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Dieselskandal fängt von vorne an
Dieselskandal fängt von vorne an
21.02.2021 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Aktuelle Neuigkeiten im Dieselskandal Der Dieselskandal geht weiter: VW hat nach dem neusten Urteil des OLG Hamm vom 19.01.2021, Az. 19 U 1304/19 mit dem Aufspielen des Software Updates nach Bekanntwerden des manipulierten Motors erneut …
Verjährung von Ansprüchen im Dieselskandal
Verjährung von Ansprüchen im Dieselskandal
09.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Neuigkeiten im Dieselskandal Verjährung von Ansprüchen gegen Hersteller im Dieselskandal Aus den neuesten Urteilen des OLG Hamm, Urteil vom 06.10.2020, Az. 46 O 1 S/19 und dem Beschluss des OLG Oldenburgs vom 22.01.2021, Az. 2 O 126/10 kann …
Dieselskandal
Dieselskandal
09.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
OLG Naumburg verurteilt VW auch beim Nachfolgemotor EA288. Endlich ist es da! Nachdem in der ersten Instanz heftig darüber gestritten wurde, ob auch der Nachfolgemotor des EA 189 vom Dieselskandal betroffen ist, hat nun das erste …
Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
01.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Prämienerhöhungen in der privaten Krankenversicherung häufig unwirksam ! Lange war streitig, wann eine Beitragsanpassung in formeller und in materieller Hinsicht rechtmäßig ist. Der Bundesgerichtshof hat 2020 endlich Licht ins Dunkel …
BGH: Haftung des Motorherstellers in einem Dieselverfahren nach dem Urteil des EuGH vom 21. März 2023 – C-100/21
BGH: Haftung des Motorherstellers in einem Dieselverfahren nach dem Urteil des EuGH vom 21. März 2023 – C-100/21
27.11.2023 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Urteil vom 10. Juli 2023 – VIa ZR 1119/22 Endlich eine verbraucherfreundliche Entscheidung, die lange überfällig war! Viele Klagen, die nicht den Motor EA189, sondern Nachfolgemotoren betrafen, wie zum Beispiel den EA 288 scheiterten, weil …
Schmerzensgeld auch bei Missbrauch in der evangelische Kirche
Schmerzensgeld auch bei Missbrauch in der evangelische Kirche
18.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Viele wissen es nicht: Auch bei Missbrauchsfällen in der evangelischen Kirche gibt es die Möglichkeiten seid einigen Jahren einen Antrag auf Anerkennung des Leids zu stellen für die Vergangenheit unabhängig von Verjährungsfristen. Einige …
Zweit- und Ferienwohnungen nach etwa einem Jahr steuerfrei veräußern - Geht das?
Zweit- und Ferienwohnungen nach etwa einem Jahr steuerfrei veräußern - Geht das?
04.04.2023 von Rechtsanwalt Bernd Staggenborg
Die Antwort lautet: Ja, unter bestimmten Voraussetzungen genügen ein Zeitjahr und wenige Tage. Welche Voraussetzungen dies sind, erfahren Sie in den nächsten Zeilen. Unterscheide: Vermietungsobjekte und Eigenheime Eine steuerfreie …
„Umwandlung“ eines Einzelunternehmens in eine GmbH – Fällt Grunderwerbsteuer an?
„Umwandlung“ eines Einzelunternehmens in eine GmbH – Fällt Grunderwerbsteuer an?
02.06.2023 von Rechtsanwalt Bernd Staggenborg
Beabsichtigt ein Einzelkaufmann sein Gewerbe über eine GmbH weiterzuführen, kann er dies rechtstechnisch auf verschiedene Weise umsetzen. Einer dieser Wege ist ohne Ertrag- und Grunderwerbsteuer möglich. Einfach eine GmbH gründen: …
Kündigungsausschluss und Mindestvertragslaufzeit im Mietvertrag: Wie komme ich trotzdem raus?
Kündigungsausschluss und Mindestvertragslaufzeit im Mietvertrag: Wie komme ich trotzdem raus?
12.06.2024 von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
In Deutschland ist das Mietrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) umfassend geregelt. Ein besonders häufiger Punkt in Mietverträgen ist der Kündigungsausschluss für die ordentliche Kündigung bzw. die Mindestvertragslaufzeit, die den Mieter …
Arzthaftung: Was ist zu tun, wenn Sie eine Patientenklage in Ihrer Praxispost finden?
Arzthaftung: Was ist zu tun, wenn Sie eine Patientenklage in Ihrer Praxispost finden?
