bei zu geringem Einkommen zu verfahren ist, hat der BGH entschieden. Neue Ehepartner stehen durch die …
Volle Haftung bei unachtsamem Spurenwechsel
Volle Haftung bei unachtsamem Spurenwechsel
| 17.12.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Bevor man die Fahrspur wechselt, muss man stets in den Rück- und Außenspiegel schauen und den Schulterblick durchführen, um sich davon zu überzeugen, dass die Fahrbahn tatsächlich frei ist. Oft hat man es eilig und ärgert sich dann …
Bei Mietwagenkosten gilt die Schwacke-Liste
Bei Mietwagenkosten gilt die Schwacke-Liste
| 18.12.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Geschädigte eines Verkehrsunfalls erhält die Kosten für den Mietwagen nach der Schwacke-Liste erstattet. Vor der Anmietung müssen der Schädiger und dessen Versicherer nicht informiert werden. Nach einem Verkehrsunfall ist der …
Inhalte kopiert – Link löschen reicht nicht
Inhalte kopiert – Link löschen reicht nicht
| 19.12.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Lediglich den Link auf unerlaubt verwendete Inhalte wie Fotos oder Videos zu entfernen, beseitigt nicht die Gefahr erneuter Urheberrechtsverstöße, wenn diese weiter unter der URL direkt abrufbar sind. Gerne bindet man im Web mal fremde …
Übernahme eines Auszubildendenvertreters
Übernahme eines Auszubildendenvertreters
| 07.05.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Auszubildendenvertreter können drei Monate vor dem Ende ihrer Ausbildung vom Arbeitgeber die Weiterbeschäftigung verlangen. Allerdings nicht früher. Zudem muss ein Beschäftigungsbedarf bestehen. Mitglieder einer Arbeitnehmervertretung …
Bewerbungstermin: Kostenersatz nur bei Erscheinen
Bewerbungstermin: Kostenersatz nur bei Erscheinen
| 15.05.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Lädt der potenzielle Arbeitgeber zum Vorstellungsgespräch ein, hat der Bewerber einen Anspruch auf Ersatz der erforderlichen Aufwendungen. Allerdings muss er zumindest zum Termin pünktlich erscheinen. Wer eine Einladung zu einem …
Tariflicher Ausschluss der Urlaubsabgeltung
Tariflicher Ausschluss der Urlaubsabgeltung
| 30.05.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Endet ein Arbeitsverhältnis ist noch vorhandener Urlaub ausnahmsweise in Geld auszubezahlen. Tarifvertragliche Fristen können aber die Geltendmachung dieses Abgeltungsanspruchs nach Ablauf vereiteln. Im Arbeitsrecht gilt, dass Tarifverträge …