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17.06.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Zum wiederholten Male erreicht uns ein von der Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG ausgesprochene markenrechtliche Abmahnung zur Vertretung des Abgemahnten. Wir haben über solche Schreiben bereits des Öfteren berichtet, vgl. …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel das erfolgreiche Vorgehen gegen einen möglichen Bußgeldbescheid. Er ist Fachanwalt für Strafrecht und seit Jahren erfolgreich als Verteidiger in Bußgeldsachen und Verkehrsstrafverfahren …
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16.11.2019
von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Die Veräußerung von Grundstücken des Privatvermögens fällt grundsätzlich in den Bereich der privaten Vermögenssphäre. Gewinne sind daher zunächst nur dann einkommensteuerbar, wenn sie im Rahmen eines privaten Veräußerungsgeschäfts erfolgen …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Geschlossene Fonds sind Finanzinstrumente Nach dem Vermögensanlagengesetz sind KG-Beteiligungen an geschlossenen Fonds zukünftig Finanzinstrumente im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG). Das Vermögensanlagengesetz gilt im Wesentlichen für …
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02.03.2020
von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Sofern Sie über ein vom Abgasskandal betroffenes Fahrzeug mit dem Motor EA 189 verfügen und sich an der Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG vor dem OLG Braunschweig beteiligt haben, sollten Sie im März 2020 ein konkretes …
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26.04.2021
von Rechtsanwalt Marco Albrecht
Erstmals hat ein Oberlandesgericht den Volkswagen-Konzern im zweiten Diesel-Abgasskandal um den Motor VW EA 288 aufgrund vorsätzlicher und sittenwidriger Schädigung zum Schadensersatz verurteilt. In einem von unserer Kanzlei geführten …
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08.11.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Infinus AG Finanzdienstleistungsinstitut mit Hauptsitz in Dresden beschäftigte 1350 Vermittler als gebundene Vermittler nach § 2 Abs. 10 KWG. Diese Vermittler sind bei der BaFin öffentlich registriert. Die Führungsspitze der Infinus AG …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Der Artikel befasst sich mit den Voraussetzungen eines Haushaltsführungsschadens, wie ein solcher berechnet wird und was man hierbei berücksichtigen sollte. Er ist an alle gerichtet, die einen unverschuldeten Personenschaden erlitten haben …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
Nach einer Entscheidung des EuGH vom 26.03.2020 (Rs C-66/19, „Kreissparkasse Saarlouis“) ist ein Widerruf von Darlehen, die ab Juni 2010 abgeschlossen worden sind, vielfach auch heute noch möglich! Worum geht es in der Entscheidung des EuGH …
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13.01.2011
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Der Berufsfortbildungsvertrag soll es dem Arbeitnehmer ermöglichen, die beruflichen Kenntnisse und Fertigkeiten zu erhalten, zu erweitern oder der technischen Entwicklung anzupassen oder auch beruflich aufzusteigen. Die Fortbildung kann …
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14.05.2019
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Das 14-tägige Widerrufsrecht für Verbraucher bei einem Kauf gilt für Fernabsatzverträge oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge. Fernabsatzverträge kommen etwa bei Online-Käufen oder Käufen per Telefon zustande. Außerhalb …
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02.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Alltägliche Kleinigkeiten können für reichlich Streit sorgen. Auch Mieter und Vermieter sind gegen solche Konflikte nicht gefeit. Und weil solche Streitigkeiten immer wieder vor Gericht landen, befasst sich der zweite Teil des Mietrecht …
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05.02.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Schon vor ihrer Einführung hatte die elektronische Gesundheitskarte unter Datenschützern für Diskussionen gesorgt. Nun steht die Plastikkarte mit dem Chip wieder im Fokus der Medien. Denn ein bislang geheimes Gutachten der Kassenärztlichen …
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14.01.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Muss man stets so mittig parken, dass andere in ihre daneben stehenden Fahrzeuge noch ein- und aussteigen können? Nicht immer, urteilte das Amtsgericht (AG) München. Ort der Auseinandersetzung war eine Tiefgarage. In der besaßen Klägerin …
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04.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Mit Ende des alten Jahres hat sich eine in der Bevölkerung meist auf wenig Gegenliebe stoßende Einrichtung verabschiedet - die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland, besser …
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25.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz kann Arbeitgebern die Stellensuche schwer machen. Schon diskriminierend formulierte Stellenanzeigen können einen Schadensersatzanspruch der Bewerber begründen. Seitdem das Allgemeine …
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31.01.2013
von Rechtsanwältin Ruth Stefanie Breuer
Zu jedem Darlehensvertrag, dessen Rückzahlung durch eine Sicherheit abgesichert wird, gibt es eine Zweckerklärung. Diese definiert die Voraussetzungen, unter denen die hingegebene Sicherheit verwertet werden darf. Denn, was viele nicht …
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09.05.2017
von Rechtsanwalt Andrej Greif
Unternehmen müssen sich in der heutigen Zeit mehr denn je den wirtschaftlichen Veränderungen anpassen. Teilweise in sehr kurzen zeitlichen Abständen. Dies hat zur Folge, dass Verfahren, Strukturen und Abläufe geändert werden. In diesem …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Es gibt viele Gründe, einen Untermieter aufzunehmen, egal ob privat oder in einem Gewerberaum. Mal wird nur ein Raum in der WG untervermietet, mal eine komplette Büroetage. Normalerweise wird der „Mietzins“ in Geld bezahlt, manchmal werden …
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28.08.2007
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Für das Opfer einer Straftat besteht unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, einen Rechtsanwalt auf Staatskosten beigeordnet zu bekommen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob das Opfer nach seinen finanziellen Möglichkeiten in der …
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30.07.2019
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Wer erkrankt oder einen Unfall hatte und berufsunfähig ist, ist oft etwas ratlos im Umgang mit der Versicherung. Wir stellen in Gesprächen mit Mandanten fest, dass hier viel Unsicherheit im Umgang mit Versicherung und Gutachtern herrscht. …
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11.10.2011
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Wann besteht Anspruch auf welche Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft)? 1. Verletztengeld Nach § 45 SGB VII haben bei den gesetzlichen Unfallversicherungen Versicherte, also zum Beispiel Arbeitnehmer oder …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Viele Altforderungen der früheren Deutsche Postbank AG werden von Rechtsanwalt Ralf Heyl gegenüber Verbrauchern geltend gemacht. Dabei kann es sich um Forderungen aus Girokonten oder Darlehensverträgen handeln, wie die Fälle weiter unten …
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18.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Nachdem ein Verbraucher die Kredite mit teuren Restschuldversicherungen der Targobank nicht mehr hinnehmen wollte und zunehmend Probleme mit den steigenden Raten hatte, suchte er sich Hilfe. Die Kanzlei JUEST+OPRECHT Rechtsanwälte übernahm …