14.03.2024 von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
Die Zahl der Arzthaftungsklagen ist in den letzten Jahren stetig gestiegen. Für die allermeisten Ärzte ist es aber – zum Glück – keine Routine, wenn eine Klage zugestellt wird. Die überwiegende Mehrheit der betroffenen Ärzte trifft es …
Optimierung der GOÄ- und GOZ Abrechnung: Ausweg individuelle Honorarvereinbarung
Optimierung der GOÄ- und GOZ Abrechnung: Ausweg individuelle Honorarvereinbarung
17.06.2024 von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
Bei privat versicherten Patienten und Selbstzahlern rechnen Sie Ihre Leistungen als Arzt nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) und als Zahnarzt nach der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) ab. Die derzeitigen Gebührenregelungen …
Teilmobiler Blitzer - Prüfung von Messergebnissen
Teilmobiler Blitzer - Prüfung von Messergebnissen
19.06.2024 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Allem Anschein nach hat die Landeshauptstadt Dresden aufgerüstet. Wer sich über einen blitzenden Anhänger wundert, hat wahrscheinlich Bekanntschaft mit dem neuen teilmobilen Blitzer der Landeshauptstadt gemacht. Was ist das für ein Gerät? …
Was passiert beim Kauf im Internet?
Was passiert beim Kauf im Internet?
30.08.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder kennt Onlineplattformen, die den Weiterverkauf von Waren ermöglichen. Wenn man hier als Käufer oder Verkäufer auftritt, stellen sich aber rechtliche Fragen, spätestens sobald Probleme auftreten. Bereits mit Urteil vom 08. Juni 2011 …
Scheidung - Härtefall
Scheidung - Härtefall
15.05.2024 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Die sogenannte Härtefallscheidung ist vielen Personen ein Begriff. Die genauen Voraussetzungen und Umstände sind aber oft unklar. Dieser Beitrag soll daher etwas Struktur bringen. Regelfall: Der häufigste Fall einer Ehescheidung ist in …
Ein Jahr in der Pandemie - der Anwalt im Homeoffice
Ein Jahr in der Pandemie - der Anwalt im Homeoffice
02.05.2021 von Rechtsanwalt Martin Becker
Seit nun einem Jahr leben wir in einem Ausnahmezustand. Die Pandemie hat das tägliche Leben fest im Griff. Seit November 2020 befinden wir uns nun mehr oder weniger in einem „Lockdown Light“, dessen Ende zur Zeit nicht absehbar ist. Dank …
Sollen Sie eine Vertragsstrafe an den IDO zahlen?
Sollen Sie eine Vertragsstrafe an den IDO zahlen?
14.01.2015 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie ein Schreiben des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. erhalten und werden zur Zahlung einer Vertragsstrafe aufgefordert? Dann empfehle ich Ihnen, sich in der …
Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über Patent- und Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über Patent- und Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann wegen Markenrechtsverletzung
21.07.2015 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie eine Abmahnung von den Patent- und Rechtsanwälten Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine …
Auch eine Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. erhalten? Ich berate Sie.
02.02.2016 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine …
Sollen Sie Vertragsstrafe an den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb zahlen?
Sollen Sie Vertragsstrafe an den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb zahlen?
17.02.2016 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie in der Vergangenheit eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten und eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben? Haben auch Sie erneut ein Schreiben des Vereins …
Auch eine Abmahnung von Richard Smet/Rechtsanwälte Sagzöz & Euskirchen erhalten?
Auch eine Abmahnung von Richard Smet/Rechtsanwälte Sagzöz & Euskirchen erhalten?
13.05.2016 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sagzöz & Euskirchen für Herrn Richard Smet zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne …
Auch eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. erhalten?
Auch eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. erhalten?
21.02.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell wieder einmal eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. zur Prüfung vor. Da ich bereits mehrfach Betroffene zu entsprechenden Abmahnungen des Vereins …
Auch eine Abmahnung der Fatboy the original B.V. über die Heinrich Partner Rechtsanwälte erhalten?
Auch eine Abmahnung der Fatboy the original B.V. über die Heinrich Partner Rechtsanwälte erhalten?
24.02.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der Heinrich Partner Rechtsanwälte für die Fatboy the original B.V. vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der …
Auch eine Abmahnung von der MissionDirect UG über Rechtsanwalt Lutz Schröder erhalten? Ich berate
Auch eine Abmahnung von der MissionDirect UG über Rechtsanwalt Lutz Schröder erhalten? Ich berate
27.06.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Lutz Schröder für die MissionDirect UG zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der …
Immobilienkauf worauf Sie achten müssen-Αγορα ακινήτου στην Ελλάδα
Immobilienkauf worauf Sie achten müssen-Αγορα ακινήτου στην Ελλάδα
19.06.2024 von Rechtsanwältin Dimitra Neofitidou MSc, LL.M
Grundbuchrecherche Es ist unbedingt erforderlich und für die Wahrung der finanziellen und sonstigen Interessen des Käufers äußerst wichtig, sich an einen spezialisierten Rechtsanwalt zu wenden, damit dieser sich an das zuständige …